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      Mannheim – Finanzielle Folgen von Corona: Steuerschätzung unterstreicht schwierige Lage der Kommunen

      Mannheim. (pd/and). Dass die Corona-Krise bundesweit gravierende wirtschaftliche Folgen haben wird, hat sich schon im letzten Jahr gezeigt. Wie hoch die finanziellen Verluste in diesem und den kommenden Jahren nach derzeitigem Stand ausfallen könnten, hat nun die jüngste Steuerschätzung des zuständigen Arbeitskreises von Bund, Ländern und Kommunen offengelegt. Diese Woche wurden die aktuellen Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung bekanntgegeben. Sie unterstreichen deutlich die schwierige finanzielle Lage für die Kommunen als Folge der Pandemie.

      Weinheim – Barrierefrei durch den Exotenwald

      Weinheim. Er ist rund dreieinhalb Kilometer lang, und man kann ihn auch rollen: Den barrierefreien Wanderweg durch den Weinheimer Schlosspark und den Exotenwald. Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just freute sich jetzt an einem Freitagmittag über eine kurze Wanderung durch den Exotenwald an der Seite von Pascal Schotten und Hans-Peter Kohl, die beide im Rollstuhl sitzen – aber den Ausflug genauso genießen konnten wie die junge Frau Angelina Kümmerle, die sich mit ihrem Vater Oliver Kümmerle, dem Vorsitzenden der Lebenshilfe Weinheim, auf den Weg gemacht hatte.

      Mannheim – Digitale Kontaktdatenerfassung auch bei Mannheimer Betrieben und Einrichtungen

      Mannheim. (pd/and). Die Inzidenzwerte sinken aktuell bundesweit. Ab einem stabilen Wert unter 100 sollen Öffnungen in Gastronomie, Kultur und Einzelhandel sowie Sportveranstaltungen wieder möglich sein – und damit auch wieder mehr Begegnungen zwischen Bürgerinnen und Bürgern stattfinden. Um das Pandemiegeschehen in dieser sensiblen Phase weiterhin bestmöglich zu kontrollieren und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen, gibt das Land in der aktuellen Corona-Verordnung allen öffnenden Einrichtungen und Betrieben eine Dokumentationspflicht der Kontaktdaten vor. Hierzu hat die Stadt Mannheim jetzt eine Kooperationserklärung zur Verwendung einer Kontaktdatennachverfolgungsapp auf den Weg gebracht.

      Ludwigshafen – Friesenheim: BP nimmt Umweltschäden billigend in Kauf

      Ludwigshafen. (pd/and). Seit 2011 liegt das Grundstück der ehemaligen Aral-Tankstelle in der Friesenheimer Sternstraße brach; der Streit um die Sanierung der Altlasten im Boden und der Grundwasserverschmutzung dauert an. Dazu nimmt Hans-Henning Kleb, grünes Ortsbeiratsmitglied in Friesenheim, Stellung: “Seit 10 Jahren tut sich auf dem verlassenen Grundstück der Tankstelle nichts. Der Mieter BP erklärt sich nicht bereit, den von ihm verursachten Umweltschaden zu bekämpfen. Die Stadt als Eigentümer und die Anwohnerinnen und Anwohner haben das Nachsehen.”

      Worms – Osthofen – Gedenkstätte KZ Osthofen – Katalog 2.0 zu Verfolgung und Widerstand

      Worms/Osthofen. (pd/and). Die vollständig überarbeitete Neuauflage des Kataloges „Verfolgung und Widerstand im Nationalsozialismus 1933–1945“ der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz ist ab sofort erhältlich. Der Direktor der LpB, Bernhard Kukatzki, erläutert: „Wie die Ausstellung in drei Teile gegliedert, bietet der neue Band ‚Gedenkstätte KZ Osthofen: Ausstellungskatalog‘ mit vielen zeithistorischen Dokumenten und Fotos im ersten Teil neben der Geschichte des frühen KZ Osthofen Einblicke, wie fragil und verletzlich Demokratie und Menschenrechte sind, wenn populistisches, nationalistisches und extremistisches Gedankengut die Oberhand gewinnen.

