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Landtagsfraktion

08.01.2024, 11:38 Uhr

Ludwigshafen – #Bauernproteste – Kundgebung an der Friedrich-Ebert-Halle – Hunderte vor Ort

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Wie bereits berichtet endet die Sternfahrt der Bauernproteste in Ludwigshafen an der Friedrich-Ebert-Halle. Dort läuft ab 10.30 Uhr eine große Kundgebung der Bauern . An der Protestaktion nahmen hunderte von Landwirten aus dem Rhein-Pfalz-Kreis, Speyer, Neustadt, Bad Dürkheim, dem Kreis Germersheim und aus Worms teil. Unterstützung bekamen die Bauernproteste auch von … Mehr lesen

05.01.2024, 13:13 Uhr

Mainz – Schwab: „Weitere Belastungen für die Bauern gefährden unsere Grundversorgung“

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Landwirtschaftlicher Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion warnt vor „Salamitaktik“ der Bundesregierung Obwohl die Bundesregierung in Teilen zurückrudert, wollen die deutschen Landwirte ihre Aktionswoche vom 8. Januar an trotzdem durchführen. Vor allem am Montag wird es zu massiven Verkehrsbehinderungen kommen. „Das hat sich die Bundesregierung selbst zuzuschreiben“, resümiert Helge Schwab mit … Mehr lesen

21.12.2023, 18:37 Uhr

Rückgang der Flüchtlingszahlen nur eine Momentaufnahme – Rheinland-Pfalz muss vorbereitet sein

MAINZ. Wie Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) am Mittwoch in Mainz mitteilte, soll die Verteilung von Asylsuchenden auf die rheinland-pfälzischen Kommunen zwischen den Jahren ausgesetzt und ab Januar reduziert werden. Doch dies dürfte nicht von Dauer sein: Die Ministerin rechnet laut einem Artikel in der RHEINPFALZ damit, dass diese Zahlen nach den Wintermonaten wieder ansteigen werden. … Mehr lesen

17.12.2023, 21:43 Uhr

Mainz – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Koexistenz mit dem Wolf ist möglich – Aber keine friedliche.“

FREIE WÄHLER begleiten Fachvortrag im Wolfspräventionsgebiet – Wefelscheid fordert Bestandsmanagement von Umweltministerin Eder HEIDENBURG/MAINZ. Rund vierhundert Menschen folgten am Abend des 13. Dezembers der Einladung nach Heidenburg bei Thalfang, um dem Vortrag des Wolfsexperten Dr. Michael Weiler in der voll besetzten Heidenburghalle beizuwohnen. In dem wegen mehrerer Weidetierrisse und Wolfssichtungen frisch ausgewiesenen Wolfspräventionsgebiet ist die … Mehr lesen

15.12.2023, 7:23 Uhr

Mainz – Helge Schwab (Freie Wähler Rheinland-Pfalz) kritisiert scheibchenweise servierte Kostensteigerungen für Bauern und Winzer

Mainz – Ludwigshafen – Den Preis zahlen Betriebe und Verbraucher – Helge Schwab kritisiert scheibchenweise servierte Kostensteigerungen für Bauern und Winzer. „Zuerst bejubeln die Ampelfraktionen im Landtag die Ansiedlung eines US-Konzerns, dann peitschen sie ohne Not und gegen den Rat von Experten die Erhöhung des Wassercents durch – und dann kommt aus Berlin die Ankündigung, … Mehr lesen

14.12.2023, 17:00 Uhr

Mutterstadt – Johannes Zehfuß: Agrarfeindliche Ampel-Politik treibt Landwirte auf die Barrikaden

Mutterstadt / Rhein-Pfalz-Kreis / Mainz – Landwirte laufen Sturm! Die Gründe: Die Bundes-Ampel will aus der Agrardiesel-Rückvergütung aussteigen und die Landes-Ampel schafft mit dem Wassercent ein bürokratisches Abrechnungsmonster. Dazu erklärt der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Landwirtschaft Johannes Zehfuß: „Was die Ampel-Regierungen in Bund und Land machen ist absolut agrarfeindlich. Die angekündigte Streichung der Steuervergünstigungen für … Mehr lesen

