Politik – Seite 5 – /// METROPOLREGION RHEIN-NECKAR NEWS & EVENTS

30.04.2020, 21:40 Uhr

Heidelberg – Coronavirus-Pandemie: Meldepflicht für Einreisende aus dem Ausland! Kontaktdaten für die Meldung haben sich geändert

Heidelberg / Metropolregion rhein-Neckar(red/ak) – Wer aus dem Ausland nach Baden-Württemberg einreist, muss sich wegen der Coronavirus-Pandemie grundsätzlich in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Das gilt auch für Personen, die zunächst aus dem Ausland in ein anderes Bundesland eingereist sind und dann nach Baden-Württemberg weiterreisen. Wer mit dem Ziel Heidelberg einreist, ist verpflichtet, dies zu melden. … Mehr lesen

30.04.2020, 13:43 Uhr

Mainz – Verwaltungsgericht: Eilantrag der Möbel Martin GmbH erfolgreich

Mainz Die Einrichtungs- und Möbelhäuser der Möbel Martin GmbH dürfen unter Gleichheitsgesichtspunkten nicht nach der 4. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz auf eine Verkaufsfläche von 800 qm beschränkt werden; die entsprechende Regelung darf keine Anwendung finden. Einzelhandelsbetriebe der Antragstellerin können daher vorläufig ohne entsprechende Begrenzung ihrer Verkaufsfläche wieder öffnen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz in einem Eilverfahren. Die … Mehr lesen

30.04.2020, 8:24 Uhr

Heidelberg – Kita-Notbetreuung: Betroffene Familien sollten Hilfe annehmen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Seit Montag, 27. April 2020, wird die Notbetreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege, an Grundschulen sowie an den weiterführenden Schulen in ganz Baden-Württemberg ausgeweitet. Gerade Familien mit Kindern mit besonderem Förderbedarf oder aus schwierigen sozialen Situationen sollten die Notbetreuung in Anspruch nehmen können – ohne stigmatisiert zu werden. … Mehr lesen

29.04.2020, 17:44 Uhr

Frankenthal / Mainz – Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gemeinsam meistert Rheinland-Pfalz die Corona-Krise

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Mainz – Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gemeinsam meistert Rheinland-Pfalz die Corona-Krise BASF übergibt Schutzmasken an Malu Dreyer „Der Gesundheitsschutz der Menschen steht für die Landesregierung nach wie vor an erster Stelle. Nur dieses hohe Gut rechtfertigt die massiven Eingriffe in die Grundrechte, in das wirtschaftliche und soziale Leben“, sagte … Mehr lesen

29.04.2020, 11:37 Uhr

Dudenhofen – CDU Dudenhofen spendet der Clemens-Beck-Grundschule 70 Mund-Nase-Stoffmasken

Dudenhofen / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Montag, den 4. Mai beginnt für viele Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz wieder der Unterricht – so auch für die Viertklässler in der Clemens-Beck-Grundschule Dudenhofen. Die Grundschule stellt dies vor besondere Herausforderungen, da auch für die Grundschulkinder vom Land eine Maskenpflicht angeordnet wurde. Zudem müssen die Grundschulen ab … Mehr lesen

28.04.2020, 20:49 Uhr

Mannheim – BW-Nothilfefonds für Studierende: Ministerium unterstützt in Folge der Corona-Pandemie in Not geratene Studierende

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Wissenschaftsministerien Theresia Bauer: „Es geht jetzt um eine schnelle und unkomplizierte Hilfe“ Land stellt Studierendenwerken sofort eine Million Euro für zinslose Darlehen in Höhe von bis zu 450 Euro pro Monat zur Verfügung Baden-Württemberg legt einen Studierenden-Nothilfefonds mit einer Million Euro für Härtefälle auf – für Studierende, die aufgrund der Corona-Pandemie … Mehr lesen

28.04.2020, 13:40 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Gute Ergebnisse im Stadtrat – City leidet derzeit

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Den widrigen Umständen zum Trotz war es eine gute Sitzung des Stadtrates gestern“, so kommentiert der Vorsitzende der CDUStadtratsfraktion Dr. Peter Uebel die Sitzung des Ludwigshafener Stadtrates. „Mit klarer Mehrheit hat der Rat das „Metropol“ am Berliner Platz weiter voran gebracht. Nach vielen Diskussionen geht es weiter. Wir freuen uns auf … Mehr lesen

28.04.2020, 11:35 Uhr

Ludwigshafen – Marion Schneid: Wirtschaftsförderung muss freie Kulturschaffende und Soloselbständige in den Blick nehmen

Ludwigshafen / Mainz „Die aktuelle Situation ist für viele Kunst- und Kulturschaffende eine große Belastung. Aufträge brechen weg, Musikunterricht wird abgesagt, Veranstaltungen können nicht stattfinden – Einnahmen daraus fehlen an allen Ecken und Enden. Viele Kreative müssen um ihre Existenz bangen. Die Gruppe der Soloselbständigen umfasst dabei die künstlerischen Berufe, aber auch Journalisten, Grafikdesigner, Dozenten, … Mehr lesen

