Freie Wähler – Seite 6 – /// MRN-News.de

21.01.2023, 8:21 Uhr

Mannheim – Freie Wähler – Mannheimer Liste unterstützen die OB-Kandidatur von EBM Christian Specht

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Heute vormittag hat der Erste Bürgermeister der Stadt Mannheim, Christian Specht seine Kandidatur zur OB-Wahl bekanntgegeben. Dabei hat die Vorsitzende der ML, Stadträtin Christiane Fuchs betont, dass die Freien WählerMannheimer Liste davon überzeugt sind, dass Christian Specht bei vielen Mannheimerinnen und Mannheimern hohes Ansehen genießt und durch sein Engagement für Mannheim … Mehr lesen

19.01.2023, 15:52 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz lehnen „Gender-Gaga“ ab

Ludwigshafen / Mainz Stephan Wefelscheid und Helge Schwab fragen Landesregierung von Rheinland-Pfalz – Kleine Anfrage hinterfragt Bildungsministerium Statt „Vater“ und „Mutter“ sollen Schulen in Rheinland-Pfalz zukünftig nur noch von „Elternteil“ schreiben. Ebenso sind „Schüler“ nach einer Empfehlung des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums nunmehr „Kinder und Jugendliche dieser Schule“, so zumindest wird es aktuell in der Presse berichtet. … Mehr lesen

16.01.2023, 9:33 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Der Kulturabbau in Rheinland-Pfalz geht weiter!“

Ludwigshafen / Mainz / Die Absage der Eifel-Kulturtage durch den Veranstalter ist für die FREIEN WÄHLER nur die logische Folge der in ihren Augen völlig verfehlten Kulturpolitik der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Generalsekretär Christian Zöpfchen ist nicht überrascht: „Die Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) hat es vor allem den Vereinen in Rheinland-Pfalz deutlich schwerer und teurer … Mehr lesen

12.01.2023, 10:50 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Maskenpflicht im ÖPNV muss weg

Ludwigshafen / Mainz „Zoff mit Fahrgästen ist vorprogrammiert“ Patrick Kunz fordert: Nachdem das Nachbarland Baden-Württemberg die Maskenpflicht im ÖPNV aufhebt, muss Rheinland-Pfalz endlich nachziehen „Jetzt wird es Zeit! Wie lange noch will die rheinland-pfälzische Ampelregierung an der Maskenpflicht im ÖPNV festhalten“, fragt Patrick Kunz, Mobilitätssprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion. In drei Bundesländern ist die Maskenpflicht im Öffentlichen … Mehr lesen

07.01.2023, 10:32 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Neues POG verhindert nach Traditionsfesten nun auch Fastnachtsumzüge

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. FREIE WÄHLER befürchten weiteren Aderlass bei Brauchtum und Kulturgut / Fraktion steht an der Seite der Vereine und Veranstalter Auf zwei Jahre ohne Veranstaltungen wie wir sie kannten folgt nun der neue §26 Absatz 5 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG), der mit hohen Sicherheitsvorkehrungen vielen Veranstaltern im Vorhinein den Garaus … Mehr lesen

19.12.2022, 9:46 Uhr

Ludwigshafen – FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz: Den Klima-Kleber-Störaktionen durch Aktivisten der „Letzten Generation“ klare Grenzen setzen

Ludwigshafen / Mainz Stephan Wefelscheid fordert Höchstdauer der Präventivhaft nach bayrischem Vorbild von 7 Tagen auf einen Monat anzuheben MAINZ. Erst Berlin, dann München, jetzt Mainz: Am 9. Dezember haben sechs Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ die Binger Straße/Alicenbrücke oberhalb des Mainzer Hauptbahnhofs blockiert – vier davon hatten sich auf der Straße festgeklebt, so dass sogar … Mehr lesen

14.12.2022, 9:55 Uhr

Mannheim – Einjahreshaushalt 2023 der Stadt Mannheim beschlossen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Nachdem Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und Erster Bürgermeister und Kämmerer Christian Specht Anfang Oktober den Haushaltsplan für das Jahr 2023 vorgestellt hatten, hat der Gemeinderat am heutigen Dienstag nach eintägigen Beratungen und der Behandlung von 192 Anträgen den Einjahreshaushalt 2023 beschlossen. GRÜNE, SPD, LI.PAR.Tie. stimmten für den Haushalt, CDU, FDP, Freie … Mehr lesen

