Freie Wähler – Seite 5 – /// MRN-News.de

14.05.2023, 16:10 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Ärztliche Versorgung sicherstellen – Mehr Studienplätze schaffen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Helge Schwab untermauert Forderung nach 250 zusätzlichen Studienplätzen in der Humanmedizin „In Rheinland-Pfalz brauchen wir 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin“, erneuerte Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, seine Forderung, die er bereits mehrfach im Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags gestellt hatte. In seiner Rede zum Antrag „Entschlossen dem Ärztemangel entgegenwirken – … Mehr lesen

14.05.2023, 8:31 Uhr

Mannheim – Christian Specht stellt Wahlprogramm vor

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. „Dein Mannheim kann mehr“ – Christian Specht stellt Wahlprogramm vor Ein frühlingshafter Abend, Blick auf den Mannheimer Wasserturm und volles Haus im Restaurant „Luxx“ an der Mannheimer Kunsthalle: Ein besserer Rahmen, um Ideen für die Zukunft Mannheims zu skizzieren, findet sich wohl schwer. Entsprechend gelöst und positiv war schon von Beginn … Mehr lesen

03.05.2023, 12:26 Uhr

Mainz – Beim Deutschlandticket muss nachgebessert werden – von Revolution kann keine Rede sein

Mainz / Ludwigshafen . Die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder hat das Deutschlandticket unlängst als eine Revolution bezeichnet. Zum Start des 49-Euro-Tickets kommt die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion zu einer gegenteiligen Bewertung. Hierzu der mobilitätspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Patrick Kunz: „Beim 49-Euro-Ticket sehe ich noch viele Fragezeichen. So liegen seitens der Landesregierung noch keine langfristigen … Mehr lesen

27.04.2023, 11:02 Uhr

Ludwigshafen – Gebäudeenergiegesetz nicht praktikabel und mit desaströsen Folgen für den rheinland-pfälzischen Wohnungsbau

Ludwigshafen / Mainz Patrick Kunz sieht Realisierungsschwierigkeiten / 84 Prozent heizen in Rheinland-Pfalz mit Öl oder Gas und dürfen nicht vergessen werden Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion hat bereits auf Schwächen im neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) hingewiesen. Der energiepolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER, Patrick Kunz, sieht Realisierungsschwierigkeiten und negative Konsequenzen für den Wohnungsbau. „Gesetzesentwürfe sollten nicht als lebensfern und … Mehr lesen

25.04.2023, 10:45 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler – Geplantes Verbot von Pelletheizungen ist die unrühmliche Krönung des bizarren Gebäudeenergiegesetzes

Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis / Mainz Patrick Kunz: Desaströses Signal an Bürger, die auf nachwachsende Rohstoffe gesetzt haben Nachdem das Bundeskabinett vergangene Woche einen neuen Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) beschlossen hat, findet dessen Tragweite immer größere öffentliche Beachtung. Im Fokus steht dabei auch das Verbot von Holz- und Pelletheizungen in Neubauten ab dem Jahr 2024. Hierzu … Mehr lesen

21.04.2023, 12:15 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz – Verschleppter Nahverkehrsplan dient zur Rechtfertigung mangelnder Finanzierungszusagen durch das Land

Ludwigshafen / Mainz Landesregierung muss bei der Finanzierung des ÖPNV endlich ein verlässlicher Partner an der Seite von Kommunen und Verkehrsbetrieben werden Das Anhörverfahren zum Nahverkehrsgesetz im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität stand im Zeichen der auskömmlichen Finanzierung des ÖPNV. Sachverständige aus Verkehrsbetrieben, der Verwaltung und von kommunalen Spitzenverbänden gaben ihre Einschätzung zu der … Mehr lesen

15.04.2023, 10:32 Uhr

Ludwigshafen – Helge Schwab (Freie Wähler Rheinland-Pfalz) hält Verbot von Pflanzenschutzmitteln für den falschen Weg und stellt sich an die Seite der Bauern und Winzer

