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Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland Pfalz: Neues Leben nach Corona – Gesetz steht dem entgegen

Ludwigshafen / Mainz FREIE WÄHLER sehen §26 Absatz 5 Polizei-Ordnungsbehörden-Gesetz kritisch Öffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel sind für jedes Dorf, jede Stadt wichtig, um attraktiv zu sein für Gäste und Einheimische. Dies gilt nach der harten Durststrecke durch Corona besonders, da nun wieder Weinfeste und Kirmesveranstaltungen geplant und durchgeführt werden dürfen – so die Theorie. … Mehr lesen

Speyer – Innenminister Roger Lewentz zu Besuch am Speyerer Dom – Begegnung vor Ort mit Weihbischof und Dompropst Otto Georgens und weiteren Dom-Verantwortlichen

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Donnerstag, 28. April 2022 besuchte Innenminister Roger Lewentz den Speyerer Dom. Nach der Landtagswahl sowie der Regierungsneubildung im Mai 2021 wurde die Generaldirektion Kulturelles Erbe und damit auch die Landesdenkmalpflege thematisch dem Innenministerium zugeordnet. Nachdem bereits Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß den Dom besucht und sich vor Ort ein Bild von der beinahe tausend … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Stephan Wefelscheid: Spiegel-Rücktritt war überfällig – aber auch Manz muss gehen

Ludwigshafen / Mainz „Der Rücktritt war überfällig. Ich hätte mir gewünscht, die Ministerin hätte die Erkenntnis früher gezogen, denn das Amt nimmt über die Dauer einer solchen Diskussion schon Schaden. Am Ende des Tages bleibt: lieber jetzt der Rücktritt als gar kein Rücktritt. Auch nach diesem Schritt von Anne Spiegel bleibt unsere Forderung bestehen, dass … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Stephan Wefelscheid: Neben Anne Spiegel muss auch ihr damaliger Staatsekretär Erwin Manz seinen Hut nehmen

Ludwigshafen / Mainz Flucht vor der Verantwortung „Was soll noch alles herauskommen, damit Anne Spiegel endlich die Verantwortung übernimmt, die sie in der verheerenden Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 und deren Folge nicht übernommen hatte“, so Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHER-Fraktion im Untersuchungs-Ausschuss „Flutkatastrophe“, nachdem durch aktuelle Medienberichte bekannt wurde, dass … Mehr lesen

Ludwigshafen – ISEK für das Dichterquartier beschlossen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Montag, 14. Februar 2022, für das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für das Dichterquartier im Programm “Sozialer Zusammenhalt” grünes Licht gegeben und damit die Umsetzung der im ISEK enthaltenen Maßnahmen für das Quartier beschlossen. Damit ist der Weg frei, um für das Programmgebiet bis 2030 Fördermittel für … Mehr lesen

Kusel – Hasskommentare nach der Tat im Landkreis Kusel: #LKA hat bereits 15 Verantwortliche ermittelt

Mainz / Kusel (ots) Innenminister Roger Lewentz hat eine Woche nach der grausamen Tat im Landkreis Kusel gemeinsam mit LKA-Präsident Johannes Kunz und Generalstaatsanwalt Dr. Jürgen Brauer die ersten Ergebnisse der Ermittlungsgruppe Hate Speech vorgestellt. Beim Landeskriminalamt wurde diese als unmittelbare Reaktion auf festgestellte Hasskommentierungen im Zusammenhang mit der Tat eingerichtet. Sie bearbeitet Fälle unter … Mehr lesen

Mutterstadt – VIDEO – Pestalozzi-Turnhalle wird mit 1,1 Mio. Euro Landesförderung für Schul- und Sportbetrieb saniert

Mutterstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Komplettsanierung der Pestalozzi-Turnhalle in Mutterstadt mit rund 1,1 Mio. Euro. Innenminister Roger Lewentz übergab den Förderungsbescheid am 3.2. an den Mutterstädter Bürgermeister Hans-Dieter Schneider. Der Förderbetrag deckt rund 90 Prozent der Sanierungskosten. Bei der Übergabe wurde über die Wichtigkeit der Ertüchtigung der Turnhalle gesprochen. Man … Mehr lesen

