Freie Wähler – Seite 11 – /// MRN-News.de

23.08.2021, 9:07 Uhr

Ludwigshafen – Die Bundestagswahlkampagne des DGB heißt echt gerecht Deine Wahl!

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Überall in unserer Republik? Nein in Ludwigshafen/Frankenthal hat der DGB es nicht so mit der Gerechtigkeit. DGB-Region Vorder- und Südpfalz Rüdiger Stein, Regionsgeschäftsführer ist der Meinung, die Freien Wähler seien im Bundestag nicht vertreten. Würde man sie trotzdem zu der DGB-Veranstaltung „Mensch wähl mich“ einladen, könnten weitere Parteien den … Mehr lesen

19.08.2021, 10:18 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler : Regional produziert – regional konsumiert

Ludwigshafen / Mainz Wefelscheid: Umbau zu klimaresistenten Wäldern muss wirtschaftlich sinnvoll erfolgen Gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Bundestags-Spitzenkandidatin der Freien Wähler, Marianne Altgeld (Puderbach), informierte sich Stephan Wefelscheid, Mitglied des Forstausschusses der Stadt Koblenz und wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, vor Ort beim Traditions-Holzwerk van Roje in Oberhonnefeld-Gierend über dessen Arbeit und die … Mehr lesen

11.08.2021, 20:31 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler -Abgeordneter Patrick Kunz macht sich ein Bild von der Lage im Hemshof

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Sicherheitskonzept auf dem Weg – Polizeidienststelle im Hemshof täglich besetzt – Finanzausstattung der Stadt Hemmnis bei Bewältigung. Patrick Kunz, Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER, hält es nicht zuletzt aufgrund der schlechten Finanzausstattung der Kommunen für unwahrscheinlich, dass sich die momentan viel diskutierten Zustände im Stadtteil Hemshof in kurzer Zeit nachhaltig ändern lassen. … Mehr lesen

09.08.2021, 10:53 Uhr

Mainz – Freie Wähler begrüßen die Einsetzung eines Landeskoordinators, verlangen aber weiteres Nachsteuern in der Krise.

Eifel / Mainz / Ludwigshafen In einer gemeinsamen Presseerklärung des Bundestagsdirektkandidaten der FREIEN WÄHLER für den Wahlkreis 198 Ahrweiler und des Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im Landtag Joachim Streit, vormals Landrat im Eifelkreis, begrüßen die beiden die Einsetzung von Ex-Landrat Günter Kern als Landeskoordinator für das Krisenmanagement an der Ahr. „Günter Kern kenne ich schon … Mehr lesen

06.08.2021, 10:22 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler: Benötigen regionale Katastrophenschutz-Zentren

Ludwigshafen / Mainz Eifelkreis hat Leistungskraft unter Beweis gestellt Viele Fragen sind noch offen und reihen sich aneinander hinsichtlich der erfolgten oder verspäteten Warnungen vor dem Hochwasser in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli im nördlichen Rheinland-Pfalz. Die Fehlersuche wird das Land noch länger beschäftigen. Vergleichsweise glimpflich verlief die Katastrophe im Eifelkreis Bitburg-Prüm. … Mehr lesen

03.08.2021, 15:23 Uhr

Ludwigshafen – #FreieWähler-Landtagsfraktion zum Antrittsbesuch in Ludwigshafen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Stadt im „Würgegriff“ der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion – Weltmarktführer Lipoid stellt Erweiterungspläne vor Ludwigshafen, 02.08.2021 – Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit, besuchte am vergangenen Freitag auf Einladung der FWG-Stadtratsfraktion und der FW-Kreisvereinigung Ludwigshafen. Auch Patrick Kunz, FW-Landtagsabgeordneter aus Schifferstadt, kam in die Industriestadt. Er nahm das Arbeitsgespräch mit dem … Mehr lesen

03.08.2021, 11:35 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler RLP: Schülern bestmögliche Bedingungen für einen Schulstart bieten