Ludwigshafen / Mainz „Keine ideologiegetriebenen Verbote und Regelungen“ Helge Schwab hält Verbot von Pflanzenschutzmitteln für den falschen Weg und stellt sich an die Seite der Bauern und Winzer Der Vorstoß der EU, den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu reduzieren und in Schutzgebieten ganz zu verbieten, bereitet vielen Landwirten und Winzern derzeit große Sorgen und schürt Existenzängste. … Mehr lesen

06.04.2023, 10:31 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Girls´ Day 2023 – Exklusiver Einblick in die Arbeit einer Landtagsfraktion

Schifferstadt / Rhein-Pfalz-Kreis / Mainz. Was macht eigentlich ein Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag? Wie sieht die Arbeit des Teams in der Fraktionsgeschäftsstelle aus? Antworten auf diese und alle anderen Fragen rund um die Landespolitik, gibt es für Schülerinnen beim bundesweiten Orientierungstag zur Berufs- und Studienorientierung am 27. April. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion und deren Abgeordneter Patrick Kunz … Mehr lesen

30.03.2023, 10:50 Uhr

Freie Wähler Rheinland-Pfalz fordern Flüchtlingsgipfel

MAINZ. Fraktionsvorsitzender Joachim Streit fordert Integrationsministerin Katharina Binz auf, die kommunalen Spitzenverbände zu einem Gipfel einzuladen. Nach den lähmenden Jahren unter Anne Spiegel, müsse sie jetzt den Kommunen echte Perspektiven aufzeigen. In Deutschland fehlen 700.000 Wohnungen, in Rheinland-Pfalz 25.000. Damit die Kommunen handlungsfähig bleiben sind für die FREIEN WÄHLER maßgebliche Punkte abzuarbeiten: 1. Beschleunigte Baulandgewinnung … Mehr lesen

23.03.2023, 21:37 Uhr

Mannheim – „Offener Brief des SV Waldhof Mannheim 07 zum Thema Stadionkapazität“

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Stadion für alle… Gesellschaftsschichten! Bei Sanierung des CBS gehen laut städtischem Gutachten von März 2022 mindestens 8.416 Stehplätze für Waldhof-Fans verloren Nach dem Interview mit Herrn Beetz und Nennung der für die 2.Bundesliga notwendigen Kapazität von 15.000 Zuschauern als Option für einen potentiellen Neubau, haben wir die in der Folge verständlicherweise … Mehr lesen

19.03.2023, 8:59 Uhr

Mannheim – Mannheimerin Sylvia Rolke wird neue Landesvorsitzende der Freien Wähler

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Gut 70 Mitglieder nahmen am Landesparteitag teil und wählten mit absoluter Mehrheit die Mannheimerin Sylvia Rolke zur Landesvorsitzenden. Sie setzte sich damit gegen ihren Konkurrenten Uli Bossler, FREIE WÄHLER Bezirksvorsitzender Süd-Württemberg, durch. Mit der 43-Jährigen, bis dahin stellv. Landesvorsitzende, kandidierte erstmals eine Frau um das Amt an der Spitze der Landesvereinigung. … Mehr lesen

15.03.2023, 15:13 Uhr

Ludwigshafen – Energiepauschale für Studierende und Fachschüler: Herbert Drumm moniert den bürokratischen Weg

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckr. „Verfahrensweg zu umständlich und langwierig“ – Energiepauschale für Studierende und Fachschüler: Herbert Drumm moniert den bürokratischen Weg „Endlich profitieren auch die Studierenden sowie Fachschüler und können etwas aufatmen“, so Herbert Drumm, wissenschaftspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, dazu, dass auch diese nun von der Energiepreispauschale profitieren. Studierende, die am 1. Dezember … Mehr lesen

14.03.2023, 11:54 Uhr

Freie Wähler Ludwigshafen sehen sich in der Bedeutung von Balkonkraftwerken bestätigt

