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Antrag

30.10.2023, 15:22 Uhr

Mutterstadt – Nach Unfall auf der #A65 war eine Person flüchtig – Tatverdächtiger jetzt in U-Haft – Staatsanwaltschaft ermittelt wegen versuchten Tötungsdeliktes

Mutterstadt / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. (ots) Am 06.05.2023 ereignete sich auf der Bundesautobahn BAB 65 ein Verkehrsunfall. Der zum Unfallzeitpunkt 23-jährige Fahrer eines Audis griff nach dem Unfall seine 42-jährige Beifahrerin an In der Zwischenzeit haben die Ermittlungen den dringen Verdacht ergeben, dass der Unfall absichtlich und in Tötungsabsicht herbeigeführt worden ist. Deswegen wurde … Mehr lesen

26.10.2023, 14:54 Uhr

Bensheim – Polizei beschlagnahmt mehrere Kilogramm Drogen, Handys und Bargeld – Neun Tatverdächtige vorläufig festgenommen

Bensheim/Kreis Bergstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen eines Verfahrens der Staatsanwaltschaft Darmstadt haben Ermittler am frühen Dienstagmorgen (24.10.) bei Durchsuchungen rund fünf Kilogramm Marihuana, ein Kilogramm Amphetamin und geringe Mengen Kokain sichergestellt. Neben mehreren Zehntausend Euro Bargeld und circa 30 Handys, stellten die Beamten auch Schmuck sowie verschiedene Hieb- und Stichwaffen sicher. Die Kriminalpolizei erlangte zuvor durch … Mehr lesen

25.10.2023, 20:03 Uhr

Vortragsreihe ASB-Mannheim/Rhein-Neckar: „Leben im Alter“

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Mit der stetig steigenden Lebenserwartung gewinnt auch das Thema „Leben im Alter“ zunehmend an Bedeutung: Doch wie ist es möglich, im Alter ein erfülltes und würdevolles Leben zu führen? Welche Pflegeversicherungsleistungen gibt es, wie kann man Menschen mit Demenz, wie geliebte Menschen auf ihrem letzten Weg begleiten? In der Veranstaltungsreihe „Leben … Mehr lesen

21.10.2023, 12:25 Uhr

Hockenheim – Die ersten Schritte sind getan

Der abgelehnte Betriebsübergang der städtischen Einrichtungen an den Postillion e.V., betreffend den Südstadtkindergarten, den Friedrich-Fröbel Kindergarten, den Parkkindergarten sowie die Parkkrippe, bringt eine Viel- zahl an Herausforderungen für die Verwaltung mit sich. Seitens der Stadt entstand durch den abgelehnten Betriebsübergang unter anderem ein ho- her Bedarf an Personal. Um die sehr dringende Aufgabe der Personalge- … Mehr lesen

18.10.2023, 19:43 Uhr

Umsetzung des Masterplans INF im Neuenheimer Campus Heidelberg: Eines der Themen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25. Oktober ab 17 Uhr im Rathaus

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 25.10.2023, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Öffentliche Sitzung 1 Fortsetzung Quartiersmanagement westliches Bergheim – Vergabeverfahren Beschlussvorlage 0274/2023/BV 2 Umsetzung Masterplan INF – Beauftragung Projektmanagement Büro Imorde; hier : Arbeitsbericht und Weiterbeauftragung Beschlussvorlage 0352/2023/BV 3 Gewährung … Mehr lesen

16.10.2023, 19:15 Uhr

Sitzung des Heidelberger Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am 17. Oktober ab 18 Uhr mit wichtigen Themen der Stadtentwicklung, zum Beispiel Bebauungsplan des Kaufhof-Gebäudes am Bismarckplatz

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am Dienstag, 17.10.2023, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Die nicht-öffentliche Sitzung beginnt um 17 Uhr, die öffentliche Sitzung geht gegen 18 Uhr los. Tagesordnung Nicht öffentliche Sitzung 1 – 1 V E RTRAULICHER Tagesordnungspunkt Öffentliche Sitzung 1 … Mehr lesen

