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Freie Wähler

16.08.2023, 14:23 Uhr

Ludwigshafen – Das Nein des Innenministers zu Soforthilfen zeigt das Desinteresse am kommunalen Ehrenamt und den Ortsgemeinden“ Joachim Streit mit deutlichen Worten in Richtung Innenminister

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz Der Streit um die Kommunalfinanzen zwischen der Landesregierung und den rheinland-pfälzischen Gemeinden geht in die nächste Runde. Nach Aussagen des Innenministeriums wird den klammen Kommunen kein Soforthilfeprogramm zur Verfügung gestellt. „Innenminister Ebling zeigt dem Ehrenamt die kalte Schulter“, so der Vorsitzende und haushaltspolitische Sprechers der FREIE-WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, … Mehr lesen

09.08.2023, 13:34 Uhr

Ludwigshafen – Mumm, Steinruck und Freisbach: Post-Ampel-Ära hat begonnen – Joachim Streit (Freie Wähler):Kommunaler Finanzausgleich muss neu aufgestellt werden / Kommunalpolitiker verlieren Lust am Ehrenamt

Ludwighafen / Freisbach / Metropolregion Rhein-Neckar. „Der Kommunale Finanzausgleich muss neu aufgestellt werden. Was sonst droht, ist nicht weniger als ein massiver Schwund an ehrenamtlichen Kommunalpolitkern. Die Kommunen erhalten immer mehr Aufgaben seitens des Landes und können die Ausgaben nicht decken“, so Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Landtag zu den sich aktuell überschlagenden … Mehr lesen

07.08.2023, 12:51 Uhr

Ludwigshafen – Wefelscheid (Freie Wähler Rheinland Pfalz): „Mainzer Ampel im Tal der Ahnungslosen“

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Große Anfrage der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion deckt auf: Landesregierung nicht hinreichend auf Wärmwende vorbereitet Die Antwort auf die Große Anfrage der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zur Wärmewende und der Vorbereitung des Landes zu deren Umsetzung hatte es in sich. Denn darin offenbart die Landesregierung, dass weder eine ausreichende Datenbasis zu Zahl … Mehr lesen

04.08.2023, 17:10 Uhr

Landesregierung sollte sich Beispiel an ihren saarländischen Kollegen nehmen

Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar Joachim Streit erneuert FREIE WÄHLER-Forderung nach Entfristung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Gastronomie Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion erneuert seine in der Aktuellen Debatte des Juli-Plenums im rheinland-pfälzischen Landtag aufgestellte Forderung nach einer Entfristung der zum Jahresende auslaufenden reduzierten Mehrwertsteuer für die Gastronomie. In der Debatte sprachen sich die regierungstragenden Ampelfraktionen … Mehr lesen

04.08.2023, 16:52 Uhr

Rücktritt gesamter Gemeinderat in Freisbach/Pfalz: Unzureichende Finanzausstattung der Kommunen zeigt demokratiegefährdende Konsequenzen

Freisbach / Metropolregion Rhein-Neckar Joachim Streit zur Drohung eines massiven Schwunds ehrenamtlicher Kommunalpolitiker Die FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag befürchtet einen massiven Schwund an ehrenamtlichen Kommunalpolitkern. Ein Vorbote für diesen Exodus stellt der Rücktritt des gesamten Gemeinderats inklusive des Ortsbürgermeisters in Freisbach/Pfalz dar. Auch der Gemeinde- und Städtebund (GStB) fordert in einer aktuellen Pressemeldung die … Mehr lesen

31.07.2023, 19:20 Uhr

Offener Brief: Ab sofort nur noch “halbe Brote” und “geeichte Würste” in der Toilette erlaubt – Ein “guter Kommentar”

Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem Bäcker in Rheinland-Pfalz wegen halber Brote Bussgeldbescheide bekommen, werden sich viele Menschen in allen Orten der Region bald wundern, wieso die Kanalisation nur noch “halbe Würste” in der Toilette akzeptiert. Wer mehr als eine “halbe geeichte Wurst pro Ausscheidungsvorgang” in die Toilette befördert, wird sich bald wundern, wenn der Abwasserbescheid eintrifft. … Mehr lesen

31.07.2023, 12:03 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Wie viele Bußgelbescheide wurden für Verkauf ungewogener halber Brote erlassen?

