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      Neckargemünd – GRÜNE legen Parteispenden offen – CDU, SPD, FDP und AfD schweigen dazu

      Neckargemünd / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(pm GRÜNE Kreisverband Odenwald-Kraichgau) – Die unabhängige und gemeinnützige CORRECTIV-Redaktion hat bundesweit die Kreisverbände aller im Bundestag vertretenden Parteien gebeten, die an sie getätigten Parteispenden offenzulegen. Deutschlandweit haben rund 850 Kreisverbände daraufhin erstmals angegeben, wie viele Parteispenden sie zwischen 2016 bis 2019 erhalten haben. Allein für das Jahr 2019 lassen … Mehr lesen

      Heidelberg – Sitzung des Gemeinderates am 22. Juli! Themen: Standortsuche Ankunftszentrum auf Patrick-Henry-Village, Situation auf der Neckarwiese u. v. m.

      Heidelberg / Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 22.07.2021, um 16:30 Uhr – Orte: Bürger/Besucher/Presse : Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Gemeinderat: Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Bürgerinnen/Bürger, Presse: Neuer Rathaussaal, Zimmer 0.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Corona-Pandemie: Die entsprechenden Abstands- und Hygienemaßnahmen werden eingehalten. Es besteht eine Maskenpflicht (OP-Masken … Mehr lesen

      Landau – Landaus OB Hirsch beim Sommerpressegespräch im Freizeitbad LA OLA – Trotz Corona weiterhin „Zeit der Großprojekte“ in der Südpfalzmetropole – Sportstätten im Fokus – Sommerschwimmschule und Sportcamp – Maßnahmenpapier für Innenstadt in Vorbereitung – Veränderungen in der Verwaltung – OB will freiwillige Leistungen auch in finanziell schwierigen Zeiten sichern – Corona-Lage: Vorsichtige Planungen für Herbst

      Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Wer auf der Queichheimer Brücke in Landau steht und gen Süden in Richtung Paul-von-Denis-Straße blickt, merkt schnell: Hier boomt es. Rund ein Dutzend Baukräne dominieren die Szenerie – und auch sonst ist trotz Corona im Stadtgebiet #immerwaslosinLD; von Stillstand keine Spur. Das machte Oberbürgermeister Thomas Hirsch bei seinem diesjährigen Sommerpressegespräch deutlich, zu dem … Mehr lesen

      Mainz – FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: Starkregen und Unwetter treffen Rheinland-Pfalz hart

      Mainz Philipp Fernis/Marco Weber: Die Geschehnisse sind schockierend Starkregen und Unwetter haben gestern Abend und in der Nacht für teils verehrende Zustände in Teilen von Rheinland-Pfalz gesorgt. Insbesondere die Eifelregion und der Kreis Ahrweiler sind von Überflutungen betroffen. Es wurde der Katastrophenfall ausgerufen. Zur aktuellen Situation äußern sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, … Mehr lesen

      Mannheim – FDP-Altstadträtin Dr. Elke Wormer wird 75 –FDP im Gemeinderat gratuliert von Herzen

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Als die Anwältin und zweifache Mutter Dr. Elke Wormer am 22. Oktober 1989 erstmals für die FDP in den Mannheimer Gemeinderat gewählt wurde, galt die Berliner Mauer noch als unüberwindbare Grenze zwischen einem geteilten Deutschland. Seitdem wurde viel Geschichte geschrieben – in Berlin, genauso wie in Mannheim. Für die FDP hat … Mehr lesen

      Mannheim – So kann es nicht bleiben: FDP / MfM-Fraktion fordert bessere Baustellenbeschilderung des Zugangs zum Hauptbahnhof

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Seit dem der Zugang zum regulären Gleistunnel vom Lindenhof aus nicht mehr möglich ist, wird der Fußgängerverkehr durch den Mannheimer Suez-Kanal, die Tunnelstraße, umgeleitet. Bei einem Ortstermin machten sich die FDP Stadträtinnen Dr. Birgit Reinemund und Prof. Kathrin Kölbl ein Bild der Lage. Dr. Birgit Reinemund betont: „Was die Bahn hier … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Ruchheim – Abstimmung über Ruchheimer Flächen im Stadtrat

      Ludwigshafen/Ruchheim.(pd/and). Die Bürgerinitiative „Lebenswertes Ruchheim“ erwartet am kommenden Montag für den Stadtteil Ruchheim  im Ludwigshafener Stadtrat eine Entscheidung, die für den Ort von weitreichender Bedeutung ist: Die Ruchheimer Fläche „Am Hüttengraben“ soll anstelle des 43-Hektar-Areals „Nördlich A 650“ zu einem Vorranggebiet für „Industrie, Gewerbe und Logistik“ werden.

