Justiz – Seite 3 – /// MRN-News.de

14.03.2022, 11:50 Uhr

Ludwigshafen – Kriminalstatistik 2021 – Zahl der Straftaten weiter rückläufig

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Zahl der Gesamtstraftaten ist weiter rückläufig: 2021 registrierte das Polizeipräsidium Rheinpfalz in seinem Zuständigkeitsbereich 55.064 Straftaten – 2020 waren dies 57.097. Dies entspricht einem Minus von 2.033 Taten und dem niedrigsten Stand der letzten 20 Jahre. Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Kriminalstatistik: Die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden intensivierten Möglichkeiten des Homeoffice … Mehr lesen

05.03.2022, 14:00 Uhr

Heidelberg – Kapazitäten im Ankunftszentrum Heidelberg und in den Landeserstaufnahmeeinrichten in Sigmaringen, Ellwangen sowie Freiburg werden zur Aufnahme von Flüchtenden aus der Ukraine erhöht! insgesamt 2500 zusätzliche Plätze!

Heidelberg/Stuttgart/Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Landesministerium derJustitz und für Migration) -Kapazitäten für Aufnahme erhöht:Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: „Mit ihrer Aufnahmebereitschaft und der schnellen und unkomplizierten Hilfe senden die Städte ein eindrucksvolles Signal der Menschlichkeit und Solidarität.“ Die Städte Heidelberg (Ankunftszentrum) und Sigmaringen, Ellwangen sowie Freiburg (Landeserstaufnahmeeinrichtungen) haben sich bereit erklärt, die bisher mit dem Land … Mehr lesen

02.03.2022, 14:07 Uhr

Heidelberg – Geflüchtete aus der Ukraine: Stadt trifft Vorbereitungen für gute Versorgung Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner: Hilfsaktionen müssen koordiniert sein!” Landesregierung übernimmt Steuerung

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Bundesweit und auch in Baden-Württemberg laufen Hilfsmaßnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine an. In Baden-Württemberg wird das Landesministerium für Justiz und Migration die zentrale Koordination übernehmen. Die Landeserstaufnahmeeinrichtungen im Land – dazu gehört auch das Ankunftszentrum auf dem Heidelberger Patrick-Henry-Village – werden laut Justizministerium die Funktion einer Erstanlaufstelle für alle … Mehr lesen

09.02.2022, 16:26 Uhr

Kusel – Aufforderung zur Tötung von Polizeibeamten im Internet – Heute erfolgte die #Festnahme

Kusel / Mainz (ots) Gemeinsame Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und des Landeskriminalamts (LKA) Rheinland-Pfalz: Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz – Zentralstelle für die Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZeT_rlp) – hat ein zunächst von der Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach geführtes Ermittlungsverfahren übernommen. Dem 55 Jahre alten Beschuldigten, der im Kreis Birkenfeld wohnt, wird darin zur Last gelegt, am … Mehr lesen

07.02.2022, 13:15 Uhr

Kusel – Hasskommentare nach der Tat im Landkreis Kusel: #LKA hat bereits 15 Verantwortliche ermittelt

Mainz / Kusel (ots) Innenminister Roger Lewentz hat eine Woche nach der grausamen Tat im Landkreis Kusel gemeinsam mit LKA-Präsident Johannes Kunz und Generalstaatsanwalt Dr. Jürgen Brauer die ersten Ergebnisse der Ermittlungsgruppe Hate Speech vorgestellt. Beim Landeskriminalamt wurde diese als unmittelbare Reaktion auf festgestellte Hasskommentierungen im Zusammenhang mit der Tat eingerichtet. Sie bearbeitet Fälle unter … Mehr lesen

17.12.2021, 16:54 Uhr

Heidelberg – Theater und Orchester Heidelberg stellt sein Programm für das erste Quartal des neuen Jahres – Januar bis April 2022 – vor und blickt positiv auf die vergangenen Monate!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – In der Programmvorstellung für Januar bis April 2022 stellte Intendant Holger Schultze die Premieren und Konzerte zwischen Januar und April 2022 vor – mit kritischem Blick auf die aktuelle Planungssituation sowie einem äußerst positiven Rückblick auf die Publikumsreaktionen in den vergangenen drei Monaten»Die Resonanz im September und Oktober 2021 war … Mehr lesen