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fragt bei Landesregierung über Hintergründe der Praxis nach Die Praxis um Bußgeldbescheide wegen von Bäckereien verkaufter halber Brote erregt die Gemüter in Rheinland-Pfalz. Das Landesamt für Mess- und Eichwesen hatte nach offenbar verdeckten Einkäufen diese Bescheide in dreistelliger Höhe ausgestellt, woraufhin etliche Bäckereien den Verkauf eingestellt haben. … Mehr lesen

26.07.2023, 13:48 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Finger weg von der Post, Herr Scholz!“

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. Joachim Streit: Ideen zur Novellierung des Postgesetzes „weit weg vom normalen Bürger“ Das aus dem Jahr 1999 stammende Postgesetz soll noch in diesem Jahr auf Bundesebene novelliert werden. So hat es die Berliner Ampel auch in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten. Gerade für ländliche Gebiete können die im Raum stehenden Änderungen … Mehr lesen

17.07.2023, 11:57 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Schlechte Noten für die Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen / Mainz FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz äußern zum Schuljahresabschluss Kritik an der Landesregierung. Die FREIEN Wähler Rheinland-Pfalz nehmen den Schuljahresabschluss zum Anlass, um Kritik an der SPD-geführten Landesregierung zu äußern. Sie betonen, dass trotz vieler Versprechen und Ankündigungen in den letzten Jahren noch immer zahlreiche Herausforderungen im Bildungssystem bestehen. Insbesondere im Bereich der Lehrerversorgung müssen … Mehr lesen

14.07.2023, 12:22 Uhr

Ludwigshafen – Klima-Kleber: FREIE WÄHLER fordern Verschärfung der Präventivhaftregeln

Ludwigshafen / Mainz. Stephan Wefelscheid: Höchstdauer der Präventivhaft nach bayerischem Vorbild von sieben Tagen auf mindestens einen Monat anheben „Es reicht! Die heutigen Klima-Kleber-Störaktionen in 26 Städten, darunter auch Koblenz, zeigen mir deutlich, wie richtig und wichtig es ist, die Bevölkerung vor diesen Chaoten zu schützen. Es kann doch nicht sein, dass diese Leute mit … Mehr lesen

13.07.2023, 22:05 Uhr

Mainz/Ludwigshafen – Universitätsmedizin in der Krise: FREIE WÄHLER und CDU beantragen gemeinsam Sondersitzung! Ausschüsse für Wissenschaft und Gesundheit tagen schon am morgigen Freitag

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Mainz) – Die Landtagsfraktionen von FREIE WÄHLER und CDU haben gemeinsam eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses und des Gesundheitsausschusses zur aktuellen Situation der Universitätsmedizin in Mainz beantragt. Die gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse findet am morgigen Freitag um 11 Uhr statt. CDU und FREIE WÄHLER verfügen gemeinsam über … Mehr lesen

12.07.2023, 15:09 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler: „Wir brauchen eine Strategie für den Ausbau von Großbatteriespeichern“

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. Patrick Kunz: Klimaschutzministerium muss entsprechend liefern / Landesregierung agiert zu kurzsichtig Nach einer aktuellen Studie der Forschungsstelle für Energiewirtschaft e.V. mit dem Titel „Handlungsbedarf zur Erreichung der Klimaschutzziele – Was konkret in Rheinland-Pfalz gemacht werden muss, um die Klimaschutzziele zur erreichen“ muss die installierte Speicherkapazität von Großspeichern bis zum … Mehr lesen

11.07.2023, 10:26 Uhr

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion: Auch Jagdaufsehern wird Boden weggezogen

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Joachim Streit: Unverständlich, dass diese Experten im Entwurf zum neuen Landesjagdgesetz nicht mehr vorkommen. Nach den Jägern sind auch die Jagdaufseher über den Regierungsentwurf der Mainzer Ampelkoalition zum neuen Landesjagdgesetz entsetzt. „Die Landesregierung – und hier im speziellen die verantwortliche Ministerin Eder – schafft es immer wieder, Leistungsträgern … Mehr lesen

07.07.2023, 6:53 Uhr

Freie Wähler RLP: Bund muss zahlen – Land muss Geld an die Kommunen weiterleiten

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar – Flüchtlingskosten überfordern die Kommunen – Lösungen sind möglich! Die heutige Anhörung der kommunalen Spitzenverbände im Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes bestätigt die Position der FREIEN WÄHLER: 1. Bund und Land müssen gemeinsam die Vollkosten für Flüchtlinge übernehmen. 2. Das Land darf bei den Bundesmitteln keine … Mehr lesen

05.07.2023, 13:40 Uhr

Freie Wähler Landtagsfraktion: Sprachförderung in rheinland-pfälzischen Kitas abgehängt!

Mainz / Ludwigshafen – Der rheinland-pfälzische Kitafachverband äußert sich nach dem Aus der Sprach-Kitas in einem offenen Brief besorgt über den neuen Lösungsvorschlag der Bundes FDP, ausländische Fachkräfte ohne gute Deutschkenntnisse in Kitas einzusetzen. Hierzu nimmt Helge Schwab, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stellung: „Nachdem die rheinland-pfälzische FDP mit der Ampelregierung die … Mehr lesen

02.07.2023, 10:18 Uhr

Teammitglieder des Bürgerbus Schifferstadt erkundeten den Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz

Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Patrick Kunz (FREIE WÄHLER) besichtigten am 10.06.2023 Mitglieder des Bürgerbusses Schifferstadt den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz. Die 10köpfige Gruppe traf sich um 8.30 Uhr am Hauptbahnhof Schifferstadt und fuhr gemeinsam mit dem Regionalexpress nach Mainz. Patrick Kunz, als erfahrener Pendler der Strecke zwischen Schifferstadt und Mainz, … Mehr lesen

