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      Ludwigshafen – FWG: Einwände durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion bei der Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2021 – Anfrage zur Stadtratssitzung am 03.05.2021

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(FWG-Stadtratsfraktion Ludwigshafen) – Nachdem die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) bei der Genehmigung des Haushaltes für das Jahr 2021 Einwände erhoben hat, fragen die Freien Wähler im Stadtrat nach. Die FWG Stadtratsfraktion legt den Finger in die Wunde und beantragt einen Bericht des Stadtkämmerers Andreas Schwarz über die Auswirkungen der Haushaltsgenehmigungen für die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – 150 Teddys an Rettungskräfte gespendet – Torbjörn Kartes: „Notfallhelfer und Seelentröster“

      Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. 150 Teddybären hat der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes am Montag und Mittwoch an den Malteser Hilfsdienst, den Arbeiter-Samariter-Bund und das Deutsche Rote Kreuz in Ludwigshafen übergeben. Sie stammen vom Freundeskreis Teddybär e.V. und haben einen Gesamtwert von 1.500 Euro. Jede Organisation erhielt 50 Teddys zur Bestückung ihrer Einsatzfahrzeuge. … Mehr lesen

      Landau  – Für eine weiterhin, attraktive Innenstadt: Gut besuchte digitale Anhörung mit hochkarätigem Podium zur Zukunft der Landauer Innenstadt

      Landau (pd/and). Wie sieht die Zukunft der Innenstädte aus, wie die Innenstadt der Zukunft? Um diese und viele weitere Fragen ging es jetzt bei der virtuellen, öffentlichen Anhörung zur Landauer Innenstadt. Mehr als 100 interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer nahmen an der Veranstaltung teil, bei der es unter anderem um die Zukunft der Mittelstädte, die derzeitige Situation der Gastronomie und des Einzelhandels, die Themen Sozialstruktur und Klimaanpassung sowie die Aspekte Städtetourismus und Innenstadtmobilität ging. Aus dem Input der Veranstaltung wird die Verwaltung nun Themenschwerpunkte erarbeiten und daraus ein Strategiepapier zur weiteren Vorgehensweise entwickeln.

      Ludwigshafen – Mainz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Fast 25 Prozent aller Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen und mehr als die Hälfte der über 60Jährigen mit erster Impfung geschützt

      Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Fast 25 Prozent aller Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen und mehr als die Hälfte der über 60Jährigen mit erster Impfung geschützt – Impfpriorisierung spätestens im Juni aufheben – Bundeseinheitlicher Umgang mit Geimpften, Getesteten und Genesenen wichtig „Der Weg raus der Pandemie ist nur mit mehr Impftempo möglich. Noch … Mehr lesen

      Mainz – Metropolregion Rhein-Neckar – Frankenthal: Tarifabschluss: 3,9 Prozent mehr Lohn und Gehalt in der Papier, Pappe und Kunststoffe verarbeitenden Industrie (PPKV)

      Mainz/Frankenthal.(pd/and). Am 25. April konnte im sechsten Termin in der Papier, Pappe und Kunststoffe verarbeitenden Industrie nach zähem Ringen am frühen Morgen ein Tarifergebnis erzielt werden. Die Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen steigen in zwei Stufen um insgesamt 3,9 Prozent:

      Ludwigshafen – #Rhenushalle: Portisch legt nach / Zu hohe Miete geht zu Lasten anderer kultureller Veranstaltungen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Kulturpolitik müsse in erster Linie das kulturelle Angebot fördern. Die Bindung an Immobilien sei die Ultima Ratio und nicht die Voraussetzung für eine dynamische und lebendige Kulturförderung. Portisch plädiert für den Grundsatz: “Mensch vor Stein”. Wer gehandicapten Besuchern eine Rampe von 25 Metern Länge zumuten wolle, habe dies offensichtlich nicht verstanden. … Mehr lesen