13.10.2023, 9:33 Uhr

Ludwigshafen – Zur aktuellen Erhöhung der Gebühren für die Bewohnerparkausweise auf 180 Euro äußert sich für die Stadtratsfraktion „Bürger für Ludwigshafen“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Für die Stadtratsfraktion „Bürger für Ludwigshafen“ der Fraktionsgeschäftsführer Timo Weber (45, parteilos): Die Erhöhung der Gebühren für die Bewohnerparkausweise auf 180 Euro ist ein Schlag ins Gesicht der Ludwigshafener Autofahrer. Vor allem Minijobber, Rentner und sozial Schwächere können sich das Auto nun kaum oder gar nicht mehr leisten. Für geringverdienende Berufspendler, … Mehr lesen

12.10.2023, 13:09 Uhr

Mannheim – 18-Jähriger nach versuchter schwerer räuberischer Erpressung in Untersuchungshaft

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. (ots) Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim wurde Haftbefehl gegen einen 18-jährigen Mann erlassen. Er steht im dringenden Verdacht, versucht zu haben, am Dienstagmittag gegen 14:17 Uhr einen 73-jährigen Rentner unter dem Vorhalt einer Schreckschusspistole und der Anwendung von Gewalt zu erpressen. Der 18-Jährige soll sich hierzu mit einer Schreckschusspistole bewaffnet in … Mehr lesen

12.10.2023, 13:06 Uhr

Mannheim – 18-Jähriger nach versuchter schwerer räuberischer Erpressung in Untersuchungshaft – Staatsanwaltschaft Mannheim und Kriminalkommissariat Mannheim ermitteln

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mannheim und des Polizeipräsidiums Mannheim. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim wurde Haftbefehl gegen einen 18-jährigen Mann erlassen. Er steht im dringenden Verdacht, versucht zu haben, am Dienstagmittag gegen 14:17 Uhr einen 73-jährigen Rentner unter dem Vorhalt einer Schreckschusspistole und der Anwendung von Gewalt zu erpressen. Der 18-Jährige soll sich … Mehr lesen

12.10.2023, 9:36 Uhr

Ludwigshafen – Gendern: FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Wortbinnenzeichen ab / Wie sieht es das Kulturministerium? / Berichtsantrag eingereicht

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz – Einheitlichkeit der Rechtschreibung bewahren Gendern: FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Wortbinnenzeichen ab / Wie sieht es das Kulturministerium? / Berichtsantrag eingereicht Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt das Verwenden von Asterisk („Gender-Stern“), Unterstrich („Gender-Gap“), Doppelpunkten oder anderen Verkürzungen zur Kennzeichnung mehr- und transgeschlechtlicher Beziehungen ab. „Die deutsche Sprache entwickelt sich ständig im … Mehr lesen

08.10.2023, 23:01 Uhr

Ludwigshafen – SPD Fraktion lobt Erfolge der Task Force Problemimmobilien

“Die Erfolge der Task Force Problemimmobilien zeigen, dass wir mit unserem Antrag 2020 die richtige Richtung eingeschlagen haben. Die vorhandenen Mittel unseres Rechtssystems zu nutzen anstatt neue Satzungen zu erlassen, war der pragmatischste Weg, hier zu schnellen Ergebnissen zu kommen!”, bewertet die Sprecherin für Recht, Sicherheit und Ordnung der SPD-Stadtratsfraktion, Julia May, die positive Bilanz, … Mehr lesen

02.10.2023, 15:50 Uhr

Bewerbung Heidelbergs als Cannabis Modellstadt: Stellungnahme von SPD und Jusos Heidelberg zur Kritik des Gesamtelternbeirats Heidelberg

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Heidelberg) – SPD und Jusos Heidelberg nehmen die Kritik des Gesamtelternbeirats Heidelberg (GEB) an ihrem Antrag zur Bewerbung als Cannabis-Modellstadt ernst. Der Jugendschutz ist auch SPD und Jusos von elementarer Bedeutung und wird von der Bundesregierung als integraler Bestandteil der Legalisierung verstanden. Deshalb möchten SPD und Jusos der Stadt durch … Mehr lesen