29.11.2021, 16:29 Uhr

Worms – Neue Kripo-Chefin ins Amt eingeführt

Worms/Metropolregion Rhein-Neckar. Seit vergangenem Donnerstag führt Kriminalrätin Sabine Prigge offiziell die Amtsgeschäfte als Leiterin der Wormser Kriminalinspektion. Im großen Ratssaal der Stadt Worms ist Kriminalrätin Sabine Prigge im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung als neue Chefin der Wormser Kriminalinspektion offiziell ins Amt eingeführt worden. Die Polizei Worms erhält mit ihr eine hervorragend ausgebildete Beamtin, welche sich … Mehr lesen

25.11.2021, 15:03 Uhr

Landau – Landrat, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister hissen Fahnen als Zeichen gegen Gewalt an Frauen – Mahnwache in Bad Bergzabern

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Am heutigen internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, dem 25. November, wehen am Kreishaus Südliche Weinstraße und in allen sieben Verbandsgemeinden des Landkreises Fahnen als sichtbares Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Die Fahnen zeigen, dass Gewalt gegen Frauen an der Südlichen Weinstraße geächtet wird. Gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragen des Landkreises Südliche Weinstraße, Isabelle … Mehr lesen

29.04.2021, 20:55 Uhr

Mannheim – Mitteilung des Landes Baden- Württemberg – Impfungen für Beschäftigte kritischen Infrastruktur voraussichtlich ab Mitte Mai möglich

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Mitteilung des Landes Baden- Württemberg – Impfungen für Beschäftigte kritischen Infrastruktur voraussichtlich ab Mitte Mai möglich Voraussichtlich von Mitte Mai an sind die Beschäftigten von Unternehmen der dritten Priorität entsprechend der Corona-Impfverordnung des Bundes – etwa aus dem Lebensmittelhandel, der Energieversorgung oder aus anderen Teilen der sogenannten kritischen Infrastruktur – … Mehr lesen

21.04.2021, 15:03 Uhr

Ludwigshafen – Neue Vorträge der Reihe “VHS Wissen Live”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Zwei weitere Vorträge aus der Reihe “VHS Wissen Live” bietet die Volkshochschule (VHS) Ludwigshafen am Dienstag, 27. April 2021, und Mittwoch, 28. April 2021, an. Im ersten Vortrag geht es um “Neonazis und Antisemitismus: Wie groß ist die Gefahr von rechts?” Alexandra Föderl-Schmid und Annette Ramelsberger sprechen darüber, was Deutschland, seine Justiz und … Mehr lesen

15.04.2021, 8:56 Uhr

Heidelberg – Rauschende “Corona-Party” sorgt für Ärger

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar.(ots) Was am frühen Mittwochmorgen mit einer Anzeige wegen Ruhestörung begann, endete mit Anzeigen gegen insgesamt sieben Personen, vier Männer und drei Frauen im Alter zwischen 16 und 26 Jahren wegen des Verdachts, gegen die CoronaVO verstoßen zu haben. Gegen einen 26-jährigen Mann wird zudem wegen des Verdachts ermittelt, gegen das Betäubungsmittelgesetz … Mehr lesen

01.04.2021, 20:48 Uhr

Frankenthal – Betreuungsbehörde und AWO: Online-Vortrag zur rechtlichen Betreuung

Die Betreuungsbehörde informiert gemeinsam mit dem AWO-Betreuungsverein Frankenthal am Donnerstag, 15. April 2021, 18 Uhr, über gesetzliche Grundlagen einer rechtlichen Betreuung und hilfreiche Angebote der Unterstützung für ehrenamtliche Betreuer.

