Politik – Seite 10 – /// MRN-News.de

07.03.2024, 20:00 Uhr

Heppenheim – 60 Jahre „Elysée-Vertrag“- Deutsch-französische Freundschaft in interaktiver Ausstellung visualisiert

Heppenheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Stadt Heppenheim) – 18 Jahre nach dem zweiten Weltkrieg sollten aus ehemaligen Feinden Freunde werden. Konrad Adenauer und Charles de Gaulle unterzeichneten 1963 eine gemeinsame Erklärung und den sogenannten „Elysée-Vertrag“, den „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit“. Im vergangenen Jahr jährte sich die Unterzeichnung dieses Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich also bereits zum … Mehr lesen

07.03.2024, 19:33 Uhr

Heppenheim – 60 Jahre „Elysée-Vertrag“ – Deutsch-französische Freundschaft in interaktiver Ausstellung visualisiert

Heppenheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – 18 Jahre nach dem zweiten Weltkrieg sollten aus ehemaligen Feinden Freunde werden. Konrad Adenauer und Charles de Gaulle unterzeichneten 1963 eine gemeinsame Erklärung und den sogenannten „Elysée-Vertrag“, den „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit“. Im vergangenen Jahr jährte sich die Unterzeichnung dieses Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich also bereits zum 60. … Mehr lesen

07.03.2024, 7:20 Uhr

Mainz – Joachim Streit (Spitzenkandidaten der FREIEN WÄHLER zur Europawahl) zur Installation eines Polizeibeauftragten

Mainz / Ludwigshafen – Mit der Installation eines Polizeibeauftragten hebt die Ampel den Rechtsstaat aus den Angeln. Um mögliches Fehlverhalten von Beamten anzeigen zu können, plant die Bundesregierung ein neues Gesetz, das die Installation eines Polizeibeauftragten für Bundespolizei, Bundeskriminalamt und die Polizei beim Deutschen Bundestag vorsieht. Für den stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Spitzenkandidaten der FREIEN WÄHLER … Mehr lesen

06.03.2024, 17:20 Uhr

Ludwigshafen – SPD begrüßt Teilnahme der Lessingschule Edigheim am Projekt „SpoSpiTo-Bewegungs-Pass“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Es freut uns, dass sich die Lessingschule aus unserem Stadtteil Edigheim an dem bundesweiten Projekt „SpoSpiTo-Bewegungs-Pass“ beteiligt!“, so Gregory Scholz, Mitglied des Landtages und Vorsitzender des SPD-Ortsverein Oppau-Edigheim-Pfingstweide. Mit dem Projekt, an dem in Rheinland-Pfalz allein 30 Schulen teilnehmen, sollen die Kinder zu mehr Bewegung an der frischen Luft animiert und … Mehr lesen

06.03.2024, 17:11 Uhr

Heidelberg – „Politik braucht Vielfalt!“ Podiumsdiskussion und World Café am 13. März zu politischer Teilhabe in der Postmigrationsgesellschaft

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red(ak) – Mehr als ein Viertel der Menschen in Deutschland haben eine Migrationsgeschichte. In der Politik sind sie nach wie vor unterrepräsentiert. Welche Auswirkungen hat diese Repräsentationslücke auf unsere Demokratie? Zu einer Podiumsdiskussion „Politik braucht Vielfalt!“ mit dem „World Café“ laden das Amt für Chancengleichheit der Stadt Heidelberg und der Migrationsbeirat Heidelberg … Mehr lesen

06.03.2024, 15:09 Uhr

Ludwigshafen – Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung zu Besuch bei BASF

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Gestern, 5. März 2024, traf sich Dr. Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, mit Dr. Katja Scharpwinkel, Mitglied des Vorstands, und Standortleiterin Ludwigshafen, sowie Sinischa Horvat, Betriebsratsvorsitzender BASF SE. Beide haben die Schirmherrschaft für die Gedenkinitiative „Gedenken. Nachdenken. Umdenken.“ der BASF SE … Mehr lesen

06.03.2024, 9:00 Uhr

Landau – Geplante Rad- und Fußwegebrücke über die Maximilianstraße vorerst nicht realisierbar

Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Geplante Rad- und Fußwegebrücke über die Maximilianstraße und die Bahngleise in Landau: Nun vorgelegte Entwurfs- und Detailplanung geht von stark gestiegenen Kosten aus – Brücke kann im Rahmen des Förderprogramms „Klimaschutz durch Radverkehr“ nicht realisiert werden – Aber: Wichtiges Infrastrukturprojekt ist mit neuem Förderprogramm trotzdem möglich! Sie ist … Mehr lesen

05.03.2024, 21:22 Uhr

Mainz – Joachim Streit (FREIE WÄHLER) bzgl. des Vorschlages eines Rentenmoratoriums

Mainz/Metropolregion Rhein-Neckar – Ampel darf den Bundeshaushalt nicht auf Kosten der Rentner sanieren Die Diskussionen um die Höhe des Sozialetats wurden im Zuge der Haushaltskrise der Bundesregierung immer lauter. Nun hat Top-Ökonom Bernd Raffelhüschen ein Rentenmoratorium ins Spiel. Der stellvertretende Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER zur Europawahl 2024 lehnt diese Überlegungen strikt ab: “Dieser … Mehr lesen

05.03.2024, 17:41 Uhr

Landau – Bezirksschornsteinfeger Thomas Cuntz im Ruhestand – Ausschreibung für Neubesetzung der Stelle läuft

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Stadt Landau) – Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger Thomas Cuntz ist zum 1. März in Ruhestand gegangen. 18 Jahre lang war er zuständig für den Bezirk Südliche Weinstraße V, der die Ortsgemeinden Dierbach, Niederotterbach, Steinfeld und Kleinsteinfeld, Kapsweyer, Schweighofen, Schweigen-Rechtenbach und Teile von Oberotterbach umfasst. Landrat Dietmar Seefeldt bedankt sich bei Thomas Cuntz für … Mehr lesen

05.03.2024, 17:37 Uhr

Ludwigshafen – “Hoffnungslos? Über Krise und Utopie”: Schwerpunktprogramm 2024 des Ernst-Bloch-Zentrum startet im März

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Ernst-Bloch-Zentrum) – Das diesjährige Schwerpunktprogramm des Ernst-Bloch-Zentrums “Hoffnungslos? Über Krise und Utopie” startet am Donnerstag, 14. März 2024, mit dem Eröffnungsvortrag von Hanna Gekle. Es folgen drei Podiumsdiskussionen im Format “Talk bei Bloch.Live” am 18. April, 6. Juni und 4. Juli, sowie eine Podiumsdiskussion mit Oberstufenschüler*innen am 16. Mai. In Kooperation mit … Mehr lesen

05.03.2024, 17:17 Uhr

Ludwigshafen – „Gleichberechtigung? Chancengleichheit?“: Ausstellung zum Internationalen Frauentag

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Am 8. März stehen Frauen jährlich weltweit im Fokus, denn der Internationale Frauentag möchte Frauen nicht nur feiern, sondern auch auf immer noch bestehende Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten zwischen den Geschlechtern hinweisen. Trotz guter Entwicklungen in Bezug auf Frauenrechte und Frauenförderung in den vergangenen Jahren sehen sich Frauen in unserer Gesellschaft … Mehr lesen

05.03.2024, 14:44 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Landrat Clemens Körner: “KFZ-Zulassungsstelle schaltet weitere Termine frei” – Außenstelle Heßheim bis auf Weiteres geschlossen

Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – In den vergangenen Wochen war der Betrieb der KFZ-Zulassungsstellen der Kreisverwaltung sowohl im Kreishaus als auch in den Außenstellen in Dudenhofen und Heßheim stark eingeschränkt. Grund waren mehrere Krankheitsausfälle und vakante Stellen, betroffen waren sowohl Privatpersonen als auch Zulassungsdienste. Zwischenzeitlich hat sich die Situation etwas entspannt, da sich der Krankenstand … Mehr lesen

05.03.2024, 9:55 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – FWG- Bewerberliste für Gemeinderatswahl in Limburgerhof

Limburgerhof / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Monika Bier und Hermann Brenner führen die Liste an. Die FWG hat in einer Mitgliederversammlung ihre Bewerberliste für die Gemeinderatswahl im Juni aufgestellt. Auf die ersten Plätze wurden die Fraktionsvorsitzende Monika Bier und der 1.Vorsitzende des Vereins Hermann Brenner gewählt. Brenner begrüßt, dass viele neue Bürgerinnen und Bürger für … Mehr lesen

