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26.03.2009, 11:06 Uhr

Koblenz – OVG auch Rechtsanwälte müssen zahlen

Koblenz – Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz – Rechtsanwalt muss Rundfunkgebühr für PC zahlen – Ein Rechtsanwalt muss für einen beruflich genutzten PC mit Internetzugang Rundfunkgebühren zahlen. Dies gilt dann nicht, wenn er ein herkömmliches Rundfunkgerät zu beruflichen Zwecken (z.B. in seinen Büroräumen oder im dienstlich genutzten Fahrzeug) bereithält und dafür bereits Rundfunkgebühren zahlt. So entschied das Oberverwaltungsgericht … Mehr lesen

26.03.2009, 8:52 Uhr

Neustadt – Altriper-Ratsstreit endet mit Vergleich

Rheinpfalzkreis – Altrip /Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Streit um Äußerungen eines Altriper Ratsmitglieds beigelegt – Altrips Bürgermeister als Kläger und ein Altriper Ratsmitglied als Beklagter haben in der mündlichen Verhandlung des Verwaltungsgerichts Neustadt am 25. März 2009 ihren Streit um Äußerungen des Beklagten beigelegt und auf Vorschlag des Gerichts einen Vergleich abgeschlossen. Hintergrund des … Mehr lesen

10.03.2009, 13:52 Uhr

Bad Bergzabern – OVG entscheidet für Ortsumgehung

Bad Bergzabern / Metropolregion Rhein-Neckar – Ortsumgehung Bad Bergzabern (B 427) darf gebaut werden – Die Planung der Ortsumgehung Bad Bergzabern im Zuge der B 427 ist mit deutschem und europäischem Naturschutzrecht vereinbar. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. An der Stelle des bisherigen Anschlusses der L 492 an die B 427 westlich von … Mehr lesen

23.02.2009, 15:09 Uhr

Speyer – Kein Spielcenter in Speyerer Gewerbegebiet

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Entscheidung der Stadt Speyer, im Gewerbegebiet an der Auestraße keine Baugenehmigung für ein Spielcenter zu erteilen, ist rechtmäßig. Dies geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt hervor. Die Klägerin, eine GmbH, beabsichtigt den Umbau eines ehemals als Teppichgeschäft genutzten einstöckigen Gebäudes in der Auestraße in Speyer. In dem über … Mehr lesen

17.02.2009, 14:26 Uhr

Koblenz – Keine Impfbeihilfe für Beamtentöchter über 17

Koblenz – Beihilfe zur Schutzimpfung gegen Gebärmutterhalskrebs nur für Mädchen bis 17 Jahre – Ein Beamter erhält zu den Kosten der Impfungen seiner 19 bzw. 21 Jahre alten Töchter gegen Gebärmutterhalskrebs keine Beihilfe. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die Töchter des Klägers, eines Landesbeamten, erhielten im Alter von 19 bzw. 21 Jahren die … Mehr lesen

13.02.2009, 12:22 Uhr

Ludwigshafen – Geschäftsführer-Kündigung wirksam

Zweibrücken / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Kündigung des Geschäftsführers der Hafenbetriebe Ludwigshafen am Rhein GmbH wirksam Der Kläger war als Geschäftsführer der Beklagten, der Hafenbetriebe Ludwigshafen am Rhein GmbH, beschäftigt. Diese kündigte den Geschäftsführervertrag mit dem Kläger Ende 2004 fristlos, nachdem gegen den Kläger ein Strafverfahren wegen Untreue, Betrugs und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr … Mehr lesen

09.02.2009, 10:02 Uhr

Koblenz – Landwirt braucht Erlaubnis zum Transport

Ein Landwirt darf Tiertransporte von mehr als 65 km im Straßenverkehr nur dann durchführen, wenn er an einer entsprechenden Schulung teilgenommen und die sich anschließende Prüfung bestanden hat. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgericht Koblenz. Der Kläger bewirtschaftet als Landwirtschaftsmeister einen eigenen Betrieb im Westerwald. Da er bisweilen seine Tiere über längere Strecken … Mehr lesen