Ludwigshafen / Mainz Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab: Fürsorgepflicht Rechnung tragen / Nicht mehr auf dem Rücken der Schüler austragen / Zeit genug, um Voraussetzungen zu schaffen Die Sommerferien schreiten in großen Schritten voran und der Schulstart nähert sich. Um einen reibungslosen und sicheren Restart zu gewährleisten, erwartet Helge Schwab, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der … Mehr lesen

02.08.2021, 16:16 Uhr

Mannheim – Bundestagswahl am 26. September 2021

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Allgemeine Informationen für die Bundestagswahl am 26. September 2021 Dem Kreiswahlausschuss liegen die folgenden Bewerbungen vor: Die Bewerber sind jeweils mit der einreichenden Partei (Kurzbezeichnung)/dem Kennwort bei anderen Kreiswahlvorschlägen; Familienname, Vorname; Beruf/Stand; Geburtsjahr/-ort und Wohnort bezeichnet. 1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Hörner, Roland; Hafendirektor a.D.; 1954; Hameln; Mannheim 2. Sozialdemokratische … Mehr lesen

02.08.2021, 16:08 Uhr

Landau – Bundestagswahl im Wahlkreis 211 Südpfalz – Kreiswahlausschuss lässt 15 Wahlvorschläge zu

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Countdown für die Bundestagswahl 2021 läuft – auch im Wahlkreis 211 Südpfalz. Im Rathaus der Stadt Landau hat am zurückliegenden Freitag der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis getagt und folgende Wahlvorschläge zugelassen: CDU: Dr. Gebhart, Thomas SPD: Hitschler, Thomas AfD: Schattner, Bernd FDP: Dr. Wissing, Volker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dr. Lindner, Tobias DIE … Mehr lesen

02.08.2021, 15:50 Uhr

Ludwigshafen – Wahlausschuss lässt 13 Bewerber*innen zu

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Wahlausschuss für den Wahlkreis 207 Ludwigshafen/Frankenthal hat bei seiner Sitzung am heutigen 30. Juli 2021 insgesamt 13 Bewerber*innen zur Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021 zugelassen. Den Vorsitz hatte Bürgermeisterin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg. Entsprechend der Reihenfolge auf dem Stimmzettel treten somit im Wahlkreis 207 folgende Personen an: Torbjörn Kartes … Mehr lesen

02.08.2021, 15:45 Uhr

Mainz – FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz einstimmig zur Bundestagswahl 2021 zugelassen

Mainz FREIE WÄHLER Spitzenkandidatin Marianne Altgeld: „Wir werden nicht nur in den Bundestag einziehen, wir sind auch regierungsfähig!“ Dar Landeswahlausschuss hat heute in seiner Sitzung die Landesliste der Landesvereinigung FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz ohne Beanstandung und einstimmig zur Bundestagswahl am 26. September zugelassen. Auf dem Wahlzettel werden die FREIEN WÄHLER auf dem Listenplatz 7 zu finden … Mehr lesen

31.07.2021, 18:11 Uhr

Heidelberg – Bundestagswahl: 13 Wahlvorschläge zugelassen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Kreiswahlausschuss des Wahlkreises 274 Heidelberg hat in öffentlicher Sitzung am Freitag, 30. Juli 2021, die folgenden 13 Wahlvorschläge für die Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021, zugelassen. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Bewerber: Alexander Föhr Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Bewerberin: Elisabeth Krämer -BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE), Bewerberin: Dr. Franziska … Mehr lesen

30.07.2021, 9:12 Uhr

Mainz – Freie Wähler fordern klares Konzept für faire Kommunalfinanzen

Ludwigshafen / Mainz Land scheitert erneut vor Gericht / Wefelscheid: „Wir erwarten Einsichtsfähigkeit der Ministerin“ Erneut hat die Landesregierung von höchstrichterlicher Seite ein Urteil erhalten, welches das Finanzgebaren von Rheinland-Pfalz gegenüber den Kommunen rügt. Konkret scheiterte die Landesregierung in Leipzig vor dem Bundesverwaltungsgericht mit der Überprüfung eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Koblenz im Fall der Kreisumlage … Mehr lesen

27.07.2021, 16:51 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler kritisieren die undemokratische Nichteinladung zur DGB-Podiumsdiskussion der Bundestagsdirektkandidaten des Wahlkreises Ludwigshafen/Frankenthal!

