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Gemeinderat

17.12.2023, 19:20 Uhr

Campus „Im Neuenheimer Feld“Heidelberg : Gemeinderat beschließt Öffentlichkeitsbeteiligung – Beteiligung im Zuge des Bebauungsplanverfahrens

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Bei der Bauleitplanung der Entwicklung des Campus „Im Neuenheimer Feld“ wird die Öffentlichkeit anlassbezogen beteiligt. Die Beteiligung wird im Sinne der Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Stadt Heidelberg ausgerichtet. Beteiligt wird zu den Vorentwürfen und Entwürfen der Teilbebauungspläne sowie Themen von besonderem öffentlichen Interesse. Zusätzlich werden die Zwischenergebnisse in die … Mehr lesen

17.12.2023, 19:19 Uhr

Gemeinderat: Gehwegreinigungsgebühren steigen 2024 in Heidelberg

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Erstmals seit drei Jahren werden die Gehwegreinigungsgebühren in Heidelberg angepasst: Zum 1. Januar 2024 steigen die Gebühren um 62 Cent auf 5,78 Euro pro zu reinigendem Frontmeter. Die Gebührenanpassung resultiert hauptsächlich aus gestiegenen Kosten bei der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung und gilt für das Jahr 2024. Betroffen sind Anliegerinnen und Anlieger, … Mehr lesen

17.12.2023, 19:19 Uhr

Verkehrssituation an Kreuzung Mönchhofstraße/Keplerstraße Heidelberg wird verbessert

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg gestaltet den Fußgängerüberweg an der Kreuzung Mönchhofstraße/Keplerstraße um. Damit soll die Straßenüberquerung erleichtert und die Verkehrssicherheit besonders für die Schulkinder der angrenzenden Schulen verbessert werden. Konkret soll die Verkehrsführung besser einsehbar und klarer geregelt werden. Sogenannte Gehwegnasen sollen zudem gefährliche Park- und Wendemanöver besser verhindern. Die Maßnahme … Mehr lesen

17.12.2023, 19:18 Uhr

Heidelberg – Neufassung der Satzungsmieten für öffentlich geförderte Mietwohnungen beschlossen – Moderate Erhöhung der Miete nach Modernisierungen möglich

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg hat mit einer Reform der sogenannten Satzungsmieten dafür gesorgt, dass öffentlich geförderte Wohnungen stärker den Menschen zugutekommen, die aufgrund ihrer Lebenssituation tatsächlich darauf angewiesen sind. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20. Juli 2023 die Neufassung der Satzung über die zulässige Miete für öffentlich geförderte Mietwohnungen … Mehr lesen

17.12.2023, 19:18 Uhr

Timo Schreiter neuer Abteilungskommandant der Freiwilligen Feuerwehr Heidelberg-Handschuhsheim

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Freiwillige Feuerwehr Handschuhsheim hat eine neue Führung. Timo Schreiter wurde als Abteilungskommandant gewählt. Ihm zur Seite stehen Christoph Heck als Erster sowie Daniel Schreiter als Zweiter Stellvertreter. Der Gemeinderat hat die Wahlergebnisse der abteilungsinternen Abstimmungen vom 23. Oktober 2023 in seiner jüngsten Sitzung am 14. Dezember 2023 bestätigt. Die … Mehr lesen

17.12.2023, 19:17 Uhr

Heidelberg-Boxberg: Bebauungsplan „Im Eichwald 8“ vom Gemeinderat beschlossen – Schaffung eines Hybridgebäudes mit Kita und Wohnungen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Heidelberger Gemeinderat hat am 14. Dezember 2023 den Bebauungsplan „Waldparksiedlung Boxberg, Im Eichwald 8“ einstimmig beschlossen. Mit dem Bebauungsplan soll die Möglichkeit zur Errichtung eines Gebäudes mit einer Kindertagesstätte im Erd- und Untergeschoss sowie Wohnräumen in den oberen Geschossen geschaffen werden. Der Bebauungsplan dient der Nachverdichtung und wurde als … Mehr lesen

17.12.2023, 19:16 Uhr

Gemeinderat: Zuschuss für Heidelberg-Pass-Inhabende bei Parkausweisen ab 1. Januar 2024

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Inhabende eines Heidelberg-Passes (+) bekommen zukünftig einen Zuschuss bei der Ausstellung eines Bewohner-Parkausweises. Die Regelung gilt für Inhabende, die in einer parkraumbewirtschafteten Zone wohnen und einen Parkausweis beantragen. Sie bekommen die Kosten für den Ausweis dann bis zu einem Eigenanteil von 36 Euro erstattet. Der Gemeinderat beschloss die Bezuschussung einstimmig … Mehr lesen

17.12.2023, 0:02 Uhr

Mannheim -SPD geht mit „Monnem-Liste“ in die Kommunalwahl.

