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Frankenthal – Oberbürgermeisterkandidat Nicolas Meyer unterwegs

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Oberbürgermeisterkandidat Nicolas Meyer lädt alle Frankenthalerinnen und Frankenthaler zum Gespräch über sein Zukunftsprogramm für Frankenthal. An folgenden Terminen wird er an seinem Infostand in der Frankenthaler Innenstadt zu finden sein: Freitag, 26. Mai, 9-12 Uhr Infostand in der Speyerer Straße auf der Höhe von Optik Delker Samstag, 27. Mai, 9-12 Uhr … Mehr lesen

Frankenthal – OB-Wahl am 25. Juni Briefwahl beantragen – Stadtverwaltung sucht Wahlhelfer

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Sonntag, 25. Juni findet die Wahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin statt. In seiner Sitzung am 9. Mai hat der Wahlausschuss die fünf eingereichten Vorschläge bestätigt. Zur Wahl stehen Aylin Höppner (SPD), Bernd Knöppel (CDU), Nicolas Meyer (FWG), Immanuel Pustlauck (Grüne) und der bisherige Amtsinhaber Martin Hebich. Weil Oberbürgermeister Martin … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Ausstieg aus dem Rathausabriss

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Der wirtschaftspolitische Sprecher der Freien Wählergruppe im Stadtrat Thorsten Portisch fordert umgehend die Abrisspläne am Rathaus zu revidieren und Abrissarbeiten zu stoppen. Die Entscheidung für den Abriss sei in einer anderen Zeit getroffen worden die mit der jetzigen Situation kaum etwas gemein habe. Dieser Schritt sei zwingend notwendig da sich wesentliche … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Umwandlung der Kitas zu Vorschulen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts der schlimmen Situation in der Gräfenauschule fordert die FWG-Stadtratsfraktion grundsätzliche strukturelle Änderungen. In Anlehnung an das französische Modell der Ecole maternelle sollten die Kindergärten als Vorschule eingestuft werden. Dank der Fachkräfteverordnung des Landes ist sichergestellt, dass der pädagogische Ansatz in der frühkindlichen Bildung bereits in den Tageseinrichtungen für Kinder in … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Innenminister Ebling soll zu Haushaltskürzungen Stellung beziehen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. FWG: Innenminister Ebling soll zu Haushaltskürzungen Stellung beziehen Offener Brief In einem offenen Brief fordert die FWG-Stadtratsfraktion eine Stellungnahme von Innenminister Michael Ebling, der am Aschermittwoch um Heimspiel der Eulen Handballer nach Ludwigshafen kommt. Die Freien Wähler verweisen darauf, dass Ebling die schwierige finanzielle Situation der Stadt Ludwigshafen ebenso bekannt ist, … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Eine verkürzte Freibadsaison am Willersinn in Ludwigshafen wird als tolle Spar Idee verkauft, um das Defizit im Haushalt zu reduzieren

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. FWG: Eine verkürzte Freibadsaison am Willersinn in Ludwigshafen wird als tolle Spar Idee verkauft, um das Defizit im Haushalt zu reduzieren. Sportausschussmitglied für die FWG Ludwigshafen, Hans Arndt, versteht diese Sparpolitik in Ludwigshafen nicht: „Immer geht es nur um Angebotsverluste für den Bürger, statt strukturell in die Zukunft zu sparen!“ Um … Mehr lesen

Frankenthal – Feierliche Eröffnung des Bürgerbüros ZukunFT von OB-Kandidat Nicolas Meyer mit Besuch aus Mainz

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Nicolas Meyer, Kandidat der FWG für die kommende Oberbürgermeisterwahl in Frankenthal, lud am Wochenende zur Eröffnung seines Bürgerbüro ZukunFT in Frankenthal ein. Der Blick „hinter die Kulissen“ der Initiative ZukunFT Gemeinsam Gestalten lockte Groß und Klein am Samstagnachmittag in die Albertstraße 14. Meyer begrüßte mit seinem Team alle Besucherinnen und Besucher … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ab Februar 2023 werden Sitzungen des Stadtrats nicht mehr live im Internet gestreamt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ab Februar 2023 werden Sitzungen des Stadtrats Ludwigshafen laut Verwaltung zunächst einmal nicht mehr live im Internet gestreamt. Da fragt man sich ,ob Städte die verschuldet sind, also arme Kommunen, dürfen diese ihre Bürger nicht mehr Informieren? Auf welchen Mist ist diese Aktion gewachsen? Der ADD, die zur Zeit in Ludwigshafen … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Ludwigshafener Immobilienmarkt vs. Clanstrkturen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Freie Wählergruppe Ludwigshafen nimmt die Hinweise des Friesenheimer Ortsvorstehers Henkel sehr ernst. Seit längerem weise der Verein Bürgerbewegung Finanzwende e.V. des renommierten Finanzexperten Dr. Gerhard Schick auf massive Vorkommnisse beim Straftatbestand der Geldwäsche über Investitionen in Immobilien hin. Der Verein arbeite in diesem Bereich mit der Organisation “Mafia nein danke” … Mehr lesen