29.09.2023, 16:47 Uhr

Heidelberger Jugendgemeinderat kämpft weiter für verlässlichen ÖPNV: Jugendliche fordern mehr Verbindungen und Sicherheit für Bus und Bahn!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Heidelberger Jugendgemeinderat) – Erstmals in dieser Legislatur und sehr wahrscheinlich auch das erste Mal überhaupt seit seinem Bestehen hat der Jugendgemeinderat Heidelberg einen Antrag zum Haushalt der Stadt gestellt. Für den Doppelhaushalt 2023/2024 beantragte der Jugendgemeinderat in seiner Sitzung vom 15. Februar 2023, dass die sogenannten Moonliner, die Busverbindungen ab 12 Uhr … Mehr lesen

29.09.2023, 14:11 Uhr

Mannheim- Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Mannheim und des Polizeipräsidiums Mannheim zu einem gemeinschaftlichen versuchten Raub in Waldhof

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. 40-jähriger und 21-jähriger Tatverdächtiger wegen des Verdachts des versuchten gemeinschaftlichen Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in Untersuchungshaft. In den frühen Morgenstunden des 27.09.2023 sollen gegen 4 Uhr zwei männliche Tatverdächtige versucht haben, eine Frau in der Altrheinstraße zu berauben, die dabei verletzt wurde. Nach bisherigen Ermittlungen sollen die Männer gemeinsam den Entschluss … Mehr lesen

29.09.2023, 13:56 Uhr

Mannheim – Nach Raubüberfall auf Frau in Waldhof erwirkt die Staatsanwaltschaft Untersuchungshaft gegen zwei Männer

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – 40-jähriger und 21-jähriger Tatverdächtiger wegen des Verdachts des versuchten gemeinschaftlichen Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in Untersuchungshaft. In den frühen Morgenstunden des 27.09.2023 sollen gegen 4 Uhr zwei männliche Tatverdächtige versucht haben, eine Frau in der Altrheinstraße zu berauben, die dabei verletzt wurde. Nach bisherigen Ermittlungen sollen die Männer … Mehr lesen

25.09.2023, 18:56 Uhr

Ludwigshafen – Der Weg zum Pflegegrad – Web-Seminar der Verbraucherzentrale am 5. Oktober

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V.) – Pflegebedürftige Menschen können Leistungen der Pflegeversicherung erhalten, wenn für sie ein Pflegegrad festgestellt wurde. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen haben zum Verfahren viele Fragen. In einem Web-Seminar informiert die Verbraucherzentrale über alles Wissenswerte. (VZ-RLP/22.09.2023) Irgendwann kommen viele ältere Menschen an einen Punkt, an dem sie den Alltag nicht mehr … Mehr lesen

21.09.2023, 20:02 Uhr

Heidelberg – Süddeutsche Erdgasleitung: Pläne der neuen Trasse sind ab 25. September öffentlich einsehbar – Planfeststellungsverfahren läuft! Infomarkt der Bauherrin findet am 16. Oktober 2023 statt

Heidelberg ( Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Derzeit läuft das Planfeststellungsverfahren für die Süddeutsche Erdgasleitung (SEL), die die Terranets BW GmbH im Auftrag des Landes Baden-Württemberg baut. 7,5 Kilometer dieser Trasse sollen über die Heidelberger Gemarkung und durch die Stadtteile Emmertsgrund, Rohrbach, Kirchheim und Wieblingen laufen. Im Zuge des seit Juni 2023 laufenden Planfeststellungsverfahrens wird nun die … Mehr lesen

20.09.2023, 11:40 Uhr

Ludwigshafen – Mehrwertsteuer in der Gastronomie muss unbefristet bei sieben Prozent bleiben

Ludwigshafen / Mainz – FREIE WÄHLER fordern Landesregierung mit Entschließungsantrag zum Handeln auf – Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat einen Entschließungsantrag zur Beibehaltung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf Speisen in der Gastronomie von sieben Prozent in das Septemberplenum des rheinland-pfälzischen Landtags eingebracht. Im Zentrum steht die Forderung, dass sich die Landesregierung im Rahmen einer … Mehr lesen

19.09.2023, 11:23 Uhr

Heidelberg – Schwimmender Neckarstrand: Grüne wollen Badestelle

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen-Fraktion setzt sich schon lange dafür ein, das Neckarufer zugänglicher und stadtweit erlebbar zu machen. Die Umgestaltung des Neckarufers nimmt derzeit weiter Form an. Am Neckarlauer ist ein schwimmender Neckarstrand geplant – die Grünen haben angeregt, hier auch eine Bademöglichkeit zu schaffen. Bis 2025 soll ein schwimmender Neckarstrand am Neckarlauer … Mehr lesen