06.02.2009, 8:33 Uhr

Worms – Das Herrenporträt kehrt in die Domstadt zurück

Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – Rückkehr eines Gemäldes von Anton van Dyck nach Worms. Nach über 60 Jahren kommt ein Gemälde von Anton van Dyck zurück in das Museum der Stiftung Kunsthaus Heylshof in Worms. Es ist nicht bekannt, wen das schöne Herrenporträt von 1628 darstellt, es ist aber ein sehr stark wirkendes, eindrückliches … Mehr lesen

09.01.2009, 12:27 Uhr

Speyer – Projekt “Integration“ statt Arbeitslosengeld II

Speyer / Rhein-Neckar – Die Teilnahme im Projekt “Integration statt Arbeitslosengeld II (IsA)” ist keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung – Die Teilnahme von Arbeitslosen im Projekt “Integration statt Arbeitslosengeld II (IsA)” in Frankenthal löst keine Sozialversicherungspflicht aus. Das hat das Sozialgericht Speyer entschieden (Urteil vom 29. Oktober 2008, Az. S 10 AL 389/07). Im zu entscheidenden Fall … Mehr lesen

29.12.2008, 22:40 Uhr

Koblenz – Streit um Vornamensänderung

Koblenz – Eine Vornamensänderung kann im Einzelfall gerechtfertigt sein, wenn durch den Namen ein Kind erkennbar belastet wird. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz. Der Kläger, der aus Afghanistan stammt, ist Vater eines 2002 geborenen Jungens, der den Vornamen Sabsudin erhielt. Nach der Scheidung der Eltern beantragte die sorgeberechtigte Mutter im Mai … Mehr lesen

28.11.2008, 10:50 Uhr

Weinheim – Große Mehrheit für das Neue Burgenviertel

Weinheim / Rhein-Neckar – Rechtliche Probleme sind gelöst – „Jetzt der eigentlichen Zielsetzung widmen“ „Jetzt können wir uns der eigentlichen Zielsetzung des Projektes widmen.“ Auf diesen Satz von Oberbürgermeister Heiner Bernhard hatten viele Weinheimerinnen und Weinheimer gewartet. Mit der Gemeinderats-Sitzung vom 26. November sind die rechtlichen Probleme des städtebaulichen Großprojektes „Neues Burgenviertel“ nun beseitigt. Das … Mehr lesen

13.11.2008, 11:04 Uhr

Frankenthal – Kein unbegrenzter Alkohol an Tankstellen

Frankenthal / Rhein-Neckar – Kein unbegrenzter Verkauf von alkoholischen Getränken an Tankstellen während der Ladenschlusszeiten. Das Verbot, an Tankstellen in der Zeit von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr alkoholische Getränke in unbegrenzter Menge abzugeben, ist rechtmäßig. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt in vier Urteilen vom 13. November 2008 entschieden. Nach dem Ladenöffnungsgesetz Rheinland-Pfalz darf an Tankstellen … Mehr lesen

27.10.2008, 7:22 Uhr

Stuttgart – Porsche strebt Beherrschungsvertrag an

Stuttgart. Aufgrund der dramatischen Verwerfungen auf den Finanzmärkten hat sich die Porsche Automobil Holding SE, Stuttgart, am Wochenende entschlossen, ihre Aktien und Kurssicherungspositionen im Zusammenhang mit der Übernahme der Volkswagen AG, Wolfsburg, offen zu legen. Demnach hält die Porsche SE am Ende der vergangenen Woche 42,6 Prozent der Volkswagen Stammaktien sowie zusätzlich 31,5 Prozent cash … Mehr lesen

02.10.2008, 8:35 Uhr

“Streitsache Ellenbogen/OB Lohse endete mit Vergleich”