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Hans Arndt FREIE WÄHLER kann nur mit dem Kopfschütteln über die Nichteinladung zu der DGB-Podiumsdiskussion am 8 September! Funktionäre des DGB Deutscher Gewerkschaftsbund Ludwigshafen/Frankenthal machen sich ihre eigene Welt wie es ihnen gefällt! Die undemokratische Vorgehensweise des DGB Ludwigshafen/Frankenthal hat schon Tradition, die dritte Bundestagswahl und die dritte nicht … Mehr lesen

27.07.2021, 11:08 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler wollen geringere Grunderwerbsteuer

MAINZ/LUDWIGSSHAFEN/METROPOLREGION RHEIN-NECKAR. Fast zehn Jahre nach der Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Rheinland-Pfalz hat FREIE WÄHLER-Fraktion im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) eine deutliche Senkung der vor allem beim Hauskauf anfallenden Steuer gefordert. „Für Selbstbezieher beim Ersteigentum sollte die Grunderwerbsteuer deutlich gesenkt werden“, sagte der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit. Angesichts der steigenden Preise bei Immobilien erschwere … Mehr lesen

25.07.2021, 19:30 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Entwicklung im Hemshof muss gedreht werden!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FWG Ludwigshafen unterstützt die offenen Worte von Herrn Dimitrios in der Tagespresse und im Stadtrat. Das das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz wird heftig kritisiert. Die seit Jahren anhaltende Verschlechterung der Situation im Hemshof muss nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion dringend verbessert werden, sonst drohen zukünftig unhaltbare Zustände. Die Freien Wähler … Mehr lesen

23.07.2021, 9:04 Uhr

Unwetterkatastrophen: Freie Wähler-Fraktion stellt Fünf-Punkte-Programm mit Forderungen an Bund und Land vor

MAINZ. Eine Woche leben wir nun mit den tragischen Ereignissen der Unwetterkatastrophe. Wir alle sind bestürzt, schockiert und voller Trauer. Gerade diese Trauer ist es, die die FREIE WÄHLER-Fraktion antreibt, etwas dagegen zu tun. „Wir müssen den Menschen jetzt schnell und unbürokratisch helfen“, fordert Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER. Aber es gelte auch Vorkehrungen … Mehr lesen

20.07.2021, 11:23 Uhr

Mainz – FREIE WÄHLER zu fehlenden Katastrophen-Vorwarnungen – Wem wurde wann was (nicht) gemeldet?

Mainz Katastrophenzentren vor Ort wurden nicht informiert / Efas warnte bereits vier Tage zuvor Die Überschwemmungskatastrophe der vorigen Woche in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen stellt eine Zäsur in der jüngeren deutschen Geschichte dar. Die schrecklichen Bilder und dramatischen Nachrichten brennen sich in das Gedächtnis ein. Insbesondere die hohen Todesfallzahlen schockieren und machen betroffen. „Umso unverständlicher ist … Mehr lesen

16.07.2021, 10:54 Uhr

Ludwigshafen – Im neuen Landeshaushalt 2022 sollen im Bildungsbereich 24 Mio. Euro eingespart werden FREIE WÄHLER-Fraktion kritisiert die Pläne der Landesregierung

Ludwigshafen / Mainz Investitionen in Zukunft statt Einsparungen! Im neuen Landeshaushalt 2022 sollen im Bildungsbereich 24 Mio. Euro eingespart werden FREIE WÄHLER-Fraktion kritisiert die Pläne der Landesregierung MAINZ. „Bildungsrückstände, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden und werden sowie die sich immer mehr herauskristallisierende Abhängigkeit von sozialer Herkunft, dazu steigende Zahlen von Schülern fordern dem Ausbildungspersonal … Mehr lesen