15.09.2023, 19:40 Uhr

Missbrauchsfall Edenkoben verdeutlicht rechtstaatliche Defizite im Umgang mit Wiederholungstätern, Sexualverbrechern und dem Schutz der Allgemeinheit

Edenkoben / Rhein-Pfalz-Kreis / Landau / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – (rbe) Der Fall des am vergangenen Montag (11.09.2023) auf dem Schulweg entführten und missbrauchten 10-jährigen Mädchens aus Edenkoben schlägt mittlerweile bundesweit hohe Wellen. Grund dafür sind vorallem diverse Umstände des Falles, die die Defizite im Umgang mit vorbestraften und als gefährlich angesehenen Mehrfachtätern in … Mehr lesen

15.09.2023, 14:03 Uhr

Edenkoben – Sondersitzung des Innen- und des Rechtsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz – Freie Wähler sehen gesetzliche Defizite bei Überwachung von Straftätern

Edenkoben / Mainz – FREIE WÄHLER sehen gesetzliche Defizite bei Überwachung von Straftätern – Stephan Wefelscheid erwartet konkrete Vorschläge des Justiz- und Innenministeriums Wie kann es sein, dass sich der mehrfach vorbestrafte 61-Jährige, der zu Beginn der Woche in Edenkoben mutmaßlich ein 10-jähriges Mädchen entführt und sexuell missbraucht hat, einfach weigern konnte, eine elektronische Fußfessel … Mehr lesen

15.09.2023, 13:24 Uhr

Lampertheim – Kiloweise Rauschgift und über 100.000 Euro Bargeld sichergestellt

Heilbronn / Bürstadt / Lampertheim: Kiloweise Rauschgift und über 100.000 Euro Bargeld sichergestellt / 31-Jähriger in Untersuchungshaft – Über 35 Kilogramm Haschisch, annähernd 3 ½ Kilogramm Kokain, etwa 150.000 Euro Bargeld und eine Gaspistole samt Munition haben Polizeikräfte bei einer Durchsuchung am Dienstag (12.9.) unter anderem beschlagnahmt. Ein 31-jähriger Festgenommener befindet sich seit dem Einsatz … Mehr lesen

14.09.2023, 10:10 Uhr

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion : Neuer Schwung für eine Seilbahn

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärt zur aktuellen Diskussion um eine Seilbahn: „Die BUGA-Seilbahn wird sehr gut angenommen. Sie ist beliebt und der Betrieb verläuft nahezu reibungslos. Schon seit über vier Jahren fordern wir, eine Seilbahn in das Mannheimer ÖPNV-Netz zu integrieren – am besten über den Rhein nach Ludwigshafen, um … Mehr lesen

14.09.2023, 9:09 Uhr

Edenkoben – Gordon Schnieder / Dirk Herber: Missbrauchsfall verstört und wühlt auf.

Mainz – Antrag auf Behandlung im Innenausschuss gestellt. Montagabend wurde durch einen Artikel bekannt, dass in Edenkoben ein zehnjähriges Mädchen zunächst entführt und später sexuell missbraucht wurde. Der mutmaßliche und bereits in der Vergangenheit als Sexualstraftäter in Erscheinung getretene 61-jährige wurde gefasst. Zu dem Vorfall äußern sich der Vorsitzende der CDUFraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Gordon … Mehr lesen

13.09.2023, 12:14 Uhr

Frankenthal / Edenkoben – 61-Jähriger Sexualstraftäter aus Neustadt in Untersuchungshaft

Frankenthal / Edenkoben / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem am Montag (11.09.2023) ein 61-Jähriger wegen des dringenden Tatverdachts des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Untersuchungshaft genommen wurde, geben die Staatsanwaltschaft Frankenthal (Pfalz) und das Polizeipräsidium Rheinpfalz weitere Informationen bekannt. Bei dem 61-Jährigen handelt es sich um den im Juli 2023 aus der Haft entlassenen Sexualstraftäter … Mehr lesen

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