Frankenthal – Auftakt nach Maß Oberbürgermeister-Kandidat der FWG Meyer sorgt für ein volles Haus

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar.. Für den Donnerstagabend um 18 Uhr lud Nicolas Meyer, Kandidat der FWG für die kommende Oberbürgermeisterwahl in Frankenthal, mit seinem „Team ZukunFT“ zur Auftaktveranstaltung seiner „Initiative ZukunFT gemeinsam Gestalten“ in den großen Saal des Hotel Central ein. Der gebuchte Raum war kaum ausreichend, um alle interessierten Bürgerinnen und Bürger unterzubringen. „Mit … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG/Grüne-Ortsbeiratsfraktion Friesenheim wird weitergehende Planungen zur Teilbebauung des Alwin-Mittasch-Parks nicht unterstützen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Aufgrund der Einordnung des Parks als Kaltluftentstehungsgebiet im Rahmen der Erstellung eines klimatischen Gutachtens durch die Fa. Ökoplana erscheint uns eine Rand- bzw. Teilbebauung des Parkareals für nicht sinnvoll. Die bisher von Gewerbetreibenden der Hohenzollernstraße und Initiatoren der BI vorgebrachten Argumente sind für unsere Fraktion nachvollziehbar. Im Wesentlichen werden kritische Fragen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Stadtratsfraktion der FWG knüpft Zustimmung an offizielle Förderzusage

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Vertrauensbruch wiege schwer, meint der FWG-Fraktionschef Dr. Rainer Metz. ADD und Landesregierung rechneten die Landeskasse zu Lasten dieser Stadt schön und verursachten in Ludwigshafen einen finanziellen Flurschaden der bundesweit einmalig sei. Die Zustimmung zu einem Haushalt gleich welcher Ausgestaltung sei daher an Bedingungen geknüpft. Unser Verein der Freien Wählergruppe Ludwigshafen … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Taubenproblematik muss jetzt gelöste werden!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Anfrage zur Sitzung des Stadtrates am 07.11.022 Die Taubenproblematik verschärft sich nach Ansicht von FWG-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Metz immer mehr. Daher müssen jetzt zeitnahe Lösungen gefunden werden. Daher stellen die Freien Wähler zur Sitzung des Stadtrates am 07.11.2022 wir die folgende Anfrage: In der Sitzung des Stadtrates am 25.04.2022 wurde einstimmig … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Gibt es einen Einsatzplan Stromausfall für die Stadt Ludwigshafen?

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Anfrage zur Sitzung des Stadtrates am 07.11.022 In der ARD-Sendung “REPORT MAINZ” wurde am 25.10.2022 über eine Umfrage bei Kommunen zu Notfallplänen bei Stromausfall berichtet. Dabei wurde auch zitiert, dass es für die Stadt Ludwigshafen keinen „Notfallplan Stromausfall“ gibt. In der derzeitigen Situation halten die Freien Wähler dies für nicht zielführend, … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG stellt Anfrage zur Notstromversorgung – “Einsatzplan Stromausfall” für die Stadt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Gibt es einen Einsatzplan Stromausfall für die Stadt Ludwigshafen? – Anfrage zur Sitzung des Stadtrates am 07.11.022 In der ARD-Sendung “REPORT MAINZ” wurde am 25.10.2022 über eine Umfrage bei Kommunen zu Notfallplänen bei Stromausfall berichtet. Dabei wurde auch zitiert, dass es für die Stadt Ludwigshafen keinen „Notfallplan Stromausfall“ gibt. … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Standort Ludwigshafen der #BASF muss unterstützt werden!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Freie Wählergruppe Ludwigshafen meldet sich zum geplanten Standortumbau der BASF zu Wort. Nun sei ein klares Bekenntnis der Bundes- und Landespolitik zum Standort Ludwigshafen gefordert meint Thorsten Portisch als wirtschaftspolitischer Sprecher. An der Verlässlichkeit des Standortes Deutschland habe es in der jüngeren Vergangenheit leider gemangelt. ‎Viele Probleme erschienen dabei hausgemacht. Es … Mehr lesen

Mainz – Flutkatastrophe – Antrag Sondersitzung CDU-Landtagsfraktion und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion

Mainz Antrag „Sondersitzung“ CDU-Landtagsfraktion und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Die Landtagsfraktionen von CDU und FREIE WÄHLER wollen gemeinsam eine Sondersitzung des Plenums des rheinland-pfälzischen Landtages für den 12. Oktober beantragen, mit dem Beratungsgegenstand „Rolle und unmittelbare Verantwortung des Innenministers Roger Lewentz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021“. Nach Art. 83 Abs. 3 der Landesverfassung muss der Landtag … Mehr lesen

