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Freie Wähler

22.09.2022, 10:35 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Patrick Kunz MdL sucht den Kontakt zu den Energie-Experten

Rhein-Pfalz-Kreis / Schifferstadt / Mainz Eine Krise jagt die nächste Patrick Kunz sucht den Kontakt zu den Energie-Experten Der energie- und klimapolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion traf sich mit Experten zum „Krisengespräch Energieversorgung“. Angesichts der aktuellen Energienotlage suchte er das Gespräch mit Sebastian Körner, Regionalleiter der Thüga Energie GmbH, und Andreas Zeller, Geschäftsführer der Zeller … Mehr lesen

19.09.2022, 14:42 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Kerosin-Messstellen: Geht’s jetzt endlich voran?

Ludwigshafen / Mainz Kreistag Vulkaneifel an der Seite der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Kreistag verabschiedet einstimmig Forderung nach Kerosin-Messstelle in der Eifel, die von der Landes-Ampel-Koalition auf FREIE WÄHLER-Antrag noch abgelehnt wurde Was hat die Fraktion der Grünen im Kreistag der Vulkaneifel mit der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gemein? Ganz einfach: Etwas, das die FREIEN WÄHLER schon länger wollen … Mehr lesen

17.09.2022, 9:45 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe – Wefelscheid: „Es kann nicht sein, dass der Mopsfledermaus mehr Priorität beigemessen wird als einer effektiven Gefahrenabwehr im Rahmen des Hochwasserschutzes“

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Naturschutz darf keine Menschenleben gefährden! Wefelscheid: „Es kann nicht sein, dass der Mopsfledermaus mehr Priorität beigemessen wird als einer effektiven Gefahrenabwehr im Rahmen des Hochwasserschutzes“ Nach Vernehmung der Ortsbürgermeister sowie Vertretern der unteren Wasserbehörde und der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) im heutigen Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ im Landtag Rheinland-Pfalz ergibt sich … Mehr lesen

13.09.2022, 18:40 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Potenzieller Gasmangel und Stromausfall: Endlich reagiert das Innenministerium

Ludwigshafen / Mainz Druck der FREIEN WÄHLER zeigt Wirkung – Innenminister legt Rahmenempfehlung zur Gasmangellage vor Durch das Ausbleiben der russischen Gaslieferungen schwebt die Gefahr eines Gasmangel- oder Elektrizitäts-Blackouts in den Wintermonaten wie ein Damoklesschwert über unseren Köpfen. Schon mehrfach hatte die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Person ihres Vorsitzenden Joachim Streit deshalb an das rheinland-pfälzische Innenministerium … Mehr lesen

08.09.2022, 10:52 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Fehlende Transparenz beim kommunalen Finanzausgleich

Ludwigshafen / Mainz. Mit der vollmundigen Ankündigung einer Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs in Rekordzeit wird über die Beseitigung des verfassungswidrigen Zustands in Rheinland-Pfalz durch ein neues Gesetz berichtet. Die geplanten Neuregelungen liegen aber bisher – nach über zwei Jahren – nur der Landesregierung und den regierungstragenden Parteien vor. Opposition, kommunale Spitzenverbände und die Bürger sind … Mehr lesen

06.09.2022, 13:47 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland Pfalz fordern Entlastungspaket für Kommunen

Ludwigshafen / Mainz. Land und Bund müssen die Kommunen in der aktuellen Situation bei der Sicherstellung der Energieversorgung unterstützen. Das fordert Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Denn neben Privatpersonen und Unternehmen leiden auch Kommunen massiv unter den stetig steigenden Energiepreisen und der sich verschärfenden Gasmangellage. Besonders deutlich wird dies beim Gaseinkauf … Mehr lesen

29.08.2022, 9:10 Uhr

Ludwigshafen – FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz verurteilen „Cancel Culture“ – Landesvorsitzender Stephan Wefelscheid: „Ich betrachte die aktuelle gesellschaftliche Entwicklung mit großer Sorge.“

