Politik – Seite 5 – /// METROPOLREGION RHEIN-NECKAR NEWS & EVENTS

21.04.2021, 22:09 Uhr

Speyer – Verleihung der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Herbert Kotter

Speyer. (pd/and). Als verdiente Persönlichkeit aus dem Sport wurde Herbert Kotter mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Die Verleihung fand am Dienstag, 20. April 2021, im Namen der Ministerpräsidentin Malu Dreyer durch Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und Bürgermeisterin Monika Kabs statt. Pandemiebedingt konnte die Ehrung nicht mit einer gebührenden Feier verbunden werden, sondern wurde in kleinem Rahmen mit Herbert Kotter und seiner Ehefrau Ilona Kotter im Büro der Oberbürgermeisterin begangen.

21.04.2021, 19:38 Uhr

Ludwigshafen – Mainz: Ab Freitag, 23. April, wird die Gruppe für Menschen der Priorisierung 3 für die Registrierung geöffnet – Mit Impfen, Notbremse und Testen stellt sich Rheinland-Pfalz gegen Pandemie

Ludwigshafen / Mainz Foto: Ministerpräsidentin Malu Dreyer ; © Staatskanzlei RLP / Pulkowski „Wir befinden uns aktuell mitten in der dritten Welle und somit in einer sehr schwierigen Phase der Corona-Pandemie”, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Pressekonferenz. Das Land werde jetzt Menschen der “Prio-Gruppe 3” ein Impfangebot machen. U.a. Vorerkrankte, Lehrkräfte an weiterführenden Schulen … Mehr lesen

21.04.2021, 19:29 Uhr

Heidelberg – Gastronomie: Ausnahmegenehmigungen für coronabedingten Lieferverkehr Beantragung ab sofort möglich

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Gastronomiebetriebe, die aufgrund der Corona-Pandemie einen Lieferservice eingerichtet haben, können von der Stadt Heidelberg ab sofort Ausnahmegenehmigungen für das Parken zum Be- und Entladen erhalten. Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner erklärt dazu: „Mit der Heidelberger Wirtschaftsoffensive helfen wir Betrieben bereits seit Beginn der Pandemie an vielen Stellen schnell und unbürokratisch. … Mehr lesen

21.04.2021, 17:55 Uhr

Heidelberg – Kick-Off-Veranstaltung zur „Rettungskette für Menschenrechte“ zum Mittelmeer: Kundgebung und Fahrraddemo am 24. April – Start 13 Uhr auf dem Uniplatz

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Seebrücke Heidelberg) – Das Sterben im Mittelmeer geht weiter – auch wenn es in Zeiten der Pandemie in Vergessenheit gerät. Deshalb werden am Samstag, 24. April 2021 in viele verschiedenen Städten entlang der geplanten Route der Rettungskette mit lokalen Aktionen an das Elend der Menschen auf der Flucht erinnert. Die große … Mehr lesen

21.04.2021, 17:50 Uhr

Mannheim – Gesicherter Radweg am Luisenring: GRÜNE begrüßen den Lückenschluss des Radverkehrs am Luisenring.

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) – „2011 wurden mit der Vorlage V413/2011 die Lücken im Radverkehr im Stadtzentrum analysiert und deren Schließung beschlossen. Das Radverkehrsnetzkonzept mit den Lückenschlüssen an Hauptverkehrsstraßen wurde 2011 genehmigt und vorbehaltlich der Maßnahmengenehmigungen für die Einzelmaßnahmen im Rahmen der künftig zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel langfristig von der Verwaltung … Mehr lesen

21.04.2021, 17:47 Uhr

Heidelberg – Hilferuf aus der Gastronomie: Grüne-Fraktion setzt sich für schnelle Lösung ein

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(Pressemeldung Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) – Wir wurden von mehreren Heidelberger Gastronom*innen darauf aufmerksam gemacht, dass es momentan vor allem im Bereich der Altstadt Probleme mit dem Be- und Entladen ihrer Lieferdienst-Fahrzeuge gibt und trotz Zusage und mehrfacher Nachfrage vonseiten der Gastronom*innen Oberbürgermeister Würzner bisher nicht auf die Hilferufe reagiert hat. Aufgrund … Mehr lesen

21.04.2021, 15:18 Uhr

Ludwigshafen – Erstmals Online-Jobmesse der HWG LU – powered by talentefinder

Ludwigshafen. (pd/and). Gestern fand die Jobmesse der HWG LU zum ersten Mal als virtuelles Format statt: 25 Unternehmen und soziale Einrichtungen präsentierten sich dabei den jungen Talenten als potentielle Arbeitgeber.