      Wiesloch – Thorsten Krings: „Verkehrssicherheit in allen Ortsteilen vorantreiben!“

      Wiesloch / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße) – Die FDP hatte in ihrem Kommunalwahlprogramm 2019 für Wiesloch einen Schwerpunkt auf das Thema Verkehrssicherheit gelegt. Dabei ging es vor allem um den Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer, nämlich Fußgänger und Radfahrer. Aus diesem Grund hat FDP-Stadtrat Prof. Dr. Thorsten Krings seither in den Ratssitzungen auch … Mehr lesen

      Mannheim – SPD entsetzt über Anschlag auf die Mannheimer Synagoge

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim) – Stefan Fulst-Blei, Vorsitzender der SPD Mannheim und Thorsten Riehle, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat erklären zum Anschlag auf die Mannheimer Synagoge: “Mannheim zeigt in besondere Weise, wie Vielfalt unsere Gesellschaft bereichert. Juden, Muslime, Christen, Atheisten – wir alle sind Mannheim. Ein Anschlag auf unsere Synagoge ist deshalb ein … Mehr lesen

      Südliche Weinstraße – Stellungnahme von Landrat Seefeldt und OB Hirsch zur sofortigen Beendigung der Zusammenarbeit durch die KV RLP bei der Corona-Ambulanz

      Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) hat der Stadt Landau und dem Kreis Südliche Weinstraße am heutigen Freitag mitgeteilt, dass sie die Zusammenarbeit mit Stadt und Kreis bei der Corona-Ambulanz Landau in der Cornichonstraße 4 auf dem Gelände des Vinzentius-Krankenhauses mit sofortiger Wirkung beendet. Am selben Tag hat … Mehr lesen

      Landau – Südliche Weinstraße – Coronavirus: Fallzahlen im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau

      Landau. (pd/and).Nach aktuellem Stand (12 Mai.2021, 10:25 Uhr) haben sich seit der gestrigen Meldung 29 weitere Fälle des Coronavirus (SARS-CoV-2) im Landkreis Südliche Weinstraße und in der Stadt Landau bestätigt. Insgesamt wurden 5.106 Fälle im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts Südliche Weinstraße an das Landesuntersuchungsamt übermittelt. 4.451 Personen sind gesundet*. Insgesamt sind 150 Personen verstorben. Den Angehörigen und Hinterbliebenen sprechen Landrat Dietmar Seefeldt und Oberbürgermeister Thomas Hirsch ihr herzliches Beileid aus.

      Mannheim – Neuhermsheim – Neckarau – Abriss des Voltastegs erfordert Neuplanung und Perspektiven für den Radverkehr

      Mannheim/Neuhermsheim/Neckarau. (pd/and). In wenigen Tagen wird mit dem Abriss des über den Rangierbahnhof führenden Stegs zwischen Neuhermsheim und Neckarau (Voltasteg) begonnen. Aufgrund der Einsturzgefahr ist dies zwar nachvollziehbar, allerdings kann ein ersatzloser Abriss ohne Perspektiven für den Radverkehr nicht hingenommen werden.

      Heidelberg – Mannheim – Bündnis Sicherer Hafen Baden-Württemberg drängt Landesregierung zur zügigen Aufnahme geflüchteter Menschen

      Heidelberg/Mannheim (pd/and). Die baden-württembergischen Seebrücken und der Flüchtlingsrat rufen als Erstunterzeichner*innen der Kampagne „Sicherer Hafen Baden-Württemberg“ am Samstag, 15. Msi 2021. zum Aktionstag unter der Überschrift „Aufnehmen statt Reden“ auf. Nach der Verabschiedung des Koalitionsvertrages sieht das Bündnis zahlreiche seiner Forderungen aus dem Landtagswahlkampf verschriftlicht.

      Ludwigshafen – Gisela Witt: Vorfahrt fürs Fahrrad eine sehr gute Entscheidung

      Ludwigshafen. (pd/and). Die Grüne Ortsbeiratsfraktion der Nördlichen Innenstadt begrüßt es sehr, dass Einbahnstraßen im Hemshof jetzt auch für das Fahrradfahren in der Gegenrichtung geöffnet werden. Die 2018 von der Stadt erstellte Liste mit 60 Einbahnstraßen, die für den Radverkehr in Gegenrichtung geöffnet werden sollen, wird jetzt auch in der Nördlichen Innenstadt umgesetzt.