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhen-Neckar. Die aktuelle Diskussion über die Winnetou-Bücher des Ravensburger Verlages schlägt immer höhere Wellen. Dass dies kein Einzelfall ist, zeigt die vorangegangene Diskussion über den Ballermann-Hit „Leyla“ (die zu einem Verbot des Liedes auf verschiedenen Volksfesten führte), aber auch die Tatsache, dass aktuell in Großbritannien Universitäten Bücher, die u.a. Themen … Mehr lesen

27.08.2022, 10:22 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Die Energiepauschale ist ein guter Anfang, greift aber zu kurz

Ludwigshafen / Mainz Durch Versteuerung des Zuschusses kommt beim Bürger zu wenig an Die Energiekostenpauschale ist der richtige Ansatz, aus Sicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion muss jedoch nachgebessert werden. Denn bei dem einmaligen Zuschuss zum Gehalt in Höhe von 300 Euro für alle einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen fallen zwar keine Sozialabgaben an, dafür aber Steuern. Der Zuschlag, der … Mehr lesen

23.08.2022, 10:19 Uhr

Ludwigshafen – FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz fordern Öffnung von Nordstream 2 – „Zeit für eine pragmatische und vernunftbezogene Politik“

Ludwigshafen / Mainz Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz haben sich angesichts der aktuellen Energieprobleme klar für eine Öffnung von Nordstream 2 ausgesprochen. Generalsekretär Christian Zöpfchen beklagt, dass derzeit noch viel zu sehr ideologische Überlegungen einer pragmatischen und dauerhaften Lösung im Weg stehen: „Wir haben hier in Rheinland-Pfalz unter anderem mit BASF den weltweit größten Chemiekonzern. Dieser … Mehr lesen

23.08.2022, 8:20 Uhr

Ludwigshafen – Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab (Freie Wähler Rheinland-Pfalz) vermisst deutliche Aussagen des Gesundheitsministers

Ludwigshafen / Mainz Klarheit sieht anders aus! Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab vermisst deutliche Aussagen des Gesundheitsministers Der Zeitpunkt der (Montag, 22. August) öffentlichen Mitteilung des Gesundheitsministeriums Rheinland-Pfalz zur Corona-Strategie des Landes für Herbst und Winter zwei Tage vor der abschließenden Beratung des Bundeskabinetts verwundert schon. Erst recht, wenn die Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsminister Clemens … Mehr lesen

19.08.2022, 14:21 Uhr

Ludwigshafen – FREIE WÄHLER- Rheinland-Pfalz: Mit Testen und Technik zurück zu einer verantwortungsvollen Normalität

Ludwigshafen / Mainz Mit Testen und Technik zurück zu einer verantwortungsvollen Normalität Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion formuliert Erwartungen an die Corona-Strategie des Landes für Herbst und Winter Der dritte Pandemie-Herbst und –Winter steht bevor. Am Montag wird der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch einen Ausblick auf die geplanten Maßnahmen für Rheinland-Pfalz geben. Dies nimmt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion … Mehr lesen

18.08.2022, 20:39 Uhr

Ludwigshafen – Mehr Trinkbrunnen an belebten Orten errichten FREIE WÄHLER fordern Fortsetzung der Förderung öffentlicher Wasserspender

Ludwigshafen / Mainz FREIE WÄHLER fordern Fortsetzung der Förderung öffentlicher Wasserspender / Bundesnovelle auch mit Unterstützung des Landes fortschreiben Dass die Sommer immer heißer werden, haben wir in den jüngsten Jahren deutlich zu spüren bekommen – dann sollte eine kurze Erfrischung möglich sein. In einer Kleinen Anfrage will Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, … Mehr lesen

16.08.2022, 11:17 Uhr

Ludwigshafen – Waldbrände: Vorbeugende Maßnahmen und bessere Ausstattung der Feuerwehr gefordert

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Stephan Wefelscheid will von der Landesregierung unter anderem finanzielle Unterstützung für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen Anhaltende Hitze und die damit einhergehende Dürre haben in den vergangenen Wochen vielerorts in Rheinland-Pfalz schon zu Wald- und Flächenbränden geführt. Die Feuerwehren sehen sich dabei oft Situationen gegenüber, für die sie meist nicht adäquat ausgerüstet … Mehr lesen

14.08.2022, 11:41 Uhr

Mainz – Joachim Streit: Sport wieder einmal der große Verlierer?

