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Frankenthal – Christian Baldauf: Eigenheim-Förderung für junge Menschen und Familien jetzt

Frankenthal / Mainz Die CDU-Landtagsfraktion will junge Menschen und Familien dabei unterstützen, dass der Traum vom Eigenheim Realität wird! Dazu sollen sie beim Bau und Erwerb einer selbstgenutzten Immobilie unterstützt werden – ein Förderprogramm muss her. Der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Baldauf setzt sich gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion für ein Förderprogramm ein. Ein Programm mit dem … Mehr lesen

Mannheim – Zentralinstitut für Seelische Gesundheit (ZI) in Mannheim ist internationale Spitze

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Dr. Albrecht Schütte,Wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion) – Dr. Albrecht Schütte, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, im Austausch mit Prof. Dr. Andreas Meyer-Lindenberg, Direktor und Vorstandsvorsitzender sowie Dr. Matthias Janta, kaufmännischer Vorstand des ZI „40% der Bevölkerung sind im Laufe ihres Lebens von einer psychischen Erkrankung betroffen. Das zeigt, dass eine psychische Erkrankung … Mehr lesen

Weinheim – „Eine Instanz über Parteigrenzen hinweg“ – Der Weinheimer Landes- und Kommunalpolitiker Hans-Ulrich Sckerl ist am Montag nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 70 Jahren gestorben

Weinheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Er war eine große Politiker-Persönlichkeit für Weinheim, die Bergstraße, den Rhein-Neckar-Kreis und für das Land Baden-Württemberg: Hans-Ulrich Sckerl ist am Montag in Weinheim im Alter von 70 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit gestorben. Erst Anfang Januar hatte er die Öffentlichkeit über seine Krebserkrankung informiert. Noch wenige Wochen vor seinem Tod … Mehr lesen

Bundespräsidentschaftskandidatin Dr. Stefanie Gebauer besucht FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion

Ludwigshafen / Mainz „Nach 70 Jahren ist es Zeit für eine Frau an der Spitze des Staates“ Bundespräsidentschaftskandidatin Dr. Stefanie Gebauer besucht FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Die Bundesversammlung wählt am Sonntag den Bundespräsidenten – oder die Bundespräsidentin! Denn die FREIEN WÄHLER haben mit Dr. Stefanie Gebauer (41) eine eigene Kandidatin nominiert. Diese besuchte am heutigen Donnerstag die … Mehr lesen

Frankenthal – Christian Baldauf: Verbindliche Testpflicht endlich auch in Kitas

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Kitas und Schulen müssen sichere Orte sein Angesichts steigender Corona-Infektionen in Kindertagesstätten fordert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf vom Land endlich die verbindliche Testpflicht in den rheinland-pfälzischen Kitas einzuführen. „Ich teile die Kritik und den Unmut der Erzieherinnen und Erzieher, die den mangelnden Gesundheitsschutz der Kinder wie auch den ihren … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Abkehr von #2G im Einzelhandel – Einführung von FFP2-Maskenpflicht

Ludwigshafen / Mainz FREIE WÄHLER stellen Antrag fürs Plenum Noch herrscht in Rheinland-Pfalz im Gegensatz zu acht Bundesländern – unter anderem den Nachbarländern Saarland, Baden-Württemberg und Hessen – die 2G-Regel im Einzelhandel. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hatte in der vorigen Woche ihre Forderung nach der Abkehr von dieser 2G-Regelung auch in Rheinland-Pfalz erneuert und stellt jetzt … Mehr lesen

Ludwigshafen – Schwab (Freie Wähler Rheinland-Pfalz)fordert erneut einheitliche Linie für Kitas und Schulen

LUDWIGSHAFEN/MAINZ. Die neuen Quarantäneregeln, keine verbindliche Teststrategie, Maßnahmen an Schulen umfassender und effektiver. Dies monieren der Kita-Fachkräfteverband Rheinland-Pfalz und die Elterninitiative „Sichere Bildung jetzt“. Immer noch ist es jedem Träger freigestellt, ob und wie getestet wird. Während es in Schulen als sinnvoll und notwendig erachtet wird, nach einem positiven Fall an fünf darauffolgenden Tagen zu … Mehr lesen

Kusel – Dr. Jan Bollinger und Peter Stuhlfauth (beide AfD) verurteilen Mord an zwei Polizeibeamten: Angriff auf uns alle und unseren Rechtsstaat!