Rhein-Pfalz-Kreis – Freiherr-vom-Stein-Plakette – Ehrung von drei Personen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis

Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar Freiherr-vom-Stein-Plakette Ehrung von drei Personen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis durch Innenminister Lewentz Innenminister Roger Lewentz hat am 21. September 2022 insgesamt 40 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer für ihr langjähriges ehrenamtliches kommunalpolitisches Engagement mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette ausgezeichnet. Die Plaketten, die 1954 vom damaligen Innenminister Alois Zimmer gestiftet wurden und seit 2001 alle drei Jahre … Mehr lesen

Frankenthal – Studernheim lädt ein zur Kerwewanderung

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Im Frankenthaler Vorort Studernheim findet am Sonntag, 25. September, zwischen 13 und 18 Uhr, erneut eine Kerwewanderung statt. Die Strecke führt ab der Kirche/ Schule über Frankenthaler Straße, Eichwiesenweg am Sportplatz vorbei zum Ranney-Brunnen über das Feldkreuz, Oppauer Straße in die Oggersheimer Straße oder umgekehrt. Wem der Weg über den Ranney-Brunnen … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Straßenbenennung nach Michail Gorbatschow

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG Ludwigshafen regt an, in Verbindung mit der geplanten Helmut Kohl-Allee an dessen verstorbenen Freund ‎und Staatsmann Michail Gorbatschow zu erinnern. Ohne die von Gorbatschow eingeleitete Perestroika wäre eine Wiedervereinigung Deutschlands nicht denkbar gewesen. Seine besonnene Art und der vorurteilsfreie Blick habe die Geschichte‎ Europas und des gesamten Planeten Erde nachhaltig verändert. … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Alternativen zu den bisherigen Planungen für die Helmut-Kohl-Allee

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. FWG frägt im Bauausschuss am 05.09.2022 nach! Die Kosten für die Helmut-Kohl-Allee sind explodiert und werden wahrscheinlich nicht gestemmt werden können. Hinzu kommt, dass durch die Corona Pandemie sich die Arbeitswelt massiv verändert hat, viele Arbeitsplätze wurden ganz oder teilweise in Home-Office-Plätze umgestaltet. Durch die weltpolitischen Veränderungen wird sich auch künftig … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Alternativen zu den bisherigen Planungen für die Helmut-Kohl-Allee FWG frägt im Bauausschuss am 05.09.2022 nach!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Kosten für die Helmut-Kohl-Allee sind explodiert und werden wahrscheinlich nicht gestemmt werden können. Hinzu kommt, dass durch die Corona Pandemie sich die Arbeitswelt massiv verändert hat, viele Arbeitsplätze wurden ganz oder teilweise in Home-Office-Plätze umgestaltet. Durch die weltpolitischen Veränderungen wird sich auch künftig der Individualverkehr verringern. Mannheim hat bereits seine … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Verfehlte Bäderpolitik kommt Stadt teuer zu stehen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Die tatsächlichen Zuschusskosten für das Hallenbad Süd und das kleine Schulschwimmbad Oggersheim betragen 2022 laut Haushaltsplan über 1,5 Millionen Euro. Hinzu kommen die Kosten für das nur vier Monate jährlich in Betrieb gehende Freibad am Willersinn in Höhe von über 747 000 Euro, also kostet unsere Bäderlandschaft insgesamt über 2,2 Millionen … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Portisch legt aus Protest Aufsichtsratsmandat nieder!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Kandidat des vergangene OB Wahlkampfes Thorsten Portisch ‎wirkt ehrenamtlich seit Gründung der städtischen Bauprojekt Gesellschaft bpg im fünfköpfigen Aufsichtsrat mit. Die Gesellschaft setzt die Großprojekte wie Hochstrassen, Stadtstrasse und Rathausabriss um. Geschätztes Gesamtvolumen derzeit: 1.500.000.000 €. Zuletzt kam es zu einer Kostenexplosion aufgrund veränderter Rahmenbedingungen. Portisch fordert Planungssicherheit für die … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Alternativen zu den bisherigen Planungen für die Helmut-Kohl-Allee müssen geprüft werden!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Bereits am 28.10.2019 hatte die FWG-Stadtratsfraktion im Bau- und Grundstücksausschuss beantragt, zu prüfen, ob die neue Stadtstraße nicht überdimensioniert ist. Inzwischen sind die Kosten explodiert, so wie geplant wird dieses Projekt mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht gestemmt werden können. Hinzu kommt, dass durch die Corona Pandemie sich die Arbeitswelt massiv verändert hat, … Mehr lesen

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