Ludwigshafen / Mainz. Der klima- und energiepolitische Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, sieht sich durch die Inhalte des Entwurfs der neuen Photovoltaik-Strategie Robert Habecks, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bestätigt: „Ich bin schon lange ein Fan von Balkonkraftwerken und habe in der Vergangenheit mehrfach für deren vereinfachte Installation geworben. Denn beim Thema Klimaschutz gilt der … Mehr lesen

06.03.2023, 15:16 Uhr

Mainz / Ludwigshafen – Erst die Presse dann die Abgeordneten – Landesregierung verschickt Antworten auf Kleine Anfragen vorab an Medien

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar – Wefelscheid (FREIE WÄHLER) / Beilstein (CDU) zum Umgang der Landesregierung mit Antworten auf Kleine Anfragen: MAINZ. Die Kleine Anfrage ist sicher das wichtigste Informations- und Kontrollinstrument, das allen Parlamentarierinnen und Parlamentariern des Landtags zur Verfügung steht. Nur wer fragt, kann Sachverhalte richtig einordnen, nachhaken und gegebenenfalls den Finger … Mehr lesen

06.03.2023, 14:11 Uhr

Mainz – Förderprogramm des Umweltministeriums verzögert kommunalen Klimaschutz! – Anfrage ergibt: Vor 1. Juli beschlossene kommunale Klimaschutzmaßnahmen sind nicht KIPKI-förderfähig – FREIE WÄHLER-Abgeordneter Wefelscheid besorgt über Auswirkungen auf den kommunalen Klimaschutz

MAINZ/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) will die Landesregierung den Kommunen insgesamt 250 Millionen Euro für Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung stellen. In dem noch nicht verabschiedeten Gesetzentwurf sind dabei 180 Millionen als auf alle Kommunen aufgeteilte Pauschalförderung veranschlagt, welche diese ab 1. Juli beantragen können. Dafür müssen entsprechende Projekte aus … Mehr lesen

05.03.2023, 11:47 Uhr

Ludwigshafen / Mainz – FREIE-WÄHLER-Antrag nach Ausstattung eines jeden Polizeibeamten mit Bodycam von Ampel-Koalition abgelehnt

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar – „Die uns schützen, müssen bestmöglich ausgerüstet sein“ „Wenn sich ein eigentlich unbeteiligter Mob zusammenrottet, um mit Flaschen, Besen, Schaufeln und einem Einkaufswagen Beamte zu attackieren, dann hat die Verrohung unserer Gesellschaft eine Dimension erreicht, die mit wohlfeilen Bekenntnissen zu den Frauen und Männern, die unser demokratisches System mit … Mehr lesen

02.03.2023, 9:21 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz – Schwab: „200 zusätzliche Studienplätze in der Humanmedizin reichen nicht aus“

Ludwigshafen / Mainz FREIE-WÄHLER-Fraktion reicht Änderungsantrag ein und regt Schaffung einer weiteren Fakultät an Fehlende Studienplätze im Bereich der Humanmedizin – eine Problematik, auf die die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion schon seit geraumer Zeit hinweist. So hatte der gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab genau dieses Thema bereits in der 20. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 31. März 2022 angesprochen … Mehr lesen

01.03.2023, 10:48 Uhr

Ludwigshafen – Christian Zöpfchen FREIE WÄHLER: Wirtschaftsstandort BASF Ludwigshafen wackelt bedenklich!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – In der Bilanzpressekonferenz der BASF am vergangenen Freitag kündigte deren Vorstandsvorsitzender Martin Brudermüller massive Einsparungen verbunden mit einem starken Stellenabbau am Standort Ludwigshafen sowie eine erhebliche Produktionsverlagerung nach China an. Hintergrund sind nach seiner Aussage zum einen die hohen Energiekosten in Deutschland, zum anderen die überbordende Regulierung in Europa. Die … Mehr lesen

20.02.2023, 9:23 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Trierer Angriff auf Polizisten zeigt: Bodycams müssen endlich flächendeckend eingeführt werden