      Landau – Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ mit Ausbildungsprämie und Zuschüssen

      Landau. (pd/and). Die Corona Pandemie stellt viele Ausbildungsbetriebe vor finanzielle Herausforderungen. „Wir haben zahlreiche Rückmeldungen hierzu von Ausbildungsverantwortlichen erhalten, die einerseits ihren Fachkräftebedarf sichern und Jugendlichen eine Ausbildungsmöglichkeit bieten wollen, andererseits aktuell diese Verantwortung nicht übernehmen können. Hier kann das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ unterstützen“, sagt Christina Horix, Teamleiterin der gemeinsamen Arbeitgeberservices der Agentur für Arbeit Landau und der Jobcenter.

      Heidelberg – Stellungnahme zum Bürgerbegehren Radentscheid

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Initiative Radentscheid hat nach einer digitalen Informationsveranstaltung am 8. Mai 2021 eine Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren gestartet. Am 16. Mai plant die Initiative eine Raddemo in Heidelberg. Dazu erklärt Raoul Schmidt-Lamontain, Bürgermeister für Klimaschutz und Verkehr: „Stadt und Initiatoren des Bürgerbegehrens sind inhaltlich eigentlich sehr eng beieinander. Die Förderung … Mehr lesen

      Heidelberg – Vor 60 Jahren unterzeichneten Heidelberg und Montpellier den Partnerschaftsvertrag: Jubiläum wird im Herbst bei wechselseitigen Besuchen gefeiert

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Städtepartnerschaft zwischen Heidelberg und Montpellier feiert Jubiläum: Am Donnerstag, 13. Mai 2021, vor 60 Jahren unterzeichneten die damaligen Oberbürgermeister Robert Weber (Heidelberg) und Francois Delmas (Montpellier) im Rahmen einer Heidelberg-Woche in Montpellier den Partnerschaftsvertrag. Vorausgegangen waren Kooperationen in den 1950er Jahren zwischen den Universitäten beider Städte. Heidelberg und Montpellier … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD-Stadtratsfraktion begrüßt das konsequente Vorgehen der Stadtverwaltung und der Polizei gegen die „Problemimmobilien“

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Stadtratsfraktion Ludwigshafen) – Die SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen begrüßt die gemeinsamen Kontrollen der „Problemimmobilien“ durch die Bereiche Öffentliche Ordnung, Bekämpfung Schwarzarbeit und durch die Polizei sowie deren Erfolge in den vergangenen Tagen. „Die Entdeckung von vier nicht angemeldeten Pensionen in den Stadtteilen Oppau und Edigheim am 06. Mai 2021 bekräftigt uns in … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD-Stadtratsfraktion begrüßt das konsequente Vorgehen der Stadtverwaltung und der Polizei gegen die „Problemimmobilien“

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Stadtratsfraktion Ludwigshafen) – Die SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen begrüßt die gemeinsamen Kontrollen der „Problemimmobilien“ durch die Bereiche Öffentliche Ordnung, Bekämpfung Schwarzarbeit und durch die Polizei sowie deren Erfolge in den vergangenen Tagen. „Die Entdeckung von vier nicht angemeldeten Pensionen in den Stadtteilen Oppau und Edigheim am 06. Mai 2021 bekräftigt uns in … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Der Raum für Ihre Fragen – rund um das Thema Stadtstraße

      Ludwigshafen. (pd/and). Noch bis Dienstag, 18. Mai, können interessierte Bürger*innen im Digitale Bürgerforum der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein ihre Fragen rund um die neue verschwenkte Stadtstraße stellen. Auf www.ludwigshafen-diskutiert.de stehen dazu gleich mehrere Themen-Komplexe zur Auswahl: Bauabläufe, Wirtschaftlichkeit, Mobilität und Umwelt. Expert*innen aus den Bereichen Tiefbau, Verkehrs- und Stadtplanung werden sich den Beiträgen im digitalen Bürgerforum annehmen und diese zunächst schriftlich beantworten

      Speyer – Stellungnahme der Stadt Speyer zur Pressemeldung „GRÜNE fordern die Gleichbehandlung bei Inzidenzen“