      Kaiserslautern – Frauenpower im Pfälzer Parlament Vor 35 Jahren Frauenbüro im Bezirkstag Pfalz angeregt

      Kaiserslautern/Metropolregion Rhein-Neckar. Von den 29 Mitgliedern im Bezirkstag Pfalz sind seit 2014 elf weiblich, das sind knapp 38 Prozent – so viele wie nie zuvor, wie ein Blick in die Geschichte des pfälzischen Parlaments verrät. Beim rheinland-pfälzischen Landtag liegt der Frauenanteil mit 29 von 101 Abgeordneten bei knapp 29 Prozent, beim Bundestag mit 223 von … Mehr lesen

      Mannheim – FDP / MfM-Fraktion fordert Jahreskarten für Mannheimer Schwimmbäder endlich wieder zu ermöglichen

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Corona-Beschränkungen werden Stück für Stück zurückgenommen. Ein Ärgernis bleibt jedoch bestehen, denn es werden aktuell keine Jahreskarten für die Mannheimer Bäder verkauft. Die Fraktionsvorsitzende und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund betont dazu: „Es ist richtig, dass wir immer noch auf einander Acht geben müssen und daher Registrierung für Schwimmbadbesucher weiterhin … Mehr lesen

      Wiesloch – FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar dankt Behindertenbeauftragtem Patrick Alberti

      Wiesloch/Rhein-Neckar/Metropolregion Rhein-Neckar. Seine Funktion hat hohe Bedeutung für die Freien Demokraten. Seit fünf Jahren ist Patrick Alberti Kommunaler Behindertenbeauftragter des Rhein-Neckar-Kreises (RNK). Nach §15 des Behindertengleichstellungsgesetzes ist er Ansprechpartner zu allen Aspekten, die Menschen mit Behinderungen betreffen. Sofern Belange von Menschen mit Behinderungen betroffen sind, sind die Kommunalen Beauftragten bei allen Vorhaben des Landkreises und … Mehr lesen

      Mannheim – Eine moderne Verwaltung braucht ein modernes Konzept zur Korruptionsbekämpfung!

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FDP Mannheim) – Die Stadt Mannheim bezeichnet sich gerne und stolz als modernste Verwaltung. Bei der Prävention gegen Korruption arbeitet sie jedoch immer noch mit Mitteln des letzten Jahrhunderts. Vor dem Hintergrund der aktuellen Korruptionsvorwürfe im Bauamt, die der Staatsanwaltschaft vorliegen, erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund: „Die Dienstanweisung gegen Korruption … Mehr lesen

      Wiesloch – Thorsten Krings: 2 Jahre im Gemeinderat Wiesloch, eine Bilanz-FDP-Stadtrat steht interessierten Bürgerinnen und Bürgern online Rede und Antwort

      Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zu einer Liberalen Runde online am Dienstag, 15. Juni 2021, von 19:00 bis 21:00 Uhr. Dabei wird Stadtrat Prof. Dr. Thorsten Krings eine Bilanz seiner nun zweijährigen Zugehörigkeit zum Gemeinderat Wiesloch ziehen und den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Rede und … Mehr lesen

      Mannheim / Sachsen-Anhalt – CDU bleibt klar stärkste Partei – SPD wird einstellig

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Sachsen-Anhalt – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt behauptet sich die CDU als klar stärkste Partei vor der AfD. Die Linke rutscht auf ihr schwächstes Ergebnis nach 1990 und die SPD auf ein neues Tief. Die Grünen können in ihrer ostdeutschen Diaspora nur leicht zulegen, die FDP schafft den Einzug in … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Inzidenzzahlen in Ludwigshafen: OB Steinruck fordert mehr Unterstützung und Solidarität

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts der nach wie vor relativ hohen Inzidenzzahlen in Ludwigshafen macht sich Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck erneut für eine breitere Unterstützung der Stadt durch das Land und den Bund stark. Es sei ihr ein außerordentliches Anliegen, der lokalen Wirtschaft und den kleinen und großen Unternehmen, aber auch Familien sowie den vielen anderen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FDP: Corona – Bürger warten auf Antworten der OB

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Während in den rheinland-pfälzischen Orten und in der Metropolregion eine immer stärker werdende Normalität Einzug hält, stagnieren die Inzidenzen in Ludwigshafen trotz Pfingstwochenende, Lockdown und Ausgangssperre, auf über 100/7 Tage. Mannheim und das rheinland-pfälzische Umland öffnen dagegen fast ausnahmslos Geschäfte, Sportplätze, Schwimmbäder und Lokale. Überraschend ist die Tatsache, dass man vom … Mehr lesen

      Wiesloch – Thorsten Krings: 2 Jahre im Gemeinderat Wiesloch, eine Bilanz-FDP-Stadtrat steht interessierten Bürgerinnen und Bürgern online Rede und Antwort

      Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zu einer Liberalen Runde online am Dienstag, 15. Juni 2021, von 19:00 bis 21:00 Uhr. Dabei wird Stadtrat Prof. Dr. Thorsten Krings eine Bilanz seiner nun zweijährigen Zugehörigkeit zum Gemeinderat Wiesloch ziehen und den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Rede und … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Marion Schneid: Rheinland-Pfalz braucht ein Kulturfördergesetz