10.12.2022, 9:28 Uhr

Ludwigshafen – Für Patrick Kunz (Freie Wähler Rheinland-Pfalz) hat die Maskenpflicht in Bus und Bahn ausgedient

Ludwigshafen / Mainz „Gemeinsinn und Eigenverantwortung sind gefragt!“ Für Patrick Kunz hat die Maskenpflicht in Bus und Bahn ausgedient Während in Bayern und Sachsen-Anhalt sowie bei einigen europäischen Nachbarn die Maskenpflicht im ÖPNV und in der Bahn aufgehoben wird oder schon wurde, müssen die Fahrgäste in Rheinland-Pfalz weiterhin eine Maske tragen. Reisen, Konzerte, Feste oder … Mehr lesen

08.12.2022, 12:55 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler – Unser Gesundheitswesen krankt auch bei den Kleinsten

Ludwigshafen / Mainz Helge Schwab irritiert von der Antwort zur Sicherstellung der kinderärztlichen Versorgung Den Sicherstellungsauftrag der kinderärztlichen Versorgung im Land sieht Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, durch eine Telefonnummer bei einer Terminservicestelle oder beim allgemeinen ärztlichen Bereitschaftsdienst, definitiv nicht erfüllt. Daher zeigt er sich irritiert über die Antwort der Landesregierung … Mehr lesen

07.12.2022, 8:50 Uhr

Ludwigshafen – Wefelscheid: Brauns Photovoltaik-Millionen zeigt Realitätsferne grüner Energiepolitik

Ludwigshafen / Mainz „Mit dieser Photovoltaik-Ausbauplanung in homöopathischer Dosis wird die Energiewende hier im Land jedenfalls nicht gelingen“ Energiepolitische Wende erfordert eigentlich massive Investitionen in Landesliegenschaften Zu Wochenbeginn haben die regierungstragenden Ampel-Fraktionen mit großem Tam-Tam ihre insgesamt 219 Änderungen für den von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsentwurf vorgestellt. Neben mehr Geld für Schulsozialarbeit und Gesundheitsprävention werde … Mehr lesen

23.11.2022, 17:33 Uhr

Ludwigshafen – Zu Gast im Skills Lab

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Patrick Kunz (MdL, Freie Wähler) besucht den Übungsraum in der Ludwigshafener City und lässt sich in die damit verbundenen Möglichkeiten einweihen Patrick Kunz, Sprecher für Pflege und Soziales der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Kirsten Ahrens, Diplom-Pflegewirtin (FH) und Praxisreferentin Für den neuen Studiengang Pflege stehen der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Räumlichkeiten zur … Mehr lesen

16.11.2022, 18:42 Uhr

Koblenz/Mainz – FREIE WÄHLER: Bürgergeld ist völlig zu Recht im Bundesrat gescheitert!

Koblenz/Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz begrüßen das Scheitern des Bürgergeldes wie es von der Landesregierung vorgeschlagen wurde. Bereits mehrfach wurde sowohl auf der Landesebene als auch auf der Bundesebene von den FREIEN WÄHLERN eine deutliche Nachbesserung des Konzeptes gefordert. Christian Zöpfchen „Alle Beteiligten haben nun die Chance, aus dem teilweise indiskutablen Vorschlag … Mehr lesen

10.11.2022, 15:10 Uhr

Ludwigshafen – Eine Energiepreisbremse muss früher und umfassender umgesetzt werden

Ludwigshafen / Mainz FREIE WÄHLER fordern weiterhin Energiegeld für alle / Patrick Kunz: Den Kanzler beim Wort nehmen und für alle deutschen Haushalte Taten folgen lassen Nach dem Vorschlag der Expertenkommission sollte die Gaspreisbremse auf 12 Cent pro kWh für ein Grundkontingent von 80 Prozent des Verbrauchs ursprünglich zum 1. März 2023 erfolgen. Nun hat … Mehr lesen

