Freie Wähler – Seite 12 – /// MRN-News.de

11.06.2021, 10:45 Uhr

Ludwigshafen – Freie-Wähler-Fraktion: Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. Maß und Mitte sind bei Festsetzung der Parkgebühren oberstes Gebot Kommunen sollen künftig die Gebührensätze für das Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – so zumindest die Absicht der Landesregierung. Und das über die bislang bestehende Obergrenze in Höhe von jährlich 30,70 € hinaus. Joachim Streit, FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender im Landtag (Foto, … Mehr lesen

10.06.2021, 9:46 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Nach Erleichterungen für Campingplatzbetreiber nun auch Schausteller und Marktbeschicker wieder in Normalität bringen

Mainz / Ludwigshafen Volksfest, Markt und Kirmes müssen zurückkehren Die Gegenwehr der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW) hat gewirkt. Vom 18. Juni an dürfen Campingplatz-Betreiber wieder ihre Sanitäranlagen öffnen und damit alle Gäste willkommen heißen. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute verkündet. Die FW-Fraktion hatte diese Forderung als Nachbesserung zur 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) an die Landesregierung … Mehr lesen

03.06.2021, 13:05 Uhr

Mainz – Wefelscheid fordert Exportstopp von Holz

Mainz. (pd/and). Trotz voller Auftragsbücher breitet sich die Sorge vieler Handwerksbetriebe in der Baubranche über die massiven Preissteigerungen von Materialien unter anderem wie Bauholz, Dämmstoffen oder Metallen in großem Maße aus. Ursächlich sind offenbar mehrere Faktoren: Zum einen hat die Corona-Pandemie zu einer verstärkten Nachfrage auch im privaten Bereich geführt, zum anderen ist Kanada zurzeit wegen eines massiven Schädlingsbefalls der Wälder für den Weltmarkt nicht lieferfähig. Auch die Produktion des Rohstoffs Styrol ist stellenweise eingebrochen, was nicht nur zur Verknappung von Dämmmaterial führt, sondern auch damit zusammenhängende Lieferketten betrifft. Verstärkt wird diese Verknappung durch eine vermehrte Exporttätigkeit von Materialien und Rohstoffen nach China und in die USA.

02.06.2021, 9:08 Uhr

Bergstraße – Heppenheim – Eklat im Kreistag

Heppenheim. (pd/and) Die Partei DIE LINKE. Im Kreistag Bergstraße zeigte sich empört über das demokratische Grundverständnis der Grünen-Fraktion im Kreistag bei der Sitzung am 31. Mai 2021 in Bensheim. Matthias Schimpf, der Fraktionsvorsitzende der Grünen brachte einen, gemeinsam mit der CDU erarbeiteten Antrag ein zur Änderung der Hauptsatzung. Darin solle der Kreisausschuss aus 13 Kreisbeigeordneten, statt aus 12 gebildet werden. In der mündlichen Antragsbegründung führte Matthias Schimpf aus, dass zukünftig alle demokratischen Parteien im Kreisausschuss vertreten sein sollen. Mit dem Verweis auf die Freien Wähler (Verein), die nach der aktuellen Satzung keinen Sitz bekommen haben.

27.05.2021, 16:50 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Bankrotterklärung der Landesregierung und der Stadtverwaltung – Freie Wähler loben Engagement von Street-Docs und Peter Uebel

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Bereits seit April hat sich die FWG für ein entschlossenes Handeln im Hinblick auf die schlechte Corona-Lage in Ludwigshafen eingesetzt. So haben die Freien Wähler eine auf die Stadtteile bezogene Aufschlüsselung der Neuinfektionen gefordert. Diesem Wunsch ist die Stadtverwaltung direkt nachgekommen und hat Neuinfektionen, sowie wesentlich mehr Informationen zur Corona-Lage in … Mehr lesen

21.05.2021, 17:37 Uhr

Ludwigshafen – Patrick Kunz zum Ausschuss-Vorsitzenden für „Europa und Eine Welt“ vorgeschlagen

