Politik – Seite 53 – /// MRN-News.de

03.06.2023, 16:18 Uhr

Heidelberger Stadträte Nicole Marmé und Werner Pfisterer laden zum Gespräch

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Montag 12. Juni bieten die Städträtin Frau Prof. apl. Dr. Nicole Marmé und der Stadtrat Werner Pfisterer um 17.00 Uhr eine Sprechstunde an. Sie findet in den Räumlichkeiten der CDU-Fraktion im Heidelberger Rathaus, Marktplatz 10 statt. Terminvereinbarungen hierzu bitte unter der Telefonnummer 5847160 oder via E-Mail werner@pfisterer.net bzw. info@nicole-marme.de. … Mehr lesen

03.06.2023, 15:24 Uhr

Speyer/Worms/Mainz – Vorstand des Vereins „SchUM-Städte Speyer, Worms, Mainz e.V.“ neu gewählt – Wechsel in der Geschäftsführung

Speyer/Worms/Mainz(red/ak) – Der Verein „SchUM-Städte Speyer, Worms, Mainz e.V.“, gibt bekannt, dass bereits Anfang Mai 2023 der Vorstand des Vereins turnusgemäß neu gewählt wurde. Die Wahl unter der Leitung der ersten stellvertretenden Vorsitzenden Anna Kischner, Vorsitzende der Jüdischen Kultusgemeinde Mainz-Rhein- hessen, brachte eine Mischung aus bewährten Kräften und neuen Gesichtern hervor, die mit großem Engagement … Mehr lesen

03.06.2023, 15:06 Uhr

Ludwigshafen – Statement von Prof. Dr. Armin Grau zu den Bund-Länder-Beratungen Krankenhausreform

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. “Bei den großen Zielen und den wichtigsten Inhalten, wie den Leistungsbereichen und den Vorhaltekosten, besteht nun Einigkeit mit den Ländern. Mit den bestehenden Differenzen etwa bei den Leveln (Versorgungsebenen) können Bund und Länder leben. Die Sicherung und Stärkung der Qualität und eine Leistungstransparenz im Interesse der Patient*innen stellen wir in den … Mehr lesen

02.06.2023, 16:51 Uhr

Frankenthal – Christian Baldauf (CDU) fordert pragmatische, lösungsorientierte Maßnahmen bei der Kinderbetreuung

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Mainz – Kinderbetreuungssituation: Baldauf fordert endlich effiziente Maßnahmen der Landesregierung | Maßnahmen-Mix zur Lösung der Misere. Egal wo im Land, die Situation in den Kitas ist überall gleich: Weil Mitarbeiter fehlen, sind Kitas immer wieder ganz oder teilweise geschlossen – und das oft auch kurzfristig. Eine Situation, die Eltern immer … Mehr lesen

01.06.2023, 19:54 Uhr

Ludwigshafen – MdB Schreider: Bürgersprechstunde des SPD-Abgeordneten Schreider am Freitag in Neuhofen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider macht am Freitag, 02. Juni, in Neuhofen von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde in den Räumlichkeiten der SPD-Fraktion im Haus der Vereine (Ludwigshafener Straße 25). Die Bürger können sich dabei persönlich an ihren Bundestagsabgeordneten wenden, um ihre Sorgen und Anregungen zu besprechen. Um Wartezeiten zu vermeiden … Mehr lesen

01.06.2023, 19:50 Uhr

Mannheim – Weißwurstfrühstück mit Friedrich Merz MdB

Mannheim / Metropolregion Rhein-neckar. Knapp vier Wochen sind es noch bis zur OB-Wahl in Mannheim. Zur Unterstützung kommt der CDU-Bundesvorsitzender und Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz,nach Mannheim. Am Samstag, 3. Juni 2023, Einlass ab 09.30: Weißwurstfrühstück mit Friedrich Merz MdB Kath. Gemeinde- und DJK Sportzentrum St. Laurentius, Wormser Str. 12-16, 68309 Mannheim Der Bundesvorsitzende der … Mehr lesen

01.06.2023, 17:34 Uhr

MdB Schreider: Bürgersprechstunde des SPD-Abgeordneten Schreider am Freitag in Neuhofen

Neuhofen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider macht am Freitag, 02. Juni, in Neuhofen von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde in den Räumlichkeiten der SPD-Fraktion im Haus der Vereine (Ludwigshafener Straße 25). Die Bürger können sich dabei persönlich an ihren Bundestagsabgeordneten wenden, um ihre Sorgen und Anregungen zu besprechen. Um Wartezeiten zu … Mehr lesen

01.06.2023, 15:36 Uhr

Heidelberg – VIDEO – OB Eckart Würzner Talk mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann Baden Württemberg

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. In einem vertrauten Gespräch erörterten Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und Ministerpräsident Winfried Kretschmann das weitere Vorgehen zur Stadtplanung auf Patrick-Henry-Village.