15.07.2021, 13:50 Uhr

Mainz – FREIE WÄHLER fordern Nothilfeprogramm – Hochwasserhilfe ist das Gebot der Stunde

MAINZ. FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit fordert ein zügiges Nothilfeprogramm von Land und Bund. Angesichts der aktuellen Situation hätten Schäden eine Dimension in den betroffenen Gebieten angenommen, dass der Staat den Gemeinden und Menschen in der Not helfen müsse: „Not kennt kein Gebot und auch kein Parteibuch!“ Das erklärte Streit im Plenum der heutigen Landtagssitzung, die … Mehr lesen

12.07.2021, 14:31 Uhr

Ludwigshafen – FREIE WÄHLER startklar für die Bundestagswahl

Ludwigshafen / Bad Ems / Mainz Landesliste beim Landeswahlleiter in Bad Ems eingereicht Der Landesvorsitzenden Stephan Wefelscheid der FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz, hat am Montag beim Landeswahlleiter die Unterlagen für die Teilnahme mit einer Landesliste an der Bundestagswahl im September eingereicht. Auf einer Mitgliederversammlung Anfang Juni auf der Festung Ehrenbreitstein in Koblenz war die Liste mit … Mehr lesen

05.07.2021, 14:53 Uhr

Wörth – FREIE WÄHLER-Fraktion: Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab bei der Eröffnung des Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021

Wörth / Metropolregion Rhein-Neckar. „Lesesommer ist Beitrag zu Chancengleichheit“ FREIE WÄHLER-Fraktion: Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab bei der Eröffnung des Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021 Für den Bildungspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Helge Schwab war die Teilnahme an der Eröffnung des Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021 in Wörth am Rhein eine Herzensangelegenheit. Durch den Lesesommer, der in diesem Jahr vom … Mehr lesen

01.07.2021, 10:20 Uhr

Ludwigshafen – Mainz: FREIE WÄHLER zum neuen #KitaGesetz – Helge Schwab fordert Nachbesserungen

Ludwigshafen / Mainz Fehlende Transparenz bei Kita-Gesetz Helge Schwab fordert Nachbesserungen Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) erwartet nach ihrer Umfrage unter 1200 Beschäftigten zum heute in Kraft tretenden Kita-Gesetz ein Chaos in den Kindertagesstätten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fühlten sich unzureichend informiert, ungenügend unterstützt und nicht wertgeschätzt. Der Spagat zwischen ihrem eigenen Anspruch und … Mehr lesen

28.06.2021, 10:59 Uhr

Ludwigshafen – Bundestagswahl: Arndt tritt zum 3. Mal an

Ludwigshafen / Lu-Gartenstadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Hans Arndt (64) aus Ludwigshafen/Gartenstadt wirft nochmals für die FREIEN WÄHLER bei der Bundestagswahl 2021 seinen Hut in den Ring – Seine Kritik: Bundestag repräsentiert nur eine Minderheit der Bevölkerung und die Rente mit 68 ist untragbar! Die FREIEN WÄHLER haben am Samstag in der Wirtschaftsakademie Ludwigshafen ihren Kandidaten … Mehr lesen

24.06.2021, 14:07 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler verlangen einen neuen Kommunalen Finanzausgleich / Sofortige Ablösung der Altschulden

Ludwigshafen / Mainz „Das Land ist in der Bringschuld!“ FREIE WÄHLER verlangen einen neuen Kommunalen Finanzausgleich / Sofortige Ablösung der Altschulden Die Gemeinden und Städte in Rheinland-Pfalz sind mit 3190 € trauriger Spitzenreiter bei der Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Landtag hatte schon in seiner Erwiderung zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin … Mehr lesen

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