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz) – Der Rheinland-Pfälzische Landtag hat mit Beschlussfassung der vorläufigen Geschäftsordnung die Anzahl und Namen der 17 Ausschüsse festgelegt. Die FREIE WÄHLER entsenden in jeden Ausschuss ein Mitglied ihrer sechsköpfigen Fraktion. Die Ausschüsse werden wie folgt besetzt: Rechtsausschuss: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Wirtschaft und … Mehr lesen

19.05.2021, 16:46 Uhr

Ludwigshafen – Massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens nur noch in Ludwigshafen – Freie Wähler Ludwigshafen rufen Landesregierung zum Handeln auf!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Laut dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Metz hat die Stadt Ludwigshafen seit dem 22. März 2021 eine 7-Tageinzidenz von durchschnittlich größer 190 und steht damit noch vor Worms, Speyer und Neuwied an der Spitze im Land. Diese Zahl kann man bei der fortlaufenden Tabelle auf der Homepage des LUA errechnen. „Die konstant … Mehr lesen

16.05.2021, 10:21 Uhr

Ludwigshafen – FWG-Verein erhält parteilichen Arm – Freie Wähler gründen Kreisvereinigung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mitglieder der Freien Wähler-Partei gründen in Ludwigshafen eine Kreisvereinigung – Die neue Gruppierung kümmert sich um Landes- und Bundesbelange, der FWG-Verein wird weiterhin ausschließlich kommunalpolitisch aktiv sein. Ludwigshafen, 15.05.2021 – 11 Mitglieder der FREIEN WÄHLER haben am Samstag in der Wirtschaftsakademie unter Einhaltung der Corona-Auflagen eine Kreisvereinigung ihrer Partei gegründet. Damit … Mehr lesen

10.05.2021, 9:34 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Wie valide sind die Inzidenzen? – Freie Wähler wollen endlich Klarheit für die Ludwigshafener Stadtgesellschaft!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Freien Wähler hatten eine Aufschlüsselung der Neuinfektionen nach Stadtteilen und eine Überarbeitung der stadteigenen Homepage mit leichter verständlichen, schnell auffindbaren Informationen gefordert. Im letzten Stadtrat, Anfang Mai, hatte die Stadtverwaltung erste Zahlen nach Stadtteilen präsentiert. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck und der zuständige Dezernent Andreas Schwarz hatten massive Abweichungen der gemeldeten Neuinfektionen … Mehr lesen

06.05.2021, 18:02 Uhr

Ludwigshafen/Koblenz – Koalitionsvertrag ist ein Offenbarungseid der unterlassenen Chancen

Ludwigshafen / Koblenz / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Freie Wähler) – Leere Worthülsen und wenig Fakten – so bringt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den mit großen Versprechungen und Getöse angekündigten Koalitionsvertrag der neuen-alten Mainzer Regierungskoalition knapp auf den Punkt. „Das Ganze sind nur wohlklingende Absichtserklärungen, ohne dass die Finanzierung gesichert ist“, analysiert Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. Denn woher die … Mehr lesen

26.04.2021, 14:19 Uhr

Mannheim – NTM stellt Konzeption für Ersatzspielstätten vor

Mannheim. (pd/and). Die geplante Anmietung und Herrichtung von Ersatzspielstätten für die Sparten Oper, Schauspiel und Tanz des Nationaltheaters Mannheim für die Dauer der Generalsanierung des Spielhauses am Goetheplatz war Gegenstand in der gestrigen Sitzung des Gemeinderats. Die Planung geht von einer Sanierungsdauer von fünf Jahren – von Mitte 2022 bis Mitte 2027 – aus. Die vom NTM ermittelten Miet- und Investitionskosten für den gesamten Sanierungszeitraum liegen bei 33,1 Millionen Euro, zuzüglich der Nebenkosten und der Allgemeinkosten der „Dezentralen Interimskonzeption“.

