Neustadt / Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. In die Auseinandersetzung um die Finanzierung von ambulanten Operationen für Kinder durch Fachärzte hat sich der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) eingeschaltet. Ein Bürger aus dem Wahlkreis hatte den Politiker um Mithilfe gebeten. Seine Tochter wartet fast ein Jahr auf einen regulären OP-Termin.
Ursprünglich ist die Vereinbarung von auskömmlichen Honoraren eine Frage der Selbstverwaltung zwischen Krankenkassen und Ärzten. Doch weil es seit einem Jahr für Routineeingriffe weniger Geld gibt, bekommen gerade viele Kinder keine zeitnahe Behandlung. Eine Lösung könnte eine neue Vergütungsart sein, die die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat. Das stellt die Bundesregierung auf Anfrage des Abgeordneten dar. Allerdings sind gerade die Eingriffe nicht von der Neuregelung umfasst, um die sich der Streit dreht. Deshalb müssen Betroffene immer noch auf eine Lösung warten.
„Wenn das Ministerium den Vorgang wie berichtet seit Januar 2023 verfolgt und auch den Lösungsvorschlag des BVHNO kannte – warum hat man dann nicht spätestens in der Verordnung im Dezember 2023 reagiert, sondern zieht sich nur mit Hinweis auf eine Fristverkürzung aus der Affäre?“, fragt Johannes Steiniger. „Ich fordere die Bundesregierung auf: Machen Sie endlich Nägel mit Köpfen und nehmen Sie Eingriffe in das Leistungsverzeichnis der Hybrid DRG auf. Die Gesundheit unserer Kinder muss immer Vorrang vor Finanzierungsfragen haben!“
Quelle: Johannes Steiniger, MdB
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