01.06.2023, 15:28 Uhr

Aktionstage “Respekt bitte”: Minister Schweitzer besucht Jobcenter Ludwigshafen

Ludwwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Respektvoller Umgang ist wichtig Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer plädiert beim Besuch des Jobcenters Vorderpfalz-Ludwigshafen für Respekt und Wertschätzung gegenüber Beschäftigten im Öffentlichen Dienst Bedrohungen, Beleidigungen oder gar körperliche Gewalt – für viele Beschäftigte in den Jobcentern und Arbeitsagenturen sowie der Sozialverwaltung gehört dies zum Alltag. „Das können und dürfen wir … Mehr lesen

30.05.2023, 19:08 Uhr

Mannheim – ahrraddemo für sichere Geh- und Radwege! Verkehrswende statt Kehrtwende!

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – 14. Radparade startet am Samstag, den 10. Juni 2023 um 17:00 Uhr am Marktplatz in G1 – Auch Mannheim und Ludwigshafen haben noch einen weiten Weg um den Anforderungen für einen sicheren Radverkehr zu bewerkstelligen. Obwohl beide Städte für den Radverkehr beste Voraussetzungen haben, sind sie noch immer hinter den … Mehr lesen

30.05.2023, 17:15 Uhr

Ludwigshafen – MdB Schreider: Telefonsprechstunde des SPD-Bundestagsabgeordneten Christian Schreider am 01. Juni

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider (SPD) lädt Bürger zu seiner nächsten Telefonsprechstunde ein. Bürger können Anliegen mitteilen, Fragen zu aktuellen politischen Themen stellen und sich über die Arbeit des Abgeordneten informieren. Die Telefonsprechstunde findet am Donnerstag, dem 01. Juni 2023 von 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird … Mehr lesen

30.05.2023, 10:31 Uhr

Ludwigshafen – CDU Ludwigshafen: Inklusion wird zur Illusion

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Ankündigung von Ministerin Hubig die Feststellung des förderpädagogischen Bedarfs ab dem Schuljahr 2024/25 in die zweite und fünfte Klasse zu verschieben, lässt bei der CDU Stadtratsfraktion die Alarmglocken läuten. Wir kennen unsere Förderschulen und deren Leistungen sehr genau, das Land fährt aus Kostengründen über Förderbedarfe der Kinder mit der Rasenmäher … Mehr lesen

29.05.2023, 11:03 Uhr

Bad Dürkheim – Zukunft für den Dürkheimer Weinbau

Bad Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Natalie Bauernschmitt ist Bürgermeisterkandidatin der CDU Bad Dürkheim. Am 25. Juni 2023 wird das neue Stadtoberhaupt gewählt. Der Weinbau ist eines der Aushängeschilder von Bad Dürkheim. Der Berufsstand trägt einen großen Teil dazu bei, dass die Stadt und das größte Weinfest der Welt so bekannt sind. Natalie Bauernschmitt: „Ohne die … Mehr lesen

29.05.2023, 10:17 Uhr

Ludwigshafen – Bürgerfahrt in den Landtag Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Bürgerinnen und Bürger von Ludwigshafen haben die Möglichkeit zu sehen wo ihre Landtagsabgeordnete ihre Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz und dem eigenen Wahlkreis verrichten. Als Wahlkreisabgeordnete lade ich sie gerne zur mir in den Landtag Rheinland-Pfalz nach Mainz ein am Mittwoch, den 05. Juli 2023 ( ganztags … Mehr lesen

29.05.2023, 8:47 Uhr

Mannheim – Frühstück für Seniorinnen und Senioren mit OB-Kandidat Thorsten Riehle

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Im Trafohaus in der Schwetzinger Stadt: Frühstück für Seniorinnen und Senioren mit OB-Kandidat Thorsten Riehle Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Kreisverband Mannheim organisiert für kommenden Freitag im Trafohaus in der Schwetzinger Stadt ein kostenloses Frühstück für Seniorinnen und Senioren. Zum Frühstück ist der OB-Kandidat und SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Riehle eingeladen. „Wir wollen den … Mehr lesen

26.05.2023, 17:44 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Ludwigshafen wird alleine gelassen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Versorgung von Flüchtlingen in Ludwigshafen mit Unterbringung und Integrationsmaßnahmen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, so der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel. Verwaltungsmitarbeiter und Ehrenamtliche haben mit großem Engagement in den letzten Jahren eine enorme Leistung gebracht. Es ist blamabel und absolut unverständlich, dass uns Bund und Land bei der Finanzierung jetzt … Mehr lesen

25.05.2023, 17:34 Uhr

OB Eckart Würzner erneut ins Präsidium des Deutschen Städtetags gewählt! Heidelberger Stadtoberhaupt bleibt erster Stellvertreter des Präsidenten

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) -Heidelbergs Oberbürgermeister Eckart Würzner ist erneut ins Präsidium des Deutschen Städtetags gewählt worden. Bei der Hauptversammlung in Köln wurde Würzner als erster Stellvertreter des Präsidenten bestätigt. Er hat das Amt seit 2021 inne, war seit 2019 einer der Stellvertreter und gehört bereits seit 2006 dem Präsidium des Städtetages an. „Ich freue … Mehr lesen

25.05.2023, 13:20 Uhr

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion: Verkehrsversuch spaltet die Stadt und liefert keine verlässlichen Daten