Kusel / Mainz In der Nacht auf Montag, dem 31.01.2022, gaben bisher Unbekannte tödliche Schüsse auf zwei Polizisten im Landkreis Kusel (Rheinland-Pfalz) ab. Laut Polizeimitteilung vom Montagmorgen sind die beiden Polizeibeamten (24 und 29 Jahre) bei einer Verkehrskontrolle auf der Kreisstraße 22 erschossen worden. Laut der Mitteilung fielen die tödlichen Schüsse gegen 4.20 Uhr. Die … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Tiefe Bestürzung und Trauer nach schrecklicher Tat

Ludwigshafen / Mainz / Kusel Tiefe Bestürzung und Trauer nach schrecklicher Tat Bei einer Verkehrskontrolle im Landkreis Kusel sind in den frühen Morgenstunden des heutigen Montags eine 24-jährige Polizisten und ein 29-Polizist erschossen worden. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, und Helge Schwab, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Beigeordneter im Landkreis Kusel, sind zutiefst betroffen und drücken … Mehr lesen

Kusel – Zwei Polizisten in der Nähe von Kusel erschossen Christian Baldauf / Dirk Herber: Diese schreckliche Tat lässt uns tief betroffen und schockiert zurück

Frankenthal / Kusel / Kaiserslautern Zwei Polizisten in der Nähe von Kusel erschossen Christian Baldauf / Dirk Herber:Diese schreckliche Tat lässt uns tief betroffen und schockiert zurück. In den frühen Morgenstunden sind eine Polizistin und ein Polizist während einer Verkehrskontrolle in der Nähe von Kusel erschossen worden. Christian Baldauf, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, und Dirk Herber, … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland Pfalz fordern Einhaltung der Förderzusagen

Ludwigshafen / Mainz Plötzliche Aussetzung der Förderung beschädigt Klimaschutzbemühungen / Wefelscheid besorgt über Folgen für Baubranche und sozialen Wohnungsbau Wer in Deutschland nach den geltenden Standards für Dämmung und Energieeffizienz neu bauen oder Altbau entsprechend sanieren will, der hat üblicherweise Anspruch auf eine Förderung durch die KfW. Der überraschende Stopp der Förderungen für die Standards … Mehr lesen

Ludwigshafen – Marion Schneid: KfW-Förderung wieder starten, damit Wohnheimbau weiter vorangeht

Ludwigshafen / Landau / Metropolregion Rhein-Neckar. In Landau gerät der Neubau eines Studentenwohnheims ins Stocken, weil die Bundesregierung – allen voran Bundeswirtschaftsminister Habeck – in dieser Woche überraschend die KfW-Förderung für effiziente Häuser gestoppt hat. Laut Studierendenwerk Vorderpfalz können nun 199 dringend benötigte Wohnheimplätze nicht gebaut werden, obwohl der Antrag auf KfW-Förderung von den Verantwortlichen … Mehr lesen

Mainz – Joachim Streit zum gemeinsamen Gesetzesentwurf von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER: Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FREIE WÄHLER Landtagsfraktion) – Es ist eine grundsätzliche Forderung der FREIEN WÄHLER, die Liquiditätskredite der Gemeinden, Städte und Kreise zu tilgen. Diese Altschulden resultieren aus der mangelnden Finanzausstattung der kommunalen Familie durch Land und Bund. Gerade im Jugend- und Sozialbereich müssen Städte und Kreise viele Leistungen erbringen, für die … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: Hälftige Lösung der kommunalen Altschuld wird auf den Weg gebracht!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU Ludwigshafen) – Nachdem die Ampelkoalition noch im vergangenen September eine kommunale Altschuldenlösung der CDU-Landtagsfraktion im Parlament blockiert hatte, konnte nun doch mit der gemeinsamen Verständigung auf eine Verfassungsänderung der Weg bereitet werden. Marion Schneid, CDU-Landtagsabgeordnete führt aus: „Wir begrüßen, dass nun ein fraktionsübergreifender Weg beschritten wird, die Hälfte der kommunalen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Schneid: CDU will junge Menschen dabei unterstützen, dass der Traum vom Eigenheim Realität werden kann!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ziel ist, dass junge Menschen und Familien beim Bau und Erwerb einer selbstgenutzten Immobilie unterstützt werden sollen. Hierfür soll auch in Rheinland-Pfalz ein Förderprogramm geschaffen werden. Die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid setzt sich gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion für ein Förderprogramm ein, mit dem gerade junge Menschen und Familien beim Bau und … Mehr lesen

Mainz/Ludwigshafen – „Keine Datennutzung durch die Hintertür“ Stephan Wefelscheid zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses im Landtag Rheinland-Pfalz „Nutzung von Daten aus der Luca-App“

Mainz/Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar(pm FREIE WÄHLER) – Der rechtspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, MdL, führt nach der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses Landtag Rheinland-Pfalz zum Tagesordnungspunkt 9 „Nutzung von Daten aus der Luca-App“ und den Ausführungen des Staatsministers Herbert Mertin, MdL (FDP), zur Nutzung der Daten durch die Ermittlungsbehörden in Rheinland-Pfalz aus:„Der Bericht des Ministers hatte … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Das neue Kita-Zukunftsgesetz: eine vorhersehbare Katastrophe!