11.12.2023, 10:07 Uhr

Heidelberg – Ausfall der Regional-Express-Linie Karlsruhe-Heidelberg hat ein Nachspiel

Heidelberg / Bretten / Bruchsal / Karlsruhe. Für FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung ist es fraglich, ob neuer ÖPNV-Fahrplan für Busse und Bahnen in Nordbaden wirklich reibungslos funktioniert Die plötzliche Einstellung der Regional-Express-Linie (RE 73) von Karlsruhe über Bruchsal nach Heidelberg seit Mitte November 2023 bis zum Jahresende hat ein Nachspiel. „Ich halte es für völlig unverantwortlich, … Mehr lesen

07.12.2023, 10:09 Uhr

Mainz – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Causa Raab“: Mehr Fragen als Antworten

Mainz – Sonderplenum des Landtags bringt wenig Klarheit, wirft aber weitere Fragen auf Im Zuge der Sondersitzung des rheinland-pfälzischen Landtags zur „Causa Raab“ unter der Überschrift “Rolle und Verantwortung von Ministerpräsidentin und Staatskanzlei bei der Einflussnahme auf die Berichterstattung unabhängiger Medien”, hat die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz erneut ein unschlüssiges Verhalten der Staatssekretärin Heike … Mehr lesen

05.12.2023, 16:50 Uhr

Ludwigshafen erhält ca. 10 Millionen Fördermittel für Flüchtlingsfinanzierung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Bürgerbüro Ludwigshafen) – Die Stadt erhält 10.020.255 Euro Fördermittel für die Flüchtlingsfinanzierung, informieren die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Gregory Scholz und Anke Simon. “Dieses Förderpaket der Landesregierung wird im kommenden Jahr in unserer Stadt ankommen und seine positive Wirkung im städtischen Haushalt zeigen”, sagen Simon und Scholz. Die Landesregierung hatte vor rund zwei … Mehr lesen

05.12.2023, 14:13 Uhr

Ludwigshafen – Joachim Streit erwartet im Sonderplenum eine persönliche Erklärung der Ministerpräsidentin

MAINZ / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Wenn sich der rheinland-pfälzische Landtag am (morgigen) Mittwoch zum Sonderplenum in der Briefaffäre um Staatssekretärin Heike Raab trifft, sind die Forderungen des Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, ganz klar. Schon der Titel des Plenums unterstreicht seine Erwartung: „Rolle und Verantwortung von Ministerpräsidentin und Staatskanzlei bei der Einflussnahme auf … Mehr lesen

04.12.2023, 23:13 Uhr

Ludwigshafen: erhält ca. 10 Millionen Fördermittel für Flüchtlingsfinanzierung

Die Stadt erhält 10.020.255 Euro Fördermittel für die Flüchtlingsfinanzierung, informieren die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Gregory Scholz und Anke Simon. “Dieses Förderpaket der Landesregierung wird im kommenden Jahr in unserer Stadt ankommen und seine positive Wirkung im städtischen Haushalt zeigen”, sagen Simon und Scholz. Die Landesregierung hatte vor rund zwei Wochen bekannt gegeben, die Kommunen im … Mehr lesen

30.11.2023, 23:02 Uhr

Mainz – FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz: Wie ist der Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts betroffen?

Auf Veranlassung der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat sich der Haushalts- und Finanzausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags am (heutigen) Donnerstag mit den Auswirkungen der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des Nachtragshaushalts des Bundes auf den Landeshaushalt beschäftigt. „Das Finanzministerium hat verdeutlicht, dass der Richterspruch zum Bundeshaushalt keine unmittelbaren Folgen für den aktuellen Landeshaushalt nach sich zieht. Indes sei … Mehr lesen

22.11.2023, 10:05 Uhr

Mannheim – Feudenheimer SPD-Abgeordneter Boris Weirauch will die Ausfälle auf der Linie 2 nicht länger hinnehmen und nimmt OB Specht in die Pflicht

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit Blick auf die dauerhaften Ausfälle und die angekündigte Umstellung auf den 20-Minuten-Takt der Linie 2 von Feudenheim in die Neckarstadt macht der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch unmissverständlich klar: „Die Schmerzgrenze der Bürgerinnen und Bürger ist erreicht – die rnv muss zurück zur 10-Minuten-Taktung!“ Für Weirauch reicht es nicht aus, dass … Mehr lesen