03.11.2022, 17:13 Uhr

Ludwigshafen – Für Patrick Kunz(Freie Wähler Rheinland Pfalz) muss nach dem bundesweiten 49-Euro-Ticket nun in Rheinland-Pfalz auch das 365-Euro-Ticket für Schüler, Auszubildende und Senioren kommen

Ludwigshafen / Mainz Der Bund hat geliefert – das Land muss folgen Für Patrick Kunz muss nach dem bundesweiten 49-Euro-Ticket nun in Rheinland-Pfalz auch das 365-Euro-Ticket für Schüler, Auszubildende und Senioren kommen MAINZ. „Die jetzt erzielte Einigung zwischen Bund und Ländern auf ein bundesweites 49-Euro-Ticket macht Sinn“, erklärt Patrick Kunz, energie- und klimapolitischer Sprecher der … Mehr lesen

02.11.2022, 8:15 Uhr

Ludwigshafen – FREIE WÄHLER kritisieren Bürgergeld als „nicht ausreichend durchdacht“

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. Das Bürgergeld: Ein „sozialpolitischer Meilenstein“, der der Solidargemeinschaft noch schmerzhaft auf die Füße fallen könnte. FREIE WÄHLER kritisieren Bürgergeld als „nicht ausreichend durchdacht“ – Versorgungsleistungen für Geflüchtete sollten europäisch vergleichbar sein Das rheinland-pfälzische Ministerium für Arbeit und Soziales lobt in einer Pressemeldung das von der Bundesregierung vorgesehene Bürgergeld als … Mehr lesen

28.10.2022, 11:47 Uhr

Speyer – Ein offenes Ohr hatte Patrick Kunz, MdL, bei seinem Besuch des DLRG-Stützpunktes im Binsfeld in Speyer

Speyer / Schifferstadt / Rhein-Pfalz-Kreis Im Rahmen seiner Reise durch die Blaulichtfamilie wurde Patrick Kunz (FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion) von Michael Tiesler, dem Geschäftsführer des DLRG-Vereins, im Speyerer Binsfeld begrüßt. Der DLRG-Stützpunkt wurde 1977 erbaut und Mitte der 80er um eine Bootshalle erweitert. „Dabei wurde fast alles durch Eigenleistung erbracht“ erzählt Tiesler stolz. Eindrücklich stellte er Kunz … Mehr lesen

21.10.2022, 9:31 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Wenn nicht entschlossen gegengesteuert wird, kann das drastische Folgen für unsere Kitas in Rheinland-Pfalz haben“

Ludwigshafen / Mainz Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab warnt nach Ergebnissen des Ländermonitorings „Frühkindliche Bildungssysteme“ Aus dem Ländermonitoring „Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann-Stiftung geht hervor, dass es in Rheinland-Pfalz zu wenige Kita-Plätze gibt, um den Bedarf zu decken und damit den Rechtsanspruch zu erfüllen. Zusätzlich fehlt es an Tausenden Fachkräften, um diese Nachfrage überhaupt decken zu können. … Mehr lesen

17.10.2022, 21:55 Uhr

Heidelberg – Gemeinderat: Michael Rochlitz und Frank Beisel als neue Mitglieder begrüßt Nachrücker für Dr. Monika Meißner und den verstorbenen Raimund Beisel

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Heidelberger Gemeinderat hat zwei neue Mitglieder: Das Gremium hat in seiner Sitzung am 13. Oktober 2022 einstimmig das Nachrücken von Michael Rochlitz für Dr. Monika Meißner (SPD) und von Frank Beisel für Raimund Beisel (Freie Wähler) beschlossen. Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner hieß die beiden neuen Stadträte im Großen … Mehr lesen

12.10.2022, 12:21 Uhr

Ludwigshafen – FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz begrüßen Rücktritt von Roger Lewentz