      Landkreis Germersheim – Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken

      Landrat Dr. Fritz Brechtel: „Schienenverkehr ist wichtiger Beitrag zur Mobilität und zum Klimaschutz.“
      Germersheim. (pd/and). „Die Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke Landau-Germersheim ist für unsere Region ein wichtiges Zukunftsthema. Leider“, so Landrat Dr.  Fritz Brechtel, „wurde die Voraussetzung für eine Förderung entsprechend der derzeit gültigen Kriterien nicht erreicht. Damit geben wir uns nicht zufrieden. Im Kreistag haben wir beschlossen, den Bund aufzufordern, die Kriterien zu überarbeiten mit hoher Priorität und in Abstimmung mit den Ländern vorzunehmen und zügig abzuschließen. Der bekannt gewordene Zielhorizont 2022 sollte auf Ende des Jahres 2021 angepasst werden, um die zahlreichen vielversprechenden Konzepte zum Ausbau des Schienenverkehrs nicht länger zu verzögern.“

      Ludwigshafen – CDU Oggersheim zum Ermittlungserfolg der Oggersheimer Polizei

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „28 Brände sind weitaus mehr als gespielte Streiche“, kommentiert Daniel Beiner, Vorsitzender der CDU Oggersheim und stellv. Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, die Situation um die Oggersheimer Brandserie, die den Stadtteil seit einigen Monaten beschäftigt. „Insofern sind wir als CDU und als Bürgerinnen und Bürger unseres schönen Stadtteils der Polizei, Martin Baumann und … Mehr lesen

      Neustadt – Der Kerosinablass über dem Pfälzerwald bereitet vielen Menschen in meinem Wahlkreis große Sorgen

      Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar(Christine Schneider, MdEP) – Das Thema Kerosin-Ablass aus Flugzeugen über der Heimat und dem Pfälzerwald ist ein riesiges Thema und besorgt viele Bürger*innen in der Pfalz. Sie fordern mehr Informationen zur Ablasshöhe, der Menge und den Ursachen der Treibstoffentsorgung in der Luft. „Eine Veröffentlichung der genauen Gründe für die Treibstoffablässe ist mit … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Hohe Corona-Infektionsgefahr für Beschäftigte in der Landwirtschaft! IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz fordert besseren Schutz von Erntehelfern

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt) – Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Rheinhessen-Vorderpfalz hat die Einhaltung der Arbeitsschutz- und Hygienevorschriften in der Landwirtschaft angemahnt. „Saisonbeschäftigte in der Region, die in der Ernte und Aussaat arbeiten, tragen ein besonders hohes Risiko, an Covid-19 zu erkranken. Ein Großteil der Erntehelfer ist nach wie vor in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht. … Mehr lesen

      Mannheim / Karlsruhe – Corona-Verordnung: Neue Regelungen für den Sport

      Mannheim / Karlsruhe / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Badischer Spoerbund e.V.) – Am 24.04.2021 ist das neue, bundesweite Infektionsschutzgesetz in Kraft getreten, das auch Auswirkungen auf die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg hat. Die wichtigsten Änderungen sind die Absenkung der Altersgrenze bei Kindern, für die Ausnahmen gelten, sowie eine weitere Lockerung für diese Altersklasse. Demnach dürfen Kinder bis 13 … Mehr lesen

      Mannheim – NTM stellt Konzeption für Ersatzspielstätten vor

      Mannheim. (pd/and). Die geplante Anmietung und Herrichtung von Ersatzspielstätten für die Sparten Oper, Schauspiel und Tanz des Nationaltheaters Mannheim für die Dauer der Generalsanierung des Spielhauses am Goetheplatz war Gegenstand in der gestrigen Sitzung des Gemeinderats. Die Planung geht von einer Sanierungsdauer von fünf Jahren – von Mitte 2022 bis Mitte 2027 – aus. Die vom NTM ermittelten Miet- und Investitionskosten für den gesamten Sanierungszeitraum liegen bei 33,1 Millionen Euro, zuzüglich der Nebenkosten und der Allgemeinkosten der „Dezentralen Interimskonzeption“.