21.11.2023, 13:22 Uhr

Mainz – Ausländer ohne Duldung: Landesregierung hat keinen Überblick über Aufenthaltsorte

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Stephan Wefelscheid erneuert Forderung nach Residenzpflicht – Nach Bericht des SWR (25. Oktober 2023) befinden sich rund 7.600 Männer und Frauen in Rheinland-Pfalz, deren Asylantrag endgültig abgelehnt wurde, die jedoch aus unterschiedlichen Gründen, sogenannten Abschiebehemmnissen, nicht abgeschoben werden können oder dürfen und daher geduldet werden. Hinzu kämen weitere 2.300 … Mehr lesen

19.11.2023, 18:47 Uhr

Direkter Draht zum Landtagsabgeordneten Christian Jung (FDP) lädt zur digitalen Sprechstunde am 8. Dezember 2023 ein

Bretten/Stutensee. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) bietet am Freitag, 8. Dezember 2023, zwischen 16.00 und 20.00 Uhr seine nächste digitale Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten via Videokonferenz (GoToMeeting/Skype) oder auch telefonisch zu sprechen. Fragen können an den Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion für Verkehr und Petitionen … Mehr lesen

17.11.2023, 15:49 Uhr

Mainz – Helge Schwab: „Tragfähiges Konzept für ärztliche Bereitschaftsdienste entwickeln“

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Urteil des Bundessozialgerichts sorgt für Wirbel – FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert sofortiges Handeln aller Verantwortlichen. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichtes, das die sogenannten Poolärzte betrifft, wird es auch an den Bereitschaftspraxen in Rheinland-Pfalz gravierende Einschnitte geben: Sieben ärztliche Bereitschaftspraxen könnten wohl schon zum Jahresende 2023 geschlossen werden. An den verbleibenden … Mehr lesen

14.11.2023, 15:42 Uhr

Mainz – Joachim Streit (Freie Wähler )zum Beschwerdebrief über Berichterstattung des SWR

Mainz – „Ein Angriff auf die Pressefreiheit“ Joachim Streit zum Beschwerdebrief aus der Landesregierung an SWR-Berichterstattung: Hier fehlt es an Instinkt und Takt MAINZ. Der Trierische Volksfreund berichtet in seiner Ausgabe vom 14. November über einen Beschwerdebrief der rheinland-pfälzischen Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektion des SWR. In diesem kritisierte die Staatssekretärin, die in verschiedenen … Mehr lesen

09.11.2023, 18:28 Uhr

Zuweisung von Asylbewerbern / Speyerer SPD-Oberbürgermeisterin Seiler übernimmt CDU-Vorschlag

Mainz / Speyer. Gordon Schnieder:Nur noch Geflüchtete mit Bleibeperspektive in Kommunen – SPD-OB will CDU-Vorschlag umsetzen. Wie die Rheinpfalz berichtet, schlägt die SPD-Oberbürgermeisterin von Speyer, Stefanie Seiler, vor „dass den Kommunen nur noch Menschen mit einer guten Bleibeperspektive zugewiesen werden“. Das hatte die CDU-Landtagsfraktion schon in der Plenar-Debatte Ende März gefordert. Der CDU-Antrag mit der … Mehr lesen

05.11.2023, 18:06 Uhr

Heidelberg – Demonstration gegen Windenergie am Lammerskopf

Heidelberg / Wiesloch / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Demonstration gegen Windenergie am Lammerskopf am 12.11.2023 Zeit: Sonntag, 12. November 2023, 14 Uhr Ort: Münchelhütte Lasst uns vernünftig sein: FDP Rhein-Neckar ruft Plaungsausschuss der Metropolregion zur Ablehnung von Windkraftanlagen auf dem Lammerskopf auf. Am 17. November wird der Planungsausschuss der Verbandsregion eine wichtige Vorentscheidung treffen, die … Mehr lesen

