Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar.Zum Bundestagsbeschluss zum Gebäudeenergiegesetz erklärt Prof. Dr. Armin Grau, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal:
Mit dem Gebäudeenergiegesetz beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme – pragmatisch und sozial gerecht. Damit haben wir eine schwierige und unausweichliche Zukunftsaufgabe angepackt und einen riesigen Schritt nach vorne gemacht. Denn der Gebäudesektor ist für mehr als 30 Prozent der CO2-Emissionen verantwortlich. Dass die Heizungen in diesem Land innerhalb der nächsten 22 Jahre klimaneutral werden, ist also ein echter Meilenstein für den Klimaschutz. Zugleich schützen wir Bürger*innen im Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal und Rheinland-Pfalz mit dem Heizungsgesetz vor steigenden fossilen Energiekosten. Denn wir Grüne konnten umsetzen, dass Menschen mit kleinen bis mittleren Einkommen eine höhere Förderung erhalten – künftig bis zu 70 Prozent der Investitionskosten für klimafreundliche Heizungen.
Wir alle haben erlebt, wie plötzlich Gas- und Ölpreise steigen können, wenn wir abhängig sind von Diktatoren. Deshalb machen wir Deutschland mit klimafreundlicher Wärme unabhängig und verhindern die fossile Kostenfalle für alle Menschen in unserem Land. Damit machen wir Klimaschutz nicht nur bezahlbar, sondern sorgen für niedrigere Energiekosten. Aktuellen Schätzungen zufolge kann der Einbau einer Wärmepumpe langfristig zu einer Ersparnis zwischen 400 und 1.100 Euro im Jahr führen. Neben der Wärmepumpe eröffnet das Gesetz viele weitere Optionen für klimafreundliche Wärme wie z.B. einen Anschluss an eine Nah- und Fernwärmeversorgung. Vor Ort wird das Gesetz einfach und planbar durch eine enge Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung und pragmatischen Übergangsfristen.
Mit dem Klima-Geschwindigkeitsbonus legen wir einen Extra-Anreiz oben drauf, schnell auf Klimaschutz umzusteigen. Viele andere Länder in Europa haben diesen Weg bereits eingeschlagen und gezeigt, dass klimafreundliche Wärme für die unterschiedlichsten Häuser- und Wohnungstypen wirtschaftlich vernünftig ist und technologisch funktioniert. Mieter*innen schützen wir, indem wir die Kosten durch eine Kappungsgrenze von 50 Cent pro Quadratmeter bei der Umlage deckeln, so dass der Einbau einer neuen Heizung zu keiner Überlastung führen kann. Damit unterstützen wir die Bürger*innen und machen Klimaschutz fair und sozial gerecht.
Außerdem wollen wir Mieter*innen vor zu hohen Betriebskosten schützen: Die Betriebskosten von Wärmepumpen sollen nur auf die Mieter*innen umlegbar sein, wenn die Wärmepumpe besonders effizient ist oder der Energiebedarf des Gebäudes niedrig ist. Zusätzlich haben wir eine Prüfung der Regelungen vereinbart und werden, wenn notwendig nachsteuern.
Für alle besteht nun Klarheit und Planungssicherheit, denn mit dem Gebäudeenergiegesetz haben wir erstmals einen verbindlichen Fahrplan mit konkreten Zwischenschritten vorgelegt, wie der Wandel zur klimafreundlichen Wärme, für alle bezahlbar gelingt. Handwerker*innen, Wirtschaft und Verbraucher*innen im Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal und Rheinland-Pfalz wissen nun: Die Zukunft der Heizung ist erneuerbar.
Quelle Prof. Dr. Armin Grau, Bundestagsabgeordneter
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