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26.03.2009, 11:06 Uhr

Koblenz – OVG auch Rechtsanwälte müssen zahlen

Koblenz – Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz – Rechtsanwalt muss Rundfunkgebühr für PC zahlen – Ein Rechtsanwalt muss für einen beruflich genutzten PC mit Internetzugang Rundfunkgebühren zahlen. Dies gilt dann nicht, wenn er ein herkömmliches Rundfunkgerät zu beruflichen Zwecken (z.B. in seinen Büroräumen oder im dienstlich genutzten Fahrzeug) bereithält und dafür bereits Rundfunkgebühren zahlt. So entschied das Oberverwaltungsgericht … Mehr lesen

26.03.2009, 8:52 Uhr

Neustadt – Altriper-Ratsstreit endet mit Vergleich

Rheinpfalzkreis – Altrip /Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Streit um Äußerungen eines Altriper Ratsmitglieds beigelegt – Altrips Bürgermeister als Kläger und ein Altriper Ratsmitglied als Beklagter haben in der mündlichen Verhandlung des Verwaltungsgerichts Neustadt am 25. März 2009 ihren Streit um Äußerungen des Beklagten beigelegt und auf Vorschlag des Gerichts einen Vergleich abgeschlossen. Hintergrund des … Mehr lesen

10.03.2009, 13:52 Uhr

Bad Bergzabern – OVG entscheidet für Ortsumgehung

Bad Bergzabern / Metropolregion Rhein-Neckar – Ortsumgehung Bad Bergzabern (B 427) darf gebaut werden – Die Planung der Ortsumgehung Bad Bergzabern im Zuge der B 427 ist mit deutschem und europäischem Naturschutzrecht vereinbar. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. An der Stelle des bisherigen Anschlusses der L 492 an die B 427 westlich von … Mehr lesen

23.02.2009, 15:09 Uhr

Speyer – Kein Spielcenter in Speyerer Gewerbegebiet

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Entscheidung der Stadt Speyer, im Gewerbegebiet an der Auestraße keine Baugenehmigung für ein Spielcenter zu erteilen, ist rechtmäßig. Dies geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt hervor. Die Klägerin, eine GmbH, beabsichtigt den Umbau eines ehemals als Teppichgeschäft genutzten einstöckigen Gebäudes in der Auestraße in Speyer. In dem über … Mehr lesen

17.02.2009, 14:26 Uhr

Koblenz – Keine Impfbeihilfe für Beamtentöchter über 17

Koblenz – Beihilfe zur Schutzimpfung gegen Gebärmutterhalskrebs nur für Mädchen bis 17 Jahre – Ein Beamter erhält zu den Kosten der Impfungen seiner 19 bzw. 21 Jahre alten Töchter gegen Gebärmutterhalskrebs keine Beihilfe. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die Töchter des Klägers, eines Landesbeamten, erhielten im Alter von 19 bzw. 21 Jahren die … Mehr lesen

13.02.2009, 12:22 Uhr

Ludwigshafen – Geschäftsführer-Kündigung wirksam

Zweibrücken / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Kündigung des Geschäftsführers der Hafenbetriebe Ludwigshafen am Rhein GmbH wirksam Der Kläger war als Geschäftsführer der Beklagten, der Hafenbetriebe Ludwigshafen am Rhein GmbH, beschäftigt. Diese kündigte den Geschäftsführervertrag mit dem Kläger Ende 2004 fristlos, nachdem gegen den Kläger ein Strafverfahren wegen Untreue, Betrugs und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr … Mehr lesen

09.02.2009, 10:02 Uhr

Koblenz – Landwirt braucht Erlaubnis zum Transport

Ein Landwirt darf Tiertransporte von mehr als 65 km im Straßenverkehr nur dann durchführen, wenn er an einer entsprechenden Schulung teilgenommen und die sich anschließende Prüfung bestanden hat. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgericht Koblenz. Der Kläger bewirtschaftet als Landwirtschaftsmeister einen eigenen Betrieb im Westerwald. Da er bisweilen seine Tiere über längere Strecken … Mehr lesen