Mit einem harmonisch verlaufenen Wahlparteitag startet die SPD in den Kommunalwahlkampf. Im traditionellen Veranstaltungsort Gewerkschaftshaus demonstrierte die Partei Einigkeit bei der Bestimmung ihrer Kandidat*innen Kommunalwahl im nächsten Jahr. Die Liste wurde vom Kreisvorsitzenden der Sozialdemokraten Dr. Stefan Fulst-Blei (MdL) vorgestellt. Er ging in seiner Rede insbesondere auf die besonderen Stärken des Spitzenkandidaten Reinhold Götz ein, … Mehr lesen

16.12.2023, 23:49 Uhr

Heidelberg – Kommunalwahl 2024: Die SPD Heidelberg geht mit Sören Michelsburg und Anke Schuster als Spitzenduo ins Rennen.

Die SPD Heidelberg hat auf ihrer Delegiertenkonferenz am 13.12.2023 ihre Kandidaturliste für die Kommunalwahl 2024 beschlossen. Angeführt wird die Liste von dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sören Michelsburg, auf Platz 2 folgt die Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Anke Schuster. Die Liste ist jünger und diverser: Menschen aus allen Stadtteilen, verschiedener Herkunft, Religionen und Berufe ziehen mit der SPD … Mehr lesen

14.12.2023, 15:21 Uhr

Heidelberg – Bauarbeiten in Kita Stettiner Straße laufen an – Holztafeln schwebten am 12. Dezember ein – Platz für insgesamt 70 Kinder

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Endlich geht es beim Neubau der Kindertagesstätte in der Stettiner Straße voran: Bereits im Dezember 2020 hatte der Gemeinderat den Neubau beschlossen. Aufgrund der corona- und kriegsbedingten Situation für die Baubranche verzögerten sich jedoch die Arbeiten. Nun geht es los: Das Einschweben der fertig montierten Wandteile für das erste Obergeschoss … Mehr lesen

13.12.2023, 22:20 Uhr

Mannheim – Ehrenamtliches Engagement für den Naturschutz

In der gestrigen Sitzung des Gemeinderats wurde Paul Hennze vom Gemeinderat offiziell als Naturschutzbeauftragter der Stadt Mannheim weiterbestellt. Damit tritt er seine vierte Amtszeit als Naturschutzbeauftragter an und begleitet die Stadt bereits seit dem Jahr 2008. Für weitere fünf Jahre wird der Naturexperte die Stadt in Naturschutzfragen beraten und die Untere Naturschutzbehörde bei Vorhaben und … Mehr lesen

13.12.2023, 21:45 Uhr

Mannheim – Mehr Geld für Klimaschutz: Stadt stockt Klimafonds auf

Der Gemeinderat hat in seiner gestrigen Sitzung eine deutliche Ausweitung und Erhöhung des seit 2020 bestehenden städtischen Klimafonds beschlossen. Der Klimafonds unterstützt die Stadt bei dem Ziel, im Jahr 2030 klimaneutral zu sein und trägt zur Reduktion des CO2-Ausstoßes bei. Der Klimafonds wird nun bis einschließlich 2030 auf jährlich 10 Millionen Euro aufgestockt. Davon stehen … Mehr lesen

13.12.2023, 9:10 Uhr

Mannheim – Einjahreshaushalt 2024 der Stadt Mannheim beschlossen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Nachdem Oberbürgermeister Christian Specht Anfang Oktober den Haushaltsplan für das Jahr 2024 vorgestellt hatte, hat der Gemeinderat am heutigen Dienstag nach eintägigen Beratungen und der Behandlung von 272 Anträgen den Einjahreshaushalt 2024 beschlossen. Dabei wurden die städtischen Zuschüsse insgesamt stark ausgeweitet. Daher wurde beschlossen, die Zuschüsse ab 2024 detailliert zu überprüfen … Mehr lesen