27.04.2020, 15:36 Uhr

Ludwigshafen – Alexander Thewalt neuer Baudezernent der Stadt Ludwigshafen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.In der heutigen Stadtratssitzung wurde Alexander Thewalt einstimmig als neuer Baudezernent der Stadt Ludwigshafen gewählt. Es wird nachberichtet. Bild Quelle (CDU Ludwigshafen / privat)

27.04.2020, 14:41 Uhr

Mainz – #Coronapandemie: 10 Mio.Euro Schutzschild für gemeinnützige Vereine

Mainz Dreyer/Lewentz/Spiegel: Wir bauen einen Schutzschild für gemeinnützige Vereine und Organisationen in Höhe von 10 Millionen Euro „Wir unterstützen unsere Vereine, die unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu leiden haben! Die Landesregierung stellt einen Schutzschild in Höhe von 10 Millionen Euro bereit für gemeinnützige Vereine und Organisationen, die durch die Pandemie in Existenznot geraten sind. … Mehr lesen

27.04.2020, 14:34 Uhr

Frankenthal – Mit Haller durch die Region: Absage der Tour zum Westwallmuseum in Bad Bergzabern

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Fahrt zum Westwallmuseum in Bad Bergzabern am 11. Mai 2020 muss leider abgesagt werden, wie der Landtagsabgeordnete Martin Haller mitteilt. Der Termin kann aufgrund der aktuellen Entwicklungen um das Virus Covid-19 (Corona Virus) nicht stattfinden. Die Tour wird nachgeholt werden. QUelle: Wahlkreisbüro MdL Martin Haller (SPD)

27.04.2020, 14:33 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Beschlussvorlage zum Metropol ist eine gute Grundlage für eine gute städtebauliche Entwicklung am Berliner – Jetzt ist der Investor in der Pflicht

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion wird dem Satzungsbeschluss sowie dem Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 648 „Hochhaus Berliner Platz“ in der heutigen Stadtratssitzung zustimmen. „Mit dem zur Beschlussfassung vorliegenden Durchführungsvertrag und Satzungsbeschluss stehen wir fast am Ende des baurechtlichen Planverfahrens für das Projekt „Metropol“ am Berliner Platz. Aus unserer Sicht zeigt das vorliegende Ergebnis, … Mehr lesen

27.04.2020, 12:09 Uhr

Mutterstadt – Absagen diverser Veranstaltungen/Aktionen in Mutterstadt bis zum 31.08.2020

Mit großem Bedauern teilt die Gemeindeverwaltung Mutterstadt mit, dass in Abstimmung mit der Festleitung und den Gemeinderatsfraktionen beschlossen wurde, die Kerwe 2020 aufgrund der Corona-Situation nicht stattfinden zu lassen. Dies betrifft auch den Vergnügungspark auf dem Messplatz und das alljährliche Radrennen. Ebenso wird die Waldranderholung in den Sommerferien in Abstimmung mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) ausfallen. … Mehr lesen

25.04.2020, 17:31 Uhr

Heidelberg – Coronavirus-Krise: Polizeipräsident Andreas Stengler und Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner loben die Heidelberger: “Bitte weiter so verantwortungsvoll verhalten!”

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Mit einem großen Lob und der Bitte, sich weiterhin an die Regeln der Corona-Verordnung und der städtischen Allgemeinverfügung zu halten, wenden sich Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und Polizeipräsident Andreas Stenger an die Heidelberger Bevölkerung. Mit Blick auf die ab Montag, 27. April 2020, geltende Maskenpflicht appellierten sie an die … Mehr lesen

25.04.2020, 17:11 Uhr

Heidelberg – Stadt erhält Spenden mit Schutzmasken aus China! Dr. Jan Gradel hat Kontakte vermittelt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg kann ihre Bestände an Schutzmasken weiter erhöhen. Eine neue Lieferung kam über den Sino German Hi-Tech Park zustande, ein Heidelberger Unternehmen, gegründet 2016, das zum Ziel hat, die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit zu fördern. Dr. Jan Gradel, Director Business Development im Sino German Hi-Tech Park, hatte seine Partner und die … Mehr lesen

25.04.2020, 17:05 Uhr

Heidelberg – Fastenmonat Ramadan hat begonnen: Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und Integrationsbürgermeister Wolfgang Erichson wenden sich an die Heidelberger

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und Integrationsbürgermeister Wolfgang Erichson wenden sich zum beginnenden Ramadan mit einem Grußwort an die Heidelberger Bevölkerung: „Der Ramadan begann in diesem Jahr am 24. April und endet am 23. Mai. Der Fastenmonat Ramadan ist der neunte Monat des islamischen Mondjahres und dauert 29 bis 30 … Mehr lesen

25.04.2020, 16:48 Uhr

Heidelberg – Notbetreuung von Kindern wird vom 27. April an erweitert – Oberbürgermeister Prof. Eckart Würzner: “Gesundheitsschutz hat Vorrang!”

