Ludwigshafen / Mainz – Liberale müssen sich „frei“ machen
FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz unterstützen Forderungen zahlreicher FDP-Politiker zum Austritt aus der Bundesregierung
Auf den offenen Brief von 26 FDP-Landes- und Kommunalpolitikern reagieren FREIE WÄHLER in Rheinland-Pfalz und unterstützen die Liberalen in ihrem „Weckruf Freiheit!“. FREIE WÄHLER fordern Neuwahlen oder wenigstens eine Große Koalition im Bund um die drängenden Probleme der Zeit in den nächsten zwei Jahren zu lösen.
Der FREIE WÄHLER-Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid MdL sieht die Berliner Ampel am Ende: „Im Gegensatz zur Ampel in Rheinland-Pfalz, die wenigstens geräuschlos abläuft und wo man von einer gewissen Amtsstabilität ausgehen kann, ist die Berliner Ampel wirklich am Ende.“ Der FREIE WÄHLER-Landeschef kritisiert die Liberalen für ihre Unterstützung zur verfehlten Wirtschaftspolitik, insbesondere des Grünen-Wirtschaftsministers Robert Habeck. Dieser gestand jüngst einen Wohlstands-Kollaps aufgrund des Atomausstieges ein. Habeck sagte: „Wir verlieren die Industrie und damit nicht nur Arbeitgeber und Branchen, sondern einen maßgeblichen Teil des Wohlstands.“ (vgl. BILD, 27.10.2023). Diese Aussage traf er bei der Vorstellung seiner sogenannte „Industriestrategie“.
FREIE WÄHLER-Generalsekretär Christian Zöpfchen unterstützt Wefelscheid: „Wenn die Bundes-Ampel jetzt an dieser wahnsinnigen Energie-Politik festhält und mit weiteren Steuer-Milliarden versucht die eigenen Fehler zu kaschieren, mit Unterstützung der FDP, dann steuert Deutschland auf ein Chaos zu.“
Wefelscheid und Zöpfchen fordern Neuwahlen oder wenigstens eine Große Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode: „Es müssen jetzt alle politischen Gräben zugeschüttet und eine Koalition der Stabilität gebildet werden.“ Gerade am Beispiel Dänemark habe sich gezeigt, dass eine restriktive Migrationspolitik die Probleme löst. „Wir sind in Deutschland an einem Zeitpunkt, an dem in Dänemark eine sozialdemokratische Regierung den Mut zur Kehrtwende hatte. Diese braucht eine breite Mehrheit im Parlament. Das verlangen die Bürger.“
Quelle Freie Wähler Rheinland-Pfalz
Die FREIEN WÄHLER sind die kommunale Kraft der Mitte in Rheinland-Pfalz. Sie stehen für eine bürgernahe Politik mit gesundem Menschenverstand. Von Menschen für Menschen. Aus der Mitte der Gesellschaft. Sachgerecht und solide. Weitere Informationen finden Sie unter www.fwrlp.de
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