04.11.2023, 9:22 Uhr

Ludwigshafen – Rheinland-Pfalz darf seine Jugendherbergen nicht im Stich lassen

Ludwigshafen / Mainz – FREIE WÄHLER bringen Entschließungsantrag fürs November-Plenum ein Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat für das November-Plenum einen Entschließungsantrag zur Unterstützung rheinland-pfälzischer Jugendherbergen eingebracht. Im Zentrum stehen dabei ein Sonderförderprogramm für die 37 Einrichtungen und der Aufruf an die Landesregierung, sich auf Bundesebene gegen die geplanten Kürzungen bei den Jugendherbergen im nächsten Bundeshaushalt einzusetzen. … Mehr lesen

03.11.2023, 14:52 Uhr

Stuttgart – Solidarisch mit der Jüdischen Gemeinschaft – „Wer auf persönlicher Ebene etwas ändern möchte: Macht Euch sichtbar und macht Euch schlau!“

Stuttgart / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Dr. SUSANNE ASCHHOFF MdL) – Pressemitteilung zur Veranstaltung „Jüdisches Leben in Mannheim und Baden-Württemberg nach dem 7. Oktober“ – Die Landtagsabgeordnete Dr. Susanne Aschhoff lud am vergangenen Montag, 30. Oktober zu einer Online-Veranstaltung unter dem Titel „Jüdisches Leben in Mannheim und Baden-Württemberg nach dem 7. Oktober“ ein. „Es war mir ein … Mehr lesen

02.11.2023, 15:49 Uhr

Mainz/Ludwigshafen – FREIE WÄHLER: Flüchtlingsunterbringung: Ankerzentren statt Container in kleinen Gemeinden

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FREIE WÄHLER Landtagsfraktion / Abgeordnetenhaus Mainz) – Flüchtlingsunterbringung: Ankerzentren statt Container in kleinen Gemeinden /Anschreiben an Kommunen bereitet Verantwortlichen Sorgen / Joachim Streit erneuert Forderung nach Ankerzentren, Residenzpflicht und konsequenten Abschiebungen „Wir benötigen eine Eindämmung der illegalen Migrationsströme“, macht Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, deutlich. … Mehr lesen

02.11.2023, 14:42 Uhr

Mainz – Gordon Schnieder zur heutigen Vorstellung der Halbzeitbilanz der Landesregierung

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Alles nur Fassade“, kommentiert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder, die heutige Halbzeitbilanz von Ministerpräsidentin Dreyer, Integrationsministerin Binz und Wirtschaftsministerin Schmitt. Schnieder spricht von einem „schön inszenierten Pressetermin, der mit einer ehrlichen Standpunkt-Bestimmung leider wenig zu tun hatte“. Die Menschen im Land seien so unzufrieden mit der Ampel-Arbeit wie … Mehr lesen

02.11.2023, 14:35 Uhr

Mainz – Rheinland-Pfalz: sozial gerecht, klimaneutral und wirtschaftlich erfolgreich – Bilanz und Ausblick der Ampel-Fraktionen zur Halbzeit der Legislatur

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Sozial gerecht, klimaneutral und wirtschaftlich erfolgreich – unter diesem Dreiklang steht die erfolgreiche Zusammenarbeit der Ampel-Fraktionen in Rheinland-Pfalz. So haben wir es gemeinsam in einer ob der multiplen Krisen und ihrer Folgen herausfordernden ersten Hälfte der Legislaturperiode geschafft, den Bürgerinnen und Bürgern in Rheinland-Pfalz ein hohes Maß an Sicherheit … Mehr lesen

25.10.2023, 11:11 Uhr

Ludwigshafen – Paragraph für verlängerte Aufenthaltsdauer in AfA auch in Rheinland-Pfalz nutzen: 24 statt 18 Monate

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Wefelscheid: Brauchen dringend weitere Erstaufnahmeeinrichtungen MAINZ. Kein Tag vergeht mehr, an dem nicht irgendeine Gemeinde oder Stadt in Rheinland-Pfalz nach Hilfe ruft. Das Thema Flüchtlingsunterbringung hat eine hohe Brisanz und beherrscht mittlerweile den Alltag im ganzen Land. Die Situation spitzt sich immer weiter zu, immer mehr Kommunen wenden sich … Mehr lesen

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