Ludwigshafen / MAINZ. Vor dem Hintergrund der Entwicklung der vergangenen Tage begrüßen die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz den nunmehr erfolgten Rücktritt von Innenminister Roger Lewentz. Am 6. Oktober 2022 hatte die Fraktion der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der CDU ein Sonderplenum zur Rolle des Innenministers im Zusammenhang mit der Ahr-Flut beantragt. Hierbei hatte … Mehr lesen

12.10.2022, 8:11 Uhr

Ludwigshafen – #Flutkatastrophe – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Antrag auf Einsicht in Vollständigkeitserklärungen

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. Antrag auf Einsicht in Vollständigkeitserklärungen Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, zu den Beweggründen dieser Maßnahme: „Wie die Landesregierung zwischenzeitig selbst eingeräumt hat, hätten der aktuell diskutierte Einsatzbericht der Polizeihubschrauberstaffel und die heute in der Presse thematisierte Lageinformation des Lagezentrums dem Untersuchungsausschuss bereits zum 30. Dezember … Mehr lesen

09.10.2022, 19:18 Uhr

Speyer – Patrick Kunz MdL sucht das Gespräch mit der Polizeiinspektion Speyer

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar Blaulichtfamilie im Fokus – Patrick Kunz sucht das Gespräch mit der Polizeiinspektion Speyer (Landtagsabgeordneter Patrick Kunz, Leiter der PI Speyer Kristof Brockmann) Der Abgeordnete der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion Patrick Kunz traf sich zum Auftakt seiner Kennenlernreise der Mitglieder der Blaulichtfamilie in seinem Wahlkreis 39 (Speyer) mit dem Leiter der Polizeiinspektion Speyer, Polizeirat … Mehr lesen

09.10.2022, 8:46 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Stephan Wefelscheid zu den Erkenntnissen aus der 29. Sitzung des Untersuchungsausschusses „#Flutkatastrophe“

Ludwigshafen / Mainz. In seiner 29. Sitzung im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz setzte der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ seine Beweisaufnahme zu den tragischen Vorfällen des 14./15. Juli 2021 fort. Zwei Sachverständige und sieben Zeugen wurden angehört und vernommen. Dabei ging es insbesondere um das mit Spannung erwartete hydrologische Gutachten des Sachverständigen Dr. Thomas Roggenkamp sowie … Mehr lesen

07.10.2022, 7:50 Uhr

Mainz – Flutkatastrophe – Antrag Sondersitzung CDU-Landtagsfraktion und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion

Mainz Antrag „Sondersitzung“ CDU-Landtagsfraktion und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Die Landtagsfraktionen von CDU und FREIE WÄHLER wollen gemeinsam eine Sondersitzung des Plenums des rheinland-pfälzischen Landtages für den 12. Oktober beantragen, mit dem Beratungsgegenstand „Rolle und unmittelbare Verantwortung des Innenministers Roger Lewentz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021“. Nach Art. 83 Abs. 3 der Landesverfassung muss der Landtag … Mehr lesen

05.10.2022, 10:42 Uhr

Ludwigshafen – Flutkatastrophe im Ahrtal – Stephan Wefelscheid zur Veröffentlichung der Polizeivideos

Ludwigshafen / Mainz Aufgrund mehrfacher Nachfrage anbei eine Stellungnahme des Parlamentarischen Geschäftsführers und Obmanns im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, Stephan Wefelscheid, zu der Presse-Veröffentlichung der Flutvideos. Stephan Wefelscheid weilt derzeit mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr (AWiV) auf Delegationsreise in Valencia. „Ganz ehrlich: Die Einschätzung des Innenministers Roger Lewentz, dass diese Videos nicht als Beleg für … Mehr lesen

30.09.2022, 13:08 Uhr

Ludwigshafen – Corona-Erstattungszahlungen: Ministerium hinkt hinterher

Ludwigshafen / Mainz Antwort auf Kleine Anfrage führt zu Verwunderung bei Joachim Streit Fast 70.000 Anträge auf Erstattungsbeiträge für an Corona erkrankte Mitarbeiter aus den Jahren 2020, 2021 und 2022 sind noch nicht einmal bearbeitet. Das geht aus der Antwort auf die Kleine Anfrage des Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Joachim Streit hervor. Doch das ist … Mehr lesen

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