Mainz / Landkreis Mainz-Bingen / Metropolregion Rhein-Neckar Bundeskabinett beschließt Ende des Investitionspakts-Sportstätten von 2023 an Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender und sportpolitischer Sprecher FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts am 1.Juli 2022 zur Haushaltsplanung 2023 und der Finanzplanung bis 2026 sollen die bisher zumindest bis 2024 vorgesehenen Fördermittel des Investitionspakts Sportstätten ab 1.1.2023 entfallen. Dies hätte … Mehr lesen

12.08.2022, 11:59 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Ist die Energie-Task Force nur eine Fata Morgana?“

Ludwigshafen / Mainz Patrick Kunz wartet auf Ergebnisse oder Vorschläge der von der Landesregierung vor Wochen eingerichteten Arbeitsgruppe Vor nunmehr drei Wochen tagte die Landesregierung mit Vertretern der Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbände zum Spitzengespräch Energiesicherheit. Die anschließend verkündeten Ergebnisse waren sehr vage, nicht zufriedenstellend und wenig zielführend. Zudem wurde erstmals von der Ministerpräsidentin Malu … Mehr lesen

08.08.2022, 10:14 Uhr

Ludwigshafen – Sprachliche Entwicklung muss weiter gefördert werden – Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab fordert landesweite Kita-Förderprogramme in Nachfolge des eingestellten Bundesprogramms „Sprach-Kitas“

Ludwigshafen / Mainz Während das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ eingestellt wird, setzt sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für ein flächendeckendes Kita-Förderprogramm ein, um Entwicklungsrückstände abzubauen. Die sprachliche Entwicklung ist besonders wichtig für den Bildungsverlauf, die Chancengerechtigkeit und eine gute Integration. Immer mehr Kinder weisen Lernrückstände in diesem Bereich auf – schon vor Corona war das zu beobachten. Diese … Mehr lesen

04.08.2022, 14:59 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Schlechte Note für Rheinland-Pfalz als Standort für Familienunternehmen

Ludwigshafen / Mainz Bayern und Sachsen an der Spitze, Rheinland-Pfalz Schlusslicht / FREIE WÄHLER: Studie muss Landesregierung wachrütteln / Wefelscheid: „Wirtschaftsministerin Schmitt muss endlich handeln“ Rheinland-Pfalz ist laut einer Studie der Stiftung Familienunternehmen in Deutschland Schlusslicht aller Bundesländer. Bayern und Sachsen führen das Ranking an. Einzig beim Thema Steuern liegt das Land auf Platz 4 … Mehr lesen

04.08.2022, 14:35 Uhr

Ludwigshafen – Patrick Kunz vermisst auch zwei Wochen nach dem „Spitzengespräch Energiesicherheit“ erste Ergebnisse der Task Force und den angekündigten Leitfaden

Ludwigshafen / Mainz Energie sparen „predigen“, aber selbst nicht handeln Patrick Kunz vermisst auch zwei Wochen nach dem „Spitzengespräch Energiesicherheit“ erste Ergebnisse der Task Force und den angekündigten Leitfaden Was macht eigentlich die Landesregierung? Bislang wird den Bürgern Energie sparen gepredigt, aber selbst ist die rheinland-pfälzische Ampel noch nicht tätig geworden. Auch das „Spitzengespräch Energiesicherheit“ … Mehr lesen

28.07.2022, 14:23 Uhr

Ludwigshafen – Kunz: 365-Euro-Ticket in Mainz nur dank Biontech – FREIE WÄHLER-Sprecher für Mobilität fordert erneut landesweite Einführung für alle Bürger