21.04.2021, 10:41 Uhr

Ludwigshafen – Bundestagwahl 2021: CDU nominiert Torbjörn Kartes

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Abgeordneter erhält 94 Prozent der Stimmen – Erfolgreiches Digitalformat Die CDU im Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal hat Torbjörn Kartes erneut als Direktkandidaten für die Bundestagswahl nominiert. Der Bundestagsabgeordnete aus Ludwigshafen erhielt nach der digitalen Vertreterversammlung am 8. April in einer anschließenden Briefwahl 94 Prozent der Stimmen. Es gab 54 Ja- und … Mehr lesen

21.04.2021, 8:20 Uhr

Ludwigshafen – Torbjörn Kartes MdB: „Armin Laschet im Wahlkampf voll unterstützen“

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Nominierung des CDU-Parteivorsitzenden Armin Laschet als Kanzlerkandidat von CDU und CSU erklärt der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes: „Ich gratuliere Armin Laschet herzlich zur Kanzlerkandidatur der Union und werde ihn im Wahlkampf voll unterstützen. Persönlich hätte ich mir gewünscht, dass man zu einer schnelleren Lösung gekommen wäre. Dennoch ist es … Mehr lesen

21.04.2021, 4:03 Uhr

Schifferstadt – Seit Montag: Schnelltests für Kinder in den Kindertagesstätten

Schifferstadt. (pd/and) Seit dieser Woche können Kinder in den städtischen Kindertagesstätten freiwillig auf Corona getestet werden. Auch die freien Träger können dieses Angebot wahrnehmen. Darüber informierten Bürgermeisterin Ilona Volk und der für den Geschäftsbereich Generationen und Soziales zuständige Beigeordneter Patrick Poss.

21.04.2021, 3:45 Uhr

Brühl: Baustart für weitere 30 Krippenplätze

Brühl (pd/and). Mit dem traditionellen Spatenstich gaben Bürgermeister Dr. Ralf Göck und Kindergartenleiterin Sonja Stiegler vor wenigen Tagen den Startschuss für den Neubau der drei zusätzlichen Krippengruppen im Sonnenschein Kindergarten.

21.04.2021, 3:23 Uhr

Landau – Jetzt auch für Zuhause: Poster der Großflächenausstellung „Kultur bleibt.“ in Landau ab sofort zugunsten der Kulturschaffenden käuflich zu erwerben

Landau. (pd/and). An 60 Anschlagstellen von City Light Postern im Stadtgebiet von Landau ist unter dem Motto „Kunst bleibt.“ noch bis zum 3. Mai die kreative Arbeit von regionalen Künstlerinnen und Künstlern zu bewundern. Einige dieser Poster können nun dank der Unterstützung des Landauer Druckhauses Gieselmann als Plakate im DIN A1-Format gekauft werden. Die Einnahmen kommen den Künstlerinnen und Künstlern zugute.

21.04.2021, 1:51 Uhr

Landau – Tagesaktuelle Inzidenz der Stadt Landau bleibt bei 132,2 – Neue Einschränkungen

Landau. (pd/and). Die 7-Tages-Inzidenz der Stadt Landau liegt der heutigen Mitteilung des Landesuntersuchungsamts Rheinland-Pfalz zufolge bei 132,2 und ist damit im Vergleich zum Vortag exakt gleich geblieben. Landau befindet sich weiter in der „Alarmstufe“ (Rot) des Corona Warn- und Aktionsplans des Landes. Die landesweite Inzidenz beträgt 139,2 und ist damit im Vergleich zu gestern (141,6) leicht gesunken.

