Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar.
Der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider begrüßt ausdrücklich die Neuregelung, den Genesenen-Status auch im Bundestag auf drei Monate zu verkürzen. „Diese Gleichstellung war dringend notwendig, denn mit zweierlei Maß zu messen ist gerade auch hier völlig inakzeptabel. Das haben mir verständlicherweise auch viele Menschen persönlich gesagt“, betont der direkt gewählte Abgeordneter des Wahlkreises Ludwigshafen/Frankenthal.
Das Robert-Koch-Institut hatte im Januar sehr kurzfristig den Genesenen-Status von sechs auf drei Monate verkürzt. „Diese unverständliche Nacht-und-Nebel-Aktion hat viele Probleme bereitet und auch die Bundestagsverwaltung überrumpelt“, verdeutlicht der Friesenheimer. Für den Zugang zum Plenum und Ausschüssen galt zunächst weiter der Sechs-Monatszeitraum. „Ich bin froh, dass Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zügig die rechtlich notwendige Änderung ihrer Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht hat“, so Schreider. Damit kann nun mit Wirkung ab der nächsten Sitzungswoche (vom Montag an) der Genesenen-Status auch im Bundestag auf drei Monate verkürzt werden. Die Änderungen der Allgemeinverfügung beziehen sich auf den Zutritt von Abgeordneten und Beschäftigten zu Plenar- und Ausschusssitzungen sowie den Zutritt von Besuchern zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages – all dies kann und muss die Bundestagspräsidentin aufgrund der ihr zustehenden Kompetenz in eigener Regie regeln.
Für den Zugang zum Plenum oder Ausschüssen greift weiter eine 2G-Plus-Regelung – rein dürfen nur Abgeordnete, deren Corona-Infektion nicht länger als 90 Tage (statt bisher 180 Tagen) zurückliegt und vollständig Geimpfte – jeweils plus negativem Test. Bei Dreifach-Geimpften entfällt die Testpflicht wie auch andernorts. „Das Ziel bleibt, das Infektionsgeschehen in den Bundestagsliegenschaften möglichst niedrig zu halten und die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sicherzustellen“, betont der Bundestag mit Blick auf die Anpassung. Vor allem in Reihen der AfD-Fraktion gibt es viele genesene, aber nicht geimpfte Abgeordnete. Mit der 3-Monate-Regel müssten einige von ihnen auf die Besuchertribüne des Bundestags bei Sitzungen ausweichen; hier gilt nicht die 2G-Plus-Regel. Dort sitzen bereits regelmäßig bis zu 20 AfD-Abgeordnete, die aber einen negativen Test vorlegen müssen. Betroffen wäre wohl auch Fraktionschefin Weidel.
Quelle Text: Christian Schreider, MdB