Mutterstadt – Roger Lewentz übergibt Förderbescheid für Sanierung

Innenminister Roger Lewentz hat Hans-Dieter Schneider, Bürgermeister der Gemeinde Mutterstadt, einen Förderbescheid aus dem Bund-Länder-Sonderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ in Höhe von 1.123.000 Euro überreicht. Gefördert wird die Sanierung der Turnhalle der Pestalozzischule, die ca. 1.5 Mio. Euro kosten wird. Davon wurden 1.248.000 Euro als zuwendungsfähig anerkannt, von denen 90% bezuschusst werden. Die Förderung … Mehr lesen

Frankenthal – VIDEO – 3,05 Mio. Euro aus Landesfördertopf “Lebendige Zentren” für Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – 3,05 Millionen Euro erhält die Stadt Frankenthal aus dem Fördertopf “Lebendige Zentren” des Landes Rheinland-Pfalz für die Modernisierung des Bahnhofvorplatzes und der Bahnhofstrasse. Die Förderung setzt sich aus Fördermitteln des Landes und des Bundes zusammen. Der Förderbescheid wurde am Donnerstag, den 3.2., vom rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz im JM-Center an … Mehr lesen

Kusel – Landesweite Schweigeminute für zwei getötete Polizeibeamte um 10 Uhr

Kusel / Kaiserslautern . Nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizeibeamte in Kusel ist eine landesweite Schweigeminute für Freitag (heute) 10 Uhr vorgesehen. Bei einer anschließenden internen Trauerfreier (nicht öffentlich) nehmen auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landesinnenminister Roger Lewentz teil. Quelle Landesregierung Rheinland-Pfalz

Mainz – Malu #Dreyer: Rheinland-Pfalz bereitet alles für #Omikron Welle vor – Kontaktbeschränkungen – #Änderungsverordnung tritt ab morgen in Kraft

Mainz/Ludwigshafen/Frankenthal/Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Gesundheitsminister Clemens Hoch, Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt, Innenminister Roger Lewentz: Wir bereiten alles für eine Omikron-Welle vor! – Mit Boostern und Schutzmaßnahmen rüstet Rheinland-Pfalz sich gegen Omikron – Impfen hilft gegen schwere Krankheitsverläufe – Appell an die Bevölkerung: Getestet und im kleinen Kreis Weihnachten und Silvester feiern „Nach aktueller Expertenmeinung und … Mehr lesen

Ludwigshafen – Innenminister Roger Lewentz Rheinland Pfalz: Landesweiter Corona-Kontrolltag am 02.Dezember

Ludwigshafen / Frankenthal / Speyer / Neustadt / Landau / Worms / Innenminister Roger #Lewentz hat für Donnerstag einen landesweiten Corona-Kontrolltag angekündigt. Ordnungsbehörden und #Polizei werden unter anderem ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung der neuen 3G-Regelung im ÖPNV und der 2G-Regelung, etwa in der Gastronomie, legen. Die kommunalen Ordnungsbehörden werden gemeinsam mit der Polizei … Mehr lesen

Rhein-Pfalz-Kreis – Der TC Limburgerhof wurde mit dem Förderpreis ausgezeichnet

Rhein-Pfalz-Kreis / Limburgerhof / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Tennisclub Limburgerhof mit der Sportpädagogin Annette Egartner und dem Vorsitzenden Stefan Naumer wurde bei der Verleihung vom „Stern des Sports“ auf Landesebene im Bundesland Rheinland-Pfalz mit einem Förderpreis ausgezeichnet und bekam dafür einen Scheck über 500 Euro von den Volksbanken Raiffeisenbanken überreicht. Neben dem TC Limburgerhof erhielten auch … Mehr lesen

