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Landtagsfraktion

09.10.2023, 9:10 Uhr

Mainz – Freie Wähler Rheinland-Pfalz zu den Wahlen in Bayern und Hessen

Mainz Zum Ausgang der Landtagswahlen im Freistaat Bayern und im Bundesland Hessen erklärt der Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz Stephan Wefelscheid, MdL: „Zunächst einmal gilt es die bayerischen Kollegen zu beglückwünschen, die inzwischen eine unbestritten prägende Kraft der bayerischen Landespolitik sind und jetzt gestärkt ihre Tätigkeit in der Landesregierung fortsetzen können. In dem Ergebnis zeigt … Mehr lesen

08.10.2023, 14:54 Uhr

Polch – Freie Wähler Rheinland-Pfalz stärken mit 87% Zustimmung den Kurs der Mitte

Polch / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Landesvorsitzender Stephan Wefelscheid im Amt bestätigt Der Landesparteitag der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz hat dem Koblenzer Rechtsanwalt und Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in seinem Amt als Parteivorsitzenden der Landesvereinigung FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz mit 87% der Stimmen bestätigt. In Polch (Mayen-Koblenz) kamen aus ganz Rheinland-Pfalz Delegierte zusammen. Das starke Votum … Mehr lesen

01.10.2023, 10:15 Uhr

Ludwigshafen – Keine Gema-Gebühren mehr für Vereine bei kostenlosen Festen Marion Schneid: Weniger Musik auf rheinland-pfälzischen Festen?! Die CDU-Landtagsfraktion sagt: „Nein!“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz möchte Vereine und andere gemeinnützige Organisationen bei GEMA-Gebühren unterstützen. Die Idee: Das Land soll im Rahmen der Ehrenamtsförderung die Gebühren bei nicht-kommerziellen Vereinsfesten, also bspw. Feste bei denen keine Eintritte genommen werden, übernehmen. „Eine absolut wichtige, notwendige und zielgenaue Entlastung für unsere Ehrenamtlichen im Land. Vereine ächzen … Mehr lesen

29.09.2023, 8:42 Uhr

Mainz – Chance vertan: Gastronomie, Tourismus und Bürger im Stich gelassen

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Joachim Streit nach Ablehnung durch die regierungstragenden Fraktionen: „Jetzt hilft nur ein Einlenken der Berliner Ampel“ / FREIE WÄHLER werden Druck beibehalten Als die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion das Thema der entfristeten reduzierten Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie im Rahmen der Aktuellen Debatte auf die Tagesordnung des Juli-Plenums gesetzt hatte, … Mehr lesen

27.09.2023, 12:16 Uhr

Mannheim – „Klimakleber“ kamen aus Baden-Württemberg und Hessen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar.Brückenblockade zwischen Mannheim und Ludwigshafen am 2. September 2023: Die zwölf sogenannten „Klimakleber“, die am 2. September 2023 die Konrad-Adenauer-Brücke zwischen Mannheim und Ludwigshafen blockierten und dabei auch die Binnenschifffahrt beeinträchtigten, wohnen in Baden-Württemberg und Hessen. Dies ist das Ergebnis einer parlamentarischen Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung. Das Stuttgarter Innenministerium teilte dem … Mehr lesen

15.09.2023, 13:27 Uhr

Edenkoben – Statement der Ampel-Fraktionen zur heutigen gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtags zum Fall Edenkoben

Mainz / Edenkoben / Metropolregion Rhein-Neckar . Im Anschluss an die heutige gemeinsame Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtags äußerten sich Nina Klinkel, polizeipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Philipp Fernis, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, wie folgt: „Wir sind schockiert über die fürchterliche Sexualstraftat in … Mehr lesen

30.08.2023, 17:20 Uhr

Neustadt – Hochachtung vor sozialer Arbeit – Schick besucht Caritas

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. „Es wird sehr deutlich, wie wichtig die soziale Arbeit ist und wie hoch der Bedarf ist“, fasst Claus Schick seinen Besuch beim Caritas-Zentrum Neustadt zusammen. Im Rahmen seiner „Sommertour“ informierte sich der Landtagsabgeordnete (SPD) am Mittwoch über die Arbeit der Caritas in der Region. „Als religionspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion interessiere ich … Mehr lesen