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Kulturförderung auf Sparflamme“ nennt die kulturpolitische Spreche-rin und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Marion Schneid, die Pläne der neuen Landesregierung mit Blick auf diesen Themenbe-reich im Koalitionsvertrag. Statt eines umfangreichen Kulturförderge-setzes plant die Neuauflage der Ampel „lediglich einen Kulturentwick-lungsplan – eine abgespeckte Version dessen, was SPD, Grüne und FDP noch vor der Landtagswahl vorhatten … Mehr lesen

      Wiesloch – Thorsten Krings: „Verkehrssicherheit in allen Ortsteilen vorantreiben!“

      Wiesloch / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße) – Die FDP hatte in ihrem Kommunalwahlprogramm 2019 für Wiesloch einen Schwerpunkt auf das Thema Verkehrssicherheit gelegt. Dabei ging es vor allem um den Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer, nämlich Fußgänger und Radfahrer. Aus diesem Grund hat FDP-Stadtrat Prof. Dr. Thorsten Krings seither in den Ratssitzungen auch … Mehr lesen

      Wiesloch – FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar setzt sich weiter für Hilfe bei häuslicher Gewalt ein

      Wiesloch/Rhein-Neckar/Metropolregion Rhein-Neckar. Erste neue Schutzwohnung im Rhein-Neckar-Kreis ist bezugsfertig Unlängst hatte die FDP-Kreistagsfraktion die Kreisverwaltung des Rhein-Neckar-Kreises (RNK) um einen Sachstandsbericht über die Umsetzung der Konzeption zur Prävention von häuslicher Gewalt und zu Hilfen für Betroffene gebeten. Die Fraktionsvorsitzende Claudia Felden stellt erfreut fest, dass die Antwort des Landrates Stefan Dallinger nicht lange auf sich … Mehr lesen

      Ludwigshafen/Koblenz – Koalitionsvertrag ist ein Offenbarungseid der unterlassenen Chancen

      Ludwigshafen / Koblenz / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Freie Wähler) – Leere Worthülsen und wenig Fakten – so bringt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den mit großen Versprechungen und Getöse angekündigten Koalitionsvertrag der neuen-alten Mainzer Regierungskoalition knapp auf den Punkt. „Das Ganze sind nur wohlklingende Absichtserklärungen, ohne dass die Finanzierung gesichert ist“, analysiert Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. Denn woher die … Mehr lesen

      Heidelberg – Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag den 6.Mai 2021 um 16:00 Uhr – Wichtige Themen auf der Agenda, zum Beispiel Betriebshof, Haushaltsdebatte und Wirtschaftsstandort Heidelberg

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 06.05.2021, um 16:00 Uhr Orte: Bürger*innen/Verwaltung: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Gemeinderat: Neue Aula der Universität Heidelberg, Universitätsplatz, 69117 Heidelberg. Abstands- und Hygienemaßnahmen sowie Maskenpflicht (OP-Masken oder FFP2-Masken) sind aufgrund Corona-Pandemie einzuhalten. Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer Sitzungen sind … Mehr lesen

      Frankenthal – Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, begrüßt die auch vom Bundesrat beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, begrüßt die auch vom Bundesrat beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes: „Der heutige Beschluss hat Licht und Schatten: Wenn man sich vergegenwärtigt, warum er notwendig geworden ist, wirft er ein Schlaglicht auf die Grenzen der Leistungsfähigkeit des Föderalismus. Das ist sicherlich auch über die Pandemie hinaus ein … Mehr lesen

      Walldorf – Für ein Abenteuer in die USA! Jens Brandenburg vergibt Vollstipendium für die USA

      Walldorf / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(Wahlkreisbüro Dr. Jens Brandenburg MdB) -Der 16-jährige Finn Kunstmann aus Walldorf darf für ein Schuljahr in den „American Way of Life“ eintauchen, in den USA leben und lernen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg wählte ihn als Stipendiaten und Juniorbotschafter des Wahlkreises Rhein-Neckar für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) aus. Über das … Mehr lesen

      Wiesloch – Corona-Pandemie führt zu Zunahme häuslicher Gewalt – FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar erneuert ihre Forderung nach Schutzwohnungen

      – Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Die internationale Vereinbarung zum Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt („Istanbul-Konvention“) gibt es seit nunmehr zehn Jahren. Diese Vereinbarung wurde bislang von 45 Staaten unterzeichnet. Alle Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, Gewalt gegen Mädchen und Frauen zu bekämpfen und Betroffenen Schutz und Unterstützung zu bieten. Die Türkei gehörte zu den ersten … Mehr lesen

      Rauenberg – FDP-Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Brandenburg trifft Michael Spieß

      Rauenberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg (FDP) besuchte am 7. April gemeinsam mit dem Rauenberger Stadtrat Friso Neumann (FDP) Michael Spieß, den Geschäftsführer des Elektronikfachmarktes „Euronics“ in Rauenberg, um über die problematische Lage, welche die Coronapandemie mit sich bringt, zu sprechen. Michael Spieß stellte fest, dass Teile des Einzelhandels durch die Coronaverordnungen stark benachteiligt … Mehr lesen

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