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Ab Montag, 27. April 2020, soll die Notbetreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege, an Grundschulen sowie an den weiterführenden Schulen in ganz Baden-Württemberg ausgeweitet werden. Das hat die baden-württembergische Landesregierung am 23. April 2020 durch die Notverkündung der Corona-Verordnung bekanntgegeben. Voraussetzung für die Ausweitung ist die Einhaltung … Mehr lesen

25.04.2020, 12:07 Uhr

Mannheim – Bund und Länder erhöhen Bußgelder für Verkehrsverstöße

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Am kommenden Dienstag, 28. April, treten die neuen Verwarnungs- und Bußgelder im Straßenverkehr, die der Bundestag und die Bundesländer beschlossen haben, in Kraft. Durch die Straßenverkehrsnovelle hat die Bundesregierung höhere Verwarnungs- und Bußgelder für Verkehrsverstöße im ruhenden und fließenden Verkehr festgelegt, beispielsweise für Rasen, Posen oder das verbotswidrige Parken auf Geh- … Mehr lesen

25.04.2020, 11:51 Uhr

Ludwigshafen – Die Grünen im Rat stimmen gegen das Metropol

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen im Rat bekräftigen ihre Ablehnung des Hochhausprojekts “Metropol”. Heike Hess, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat und Sprecherin für Stadtentwicklung: “Wir werden am Montag im Stadtrat bei beiden Anträgen zum Metropol mit nein stimmen. Das geplante Hochhaus wird den Berliner Platz als zentrale Drehscheibe der Stadt zerstören. Die Chance, … Mehr lesen

24.04.2020, 19:46 Uhr

Mainz – Corona-Pandemie/Französischer Staatspräsident dankt Ministerpräsidentin Malu Dreyer für die Behandlung französischer Patienten

Mainz Französischer Staatspräsident dankt Ministerpräsidentin Malu Dreyer für die Behandlung französischer Patienten Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat Rheinland-Pfalz für die Behandlung französischer Covid-19 Patienten gedankt. In einem persönlichen Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigt er das große solidarische Engagement des Landes, das insgesamt 19 französische Patientinnen und Patienten aufgenommen hat. „Den betroffenen Personen, bei … Mehr lesen

24.04.2020, 13:49 Uhr

Ludwigshafen – Blumen für Coronahelden des Alltags – Torbjörn Kartes ruft zu Nominierung auf

Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis In der Coronakrise leisten viele Beschäftigte einen unverzichtbaren Dienst an der Gesellschaft. Diese „Coronahelden des Alltags“ möchte der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes besonders würdigen. „Im Supermarkt, beim Arzt und im Pflegedienst, überall begegnen uns in diesen Tagen Menschen, die ungewöhnliches leisten, oft noch mit einem Lächeln auf den Lippen. Auch die … Mehr lesen

24.04.2020, 10:55 Uhr

Mainz – Julia Klöckner und Christian Baldauf zum Tod von Norbert Blüm: „Er war das soziale Gewissen der Bonner Republik”

MAINZ/ Die CDU-Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Julia Klöckner und CDU-Bundesvorstandsmitglied Christian Baldauf haben sich über den Tod von Norbert Blüm bestürzt gezeigt. „Unsere Gedanken sind bei der Familie und den Angehörigen“, erklärten Klöckner und Baldauf am Freitag. Klöckner: „Norbert Blüm war 16 Jahre lang, von 1982 bis 1998, Bundesminister für Arbeit und Soziales, so lange … Mehr lesen

24.04.2020, 7:49 Uhr

Ludwigshafen – Corona-Krise – Schneid: Wirtschaftsförderung muss freie Kulturschaffende und Soloselbständige in den Blick nehmen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Die aktuelle Situation ist für viele Kunst- und Kulturschaffende eine große Belastung. Aufträge brechen weg, Musikunterricht wird abgesagt, Veranstaltungen können nicht stattfinden – Einnahmen daraus fehlen an allen Ecken und Enden. Viele Kreative müssen um ihre Existenz bangen. Die Gruppe der Soloselbständigen umfasst dabei die künstlerischen Berufe, aber auch Journalisten, Grafikdesigner, … Mehr lesen

24.04.2020, 7:44 Uhr

Ludwigshafen – Die Grünen im Rat: Thewalt überzeugt als künftiger Bau- und Umweltdezernent

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen im Rat haben sich nach einer Videokonferenz mit dem Kandidaten entschieden, in der Stadtratssitzung am Montag Alexander Thewalt bei der Wahl zum Bau- und Umweltdezernenten zu unterstützen. Hans-Uwe Daumann, bau- und umweltpolitischer Sprecher: “Alle Fraktionsmitglieder konnten ihre Fragen an Herrn Thewalt stellen, und wir kamen alle zusammen zu einem … Mehr lesen

24.04.2020, 7:24 Uhr

Mannheim – Autokino auf dem Neuen Messplatz

Mannheim /Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU in der Neckarstadt begrüßt die Überlegungen für ein Autokino in Mannheim. „Das Autokino ist für das kulturelle Angebot in der besonderen Corona-Situation sicherlich eine gute Idee. Das Maimarktgelände ist dafür ein sehr gut geeigneter Standort“, findet der CDU-Ortsvorsitzende Christian Stalf. „Der Standort Neuer Messplatz wäre auch denkbar. Er kommt aber … Mehr lesen

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