12.12.2023, 22:57 Uhr

Mannheim – Beherbergungssteuersatzung beschlossen

Der Gemeinderat der Stadt Mannheim hat in seiner heutigen Sitzung (12. Dezember) eine Beherbergungssteuer beschlossen. Diese gilt ab 1. März 2024 und beträgt 3,5 Prozent des Netto-Übernachtungspreises in Mannheim. Die Beherbergungssteuer – andernorts auch Bettensteuer genannt – ist eine örtliche Aufwandssteuer. Die Erträge leisten damit einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der vielfältigen Angebote und Leistungen … Mehr lesen

12.12.2023, 22:41 Uhr

Mannheim – Thorsten Riehle neuer Bürgermeister für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Kultur

Der Gemeinderat der Stadt Mannheim hat Thorsten Riehle in seiner Sitzung vom 12. Dezember 2023 für eine Amtszeit von acht Jahren zum neuen Bürgermeister für das Dezernat II gewählt. Der 53-jährige Geschäftsführer erhielt 33 von 45 abgegebenen Stimmen. „Ich gratuliere Herrn Riehle herzlich zu seiner Wahl zum Bürgermeister. Für seine neuen Aufgaben wünsche ich ihm … Mehr lesen

12.12.2023, 22:39 Uhr

Mannheim – Aktualisierte Vorhabenliste der Stadt: 16 neue Vorhaben

Wie ist der Sachstand beim Ausbau der Ganztagesschulen? Warum erstellt die Stadt ein Konzept zur Erweiterung von Kleingartenanlagen? Was verbirgt sich hinter dem Projekt Urban ReLeaf und wie kann sich die Bürgerschaft daran beteiligen? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert die aktualisierte Vorhabenliste 2023_2. Der Mannheimer Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12. Dezember … Mehr lesen

11.12.2023, 17:22 Uhr

Heidelberg – Viertklässler der Bahnstadt Grundschule lernen seit diesem Schuljahr an der Graf von Galen Schule – Räumliche Situation verbessert – Bürgermeisterin Jansen: Inklusion wichtige Zukunftsaufgabe

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Damit der Raumbedarf der Grundschule Bahnstadt trotz stark gestiegener Schülerzahlen gesichert ist, hat der Heidelberger Gemeinderat in diesem Jahr grünes Licht für die Erweiterung der Graf von Galen-Schule als Außenstelle der Grundschule Bahnstadt gegeben. Bürgermeisterin Stefanie Jansen informierte sich bei einem Besuch der beiden Schulen vor Ort über die Zusammenarbeit … Mehr lesen

09.12.2023, 20:51 Uhr

Mannheim – Umbenennung Kinderhaus Johann Schütte in Kinderhaus Schönau-Mitte

Das ehemalige Kinderhaus Johann Schütte wurde mit einem Festakt in der Einrichtung in Kinderhaus Schönau-Mitte umbenannt. Gemeinsam mit der Kinderhausleitung und zahlreichen Gästen, enthüllte Bildungsbürgermeister Dirk Grunert das neue Namensschild. Der ursprüngliche Namensgeber Luftschiff-Konstrukteur Johann Schütte war überzeugter Nationalsozialist, der das Unrechtsregime aktiv unterstützt hat. Aus diesem Grund hatte der Gemeinderat entschieden, das Kinderhaus umzubenennen. … Mehr lesen

07.12.2023, 16:45 Uhr

Heidelberg-Bahnstadt: Wasserbecken im Langen Anger sollen von vier auf sieben Becken ausgebaut werden – Rückhaltung und Aufbereitung des Regenwassers / Baubeginn voraussichtlich Jahresende 2024

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Wasserbecken in der Bahnstadt werden erweitert. Vier Becken gibt es bereits am Langen Anger, nun sollen drei weitere Becken folgen – zur Freude vieler Anwohnerinnen und Anwohner, die bislang vor der Haustür nur eine abgesperrte Brachfläche haben, die aus Sicherheitsgründen nicht genutzt werden kann. Die Wasserbecken werden im Zuge … Mehr lesen