14.04.2021, 15:25 Uhr

Ludwigshafen – FREIE WÄHLER gegen Corona-Regelung durch den Bund! Joachim Streit: Notbremse des Bundes widerspricht dem Subsidiaritätsprinzip

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Freie Wähler Rhein-Land-Pfalz) – Die FREIEN WÄHLER in Rheinland-Pfalz lehnen die von dem Bundeskabinett heute beschlossene Notbremse ab. Der künftige FREIE WÄHLER Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Joachim Streit, der bereits juristisch gegen das Instrument der Ausgangssperre vorgeht, sieht in dem heutigen Bundeskabinettsbeschluss eine weitere gefährliche Entmündigung der kommunalen Ebene: … Mehr lesen

11.04.2021, 19:16 Uhr

Kaiserslautern – Keine Windräder im Pfälzerwald – FREIE WÄHLER (FWG) fordern klares Bekenntnis des Bezirkstags

Kaiserslautern FREIE WÄHLER (FWG) fordern klares Bekenntnis des Bezirkstags Die FWG-Fraktion im Pfälzer-Bezirkstag teilt die Befürchtungen der Initiative Pro Pfälzerwald, dass 20 bis 30 Windräder im Pfälzerwald errichtet werden sollen, um die Umsetzung der Klimaziele der BASF (Dekarbonisierung) seitens der SPD und der Grünen politisch zu unterstützen. „Wir sind gespannt, ob die FDP mit ihrer … Mehr lesen

09.04.2021, 19:57 Uhr

Mainz – Landtagsfraktion FREIE WÄHLER unterstützt FWG im Bezirkstag Pfalz – Keine Windräder im Pfälzer Wald

Mainz Der Pfälzer Wald besitzt als Biossphärenreservat einen besonderen Schutzstatus. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER sieht die Äußerungen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Windkraft im Pfälzer Wald kritisch. Fraktionsvorsitzender Joachim Streit: „Wir FREIEN WÄHLER sind für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Aber bitte mit Augenmaß und vor allen Dingen darf es keinen Raubbau am Pfälzer … Mehr lesen

24.03.2021, 15:46 Uhr

Ludwigshafen – FREIE WÄHLER: Mit dem Fahren auf Sicht muss Schluss sein!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz) – Der Widerruf der MPK-Beschlüsse zu Ostern zeigt, dass Deutschland nach einem Jahr Pandemie keine Strategie hat. Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten versagen und machen Deutschland zum Experimentierfeld für schlechtes Regieren. Seit zwölf Monaten machen die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten in regelmäßigen Abständigen Konferenzen, in denen Beschlüsse für … Mehr lesen

24.03.2021, 12:05 Uhr

Mainz – FREIE WÄHLER: Grundgesetz steht nicht unter Pandemievorbehalt

Mainz / Koblenz / Ludwigshafen Die FREIEN WÄHLER haben großen Respekt vor der von den Staatsorganen getragenen Verantwortung bei der Bekämpfung der Pandemie. Gleichwohl bedarf deren Corona-Politik einer Klarstellung: Die Konferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten ist kein im Grundgesetz vorgesehenes Organ, das Gesetze erlassen kann. Damit sind diese Beschlüsse nicht bindend. Die Konferenz und … Mehr lesen

20.03.2021, 10:09 Uhr

Mainz – Joachim Streit führt erste FREIE WÄHLER – Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz

Mainz Landesvorsitzender Stephan Wefelscheid ist Parlamentarischer Geschäftsführer Am Wahlsonntag war der Einzug der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz in den Landtag in Mainz die Sensation des spannenden Wahlkrimis. Auf ihrer konstituierenden Sitzung am 19.3.2021 hat die sechsköpfige FREIE WÄHLER Landtagsfraktion nunmehr ihren Spitzenkandidaten Joachim Streit einstimmig zum Vorsitzenden der ersten FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gewählt. Ihm zur Seite steht … Mehr lesen

19.03.2021, 14:24 Uhr

Germersheim – Landtagswahl 2021 Offizielles Ergebnis im Wahlkreis 52 – Wörth

Germersheim/Kreis Germersheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Wahlausschuss des Landkreises Germersheim für den Wahlkreis 52 – Wörth am Rhein – hat in seiner Sitzung am 18. März 2021 unter dem Vorsitz von Kreiswahlleiter und Landrat Dr. Fritz Brechtel die Ergebnisse zur Landtagswahl offiziell festgestellt. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,6 Prozent. Von den 46.184 Stimmberechtigten im Wahlkreis haben 30.771 … Mehr lesen

19.03.2021, 9:04 Uhr

Landau – Landtagswahl 2021: Offizielles Ergebnis im Wahlkreis 49 “Südliche Weinstraße”