Speyer – Pontifikalamt aus Anlass des Jubiläums „40 Jahre Welterbe“ – Feierlicher Gottesdienst mit Bischof Wiesemann im Dom zu Speyer

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Sonntag, 31. Oktober feiert Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann um 10 Uhr ein Pontifikalamt aus Anlass des Jubiläums „40 Jahre UNESCO-Welterbe Dom zu Speyer“. Hierzu haben sich Vertreter der mit dem Dom verbundenen Institutionen und aus der Politik angekündigt, darunter Innenminister Roger Lewentz. Die Dompröpste aus Trier und Worms, Werner Rössel und Tobias … Mehr lesen

Lambrecht – Innenminister Roger Lewentz übergibt Förderbescheid in Höhe von 1,2 Millionen Euro für den Umbau der Pfalzakademie an Theo Wieder

Lambrecht / Metropolregion Rhein-Neckar. Förderung der Umweltwerkstätten in der Pfalzakademie Innenminister Roger Lewentz überreicht Bescheid Einen Förderbescheid in Höhe von 1,2 Millionen Euro aus dem Investitionsstock 2021 hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz dem Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder für den Umbau der Pfalzakademie in Lambrecht überreicht. Die Baumaßnahme sieht den Einbau einer Umweltwerkstatt, einem Wasserlabor und … Mehr lesen

Kaiserslautern – Benefizspiel zwischen dem 1. FSV Mainz 05 und dem 1. FC Kaiserslautern am 9.10 in Koblenz

Kaiserslautern/Metropolregion Rhein-Neckar. Der 1. FSV Mainz 05 und der 1. FC Kaiserslautern spielen für die Flutopfer ihres Bundeslandes. Die beiden rheinland-pfälzischen Top-Klubs und mitgliederstärksten Vereine des Landes absolvieren ihr avisiertes Benefizspiel am Samstag, 9. Oktober um 14 Uhr im Koblenzer Stadion Oberwerth unter dem Motto „Gemeinsam für den Sport“. Das Benefizspiel ist eingebunden in eine … Mehr lesen

Speyer – SchUM-Stätten sind erstes jüdisches Unesco-Welterbe Deutschlands

Speyer / Worms / Mainz Die SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz sind durch das Unesco-Komitee zum Welterbe erklärt worden. Sie sind damit das erste jüdische Welterbe Deutschlands. Mit der Eintragung in die Welterbeliste findet ein mehr als 15 Jahre langer Bewerbungsprozess unter Federführung des Landes und unter enger Beteiligung der Städte Speyer, Worms und Mainz … Mehr lesen

Mainz – #Hochwasserkatastrophe: Land stellt Soforthilfen bereit und verdoppelt Bundeshilfen

Ministerpräsidentin Dreyer/Minister Lewentz: Land stellt Soforthilfen bereit – verdoppelt Bundeshilfen – zusätzlich 6,2 Millionen Euro Privatspenden auf Spendenkonto des Landes eingegangen Bereits vergangenen Freitag hat die Landesregierung 50 Millionen für die Katastrophenhilfe bereitgestellt, um Straßen Brücken, Schulen und Kitas schnellstmöglich wieder instand zu setzen. Heute hat die Landesregierung im Krisenkabinett Soforthilfen bis zu maximal 3500 … Mehr lesen

#Unwetterkatastrophe – Dreyer/Lewentz/Ahnen: Land hat Spendenkonto eingerichtet

Angesichts der Lage in den von der Unwetter-Katastrophe betroffenen Gebieten und der überwältigenden Unterstützungsangebote aus der Bevölkerung hat das Land beim Innenministerium ein Spendenkonto eingerichtet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprach von einer Welle der Solidarität und der Hilfsbereitschaft. „Diese nationale Katastrophe zeigt einmal mehr: Rheinland-Pfalz steht in dieser schwierigen Zeit zusammen. Das macht mich unglaublich stolz“, … Mehr lesen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Land und Bund sagen den betroffenen Regionen schnelle Hilfe zu – 50 Millionen Euro Katastrophenhilfe für #Hochwasser-Schäden