23.03.2021, 12:14 Uhr

Mannheim – René Weißenberger will Bundestagsnachfolge antreten: Der Christdemokrat will der Union ein neues Gesicht geben

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU Mannheim) – Der ehemalige CDU-Ortsvorsitzende aus Seckenheim/Friedrichsfeld, René Weißenberger, wirft seinen Hut in den Ring: Der 25-Jährige Justizfachangestellte will sich um die Bundestagskandidatur seiner Partei bewerben, wie er am Mittwoch der Findungskommission der CDU Mannheim mitgeteilt hat. Nach vielen intensiven Gesprächen mit Familie, Freunden und politischen Weggefährten habe er sich … Mehr lesen

09.03.2021, 9:36 Uhr

Brühl – Corona-Test-Zentrum in der Jahnsporthalle gut angelaufen – Kostenlose Testuntersuchung für viele weitere Brühler Bürgerinnen und Bürger

Brühl/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Das Test-Zentrum in der Jahn-Sporthalle, das erste kommunale Testzentrum in der Region Schwetzingen, vom Land und der Gemeinde Brühl finanziert, ist gut gestartet: „Viele Termine sind bereits vergeben und wir haben inzwischen neun Personen im Team, die fast ununterbrochen in den Öffnungsstunden testen“, so Katharina Weidner, Inhaberin der Brühler Perkeo Apotheke, die das … Mehr lesen

03.03.2021, 11:50 Uhr

Brühl – Corona-Test-Zentrum in der Jahnsporthalle – Kostenlose Testuntersuchung für viele weitere Brühler Bürgerinnen und Bürger

Brühl/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. In dem Test-Zentrum in der Jahn-Sporthalle werden viele weitere Bürgerinnen und Bürger kostenlos getestet. Nachdem das Land seine Teststrategie fortgeschrieben hat und auch kommunale Teststrukturen fördert, hat Bürgermeister Dr. Ralf Göck nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat die Kooperation mit der Perkeo Apotheke ausgebaut. Alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, Menschen, die viele Kontakte … Mehr lesen

02.03.2021, 13:36 Uhr

Sinsheim – „Wir brauchen einen klaren Stufenplan!“ Tourismusminister Guido Wolf und Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte zum Gespräch im Technik Museum Sinsheim.

Sinsheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Dr. Albrecht Schütte, MdL CDU) – Nicht nur für den Einzelhandel oder die Gastronomie, auch für Museen ist die Corona-Pandemie eine besondere Herausforderung. Um über die Folgen des Lockdowns, aber auch über Öffnungsperspektiven für Museen zu sprechen, kam der baden-württembergische Justiz- und Tourismusminister Guido Wolf jüngst auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. … Mehr lesen

03.02.2021, 17:59 Uhr

Wiesloch – FDP-Generalsekretärin Judith Skudelny gab Impulse für Baden-Württemberg

Wiesloch / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FDP Rhein-Neckar)- Der Neujahrsempfang der FDP Rhein-Neckar stand dieses Jahr ganz im Schatten von Corona und fand daher online statt. Dabei gab Generalsekretärin Judith Skudelny Impulse für das Land Baden-Württemberg. Und nach einem kurzen Jahresrückblick stellten sich die Landtagskandidaten mit ihren jeweiligen Themenschwerpunkten vor. Prof. Dr. Thorsten Krings (Wahlkreis … Mehr lesen

03.02.2021, 17:52 Uhr

Mannheim – Demokratie und Verfassung in Corona-Zeiten – Landtagsabgeordneter Dr. Boris Weirauch im Facebook-Live mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Dr. Boris Weirauch MdL,SPD) – Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch hat über Facebook-Live-Format mit der Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Christine Lambrecht MdB, zum Thema „Verfassung und Demokratie in Corona-Zeiten“ über das Spannungsfeld zwischen individueller Freiheit und Bevölkerungsschutz diskutiert. Der Justiziar der SPD-Landtagsfraktion stellte in den Fokus, dass eine Krise … Mehr lesen

28.01.2021, 13:07 Uhr

Ludwigshafen: Rohbau für Erweiterungsgebäude der Hochschule steht

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Rund 14 Monate nach dem symbolischen Spatenstich ist der Rohbau des Erweiterungsgebäudes an der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen (HWG) fertiggestellt. Im künftigen Hauptgebäude des Campus an der Ernst-Boehe-Straße sollen 2023 alle vier Fachbereiche der Hochschule vereint sein. Ludwigshafen – Der dreigeschossige Neubau mit Grundmaßen von 124 mal 45 Meter … Mehr lesen