06.02.2009, 8:33 Uhr

Worms – Das Herrenporträt kehrt in die Domstadt zurück

Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – Rückkehr eines Gemäldes von Anton van Dyck nach Worms. Nach über 60 Jahren kommt ein Gemälde von Anton van Dyck zurück in das Museum der Stiftung Kunsthaus Heylshof in Worms. Es ist nicht bekannt, wen das schöne Herrenporträt von 1628 darstellt, es ist aber ein sehr stark wirkendes, eindrückliches … Mehr lesen

09.01.2009, 12:27 Uhr

Speyer – Projekt “Integration“ statt Arbeitslosengeld II

Speyer / Rhein-Neckar – Die Teilnahme im Projekt “Integration statt Arbeitslosengeld II (IsA)” ist keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung – Die Teilnahme von Arbeitslosen im Projekt “Integration statt Arbeitslosengeld II (IsA)” in Frankenthal löst keine Sozialversicherungspflicht aus. Das hat das Sozialgericht Speyer entschieden (Urteil vom 29. Oktober 2008, Az. S 10 AL 389/07). Im zu entscheidenden Fall … Mehr lesen

29.12.2008, 22:40 Uhr

Koblenz – Streit um Vornamensänderung

Koblenz – Eine Vornamensänderung kann im Einzelfall gerechtfertigt sein, wenn durch den Namen ein Kind erkennbar belastet wird. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz. Der Kläger, der aus Afghanistan stammt, ist Vater eines 2002 geborenen Jungens, der den Vornamen Sabsudin erhielt. Nach der Scheidung der Eltern beantragte die sorgeberechtigte Mutter im Mai … Mehr lesen

28.11.2008, 10:50 Uhr

Weinheim – Große Mehrheit für das Neue Burgenviertel

Weinheim / Rhein-Neckar – Rechtliche Probleme sind gelöst – „Jetzt der eigentlichen Zielsetzung widmen“ „Jetzt können wir uns der eigentlichen Zielsetzung des Projektes widmen.“ Auf diesen Satz von Oberbürgermeister Heiner Bernhard hatten viele Weinheimerinnen und Weinheimer gewartet. Mit der Gemeinderats-Sitzung vom 26. November sind die rechtlichen Probleme des städtebaulichen Großprojektes „Neues Burgenviertel“ nun beseitigt. Das … Mehr lesen

13.11.2008, 11:04 Uhr

Frankenthal – Kein unbegrenzter Alkohol an Tankstellen

Frankenthal / Rhein-Neckar – Kein unbegrenzter Verkauf von alkoholischen Getränken an Tankstellen während der Ladenschlusszeiten. Das Verbot, an Tankstellen in der Zeit von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr alkoholische Getränke in unbegrenzter Menge abzugeben, ist rechtmäßig. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt in vier Urteilen vom 13. November 2008 entschieden. Nach dem Ladenöffnungsgesetz Rheinland-Pfalz darf an Tankstellen … Mehr lesen

27.10.2008, 7:22 Uhr

Stuttgart – Porsche strebt Beherrschungsvertrag an

Stuttgart. Aufgrund der dramatischen Verwerfungen auf den Finanzmärkten hat sich die Porsche Automobil Holding SE, Stuttgart, am Wochenende entschlossen, ihre Aktien und Kurssicherungspositionen im Zusammenhang mit der Übernahme der Volkswagen AG, Wolfsburg, offen zu legen. Demnach hält die Porsche SE am Ende der vergangenen Woche 42,6 Prozent der Volkswagen Stammaktien sowie zusätzlich 31,5 Prozent cash … Mehr lesen

02.10.2008, 8:35 Uhr

“Streitsache Ellenbogen/OB Lohse endete mit Vergleich”

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Wie von lu-aktiv am 15. Januar dieses Jahres exklusiv berichtet, kam es an jenem Januartag zu einer Begegnung der besonderen Art vor den Schranken des Amtsgerichts Ludwigshafen: Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse als Beklagte und ihr Vorgänger Alt-OB Dr. Wolfgang Schulte als Anwalt des Klägers Marc S. Ellenbogen. Geklagt gegen Lohse hatte der Chef der … Mehr lesen