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Wie von lu-aktiv am 15. Januar dieses Jahres exklusiv berichtet, kam es an jenem Januartag zu einer Begegnung der besonderen Art vor den Schranken des Amtsgerichts Ludwigshafen: Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse als Beklagte und ihr Vorgänger Alt-OB Dr. Wolfgang Schulte als Anwalt des Klägers Marc S. Ellenbogen. Geklagt gegen Lohse hatte der Chef der … Mehr lesen

30.09.2008, 11:28 Uhr

FWG: Keine Aufsichtsbeschwerde gegen Lohse

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OB Lohse vorerst vom Tisch Nachdem die Aufsichtsratsvorsitzende des Klinkums, OB Dr. Eva Lohse, gestern im Stadtrat auf Anfrage schriftlich erklärte, dass sie vom Klinikum nicht vorab über die Klageandrohung gegen die FWG-Stadtratsfraktion unterrichtet worden sei und sie demzufolge auch keinen Einfluss darauf ausgeübt hätte, ist die in Erwägung … Mehr lesen

25.09.2008, 14:19 Uhr

FWG: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OB Lohse?

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Klinikum droht Ratsfraktion mit Klage: Welche Rolle spielt OB Lohse dabei? Es wird als Novum in die Stadtgeschichte eingehen: Die Geschäftsführung einer städtischen Tochtergesellschaft droht einer Stadtratsfraktion mit Klage. Die Mannheimer (!) Anwaltskanzlei Schilling, Zutt und Anschütz, die das Ludwigshafener Klinikum vertritt, fordert in einem Schreiben, das dem FWG-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Metz … Mehr lesen

03.07.2008, 16:40 Uhr

SpVgg Bayreuth nimmt Klage zurück

Die SpVgg Bayreuth hat, vertreten durch ihren Präsidenten Heinz Wicklein, heute am Ende der mündlichen Verhandlung vor dem ständigen neutralen Schiedsgericht der Regionalliga in Frankfurt am Main, die Klage gegen die Nichtzulassung zur Regionalliga, auf Anraten des Gerichts, zurück genommen. Damit steht endgültig fest, dass die SpVgg Bayreuth in der kommenden Saison nicht der … Mehr lesen

