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Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 25.10.2023, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.
Öffentliche Sitzung
1 Fortsetzung Quartiersmanagement westliches Bergheim – Vergabeverfahren
Beschlussvorlage 0274/2023/BV
2 Umsetzung Masterplan INF – Beauftragung Projektmanagement Büro Imorde;
hier : Arbeitsbericht und Weiterbeauftragung
Beschlussvorlage 0352/2023/BV
3 Gewährung von Zuwendungen
hier : Bahnstadt – Geplante Muslimische Akademie
Beschlussvorlage 0337/2023/BV
4 Neubau Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0351/2023/BV
Rad- und Fußverbindung über den Neckar:
1. Zustimmung zum Vorentwurf der Brücke
2 . Zustimmung zur Verkehrsanlageplanung
3. Zustimmung zum Vorentwurf der Freianlagenplanung
4. Zustimmung zum Antrag auf Planfeststellung
5. Zustimmung zur Weiterführung der Planung bis Leistungsphase 6
6 . Zustimmung zur Inanspruchnahme einer weiteren Verpflichtungsermächtigung
7 . Kenntnisnahme des Ergebnis des Arbeitsauftrags
Beschlussvorlage 0277/2023/BV
6 Sanierung der Sandsteinmauer entlang der Nepomuk-Terrasse
hier : Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0268/2023/BV
7 Valeriewegsteg
hier : Maßnahmegenehmigung für den Neubau des Steges
Beschlussvorlage 0345/2023/BV
8 ÖPNV nachts – verlässlich, sicher und regelmäßig
Sicher und Regelmäßig nach Hause – SiReNe
Antrag 0021/2023/AN
Antragsteller: Aus der Mitte des Jugendgemeinderates
Antragsdatum: 15.02.2023
8.1 ÖPNV nachts – verlässlich, sicher und regelmäßig
Beschlussvorlage 0298/2023/BV
9 Gewährung von Zuschüssen in 2023 und 2024 an den ADFC Rhein-Neckar / Heidelberg e. V . und den
Ökostadt Rhein-Neckar e. V. in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses
Beschlussvorlage 0357/2023/BV
10 Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung, Zusammenführung mit und Aufhebung der
Abfallgebührensatzung
Beschlussvorlage 0333/2023/BV
11 Gründung eines Zweckverbands „BioEnergie“ und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Bau
einer Bioabfallvergärungsstufe
Beschlussvorlage 0353/2023/BV
12 Bau einer Überdachung für den Lagerbereich für Müllbehälter auf dem Gelände des
Zentralbetriebshofs
hier : Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel und Maßnahmengenehmigung
Beschlussvorlage 0288/2023/BV
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