30.09.2008, 11:28 Uhr

FWG: Keine Aufsichtsbeschwerde gegen Lohse

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OB Lohse vorerst vom Tisch Nachdem die Aufsichtsratsvorsitzende des Klinkums, OB Dr. Eva Lohse, gestern im Stadtrat auf Anfrage schriftlich erklärte, dass sie vom Klinikum nicht vorab über die Klageandrohung gegen die FWG-Stadtratsfraktion unterrichtet worden sei und sie demzufolge auch keinen Einfluss darauf ausgeübt hätte, ist die in Erwägung … Mehr lesen

25.09.2008, 14:19 Uhr

FWG: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OB Lohse?

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Klinikum droht Ratsfraktion mit Klage: Welche Rolle spielt OB Lohse dabei? Es wird als Novum in die Stadtgeschichte eingehen: Die Geschäftsführung einer städtischen Tochtergesellschaft droht einer Stadtratsfraktion mit Klage. Die Mannheimer (!) Anwaltskanzlei Schilling, Zutt und Anschütz, die das Ludwigshafener Klinikum vertritt, fordert in einem Schreiben, das dem FWG-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Metz … Mehr lesen

03.07.2008, 16:40 Uhr

SpVgg Bayreuth nimmt Klage zurück

Die SpVgg Bayreuth hat, vertreten durch ihren Präsidenten Heinz Wicklein, heute am Ende der mündlichen Verhandlung vor dem ständigen neutralen Schiedsgericht der Regionalliga in Frankfurt am Main, die Klage gegen die Nichtzulassung zur Regionalliga, auf Anraten des Gerichts, zurück genommen. Damit steht endgültig fest, dass die SpVgg Bayreuth in der kommenden Saison nicht der … Mehr lesen