Ludwigshafen / Trier / Mainz Joachim Streit: „Dass Ermittler auf Privatvideos angewiesen sind, ist ein Armutszeugnis für das Innenministerium“ Nach den Attacken gegen 40 Polizeibeamte in Trier, von denen fünf ambulant behandelt werden mussten, werden neue Details über die Angreifer bekannt. Mittlerweile wurden weitere Täter aus dem Mob ermittelt. Dass der Staat dabei auf Videos … Mehr lesen

17.02.2023, 13:38 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz verurteilen Gewalt gegen Einsatzkräfte

Ludwigshafen / MAINZ. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zeigt sich nach den Angriffen auf Polizeibeamte in Trier entsetzt. Dort sind Beamte in der Nacht zum Freitag vor einer Diskothek von rund 40 Personen angegriffen worden – zum Teil mit Eisenstangen und Glasflaschen. „Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte dürfen wir auf keinen Fall … Mehr lesen

02.02.2023, 20:43 Uhr

Mainz – Jahresempfang der Wirtschaft – Joachim Streit widerspricht Ministerpräsidentin

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Wohlfeile Worte am Tisch der Empfänge auszusenden, reicht nicht“ Fraktionsvorsitzender Joachim Streit widerspricht Ministerpräsidentin: „Energieintensive Bereiche sehen sich nicht auf der sicheren Seite“ Der Vorsitzende der FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Streit, kann den „Optimismus und die Stimmung des Aufbruchs“, der Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Jahresempfangs der Wirtschaft … Mehr lesen

26.01.2023, 11:12 Uhr

Kreis Bergstraße – FREIE WÄHLER Hessen kritisieren Austritt Deutschlands aus internationalem Jagdrat durch Bundesminister Özdemir

Kreis Bergstraße / Bensheim / Viernheim / Lampertheim / Gießen. — Die FREIE WÄHLER Hessen schließen sich der Kritik der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen Bayerns und Rheinland-Pfalz‘ über den Austritt Deutschlands aus dem Internationalen Rat zur Erhaltung der Jagd und des Wildes (International Council for Game and Wildlife Conservation – CIC) an und kritisieren dies scharf. Das … Mehr lesen

26.01.2023, 7:56 Uhr

Ludwigshafen – Erbschaft- und Schenkungsteuer: Ampelregierung lehnt FREIE-WÄHLER-Antrag zur Anpassung der Freibeträge an wirtschaftliche Bedingungen ab

Ludwigshafen / Mainz Erhalt und Vererbung von Wohneigentum in privater Hand gefährdet Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich schätzen, wer ein eigenes abbezahltes Haus oder Wohnung sein eigen nennt. Über viele Generationen war es Lebensaufgabe für sich selbst im Alter … Mehr lesen

23.01.2023, 20:28 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Enttäuschendes Ergebnis des „Gipfeltreffens“ – Gesprächs zwischen Innenminister und Karnevalsverbänden

Ludwigshafen / Mainz Stephan Wefelscheid zu den Ergebnissen des Gesprächs zwischen Innenminister und Karnevalsverbänden: Land muss Vereinen finanziell helfen! Traurig aber wahr! Die wichtigste Forderung der Vertreter des Karnevals wurde nicht erfüllt: Zuschuss oder Kostenübernahme der Sicherheitsmaßnahmen für die Vereine wird es durch das Land nicht geben. „Insofern hätte sich der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling … Mehr lesen

21.01.2023, 8:21 Uhr

Mannheim – Freie Wähler – Mannheimer Liste unterstützen die OB-Kandidatur von EBM Christian Specht

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Heute vormittag hat der Erste Bürgermeister der Stadt Mannheim, Christian Specht seine Kandidatur zur OB-Wahl bekanntgegeben. Dabei hat die Vorsitzende der ML, Stadträtin Christiane Fuchs betont, dass die Freien WählerMannheimer Liste davon überzeugt sind, dass Christian Specht bei vielen Mannheimerinnen und Mannheimern hohes Ansehen genießt und durch sein Engagement für Mannheim … Mehr lesen

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