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- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Black Lights. Im Rahmen der Tanzbiennale bringt das UnterwegsTheater Heidelberg eine Ikone des zeitgenössischen Tanzes aus Frankreich in die HebelHalle: Black Lights von Mathilde Monnier und Montpellier Danse wird am Dienstag, 4. Februar um 20.30 Uhr gezeigt. Acht Frauen, Tänzerinnen und Schauspielerinnen mit vollkommen unterschiedlichen Hintergründen, bringen auf die Bühne, ... Mehr lesen»
- Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Hautnahe Einblicke in den Pflegejob Zur Nacht der Pflege lädt die BG Klinik Ludwigshafen am Freitag 31. Januar von 18 bis 21 Uhr ein. Unter dem Motto „Erleben. Mitmachen. Dabei sein“ sind interessierte Fachkräfte, aber auch der Pflegenachwuchs eingeladen, sich ein Bild von der Pflege an der BG Klinik Ludwigshafen zu ... Mehr lesen»
- Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Samstag, 1. Februar, 9.30 Uhr, Versöhnungskirche Rheinau. Der SPD-Ortsverein Mannheim-Rheinau sowie die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Kreisverband Mannheim laden gemeinsam in die Versöhnungskirche am Rheinauer Marktplatz (Schwabenheimer Straße 25) zu einem Frühstück mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Isabel Cademartori ein. Unter dem Motto „Frühstück und Talk mit Isabel“ gibt es die Möglichkeit, ins ... Mehr lesen»
- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zum “Gemeinsames Lesen im Friedrich-Ebert-Haus” . Zum Gemeinsamen Lesen nach der Methode „Shared Reading“ lädt das Friedrich-Ebert-Haus ein am Mittwoch, 22. Januar 2025, um 18 Uhr. Treffpunkt ist der Innenhof der Gedenkstätte in der Pfaffengasse 18 in der Heidelberger Altstadt. Beim „Shared Reading“ wählen ausgebildete Leseleiterinnen und Leseleiter Prosa- ... Mehr lesen»
- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Das Heidelberger Karneval Komitee 1952 e.V. bedankt sich recht herzlich bei den hinzugewonnenen Partnern und Unterstützern des Heidelberger Brauchtums. Hintergrund: Aufgrund der schwierigen Haushaltslage der Stadt Heidelberg, müssen auch die Fastnachter mit Kürzungen im Bereich der städtischen Zuwendungen zurechtkommen. Hierzu Präsident Dr. Wolfgang Heindl: „Da es für uns als Heidelberger ... Mehr lesen»
- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar -“Angesichts der immer sichtbareren Erschöpfung der liberaldemokratischen Institutionen – sowohl in Deutschland als auch in anderen westlichen Demokratien – mangelt es an kreativem und utopischem Denken darüber, wohin wir uns als Gesellschaft bewegen wollen”, so Fabio Klevenz aus dem Orga-Team. Dieses Denken anzuregen, ist der Anspruch der Tagung, für den die ... Mehr lesen»
- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Evangelische Erwachsenenbildung) – Albert Speer, Gustav Adolf Scheel und Rudolf Höß sind nur einige Beispiele von führenden Nationalsozialisten aus Heidelberg oder Mannheim. Auch “berühmte” Verfolgte wie Karl Jaspers, Hannah Arendt oder Fritz Bauer lebten zeitweise hier. Wo wohnten diese Menschen, und was wurde aus ihnen, nachdem sie Heidelberg verließen? Dazu veranstaltet die ... Mehr lesen»
- Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(Gemeinsame pm Fraktionen Die GRÜNEN, Die PARTEI und SPD) – Am letzten Donnerstag in diesem Monat möchten wir Sie und Euch herzlichst zur Autorenlesung „Angriff auf Deutschland – Die schleichende Machtergreifung der AfD“ mit anschließender Podiumsdiskussion einladen. Zu den Autoren und der Lesung: Die Autoren des Buches, Michael Kraske und Dirk Laabs ... Mehr lesen»
- Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Stadt Gaimersheim) – Aktuelle Kurse, Vorträge und Veranstaltungen – „Computerkurs für Anfänger – Kurs A“ – Kurs-Nr.: I5011002KV EDV-Kurs mit Gerald Kessing, Bellheim, Schulstraße 4, Realschule plus, rechts am Gebäude, EG, EDV-Raum, Beginn: Mittwoch, 05.02.2025, 18:00 – 21:00 Uhr, Kursende: 12.03.2025, Kursdauer: 6 Termine, Kosten: 123,00 Euro/Person. – „Orientalische und mediterrane Küche“ ... Mehr lesen»
- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Am Donnerstag, den 23. Januar beginnt das Heidelberger Frühling Streichquartettfest, das in diesem Jahr mit zehn Veranstaltungen an vier Tagen sein 20-jähriges Bestehen feiert. Bis zum 26. Januar liegt der Fokus auf einem der großen Komponisten unserer Zeit, Helmut Lachenmann. Zum Auftakt des Festivals findet um 17.30 Uhr ein Gespräch ... Mehr lesen»
- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Seit dem 1. Januar 2025 gilt in Deutschland eine gesetzliche Pflicht zur getrennten Sammlung von Textilabfällen. Diese Vorschrift basiert auf einer EU-weiten Regelung, die im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) umgesetzt wurde. Ziel ist es, die Wiederverwendung und das Recycling von Alttextilien zu fördern, um Ressourcen zu schonen und die Umwelt zu entlasten. ... Mehr lesen»
- Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Gewerkschaft ver.di hat die Beschäftigten der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) für Dienstag, 21. Januar, und Mittwoch, den 22. Januar 2025, zum Streik aufgerufen. An diesen Tagen werden der Straßen- und Stadtbahnverkehr und auch der Busverkehr stillstehen. Hiervon ist auch der Bus-Ersatzverkehr für die Heidelberger Bergbahnen betroffen, der aufgrund der Revisionsarbeiten ... Mehr lesen»
- Heidelberg / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Zur Eröffnung der Tanzbiennale präsentiert das UnterwegsTheater Heidelberg das Dance On Ensemble mit dem Stück Mellowing von Christos Papadopoulos. Weitere Höhepunkte der Festivaleröffnung am 1. Februar 2025 ab 20.30 Uhr in der HebelHalle sind die Ausstellung mit Tanzphotographie von Günter Krämmer, die Licht-Ton-Installation von Visual Artist sim[ray]sir = ... Mehr lesen»
- Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Informieren und mitreden: Am Mittwoch, 29. Januar, lädt die Stadtverwaltung Landau alle Interessierten zu einer Bürgerbeteiligung in die Räume des neuen Universum Theaters, Königstraße 48, ein – mit anschließender Online-Beteiligung. Worum geht’s? In der Weißquartier- und der Reduitstraße in Landau regeln seit Februar 2023 zwei Einbahnstraßen den Verkehr. Ziel dabei ... Mehr lesen»
- Schifferstadt / Metropolregion rhein-Neckar – Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing Lichtenthäler, und dem SPD-Ortsverein Schifferstadt, ist die Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für den Wahlkreis Neustadt-Speyer am Freitag, den 24.01.2025, wieder persönlich ansprechBar. Von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, am Schillerplatz in Schifferstadt vorbeizukommen, Fragen zu ... Mehr lesen»
- Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Rheinland-Pfalz-Tag findet dieses Jahr vom 23. bis 25. Mai in Neustadt an der Weinstraße statt. Verschiedene Neuerungen wird es beim Landesfest geben. Das hat das Rheinland-Pfalz-Tag-Team angekündigt. Eine zentrale Veränderung: Erstmals werden an allen drei Veranstaltungstagen bunte Paraden durch die Stadt ziehen, die Stimmung und Atmosphäre schaffen sollen. Sie ... Mehr lesen»
- Mannheim / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Unter dem Leitgedanken „Menschen für die Mobilitätswende gewinnen – Kommunikation als Schlüssel” findet am 20. und 21. Februar 2025 die 13. Deutsche Konferenz für Mobilitätsmanagement (DECOMM) in Ludwigshafen und Mannheim statt. Die Konferenz bietet eine Plattform für Akteure und Akteurinnen aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft, aber auch für ... Mehr lesen»
- Weinheim/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Historisches, Unterhaltsames, Naturkunde, Anekdoten und Persönliches – in der Stadt, auf dem Land und sogar am Fluss: Das Programm der Stadt- und Erlebnisführungen, das die Tourist-Info der Stadt Weinheim jetzt wieder herausgebracht hat, online und als Heft, ist voller Vielfalt. „Wir sind sehr froh und stolz, wieder ein so facettenreiches Programm anbieten zu ... Mehr lesen»
- Brühl/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Der in diesem Jahr für den 26. Januar geplante Neujahrsempfang muss krankheitsbedingt abgesagt werden. Die momentane Krankheitswelle hat nun auch den Rathauschef erreicht. Aufgrund einer hartnäckigen Lungenentzündung hat sich Bürgermeister Dr. Ralf Göck schweren Herzens entschlossen, den Neujahrsempfang abzusagen. Er bedauert dies sehr, möchte aber auch seinerseits niemanden anstecken. Er wünscht allen Bürgerinnen ... Mehr lesen»
- Frankethal / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider lädt gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein zu einem offenen Dialog im Restaurant des TuS Flomersheim ein. Unter dem Motto “Auf ein Glas mit Chris” besteht die Möglichkeit, aktuelle politische Themen zu besprechen, Anliegen und Fragen zu äußern oder einfach ins Gespräch zu kommen. Termin: Donnerstag, 23. Januar, ... Mehr lesen»
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