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Zu den Ergebnissen des Verkehrsversuchs in der Mannheimer Innenstadt erklärt die Vorsitzende der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund: „Der Verkehrsversuch hat unsere Stadt massiv gespalten. Die heftigen Diskussionen in den vergangenen Monaten haben dies schon angedeutet, die vorliegenden Zahlen bestätigen es jetzt endgültig: Ein Teil der Anwohner sieht eine Verbesserung, … Mehr lesen

25.05.2023, 13:14 Uhr

Frankenthal – Flüchtlingsgipfel: Baldauf fordert verbindliche Zusagen des Landes

Ludwigshafen / Frankenthal / Mainz. Vor dem Flüchtlingsgipfel in Rheinland-Pfalz fordert der Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf MdL, die Landesregierung zu klaren Zusagen an die Kommunen im Land auf: „Unsere Städte und Gemeinden sind in der aktuellen Flüchtlingssituation längst an ihre Belastungsgrenze gestoßen. Bund und Land lassen sie trotzdem mit den enormen Kosten für … Mehr lesen

25.05.2023, 9:58 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Razzia gegen Letzte Generation richtig und verhältnismäßig

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Generalsekretär Zöpfchen: „Der Staat zeigt Handlungsfähigkeit gegenüber kriminellen Aktionen.“ Am heutigen Mittwoch fanden in sieben Bundesländern Durchsuchungen von Objekten der Klimaaktivisten der Letzten Generation statt. Außerdem wurden offenbar Konten beschlagnahmt und die Homepage der Gruppe abgeschaltet. Grundlage der von der Bayrischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus initiierten … Mehr lesen

24.05.2023, 19:06 Uhr

Livestream zur Ernennung von Königin Silvia von Schweden zur Ehrenbürgerin der Stadt Heidelberg Festakt kann am Freitag ab 16 Uhr online verfolgt werden – OB Prof. Dr. Eckart Würzner: „Große Ehre für unsere Stadt“

Heidelberg / Metropolregion _Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg bereitet sich auf die Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Königin Silvia von Schweden vor: Die gebürtige Heidelbergerin wird aufgrund ihrer vielfältigen Verdienste und ihres herausragenden sozialen Engagements am Freitag, 26. Mai 2023, im Rathaus zur Ehrenbürgerin der Stadt ernannt. Oberbürgermeister Eckart Würzner wird die höchste Auszeichnung der Stadt … Mehr lesen

24.05.2023, 19:00 Uhr

Heidelberg-Studie: Wohlfühlwerte liegen erneut bei fast 100 Prozent! Fokus auf Stadtentwicklung / Heidelberger bewegen sich klimafreundlich – Probleme Verkehr und Wohnen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Heidelbergerinnen und Heidelberger fühlen sich in ihrer Stadt pudelwohl. 99 Prozent aller Befragten der Heidelberg-Studie 2022 geben an, sich sehr wohl oder wohl zu fühlen. Damit liegt die Stadt Heidelberg, die für sehr hohe Wohlfühlwerte bekannt ist, deutschlandweit ganz vorn. Die Wohlfühlwerte sind seit Beginn der Erhebung im Jahr 1997 … Mehr lesen

24.05.2023, 17:25 Uhr

Ludwigshafen – Armin Grau MdB (Grüne) zum Konflikt zum Gebäudeenergiegesetz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Konflikt in der Ampel-Koalition zum Gebäudeenergiegesetz erklärt der Grüne Bundestagsabgeordnete Armin Grau aus Altrip: “Wir brauchen das Gebäudeenergiegesetz jetzt, auch um die anstehenden Veränderungen für alle Bürgerinnen und Bürger sozial verträglich gestalten zu können. Wir können nicht auf die Wirkung hoher Preise bei Öl und Gas setzen wie es die … Mehr lesen

24.05.2023, 16:12 Uhr

Südliche Weinstraße/Germersheim/Bad Dürkheim/Landau – Verwaltungschefs appellieren an Land: Deutschland-Ticket für alle Schülerinnen und Schüler

Südliche Weinstraße/Germersheim/Bad Dürkheim/Landau(red/ak) – Das Deutschland-Ticket, mit dem man für 49 Euro im Monat den öffentlichen Personennahverkehr deutschlandweit nutzen kann, ist eine hervorragende Sache, darin sind sich die Landräte Dr. Fritz Brechtel (Germersheim) und Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße) und Hans-Ulrich Ihlenfeld (Bad Dürkheim) sowie Oberbürgermeister Dr. Dominik Geißler (Landau) einig. Allerdings führt das Deutschland-Ticket gerade … Mehr lesen

24.05.2023, 12:25 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Der neue Landesfinanzausgleich scheitert, bevor er Fahrt aufnimmt

Ludwigshafen / Mainz Joachim Streit warnt abermals vor den Konsequenzen des verfehlten KFA Nach aktuellen Angaben der rheinland-pfälzischen Landesregierung hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion die Haushaltsgenehmigungsverfahren in der Hälfte aller Landkreise und kreisfreien Städte unterbrochen. Vor diesem Hintergrund kritisiert die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion abermals die fehlerhafte Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) und warnt vor den daraus … Mehr lesen

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