21.04.2021, 1:34 Uhr

Südliche Weinstraße – Neue Allgemeinverfügung: Landkreis Südliche Weinstraße will keine Ausgangsbeschränkungen

Landau/Südliche Weinstraße. (pd/and). Der Landkreis Südliche Weinstraße hat am Dienstag den dritten Tag in Folge die 7-Tages-Inzidenz von 100 überschritten. Aufgrund der geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz ist der Kreis jetzt dazu verpflichtet, als „Notbremse“ eine neue Allgemeinverfügung mit verschärften Regeln zu erlassen. Die neue Verfügung wird am morgigen Mittwoch erlassen werden. Sie greift dann ab Donnerstag, 22. April 2021, 0 Uhr.

21.04.2021, 0:28 Uhr

Landau – Zusätzliche Lernangebote mit Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz

Landau. (pd/and). Das Land Rheinland-Pfalz und der Verband der Volkshochschulen von Rheinland-Pfalz haben eine weitreichende Rahmenvereinbarung abgeschlossen. Inhalt der Vereinbarung ist die Förderung von Schülerinnen und Schülern aller Klassenstufen und Schularten. Das Angebot richtet sich gezielt an diejenigen Kinder und Jugendlichen, die in der Phase der Schulschließung nicht den ihren Potentialen entsprechenden Lernfortschritt erzielen konnten.

20.04.2021, 22:10 Uhr

Landau – Wegen steigender Inzidenzzahlen: Stadt Landau erlässt Allgemeinverfügung zur Rücknahme von Lockerungen

Landau. (pd/and). Die Inzidenzwerte im Land Rheinland-Pfalz steigen – so auch in der Stadt Landau. Die südpfälzische Metropole weist nun seit drei Tagen einen Wert von über 100 auf und muss laut der Vorgaben aus Mainz aus diesem Grund reagieren. Mit Wirkung zum Donnerstag, 22. April, 0 Uhr tritt eine Allgemeinverfügung mit weiteren Einschränkungen in Kraft.

20.04.2021, 21:52 Uhr

Speyer – Girls’Day / Boys’Day am 22. April 2021 bei der Stadtverwaltung Speyer: Klischeefreie Berufs- und Studienorientierung digital

Speyer. (pd/and). Der Girls’Day / Boys’Day, ein bundesweiter Aktionstag zur klischeefreien Berufsorientierung für Schüler:innen, findet daher am 22. April 2021 pandemiebedingt überwiegend digital statt.

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler richtet ihren Appell an die Schüler:innen in Speyer: „Engagiert euch für das, was euch interessiert, bewegt und motiviert – geschlechterunabhängig und frei von Rollenklischees. Nutzt die Gelegenheit, euch über die unterschiedlichen Berufsfelder zu informieren und für euch persönlich die Entscheidung zu treffen, wohin euch euer beruflicher Werdegang führt.“

20.04.2021, 21:35 Uhr

Landau – Südliche Weinstraße – Nach Rückmeldung des Landes: Stadt Landau und Landkreis Südliche Weinstraße müssen mit neuer Allgemeinverfügung nächtliche Ausgangsbeschränkungen erlassen

Landau. (pd/and). Nachdem die Stadt Landau und der Landkreis Südliche Weinstraße nun den dritten Tag in Folge Inzidenzwerte von über 100 aufweisen, müssen die beiden Kommunen laut der Vorgaben des Landes die „Notbremse ziehen“ und weitere Einschränkungen verfügen. Aufgrund von verschiedenen kommunalen Einwänden und einem aktuellen Gerichtsentscheid in Mainz war bislang unklar, ob es auch zu nächtlichen Ausgangsbeschränkungen kommt. Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Landrat Dietmar Seefeldt hatten in einem Schreiben an das Land ihre kritische Haltung zum Ausdruck gebracht und darum gebeten, vom Erlass einer solchen Regelung abzusehen.