05.03.2024, 8:28 Uhr

Ludwigshafen – CDU-Frauen Union Ludwigshafen unterstützt “Internationalen Frauentag” am 08. März 2024

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Wir unterstützen den “Internationalen Frauentag” am 08.März 2024, der weltweit auf Frauenrechte, Gleichberechtigung und bestehende Diskriminierung von Frauen aufmerksam macht. Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März 2024 setzt die Frauenunion Ludwigshafen ein starkes Zeichen für die Gleichberechtigung und die Bedeutung des politischen Engagements von Frauen. Die Frauen Union betont die Wichtigkeit … Mehr lesen

05.03.2024, 8:24 Uhr

Wiesloch – Am EU-Projekttag 2024 besuchte die Landtagsabgeordnete Christiane Staab die Klasse 4 c der Maria-Sibylla-Merian-Grundschule

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit Wissen über Europa geglänzt Anlässlich des heutigen „EU-Projekttags 2024“ hatte die Klasse 4c der Maria-Sibylla-Merian-Grundschule Wiesloch eine Schulstunde lang einen besonderen Gast: Die Landtagsabgeordnete Christiane Staab (CDU) war zu den Schülerinnen und Schülern gekommen, um mit ihnen in Grundzügen über das Thema Europa zu sprechen. Staab erlebte hierbei eine aufgeweckte … Mehr lesen

05.03.2024, 7:49 Uhr

Speyer – Landtagsabgeordneter Michael Wagner: “Wir brauchen eine bedarfsgerechte und leistungsfähige Infrastruktur”

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU) zur Salierbrücke Speyer “Wir brauchen eine bedarfsgerechte und leistungsfähige Infrastruktur,” so der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) und reagiert damit auf die Beanstandungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz im Jahresbericht 2024, der am 15. Februar veröffentlicht wurde. Darin rügt die Behörde den erheblichen Investitionsstau an Brücken und Straßen. Alter und … Mehr lesen

04.03.2024, 13:50 Uhr

Ludwigshafen – Telefonische Bürgersprechstunde mit Gregory Scholz, MdL

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die nächste Gelegenheit zur telefonischen Bürgersprechstunde mit dem Landtagsabgeordneten Gregory Scholz ist am 11.03.24 von 11.00 Uhr bis 12.00 Uhr. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können im Vorfeld Kontakt mit dem Wahlkreisbüro aufnehmen, um Wartezeiten zu minimieren. Die Erreichbarkeit erfolgt telefonisch unter 0621/49307605 oder per E-Mail an info@gregoryscholz.de. Bitte hinterlassen Sie dabei … Mehr lesen

04.03.2024, 12:55 Uhr

Ludwigshafen – Defizite der Landkreise belegen: Aufstockung des Kommunalen Finanzausgleichs ist unumgänglich Joachim Streit erneuert Forderung nach einem Härtefallfonds und der Einhaltung des Konnexitätsprinzips

Mainz / Ludwigshafen – Die Ertragshaushalte der rheinland-pfälzischen Landkreise stürzen laut aktueller Zahlen erheblich ab. Addiert wird von einem Defizit von 250 Millionen Euro für 2024 ausgegangen. „Diese Zahlen müssen endlich auch die Landesregierung alarmieren“, sagt Joachim Streit, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. „Für uns kommt dieses dramatische Defizit allerdings … Mehr lesen

03.03.2024, 12:41 Uhr

Ludwigshafen – SFL Schloss-Schule Ludwigshafen erhält Auszeichnung des Jugend-Engagement-Wettbewerbs

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 1. März fand die Preisverleihung des 10. Jugend-Engagement-Wettbewerbs „Sich einmischen – was bewegen“ in der Staatskanzlei in Mainz statt. Mit diesem Wettbewerb unterstützt die Staatskanzlei gemeinsam mit der Bertelsmann-Stiftung jedes Jahr Projekte von engagierten Jugendlichen in Rheinland-Pfalz. Aus Ludwigshafen konnte die SFL Schloss-Schule eine Auszeichnung für ihr Projekt „Sozialraum – … Mehr lesen