Malu Dreyer: Wir werden kurzfristig 50 Millionen Euro Katastrophenhilfe für #Hochwasser-Schäden an öffentlicher Infrastruktur bereitstellen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich gemeinsam mit Vize-Kanzler Olaf Scholz und Innenminister Roger Lewentz in Ahrweiler ein Bild der Lage nach den verheerenden Unwettern gemacht. „Die Schäden dieser Katastrophe sind beispiellos. Viele Menschen haben alles verloren und leider steigt auch … Mehr lesen

Tote und Vermisste bei Unwetter-Katastrophe in Rheinland-Pfalz

Mainz / Nach den heftigen Unwettern insbesondere im Norden von Rheinland-Pfalz gibt es nach aktuellem Stand Informationen über mindestens vier Tote und mehr als 30 vermisste Personen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird sich zum Beginn des Landtagsplenums mit einer Erklärung an Parlament und Öffentlichkeit wenden. „Es ist eine Katastrophe! Es gibt Tote, Vermisste und viele, die … Mehr lesen

Landau – Neuer Schwerpunkt der Stadtentwicklung im Landauer Norden – Südpfalzmetropole erhält Zuschlag für Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Frohe Kunde aus Mainz: Die Bewerbung der Stadt Landau für das Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ war erfolgreich. Das hat Innenminister Roger Lewentz jetzt in einem Schreiben an Oberbürgermeister Thomas Hirsch mitgeteilt. Die Südpfalzmetropole wird mit dem Schwerpunkt Landau-Nord bereits in diesem Jahr in das Programm mit aufgenommen. Das Besondere: Beim Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“, früher … Mehr lesen

Ludwigshafen – Mainz: Alle Feuerwehrleute in Rheinland-Pfalz können sich ab Freitag für eine #Corona-Impfung registrieren

Ludwigshafen / Speyer / Worms / Landau / Metropolregion Rhein-Neckar Lewentz: Feuerwehrkameraden können sich ab Freitag registrieren Alle Kräfte der Berufsfeuerwehren sowie der ehrenamtlichen Wehren in Rheinland-Pfalz können sich ab Freitag für eine Corona-Impfung registrieren. Sie gehören zur Priorisierungsgruppe 3, für die der entsprechende Anmeldevorgang am Freitag geöffnet wird. „Die Feuerwehrkameradinnen und -kameraden wissen nicht, … Mehr lesen

Ludwigshafen – Neue Leiterin der Abteilung Polizeieinsatz im Polizeipräsidium Rheinpfalz

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Heute begrüßte Behördenleiter Georg Litz offiziell seine Nachfolgerin Polizeidirektorin Anja Rakowski im Polizeipräsidium Rheinpfalz. Pandemiebedingt fand die Begrüßung nur in kleinem Kreis statt. Behördenleiter Georg Litz freut sich auf die Zusammenarbeit mit Anja Rakowski und wünscht seiner Vertreterin viel Erfolg in ihrer neuen Funktion. Bereits am 04.03.2021 ernannte Innenminister Roger Lewentz Polizeidirektorin Anja … Mehr lesen

Rhein-Pfalz-Kreis – Über 4 Millionen Euro für Gigabit-Ausbau und Feuerwehr – Innenminister Roger Lewentz übergibt Förderbescheid an Landrat Clemens Körner

Rhein-Pfalz-Kreis / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Lewentz: Über 4 Millionen Euro für Gigabit-Ausbau und Feuerwehr Innenminister Roger Lewentz hat einen vorläufigen Förderbescheid in Höhe von rund 4,1 Millionen Euro für den weiteren Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur im Rhein-PfalzKreis an Landrat Clemens Körner überreicht. „Von dem FTTB-Ausbau, dem Ausbau der Leitung bis zum Gebäude, profitieren Unternehmen und … Mehr lesen

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