24.08.2023, 13:47 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: „Wann endlich handelt auch Malu Dreyer?“

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. Ministerpräsidentin sollte ihren SPD-Kolleginnen folgen: Joachim Streit erneuert FREIE WÄHLER-Forderung nach Entfristung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Gastronomie „Wann endlich handelt auch Malu Dreyer?“ Diese Frage stellt sich der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit. Nachdem seine Fraktion bereits im Juli-Plenum für die Beibehaltung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für die Gastronomie … Mehr lesen

17.08.2023, 19:01 Uhr

Wahlkreisgruppe aus Sinsheim besucht Landtagsabgeordneten an seinem Stuttgarter Arbeitsplatz

Eberbach/Neckargemünd/Sinsheim / Metropolregion Rhein-Neckar Bildunterschrift: Ausklang auf der Dachterrasse (Foto: Krumpholz) Eine Gruppe Interessierter aus dem Wahlkreis Sinsheim machte sich vor der parlamentarischen Sommerpause – und dem Wetterumschwung der vergangenen Tage – von Eberbach aus mit dem Bus auf in Richtung Stuttgart, um ihren Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer und seine Arbeit besser kennenzulernen. Fahrten wie diese … Mehr lesen

09.08.2023, 13:34 Uhr

Ludwigshafen – Mumm, Steinruck und Freisbach: Post-Ampel-Ära hat begonnen – Joachim Streit (Freie Wähler):Kommunaler Finanzausgleich muss neu aufgestellt werden / Kommunalpolitiker verlieren Lust am Ehrenamt

Ludwighafen / Freisbach / Metropolregion Rhein-Neckar. „Der Kommunale Finanzausgleich muss neu aufgestellt werden. Was sonst droht, ist nicht weniger als ein massiver Schwund an ehrenamtlichen Kommunalpolitkern. Die Kommunen erhalten immer mehr Aufgaben seitens des Landes und können die Ausgaben nicht decken“, so Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Landtag zu den sich aktuell überschlagenden … Mehr lesen

09.08.2023, 9:40 Uhr

Ludwigshafen – Kaum Spielraum und immer unter Druck: Kommunen in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen / Freisbach / Mainz  Angespannte Haushaltslagen und Unzufriedenheit mit kommunaler Finanzpolitik der Landesregierung  Nach Freisbach-Rücktritten und Steinruck-Parteiaustritt: Landesregierung und Landes-SPD provozieren kommunale Unruhen. „Die Finanzpolitik des Landes gefährdet den sozialen Frieden in unseren Städten und Gemeinden“, diese Befürchtung teilen die Ludwigshafener CDU-Landtagsabgeordnete, Marion Schneid, und der Fraktions- vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder. … Mehr lesen

07.08.2023, 12:51 Uhr

Ludwigshafen – Wefelscheid (Freie Wähler Rheinland Pfalz): „Mainzer Ampel im Tal der Ahnungslosen“

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Große Anfrage der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion deckt auf: Landesregierung nicht hinreichend auf Wärmwende vorbereitet Die Antwort auf die Große Anfrage der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zur Wärmewende und der Vorbereitung des Landes zu deren Umsetzung hatte es in sich. Denn darin offenbart die Landesregierung, dass weder eine ausreichende Datenbasis zu Zahl … Mehr lesen

04.08.2023, 22:00 Uhr

Bezirkstag der Jungen Union in Mannheim

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Energieversorgung muss sicher und bezahlbar sein Der Bezirkstag der Jungen Union (JU) Nordbaden fand in diesem Jahr in Mannheim statt. Im Mittelpunkt der zweitägigen Tagung stand die Beratung über die inhaltliche Ausrichtung des Bezirksverbandes. Der JU-Bezirksvorsitzende Frederik Hübl konnte neben Mitgliedern aus ganz Nordbaden den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg Manuel Hagel … Mehr lesen