Ludwigshafen / Mainz Schülerinnen und Schülern sowie Auszubildenden steht in Mainz von September an ein 365-Euro-Ticket zur Verfügung. Als Finanzierungsgrundlage dient ein Investitionspaket von 50 Millionen Euro, das natürlich auch mit den durch das Biotechnologieunternehmen Biontech gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen ermöglicht wurde. Während sich viele Eltern aus der Stadt Mainz zurecht über die entsprechenden Ersparnisse freuen dürfen, … Mehr lesen

27.07.2022, 13:36 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Freimütige Bekanntgabe der Wohnsitze erfasster Mafia-Angehöriger in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen / Mainz Mitteilungsfreude muss Grenzen haben – Keine Informationen an die Mafia Joachim Streit überrascht über freimütige Bekanntgabe der Wohnsitze erfasster Personen Bass erstaunt zeigt sich der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, über die Auskunftsfreude der Landesregierung zum ständigen Aufenthalt von Angehörigen der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz. Auf eine Kleine Anfrage von Landtagsvizepräsident … Mehr lesen

27.07.2022, 11:14 Uhr

Ludwigshafen – FREIE WÄHLER-LandtagsfraktionWefelscheid: „Heizen mit Holz macht unabhängig von importiertem Gas aus Russland“ / Landesregierung verliert in der Energiekrise kein Wort über diese Alternative

Ludwigshafen / Mainz Brennholzreserven des Landes aktivieren! Wefelscheid: „Heizen mit Holz macht unabhängig von importiertem Gas aus Russland“ / Landesregierung verliert in der Energiekrise kein Wort über diese Alternative Von den Ergebnissen des „Spitzengesprächs Energiesicherheit“, zu dem die Ministerpräsidentin Mau Dreyer in der vorigen Woche geladen hatte, kamen nur ganz vage Aussagen zu einer Strategie … Mehr lesen

22.07.2022, 8:47 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland Pfalz: Sport muss weiterleben

Ludwigshafen / Mainz Helge Schwab: Energieknappheit darf nicht schon wieder für Einschränkungen sorgen Nach mehr als zwei Jahren mit teilweise drastischen Corona-Beschränkungen darf der Sport in den Vereinen nicht wieder zum Spielball von Einschränkungen werden. Auch nicht durch Energieknappheit. Die Sportler, ob Klein oder Groß, dürfen in Sporthallen und Schwimmbädern nicht erneut vor verschlossenen Türen … Mehr lesen

21.07.2022, 12:54 Uhr

Ludwigshafen – 365-Euro-Ticket: FREIE WÄHLER-Vorschlag findet immer mehr Anklang

Ludwigshafen / Mainz Finanzielle Entlastung der Bürger sowie Beitrag zur Mobilitäts- und Klimawende Joachim Streit: „Jedes Auto, das stehen bleibt, spart Energie!“ Ein 365-Euro-Ticket im ÖPNV für alle Rheinland-Pfälzer – dieses hatten die FREIEN WÄHLER bereits im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2021 verankert und die Fraktion seitdem mehrfach gefordert. Zur Halbzeit des 9-Euro-Tickets fordern nun unter … Mehr lesen

16.07.2022, 11:02 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland Pfalz: Klimaticket – Top oder Flop

Ludwigshafen / Mainz Der Urgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, für umgerechnet 1 Euro am Tag durch das ganze Land reisen zu können, nämlich mit dem 365-Euro-Ticket für Rheinland-Pfalz. Für Patrick Kunz, Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für Mobilität, würden zunächst dennoch neue Möglichkeiten zur Mobilitätswende geschaffen, wenn man alternativ mit dem Klimaticket für 69 Euro … Mehr lesen

08.07.2022, 8:17 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: #Kerosinablass – Landesregierung und Ampel-Koalition verweisen auf den Bund

Ludwigshafen / Mainz . Der Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zum Thema „Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz“, der unter anderem mehr Messstellen und mögliche Sanktionen gegen Fluggesellschaften, die aus wirtschaftlichen Gründen Treibstoffablässe über den dünn besiedelten Wäldern der Eifel, des Hunsrücks und des Pfälzer Waldes durchführen, beinhaltete, ist in der heutigen 27. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz mit den … Mehr lesen

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