      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadtverwaltung Speyer nimmt Stellung zum von der Stadtratsfraktion der Grünen in der Presse veröffentlichen Statement in Bezug auf die Veröffentlichung der Fallzahlen in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA). „Das Gesundheitsamt veröffentlicht alle Einrichtungen und Betriebe, in der eine auffällige Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus auftritt. Daher halte ich es … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD 60 plus Vorsitzende Ingrid Reske: „Weg für eine Weltaltenkonvention freimachen“ – SPD-AG 60plus fordert Entscheidung

      Ludigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Gemeinsam mit hunderten Organisationen der Zivilgesellschaft und nationalen Menschenrechtsinstitutionen fordert die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus eine UN-Konvention über die Rechte älterer Menschen. „ In einer weltweiten Kampagne“, so Ingrid Reske Vorsitzende der 60 plus SPD Vorderpfalz „wird dazu aufgerufen, dass zeitnah einen Textentwurf für eine Weltaltenkonvention vorzulegen. Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen aus aller Welt … Mehr lesen

      Landau – Landaus OB Hirsch begrüßt Öffnungsperspektiven in Rheinland-Pfalz – Bitte an Landauerinnen und Landauer, mitzuhelfen, Inzidenz nach unten zu bekommen

      Landau / Metropolregion Rhein-Neckar. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute die nächsten Schritte für einen „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ vorgestellt. Dieser sieht für Städte und Landkreise mit einer Inzidenz von unter 100 zusätzliche Erleichterungen vor, etwa die komplette Öffnung des Handels, Übernachtungsmöglichkeiten in Hotels, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen mit negativem Corona-Test sowie weitere Lockerungen für Gastronomie, Sport und … Mehr lesen

      Germersheim – Tag fünf unter 100– Inzidenzwert im Landkreis Germersheim – Ab Donnerstag weitere Lockerungen – Vieles ist wieder möglich

      Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar. „Der Inzidenzwert für den Landkreis Germersheim liegt heute den fünften Tag in Folge unter 100. Ab Donnerstag dürfen wir die Corona-Maßnahmen weiter lockern! Keine Ausgangssperre mehr, Außengastronomie und viele Geschäfte werden geöffnet! Der Dank gilt allen Menschen im Landkreis, die ein rücksichtsvolles Miteinander pflegen und die AHA-Regeln auch weiterhin einhalten. Bitte … Mehr lesen

      Ludwigshafen – #FWG: Fitness-Parcour in der Gartenstadt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Nach Initiative der FWG Ortsbeiratsfraktion stellt die Gemeinschaft aller Fraktion einen gemeinsamen Antrag in der nächsten Sitzung am 21. Mai 2021. Die gewählten Vertreter im Ortsbeirates Gartenstadt möchten, dass die Stadtverwaltung die Möglichkeiten und Voraussetzungen für die Einrichtung eines Senioren-Fitness-Parcours im Ortsteil Gartenstadt prüft. Mögliche Standorte könnten bspw. im Volkspark, Ernst-Reuter-Park … Mehr lesen

      Frankenthal – Mainz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Perspektivplan Rheinland-Pfalz und Bündnis für sicheres Öffnen schaffen Hoffnung für Maifeiertage und Pfingstferien

      Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis / Germersheim „Die Pandemie hat uns noch im Griff, aber es stimmt zuversichtlich, dass immer mehr Menschen geimpft sind und die Inzidenzen stabil nach unten gehen. Alle Prognosen deuten darauf hin, dass sich die Lage in der Corona-Pandemie verbessert. In Rheinland-Pfalz liegen wir weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt. Keine einzige Kommune überschreitet mehr … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Rathausplanung beginnt von Neuem

      Ludwigshafen. (pd/and). Die Fraktion der Freien Wähler hatten sich in der Rathausfrage wie folgt positioniert: Gespräche mit Timon Bauregie: Ja. Aufschub für Baubeginn: Nein. Damit hatte man einen Kompromiss zum Vorschlag der Stadtverwaltung geschaffen.

      Diesen Weg wollte Dr. Peter Uebel als Fraktionsvorsitzender der CDU ausdrücklich nicht mitgehen. Statt einer möglichen Alternative bevorzugte er die Alternativlosigkeit. Die CDU muss jetzt einen möglichen neuen Standort präsentieren. Möglichkeiten hierfür gibt es nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion nicht allzu viele.

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