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Wahlausschuss des Landkreises Südliche Weinstraße für den Wahlkreis 49 “Südliche Weinstraße” hat in seiner Sitzung am 18. März 2021 unter dem Vorsitz von Kreiswahlleiter und Landrat Dietmar Seefeldt die Ergebnisse zur Landtagswahl offiziell festgestellt. Die Beschlüsse der Wahlvorstände gaben zu keinen Bedenken Anlass. Die Wahlbeteiligung lag bei 69,6 Prozent. Von den 66.877 … Mehr lesen

18.03.2021, 22:22 Uhr

Heidelberg – Landtagswahl: Kreiswahlausschuss der Stadt Heidelberg bestätigt das Ergebnis

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Kreiswahlausschuss hat in öffentlicher Sitzung am Mittwoch, 18. März 2021, unter Leitung von Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner im Heidelberger Rathaus das Ergebnis der Landtagswahl 2021 im Wahlkreis 34 (Heidelberg) festgestellt. Im Vergleich zum vorläufigen amtlichen Ergebnis vom 14. März ist es nur zu geringfügigen Änderungen gekommen. Wahlberechtigte: 98.968 … Mehr lesen

14.03.2021, 20:49 Uhr

Ludwigshafen – FWG: FREIE WÄHLER Einzug in Landtag nur folgerichtig

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Erstmals ist es den Freien Wählern gelungen, ins rheinland-pfälzische Landesparlament einzuziehen. Dieser Schritt kann eigentlich nur als folgerichtig bezeichnet werden. In den einzelnen Städten und Gemeinden haben die Freien Wähler Gemeinschaften bereits bei der Kommunalwahl 2019 ein derart hohes Vertrauen der Menschen erworben, dass sie mit knapp 7400 Mandaten die … Mehr lesen

13.03.2021, 13:47 Uhr

Mainz – FREIE WÄHLER : Land ist überfordert und hindert Kommunen bei der Bekämpfung Covid 19

Mainz / Bad Kreuznach / Leider beschäftigt sich das Bildungsministerium erst ab der kommenden Woche aktiv mit dem Testen in Schulen. Das Landesamt für Jugend und Soziales untersagt sogar inzwischen das Testen von Erwachsenen in Schulen und KITAS im Kreis Bad Kreuznach. Ich hatte auf Nachfragen in Mainz nach interner Beratung in der Hausspitze die … Mehr lesen

08.03.2021, 7:46 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Thesen zum Rathausneubau!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Identität ist das Gegenteil von Beliebigkeit. Ein Rathaus kann nicht an einer X-beliebigen Stelle gebaut werden. Die FWG ist sich sicher, die Rathausfrage ist keine technische sondern eine kulturelle Frage, es geht darum Architektur als kulturelles Gedächtnis zu verstehen. An solch einem Ort werden wesentliche Entscheidungen getroffen; dort geht es um … Mehr lesen

05.03.2021, 17:45 Uhr

Heidelberg – Wichtige Informationen zur Landtagswahl am Sonntag den 14. März 2021: Im Wahlkreis 34 Heidelberg bewerben sich 13 Kandidatinnen und Kandidaten

Heidelberg / Metropolregion rhein-Neckar(red/ak) – Am Sonntag, 14. März 2021, wird der 17. Landtag von Baden-Württemberg in insgesamt 70 Wahlkreisen gewählt. Nur wer sich an der Wahl beteiligt, bestimmt mit, wer das Land in den kommenden fünf Jahren repräsentiert und regiert. Rund 99.000 Menschen in Heidelberg sind dazu aufgerufen. Die Wahllokale sind von 8 bis … Mehr lesen

05.03.2021, 11:42 Uhr

Ludwigshafen – FREIE WÄHLER: Öffnen – nicht verhindern!

Ludwigshafen / Mainz / Berlin Streit: Öffnungsperspektiven an Inzidenzwerten untauglich – Der Bürger versteht nicht mehr, was die Politik macht Die FREIEN WÄHLER fordern sofortige Öffnungen der Geschäftswelt und lehnen die von der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten festgelegten fünf Öffnungsschritte ab. Diese seien keine Öffnungsperspektive, sondern eine Verhinderungsperspektive. Spitzenkandidat Joachim Streit: „In der Pandemie haben … Mehr lesen

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