27.06.2023, 8:01 Uhr

Mannheim – Freie Wähler BW: Mannheimer René Weißenberger zum FREIE WÄHLER EU-Kandidaten gewählt

FREIE WÄHLER Landesvereinigung Baden-Württemberg Mannheimer René Weißenberger zum FREIE WÄHLER EU-Kandidaten gewählt Fulda. Der 27-jährige Justizfachangestellte René Weißenberger aus Mannheim wurde auf dem Bundesparteitag der FREIE WÄHLER am 24. Juni 2023 mit 86,79% auf den bemerkenswerten Platz 6 der gemeinsamen Bundesliste für die Europawahl gewählt. Dies ermöglicht ihm gute und reelle Chancen ins EU-Parlament einzuziehen. … Mehr lesen

22.06.2023, 10:07 Uhr

Mainz – Medizinischer Versorgung von Kindern droht der Kollaps – FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert unhaltbare Zustände im Land

Ludwigshafen / Mainz „Ich bin gespannt, wie Sie dem drohenden Kollaps der medizinischen Versorgung der Kinder wirkungsvoll entgegentreten?!“ Mit diesen Worten nahm Helge Schwab in seiner Rede während der 47. Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz am heutigen Donnerstag Gesundheitsminister Clemens Hoch in die Pflicht. Der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisierte mit scharfen Worten die Versorgungslücken … Mehr lesen

18.06.2023, 9:21 Uhr

Ludwigshafen – Klinikfinanzierung: Landesregierung kann sich nicht mehr wegducken!

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Helge Schwab fordert Sofortprogramm für Krankenhäuser „Die Landesregierung kann sich nicht mehr wegducken. Sie muss sofort handeln.“ In der Debatte um die völlig unzureichende finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz legt Helge Schwab nach. Der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion verweist erneut auf die im neuen Krankenhaus Rating Report … Mehr lesen

15.06.2023, 15:46 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Krankenhaus Rating Report“ bestätigt schlimmste Befürchtungen

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion warnt vor Kahlschlag „Unsere schlimmsten Befürchtungen haben sich bestätigt. Bund und Land müssen sofort handeln, um eine Katastrophe für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz zu verhindern.“ So kommentiert Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion die Ergebnisse des „19. Krankenhaus Rating Reports“, der am Donnerstag in Berlin im … Mehr lesen

10.06.2023, 12:27 Uhr

Mainz – Weidetiere schützen – Tierhalter unterstützen

Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar FREIE WÄHLER bringen Entschließungsantrag zur Lösung der Wolfsproblematik ins Plenum ein / FDP muss Farbe bekennen „Wir werden nicht lockerlassen“, versprach der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, nach der dünnen und unbefriedigenden Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage, die er gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid zu weiteren … Mehr lesen

09.06.2023, 9:41 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Für Apotheken ist Schmerzgrenze längst überschritten

Ludwigshafen / Mainz Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab warnt vor Engpässen in der Medikamentenversorgung Der wirtschaftliche Druck und die Bürokratie nehmen auch für die Apotheken in Rheinland-Pfalz zu. So mancher Inhaber entscheidet sich deshalb, sein Geschäft zu schließen und früher in den Ruhestand zu gehen. Dieser Trend spiegelt sich auch in den bundesweiten Zahlen wieder. Gab … Mehr lesen

25.05.2023, 9:58 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Razzia gegen Letzte Generation richtig und verhältnismäßig

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Generalsekretär Zöpfchen: „Der Staat zeigt Handlungsfähigkeit gegenüber kriminellen Aktionen.“ Am heutigen Mittwoch fanden in sieben Bundesländern Durchsuchungen von Objekten der Klimaaktivisten der Letzten Generation statt. Außerdem wurden offenbar Konten beschlagnahmt und die Homepage der Gruppe abgeschaltet. Grundlage der von der Bayrischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus initiierten … Mehr lesen

24.05.2023, 12:25 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Der neue Landesfinanzausgleich scheitert, bevor er Fahrt aufnimmt

Ludwigshafen / Mainz Joachim Streit warnt abermals vor den Konsequenzen des verfehlten KFA Nach aktuellen Angaben der rheinland-pfälzischen Landesregierung hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion die Haushaltsgenehmigungsverfahren in der Hälfte aller Landkreise und kreisfreien Städte unterbrochen. Vor diesem Hintergrund kritisiert die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion abermals die fehlerhafte Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) und warnt vor den daraus … Mehr lesen

14.05.2023, 16:10 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Ärztliche Versorgung sicherstellen – Mehr Studienplätze schaffen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Helge Schwab untermauert Forderung nach 250 zusätzlichen Studienplätzen in der Humanmedizin „In Rheinland-Pfalz brauchen wir 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin“, erneuerte Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, seine Forderung, die er bereits mehrfach im Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags gestellt hatte. In seiner Rede zum Antrag „Entschlossen dem Ärztemangel entgegenwirken – … Mehr lesen

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