21.01.2021, 18:32 Uhr

Heidelberg- SPD-Landtagsabgeordneter Boris Weirauch diskutiert im Facebook-Livestream mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht MdB über das Thema “Verfassung und Demokratie in Corona-Zeiten”

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(SPD Mannheim) – Am Freitag, den 22. Januar 2021 um 19 Uhr, wird der Mannheimer Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch die Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Christine Lambrecht MdB, virtuell in ihrer Geburtsstadt Mannheim begrüßen. Die Justizministerin wird mit dem Rechtsexperten und Justiziar der SPD-Landtagsfraktion per Facebook-Livestream unter dem Motto „Verfassung und Demokratie … Mehr lesen

11.01.2021, 16:42 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Online-Diskussion mit Thomas Bareiß “Gutes Neues! Wohin geht 2021 die Reise?”

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Anja Boto, CDU-Landtagskandidatin Wahlkreis Heidelberg) – Einladung zur Online-Diskussion mit Thomas Bareiß MdB, Parl. Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Tourismus-Beauftragter der Bundesregierung, zum Thema “Gutes Neues! Wohin geht 2021 die Reise?” am Donnerstag, den 14. Januar, um 18 Uhr. Der Austausch ist wichtig – und mich interessiert gerade Ihre Meinung als unmittelbar … Mehr lesen

04.01.2021, 10:32 Uhr

Ludwigshafen – Oberlandesgericht Zweibrücken: Online in das duale Studium und die Ausbildung bei der pfälzischen Justiz schnuppern

Zweibrücken / Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Als Ersatz für die wegen der Corona-Pandemie ausgefallenen Berufsinformationsmessen wird das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken in Online-Meetings per Videokonferenz über die Möglichkeiten eines dualen Studiums und einer Ausbildung bei den pfälzischen Gerichten und Staatsanwaltschaften informieren. Am Dienstag, 12. Januar 2021, 15:30 Uhr beantworten die Ausbildungsberaterin-nen Nadja Paulini und … Mehr lesen

27.12.2020, 10:45 Uhr

Ludwigshafen – Impfzentrum in der Walzmühle ist startklar – Medizinisches Personal für Impfzentrum weiterhin gesucht

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Das in der Walzmühle errichtete Landesimpfzentrum Ludwigshafen ist bereit, damit dort Bürger*innen der Impfstoff gegen das Corona-Virus verabreicht werden kann. Sobald die ersten Impfdosen zur Verfügung stehen, kann das medizinische Personal in den dafür eingerichteten Räumlichkeiten mit den Impfungen beginnen. Das Impfzentrum in Ludwighafen ist eines von 31 solcher Zentren in … Mehr lesen

07.12.2020, 10:57 Uhr

Rhein-Neckar – FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar: „Guten Ruf der Pflegeeinrichtungen bewahren!“

Rhein-Neckar/Metropolregion Rhein-Neckar Sozialminister Lucha antwortet auf fraktionsübergreifendes Schreiben Mitte Oktober hatten sich auf Initiative der Kreisräte Dr. Andreas Marg (Bündnis 90/Die Grünen) aus Weinheim und Dietrich Herold (FDP) aus Edingen-Neckarhausen deren beide Kreistagsfraktionen gemeinsam mit den Fraktionen der CDU, der SPD und der Linken mit einem Schreiben an Sozialminister Manfred Lucha gewandt mit dem Ziel, … Mehr lesen

04.12.2020, 12:45 Uhr

Ludwigshafen – Europa-Union Kreisverband Ludwigshafen am Rhein für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit „Keine Zugeständnisse an Budapest und Warschau“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die überparteiliche Europa-Union Kreisverband Ludwigshafen am Rhein ruft Politik, Verwaltung und Vereine in Ludwigshafen und ganz Rheinland-Pfalz dazu auf, ihre Kontakte nach Polen und Ungarn zu nutzen, um zivilgesellschaftliche Kräfte zu stärken, die sich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einsetzen. „Wir brauchen einen grenzüberschreitenden bürgerschaftlichen Dialog, der unsere gemeinsamen Freiheiten auf Basis … Mehr lesen

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