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- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Wie möchten wir in Zukunft in Heidelberg leben? Wie sieht unser Alltag im Jahr 2035 aus? Wie können wir schon heute aktiv Probleme in Angriff nehmen, damit diese uns später nicht über den Kopf wachsen? Wer in Heidelberg lebt, soll seine Stadt auch mitgestalten können. Ganz in diesem Sinne lädt ... Mehr lesen»
- Heppenheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Stadt Heppenheim) – Am Sonntag, den 02. März 2025 ist es wieder soweit: Um 14:11 Uhr rollen die Wagen des Heppenheimer Fastnachtsumzugs los. In diesem Jahr steht der beliebte Gaudiwurm unter der Schirmherrschaft von Robin dem Münz-Magier. Erwartet werden voraussichtlich 111 Zugnummern und mehrere Tausend Närrinnen und Narrhallesen. Mit einer neuen Zugstrecke ... Mehr lesen»
- Landau / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Stadt Landau) – Der Einladung zur Zukunftskonferenz des Präventionsprojekts „Gut Leben im Alter” waren im November etwa 40 Personen nach Herxheim in die Elmar-Weiller-Festhalle gefolgt. Darunter waren von den Verbandsgemeinden in den Lenkungskreis des Projekts entsandte Interessensvertreter für ältere Menschen wie zum Beispiel Seniorenbeauftragte. Auch die „Zeitschenkerinnen” und „Zeitschenker” des Gesprächsangebots „Silberruf”, ... Mehr lesen»
- Limburgerhof / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Weihnachtsmarkt in Limburgerhof findet am zweiten Advents-Wochenende (vom 6. bis 8. Dezember 2024) auf dem Burgunder Platz am Rathaus der Gemeinde Limburgerhof statt. Der Weihnachtsmarkt ist traditionell am zweiten Advents-Wochenende von Freitagabend bis Sonntagabend geöffnet. Am Freitag (6.12) findet die Eröffnung vom Weihnachtsmarkt um 18.10 Uhr durch Bürgermeister ... Mehr lesen»
- Heppenheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – lle Stühle im Marstall waren besetzt. Zur Eröffnung der Ausstellung „paint my blues“ von Pit Becker waren zahlreiche Besucher am Sonntag, dem 24.11.2024 ins Museum Heppenheim gekommen. „Kein Wunder“, konstatierte die Stadtverordnetenvorsteherin Susanne Benyr bei ihrer Begrüßung, handelt es sich bei Pit Becker doch um ein künstlerisches “Heppenheimer Urgestein“. Nach ... Mehr lesen»
- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Wissenschaft ist keineswegs nur etwas für Akademiker*innen. Im „Wissenschaftscafé Heidelberg“ erörtern die Teilnehmenden in gelöster Atmosphäre im dritten Teil der Reihe am 12. Dezember ab 18 Uhr gemeinsam mit dem Prodekan der SRH Heidelberg Christian Meysenburg, wie die Bau- und Gebäudebranche ihren massiven Beitrag zu den globalen Treibhausgasemissionen verringern kann. ... Mehr lesen»
- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg und das ATLANTIC Hotel Heidelberg haben den Gewinnerinnen und dem Gewinner der Europaplatz-Rallye ihre Preise überreicht. Diese hatte das Hotel, das direkt am Europaplatz liegt, zur Verfügung gestellt. Zur Eröffnung des Europaplatzes am 13. September 2024 hatte die Stadt Heidelberg ein Quiz initiiert, bei der große und ... Mehr lesen»
- Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Mit einer stimmungsvollen Veranstaltung ist das Jubiläumsjahr des Heinrich-Pesch-Hauses (HPH) am ersten Adventssonntag feierlich zu Ende gegangen: Die Geschichtenerzählerin Betsy Dentzer begeisterte bei „Geschichten bei Kerzenschein” über 120 Teilnehmende und stimmte sie auf die Advents- und Weihnachtszeit ein. Gleichzeitig verlieh das HPH den AD MAIOREM DEI GLORIAM-Preis an Persönlichkeiten, die sich in ... Mehr lesen»
- Landau/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Vorweihnachtszeit ist die Zeit der Lichter, der besonderen Begegnungen und der Vorfreude. Mitten in dieser stimmungsvollen Jahreszeit lockt die Stadt Landau gemeinsam mit ihren Einzelhändlerinnen und Einzelhändlern sowie anderen Innenstadtakteuren mit zahlreichen zusätzlichen Angeboten, die den Besuch der Landauer Innenstadt zu einem ganz besonderen vorweihnachtlichen Erlebnis machen. Finanziert wird das Ganze, ... Mehr lesen»
- Landau/Metropolregion Rhein-Neckar – Gemeinsam präsent sein, vielfältiges Engagement aus Stadt und Kreis darstellen und zusammen Gutes tun – das möchte der kürzlich neu gegründete Verein(t) Südpfalz e.V. Mit dem ersten Projekt „Vereinachtszauber“ – einem Vereinsstand auf dem Landauer Nikolausmarkt – sollen über 30 Vereinskassen gefüllt werden. Freiwilligenarbeit von Vereinen und bürgerschaftliches Engagement werden im letzten ... Mehr lesen»
- Weinheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Barrierefreie Führung rund ums Weinheimer Schloss am 7. Dezember mit Rose Derkau Es ist ein Streifzug durch Geschichte und Botanik der Zweiburgenstadt Weinheim. Bei einer spannenden, aber auch komfortablen Stadtführung am Samstag, 7. Dezember, 14 Uhr, unternimmt Stadtführerin Rose Derkau mit interessierten Besuchern einen Spaziergang rund ums Weinheimer Schloss und durch den ... Mehr lesen»
- Ruchheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Am Dienstagmorgen, dem 03.12.2024 erhielt die Autobahnpolizei Ruchheim Besuch von 12 Kindern der Kindertagesstätte Arche Noah aus Ludwigshafen-Ruchheim. Diese schmückten unter Anleitung der Leiterin der Kindertagesstätte, Frau Mara Rieger und ihrem Team, den im Einfahrtsbereich der Autobahnpolizei aufgestellten Weihnachtsbaum mit selbstgebasteltem Christbaumschmuck, um den Beamtinnen und Beamten der Autobahnpolizei eine kleine Freude ... Mehr lesen»
- Viernheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Wer der Hektik der Vorweihnachtszeit für ein paar Stunden entfliehen möchte, der sollte sich den kommenden Samstag, den 7. Dezember, im Kalender ganz dick und natürlich rot anstreichen. Im Rahmen der „Lebendigen Adventszeit“ lädt die städtische Wirtschaftsförderung zum Konzert der Viernheimer Musikgruppe Fiddler’s Red in die Kulturscheune ein. Interessierte dürfen sich von ... Mehr lesen»
- Um 18:30 Uhr begann die Blechbläsergruppe der Blaskapelle Mutterstadt vom Balkon des Rathauses die Eröffnung des Mutterstadter Weihnachtsmarktes musikalisch einzuleiten. Vorab gab um 17 Uhr die Evangelische Freikirche einige Lieder zum Besten. Bürgermeister Thorsten Leva stimmte bei perfektem Weihnachtsmarktwetter mit seiner Rede die Bürgerinnen und Bürger zur stimmungsvollen Vorweihnachtszeit ein. Er begrüßte alle Aussteller, die ... Mehr lesen»
- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Stadträtin Frau Prof. Dr. Nicole Marmé + Alt-Stadtrat Werner Pfisterer) – Am Montag 16. Dezember bieten die Städträtin Frau Prof. Dr. Nicole Marmé und der Alt-Stadtrat Werner Pfisterer um 16.00 Uhr eine Telefon Sprechstunde an. Sie erreichen Nicole Marmé unter der Funk Nr. 0152-01944505 und Werner Pfisterer unter der Telefon Nummer ... Mehr lesen»
- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) -In Zeiten steigender Energiekosten können Heizkosten durch zusätzliche Wärmedämmung deutlich gesenkt werden. Die Erhöhung der Oberflächentemperatur der Außenwände trägt auch zur Vermeidung von Schimmelpilzbildung bei. Christoph Ruebeling, Bauphysiker im Ruhestand, gibt am Mittwoch, den 11. Dezember, 19 Uhr in der Volkshochschule Tipps aus eigener Praxiserfahrung zu den physikalischen Gesetzen und der ... Mehr lesen»
- Hockenheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Egal ob durch einen Unfall oder eine Erkrankung, jeder kann von heute auf morgen in eine Situation geraten, die eignen Interessen nicht mehr selbstbestimmt wahrnehmen und verwirklichen zu können. In solch einem Fall müssen andere diese Verantwortung übernehmen. Selbst nahe Angehörige sind hierzu jedoch nicht automatisch befugt. Auch sind sich ... Mehr lesen»
- Eberbach / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Städtische Dienststellen bleiben am 10. Dezember ab 15 Uhr geschlossen Aufgrund der Personalversammlung am Dienstag, 10.12.2024 um 15 Uhr bleiben alle Dienststellen der Verwaltung geschlossen – mit Ausnahme der Stadtbibliothek. Diese hat wie gewohnt von 15-17 Uhr geöffnet. Die Tourist-Information bleibt ebenfalls geschlossen. Am Mittwoch, 11.12.2024 sind alle Dienststellen wieder ... Mehr lesen»
- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm Bliss Group) – Verlassene Gebäude temporär zu neuem Leben erwecken, das möchte ein weiteres Mal die Heidelberger Gastronomengruppe Bliss. Was die vier Geschäftsführer bereits 2019 mit ihrem Pop-Up-Konzept Stories im leeren Spielwarenkaufhaus Toys’R’us erfolgreich umgesetzt haben, wollen sie ab Februar nächsten Jahres auf neue Weise erneut unter Beweis stellen. „Angeboten dafür ... Mehr lesen»
- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm “Die Heidelberger”) – Auch in diesem Jahr kann in den Adventswochenende wieder im Heidelberg Innovation Park im Parkhaus geparkt werden. Diese Idee hatten wir schon im letzten Jahr und die Stadtwerke Heidelberg, die das Parkhaus betreiben, haben Sie auch in diesem Jahr wieder umgesetzt. Das Parkhaus P20 liegt im Norden Kirchheims ... Mehr lesen»
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