Ludwigshafen / Mainz . „Seit fast 200 Tagen ist es in Kraft, das neue Kita-Zukunftsgesetz. Und es bedient alle Befürchtungen, die wir vor der Einführung hatten“, so Helge Schwab, bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ergänzend zu der (heutigen) Pressemeldung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Rheinland-Pfalz. Diese sieht im neuen Gesetz „auch die Ursache der … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Anfrage ergibt: Es fehlen 2.500 Lkw-Stellplätze in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen / Mainz Wefelscheid schreibt an Wissing / Fehlende Stellplätze dürfen nicht zur Verlagerung in Gewerbegebiete führen Für Lkw-Fahrer gibt es in Rheinland-Pfalz 2.500 Stellplätzen zu wenig! Dies ist die ernüchternde Antwort des Wirtschafts- und Verkehrsministeriums von Ministerin Daniela Schmitt (FDP) nach der jüngsten Erhebung aus dem Jahr 2018 auf die Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers … Mehr lesen

Ludwigshafen/Mainz – Klausurtagung der CDU-Fraktion und Termine im Ahrtal – Christian Baldauf: Politik hat die Aufgabe, die Menschen beim Wiederauf-bau zu unterstützen! das Ahrtal muss zu einer Modellregion werden!

Ludwigshafen/Mainz/Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz) . Die CDU-Landtagsfraktion startet in das Jahr 2022 mit ihrer traditionellen Klausurtagung – allerdings unter Corona-Bedingungen. Nach internen Online-Veranstaltungen am Mittwoch, unter anderem mit dem Manager Klaus Kremper und dem Journalisten Michael Bröcker, sind die Fraktionsmitglieder heute in Kleingruppen zu unterschiedlichen Terminen ins Ahrtal gereist, um sich im Hochwassergebiet … Mehr lesen

Frankenthal – CDU Rhein-Pfalz-Kreis nominiert Christian Baldauf als Landesvorsitzenden

Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar In der ersten Sitzung im neuen Jahr hat der Kreisvorstand der CDU Rhein-Pfalz-Kreis einstimmig den Frankenthaler Politiker Christian Baldauf, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion, als Landesvorsitzenden der CDU Rheinland-Pfalz nominiert. In einem intensiven Gespräch hat Christian Baldauf seine Positionen dargelegt, Fragen beantwortet und mit den Mitgliedern über seine Vorstellungen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Abitur 2022: Abstand und Technik statt Maske

Ludwigshafen / Mainz Schwab: Was für Gastronomie gilt, muss auch für die Prüfungen machbar sein Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig hat die Entscheidung einer Maskenpflicht für die am morgigen Mittwoch startenden schriftlichen Abiturprüfungen bestätigt. Die Landesschülervertretung kritisiert diese Regelung. Sie fordert stattdessen verpflichtende Tests für alle und Abstand zwischen den Schülern – und findet Unterstützung … Mehr lesen

Frankenthal – Christian Baldauf: CDU-Landtagsfraktion trauert um eine markante politische Persönlichkeit

Frankenthal / Mainz Zum Tod von Michael Billen „Mit Michael Billen verlieren wir eine politische Persönlichkeit, die aus einem ganz besonderen Holz geschnitzt war. Menschen wie ihn gibt es heute in der Politik selten. Bei allen Auseinandersetzungen, die ich mit ihm hatte, war er hoch engagiert, inhaltlich beschlagen aber auch kantig und streitbar und vor … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler RLP: 2G: Wefelscheid fordert Wirtschaftsministerin Schmitt zum Handeln auf

Ludwigshafen / Mainz Vergleichbare Inzidenzen verlangen nach vergleichbaren Regeln 2G: Wefelscheid fordert Wirtschaftsministerin Schmitt zum Handeln auf „Es macht schlicht keinen Sinn, wenn in Rheinland-Pfalz ein doppelt Geimpfter oder Genesener zusätzlich einen Schnelltest vorweisen muss, um die Gastronomie aufsuchen zu dürfen, er diesen Test in Hessen aber nicht benötigt. Es macht auch keinen Sinn, dass … Mehr lesen

Mainz – Michael Frisch und Joachim Paul (beide AfD): Keine Maskenpflicht bei den Abiturprüfungen 2022!

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Wie aus einer im Internet auf der Plattform change.org veröffentlichten Petition der MSS 13 des Trifels-Gymnasiums Annweiler hervorgeht, besteht für die Durchführung der bevorstehenden Abiturprüfungen eine Maskenpflicht für alle zu Prüfenden, unabhängig von Geimpft- oder Genesenenstatus. Hintergrund ist offensichtlich ein ministerieller Erlass vom 21. Dezember 2021. Hierzu erklärt der … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ramsauer und Seebald verlassen den Bezirkstag Pfalz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ramsauer und Seebald verlassen den Bezirkstag Pfalz Mitglieder für Pfalzwerke-Aufsichtsrat vorgeschlagen In der Online-Sitzung des Bezirkstags Pfalz erklärten Günther Ramsauer und Karl-Heinz Seebald, beide in der SPD-Fraktion, ihren Rücktritt. Ramsauer, Jahrgang 1949, gehörte seit 1999 dem Pfälzer Parlament an. Der Ludwigshafener war von Anfang an SPD-Fraktionsvorsitzender und in dieser Wahlperiode Mitglied … Mehr lesen

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      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Wie bereits berichtet kam es heute am 20.05. 2022, zu einem Großbrand in einem Bürogebäude in der Bahnstadt in Heidelberg. Nun liegen erste Erkenntnisse vor. Das Feuer ist im Erdgeschoss ausgebrochen und hat sich über die darüber liegenden Stockwerke ausgebreitet. …»

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