03.03.2024, 12:27 Uhr

Mannheim – Umbenennung der Straßennamen in Rheinau-Süd – CDU: „Wir stehen an der Seite der durch die Umbenennung der Straßennamen unmittelbar betroffenen Bürgerinnen und Bürgern.“

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Ab dem 4. März 2024 sind alle Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Mannheim, die mindestens 16 Jahre alt sind, aufgerufen, aktv an der Namensfindung für vier Straßen im Stadteil Rheinau-Süd (Gustav-Nachtgal-Straße, Leutweinstraße, Lüderitzstraße und Sven-Hedin-Weg) mitzuwirken. Aus insgesamt 18 Vorschlägen können vier Favoriten gewählt werden. Marco Polo, Ida Pfeiffer, Isabelle Eberhardt … Mehr lesen

03.03.2024, 11:48 Uhr

Mainz – Joachim Streit (Freie Wähler) zu den jüngsten Leaks der Gespräche zum Taurus-Waffensystem

Mainz / Ludwigshafen – Der russische Staatssender “Russia Today” hat einen heimlich erstellten Audiomitschnitt eines vertraulichen Gespräches hochrangiger Bundeswehrfunktionäre veröffentlicht. In diesem geht es unter anderem um die Liefer- und Einsatzmöglichkeiten von Taurus-Marschflugkörpern in der Ukraine. Joachim Streit, stellvertretender Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER zur Europawahl, sieht dieses Vorkommnis sehr kritisch: „Erst diese Woche … Mehr lesen

02.03.2024, 8:30 Uhr

Mainz – Freie Wähler: Straßenausbaubeiträge müssen abgeschafft werden

Ludwigshafen / Mainz – Landesregierung endgültig „Geisterfahrer“: Straßenausbaubeiträge müssen abgeschafft werden – Joachim Streit fordert ein Kompensationsmodell für die Kommunen Nachdem Nordrhein-Westfalen die Straßenausbaubeiträge abgeschafft hat, ist Rheinland-Pfalz das letzte Bundesland, in dem Kommunen diese Beiträge verpflichtend erheben müssen. In allen anderen Bundesländern gehören sie der Vergangenheit an – oder es ist den Kommunen zumindest … Mehr lesen

01.03.2024, 21:31 Uhr

Heidelberg – 2. Hermann-Maas-Rede: Video-Aufzeichnung ab sofort online verfügbar

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Unter dem Titel „Zwischen Freundschaftspflicht und Staatsräson: 75 Jahre deutsch-israelische Verständigung“ hielt Prof. Dr. Meron Mendel am 26. Februar 2024 die 2. Hermann-Maas-Rede im voll besetzten Großen Rathaussaal des Heidelberger Rathauses. Darin blickte Mendel auf die Beziehung der beiden Staaten während der vergangenen Jahrzehnte und auch auf aktuelle Ereignisse in … Mehr lesen

01.03.2024, 18:30 Uhr

Mannheim – Amtsantritt von Bürgermeister Thorsten Riehle

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Thorsten Riehle hat sein Amt als Bürgermeister für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Kultur am heutigen Freitag offiziell angetreten. Riehle wurde auf acht Jahre zum Dezernenten gewählt. „Ich wünsche Herrn Thorsten Riehle alles Gute für seinen Start und freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit in wichtigen Themenfeldern unserer Stadt“, hieß Oberbürgermeister Christian … Mehr lesen

01.03.2024, 18:23 Uhr

Frankenthal – Schreider und Haller: Gratulation für die Auszeichnung beim Jugend-Engagement-Wettbewerb 2023 – Neumayer Grundschule unter den Preisträgern

Frankenthal / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Das Jugendprojekt der Neumayer-Grundschule Frankenthal „Unsere Schule wird bunt“ zählt zu den 28 Preisträgern des Jugend-Engagement-Wettbewerb RLP „Sich einmischen – was bewegen“. „Wir gratulieren allen Schülerinnen und Schülern und den Lehrkräften und freuen uns, dass die Grundschule in Frankenthal mit dem Projekt „Unsere Schule wird bunt“ zu den Preisträgern … Mehr lesen

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