      Frankenthal – Bundesnotbremse greift in Frankenthal – Möglichkeit zum Terminshopping entfällt in Frankenthal ab Montag – alle Schulen sind ab Montag im Fernunterricht – Kitas sind ab Montag in Notbetreuung

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Bundesnotbremse greift in Frankenthal Seit dem heutigen Samstag, 24. April, ist das überarbeitete Infektionsschutzgesetz, Paragraph 28b, in Kraft. Die „Bundesnotbremse“ greift in allen kreisfreien Städten und Landkreisen, deren Inzidenzwert über 100 liegt. Da die am Freitag kurz vor Mitternacht veröffentlichte 19. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz keine abweichenden Regelungen für kreisfreie Städte … Mehr lesen

      Speyer – Umsetzung der Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes: Notbetreuung in Kindertagesstätten

      Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Bundestag und der Bundesrat haben die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen, sodass landesrechtliche Anpassungen der Corona-Bekämpfungsverordnung (CoBeLVO) erforderlich sind, woraus sich auch Auswirkungen auf die Kindertagesstätten in freier und kommunaler Trägerschaft ergeben. Nach den neuen Regelungen des IfSG vom 22. April 2021 wird in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege, wenn in … Mehr lesen

      Ludwigshafen  – IHK Pfalz warnt: Branchenbuchfalle mit böser Überraschung im Kleingedruckten

      Ludwigshafen.(pd/and). Die Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz stellt in den letzten Wochen wieder eine starke Zunahme von so genannten Branchenbuchfallen fest. Sie empfiehlt Firmen, dubiose Formulare äußerst kritisch zu betrachten.

      „Die Abzocker spekulieren darauf, dass Unternehmen im Zusammenhang mit Neueintragungen oder Änderungen im Handelsregister versehentlich Formulare unterzeichnen oder Überweisungen in der Annahme tätigen, dass sie hierzu verpflichtet seien“, berichtet Heiko Lenz, zuständiger Jurist der IHK Pfalz.

      Südliche Weinstraße – Landau – „Bundes-Notbremse“ bringt Regeländerungen auch in SÜW: Ausgangsbeschränkungen, Schulen, Friseur-Besuche und Wild- und Wanderpark betroffen

      Südliche Weinstraße/Landau. (pd/and). Die „Bundes-Notbremse“ kommt: Nachdem die Novelle des Infektionsschutzgesetzes am Freitag in Kraft tritt, gelten die Maßnahmen bereits ab Samstag. Landrat Dietmar Seefeldt erläutert: „Wir erwarten noch die Anpassung der Landesverordnung durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung hat angekündigt, die neuen Regeln des Bundes in ihre Vorgaben zu übernehmen. Vieles gilt bei uns ohnehin schon. Die Veränderungen durch die ‚Bundes-Notbremse‘  für die Südliche Weinstraße betreffen unter anderem die Uhrzeit der Ausgangsbeschränkungen, Schulen und Friseur-Besuche.“

      Worms –  Präsident der Hochschule Worms startet in weitere Amtszeit

      Worms. (pd/and). Auch wenn die Wiederwahl bereits im vergangenen Jahr erfolgt ist, startet im April die dritte Amtsperiode für den bisherigen Präsidenten Jens Hermsdorf. Der Hochschulrat und der Senat hatten sich eindeutig für eine weitere Amtszeit ausgesprochen. Für weitere sechs Jahre wird der alte und neue Präsident Jens Hermsdorf als Vorsitzender dem Präsidium der Hochschule Worms angehören. Das klare Ergebnis unterstreicht die positive Entwicklung, die die Hochschule in den zurückliegenden Jahren aufzuweisen hat und zeigt, dass die Gremien hinter dem Amtsinhaber stehen und die aufgenommene Richtung weitergeführt werden soll:

      Neustadt – Johannes Steiniger bietet Bürgersprechstunde am Telefon!

      Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Johannes Steiniger, Mitglied des Deutschen Bundestages) – Der Kontakt mit den Bürgern ist Johannes Steiniger als direkt gewähltem Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Neustadt-Speyer sehr wichtig. Neben vielen Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch die persönliche Begegnung mit den Menschen in der Region. Johannes Steiniger: „Das Corona-Virus verbreitet … Mehr lesen

      Mannheim – Öffentliche Bezirksbeiratssitzungen – Statement GRÜNE Fraktion Mannheim

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Bündnis 90/DIE GRÜNEN Gemeindera Mannheim) – In der Sitzung des Ältestenrats und am Anfang der Sitzung des Gemeinderats am 22.04.2021 antwortete Herr Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz auf unsere Initiative und unseren Antrag A150/2021 zum Thema Wiedereinführung der Öffentlichen Bezirksbeiratssitzungen. Unsere Fraktionsvorsitzenden Stefanie Heß und Melis Sekmen hierzu: „Wir freuen uns sehr, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Bundesgesetz zur deutschlandweiten „Notbremse“ löst Allgemeinverfügung ab – Stadt appelliert an Bürger*innen, sich an die Inzidenz-Regeln zu halten

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ab Samstag, 24. April 2021, 0 Uhr, gelten deutschlandweit die Regelungen des neuen Infektionsschutzgesetzes mit der sogenannten bundesweiten Notbremse, für die der Bundestag und der Bundesrat mehrheitlich stimmten. (Die Seite wird regelmäßig aktualisiert.) Das Bundesgesetz sieht abhängig von bestimmten Sieben-Tages-Inzidenz-Werten je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in einer Kommune oder einem Landkreis … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Eilantrag gegen die Regelungen in der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz über nächtliche Ausgangsbeschränkungen bleibt ohne Erfolg

      Koblenz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in Koblenz hat heute einen am Nachmittag des gestrigen Tages gestellten Antrag auf Erlass einer einst­weiligen Anordnung abge­lehnt, mit dem die AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz eine vorläufige Außer­vollzugsetzung der Regelungen der 18. Corona-Bekämpfungsverord­nung Rheinland-Pfalz(CoBeLVO) über Aus­gangs- und Aufenthaltsbeschränkungen in Rhein­land-Pfalz begehrt hat. Nach diesen Bestimmungen … Mehr lesen

      Frankenthal – Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, begrüßt die auch vom Bundesrat beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, begrüßt die auch vom Bundesrat beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes: „Der heutige Beschluss hat Licht und Schatten: Wenn man sich vergegenwärtigt, warum er notwendig geworden ist, wirft er ein Schlaglicht auf die Grenzen der Leistungsfähigkeit des Föderalismus. Das ist sicherlich auch über die Pandemie hinaus ein … Mehr lesen

      Heidelberg – #EUClimatePact: Europäische Bürgermeister setzen sich für ein gerechteres, klimaneutrales Europa ein

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Europäischer Konvent der Bürgermeister) Die neuen Ziele des Europäischen Konvents der Bürgermeister offiziell vorgestellt Der Konvent der Bürgermeister ist die weltweit größte Städteinitiative für Klimaschutz- und Energiemaßnahmen auf lokaler Ebene. In Europa haben 10.000 Städte und Kommunen sich zusammengetan, um gemeinsam die Vision zukunftsfähiger Städte Schritt für Schritt zu realisieren.Das Jahr 2021 … Mehr lesen

      Heidelberg – Dankeschein-Aktion: Stadt unterstützt Geschäfte, Gastronomen, Kultur und Vereine mit 360.000 Euro! Fast 36.000 Dankescheine bis zum Abschluss der Corona-Hilfsaktion bei 624 Dankstellen abgegeben

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Nach knapp vier Monaten Laufzeit ist die Dankeschein-Aktion des Amtes für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft der Stadt Heidelberg zu Ende gegangen. Fast 36.000 Dankescheine haben die Heidelberger Bürgerinnen und Bürger von Dezember 2020 bis März 2021 an 624 Dankstellen im gesamten Stadtgebiet übergeben. Auf diesem Weg kam eine städtische Unterstützung für … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Endlich kommt die Katzenschutzverordnung!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Nckar(pm FWG-Stadtratsfraktion Ludwigshafen) – Die Einführung einer Katzenschutzverordnung, die in der Sitzung des Hauptausschusses am kommenden Montag beschlossen werden soll, wird von der FWG-Stadtratsfraktion ausdrücklich begrüßt. Seit vielen Jahren bemühen sich die Freien Wähler in Ludwigshafen um eine Regelung, die Tierschützern ermöglicht freilaufende Katzen kastrierten zu lassen. Nach Ansicht von FWG-Fraktionsvorsitzender Dr. … Mehr lesen

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