07.12.2023, 11:35 Uhr

Brühl – Blutspender- und Sportlerehrung 2020, 2021 und 2023

Brühl/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Bei dem jährlichen gemeinsamen Ehrungsabend von DRK und Gemeindeverwaltung waren diesmal mehr Gäste geladen: „Wir wollten auch die Jubiläums-Spender aus der Corona-Zeit nicht übergehen“, begründete Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck die große Zahl der zu Ehrenden. Und auch ein erfolgreicher Sportler war dabei: Gottlieb Baumeister erhielt die kurz vor der Pandemie beschlossene „Sportlerplakette … Mehr lesen

05.12.2023, 17:10 Uhr

Bürgerbeteiligung in Heidelberg: Öffentliche Sitzung des Arbeitskreises am Dienstag, 12. Dezember 2023

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die nächste öffentliche Sitzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung findet am Dienstag, 12. Dezember 2023, zwischen 18 Uhr und 20.30 Uhr, in der B-Fabrik, Bergheimer Str. 104, 69115 Heidelberg statt. In der aktuellen Sitzung werden die Mitglieder des Arbeitskreises unter anderem das abgeschlossene Projekt „Theaterplatz / Hauptstraße 110“ in Form eines Werkstattgesprächs … Mehr lesen

04.12.2023, 9:40 Uhr

Mannheim – Erste ehemalige BUGA-Flächen ab sofort für alle nutzbar

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Seit dem Ende der erfolgreichen Bundesgartenschau 23 im Oktober laufen die Arbeiten, um die ehemaligen BUGA-Flächen nach und nach öffentlich zugänglich zu machen. BUGA 23-Geschäftsführer Michael Schnellbach traf sich nun auf dem Spinelli-Gelände mit Oberbürgermeister Christian Specht, Erster Bürgermeisterin Prof. Dr. Diana Pretzell, Bürgermeister Ralf Eisenhauer und Alexandra Kriegel, Leiterin des … Mehr lesen

03.12.2023, 18:03 Uhr

Mannheim – CDU Mannheim nominiert KandidaƟnnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2024

Am Samstag nominierte die CDU Mannheim die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2024. „Eine starke Liste mit gutem Mix aus Erfahrung und Erneuerung“ Kreisvorsitzender Christian Hötting eröffnete die Nominierungsversammlung und begrüßte die Kandidatinnen und Kandidaten sowie die weiteren anwesenden Parteimitglieder. Er betonte, der Oberbürgermeisterwahlkampf sei sehr erfolgreich gewesen. Es handle sich jedoch nur um … Mehr lesen

01.12.2023, 14:35 Uhr

Heidelberg – Vorsorge für den Notfall: Drei weitere Feuerwehrhäuser gegen Stromausfall gesichert -Autokran hob leistungsstarke Notstromaggregate auf Gelände in Kirchheim, Rohrbach und Wieblingen

Heidelberg / Metropolregion Rhein Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg hat die ersten drei Feuerwehrhäuser im Stadtgebiet mit sogenannten Netzersatzanlagen ausgestattet: Mittels Schwerlastkran wurden am Donnerstag, 30. November 2023, die in Containern verbauten Notstromaggregate auf Abstellflächen der Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr in den Stadtteilen Kirchheim, Rohrbach und Wieblingen gehoben. Dadurch kann künftig die Einsatzfähigkeit weiterer Feuerwehrhäuser … Mehr lesen

30.11.2023, 22:38 Uhr

Heidelberg-Südstadt: Römerstraße erhält neue Bäume – Baumgruben werden derzeit angelegt / Bäume aus Sickingenstraße wachsen künftig in Römerstraße

/ Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – In der Römerstraße werden derzeit zehn Baumgruben angelegt. Darin werden künftig neue Bäume ihre Wurzeln ausstrecken. Darunter werden auch acht Bäume aus der Sickingenstraße sein. Sieben Sommerlinden und eine Ulme werden an die Römerstraße in den Abschnitt zwischen Rhein- und Feuerbachstraße umziehen. Die Bäume sind bis zu 30 Jahre alt und … Mehr lesen

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