20.04.2021, 17:45 Uhr

Heidelberg – Aus der Krise lernen! Wie modernisieren wir unseren Staat? Einladung zur Diskussion mit Bundestagskandidat Alexander Föhr und dem Vorsitzenden der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus MdB

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Deutschland steht nach der Bewältigung der Corona-Krise nicht nur wirtschaftlich vor großen Herausforderungen. Die Pandemiebekämpfung hat deutlich gemacht, wo Deutschland besser werden muss. Wir müssen endlich zeigen was in unserem Land steckt, als Staat und Gesellschaft mutiger und schneller werden. Dazu gehört die Beschleunigung von Verwaltungsprozessen: Entscheidungshierarchien, Zuständigkeiten, Planungs-, Vergabe- … Mehr lesen

20.04.2021, 15:21 Uhr

Brühl – Corona „Erinnern und Mut machen“

Brühl/Berlin. (pd/and). Unter diesem Motto gedachte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Corona-Toten. In Brühl flaggte die Gemeinde am Rathaus auf „Halbmast“. Ihr Mitgefühl für die Angehörigen der 16 Brühler Corona-Toten drückte sie mit Kranzniederlegungen auf den beiden Friedhöfen aus.

20.04.2021, 14:45 Uhr

Germershein – Antragsverfahren Teil 1 für die Antragstellung auf Gewährung einer Beihilfe für die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen ab dem Pflanzjahr 2022 – Antragszeitraum Frühjahr 2021: 3. bis 31. Mai 2021 Antragszeitraum Herbst 2021: 1. bis 30. September 2021

Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Anträge für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen im Jahr 2022 können bei der Kreisverwaltung Germersheim, Sachgebiet Agrarförderung, Luitpoldplatz 1, gestellt werden. Die o.g. Antragsfristen gelten für Teil 1 des Antragsverfahrens. Standardmäßig sollte der erste Antragszeitraum gewählt werden, damit die Rodung mit Erlaubnis gleich nach der Ernte erfolgen kann. … Mehr lesen

20.04.2021, 12:49 Uhr

Kaiserslautern – Bauprojekte des Bezirksverbands Pfalz

Kaiserslautern. (pd/and). Der Ausschuss für Bauplanung inklusive Energie und Klimaschutz unter Vorsitz von Marcus Klein beschäftigte sich in seiner Online-Sitzung unter anderem mit den momentanen Baumaßnahmen des Bezirksverbands Pfalz. Beim Schulneubau in Frankenthal, einem Kooperationsprojekt des Pfalzinstituts für Hören und Kommunikation und des Karolinengymnasiums, sind die Ausbauarbeiten in vollem Gang. Das Gebäude, in dem überall WLAN eingerichtet ist, wird mit modernen Medien, also interaktiven Tafeln und Bildschirmen, ausgestattet.

20.04.2021, 10:57 Uhr

Ludwigshafen – CDU Oppau – Umbau Einmündung Langgartenstraße ein erster wichtiger Schritt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ein erster wichtiger Schritt „Der derzeit laufende Umbau der Einmündung der Langgartenstraße in die Friesenheimer Straße ist ein erster wichtiger Schritt hin zu mehr Sicherheit vor allem für Radfahrer. In einem nächsten Schritt muss der Bau des Fahrradweges entlang der Langgartenstraße angegangen werden“, erklärt Roman Bertram, Stadtrat und Vorsitzender der CDU … Mehr lesen

20.04.2021, 10:27 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Stadt Speyer und die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis möchten gemeinsam die LUCA-APP testen

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar / Rhein-Pfalz-Kreis Die Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, Digitalisierungsbeigeordnete Sandra Selg und Landrat Clemens Körner haben sich letzte Woche mit einem gemeinsamen Schreiben an das Gesundheitsministerium in Mainz gewandt, um für den probeweisen Einsatz der Luca-App in Speyer zu werben. „Die Stadt Speyer hat beim Land schon früh Interesse angemeldet, um Modellkommune … Mehr lesen

20.04.2021, 8:24 Uhr

Ludwigshafen – SPD begrüßt konkrete Rathaus-Perspektive auf dem Berliner Platz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen begrüßt die heute von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck eröffnete Perspektive für ein neues Rathaus auf dem Berliner Platz – konkret in dem bisher als „Metropol“ bezeichneten Bauprojekt. „Mit Blick auf eine nachhaltige Stadtentwicklung bietet der Berliner Platz aus vielen Gründen den besten Standort für ein Rathaus. Er ist innerhalb … Mehr lesen

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