04.08.2023, 17:10 Uhr

Landesregierung sollte sich Beispiel an ihren saarländischen Kollegen nehmen

Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar Joachim Streit erneuert FREIE WÄHLER-Forderung nach Entfristung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Gastronomie Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion erneuert seine in der Aktuellen Debatte des Juli-Plenums im rheinland-pfälzischen Landtag aufgestellte Forderung nach einer Entfristung der zum Jahresende auslaufenden reduzierten Mehrwertsteuer für die Gastronomie. In der Debatte sprachen sich die regierungstragenden Ampelfraktionen … Mehr lesen

04.08.2023, 16:52 Uhr

Rücktritt gesamter Gemeinderat in Freisbach/Pfalz: Unzureichende Finanzausstattung der Kommunen zeigt demokratiegefährdende Konsequenzen

Freisbach / Metropolregion Rhein-Neckar Joachim Streit zur Drohung eines massiven Schwunds ehrenamtlicher Kommunalpolitiker Die FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag befürchtet einen massiven Schwund an ehrenamtlichen Kommunalpolitkern. Ein Vorbote für diesen Exodus stellt der Rücktritt des gesamten Gemeinderats inklusive des Ortsbürgermeisters in Freisbach/Pfalz dar. Auch der Gemeinde- und Städtebund (GStB) fordert in einer aktuellen Pressemeldung die … Mehr lesen

02.08.2023, 18:30 Uhr

“Ein Hilferuf” – Kommunen bankrott – Gemeinderäte nicht mehr handlungsfähig – Gemeinderat und Bürgermeister von Freisbach treten geschlossen zurück – mehr Gemeinden stehen vor selbem Dilemma

Freisbach / Landkreis Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Viele Kommunen in Rheinland-Pfalz, aber auch in anderen Bundesländern, sind hoch verschuldet. In der Gemeinde Freisbach werden deswegen die gesamte Stadtführung, der Gemeinderat und der Bürgermeister, zurücktreten. “Jetzt reicht es uns”, sagt Peter Gauweiler, ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Freisbach, laut SWR. Hauptgrund ist der nichtgenehmigte Gemeindehaushalt durch … Mehr lesen

31.07.2023, 12:03 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Wie viele Bußgelbescheide wurden für Verkauf ungewogener halber Brote erlassen?

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fragt bei Landesregierung über Hintergründe der Praxis nach Die Praxis um Bußgeldbescheide wegen von Bäckereien verkaufter halber Brote erregt die Gemüter in Rheinland-Pfalz. Das Landesamt für Mess- und Eichwesen hatte nach offenbar verdeckten Einkäufen diese Bescheide in dreistelliger Höhe ausgestellt, woraufhin etliche Bäckereien den Verkauf eingestellt haben. … Mehr lesen

19.07.2023, 10:40 Uhr

Mannheim – Landtagsabgeordneter Dr. Christian Jung (FDP) : Luftverkehrsstandorte wie der Flugplatz Mannheim City sind im Landesinteresse

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Ausstieg aus Beteiligungen bietet keinen Mehrwert. Zur Meldung, wonach die Forderung des Ausstiegs des Landes aus dem Verkehrsflughafen Friedrichshafen sowie dem Flugplatz Mannheim City im Raum stehe, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Jung MdL: „Der Luftverkehr ist eine tragende Säule. Die Flugplätze wie der Flugplatz Mannheim City im Südwesten … Mehr lesen

18.07.2023, 10:19 Uhr

Neustadt – Landtagsabgeordneter Claus Schick (SPD) zum Ablassen von Flugbenzin über dem Pfälzerwald

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar.Schick: Ablassen von Flugbenzin über der Pfalz einschränken Das Ablassen von Flugbenzin in der Luft ist ein Thema, das die Menschen in der Pfalz und damit auch mich stark bewegt. Über aktuelle Fälle war in den letzten Tagen auch wieder in den Medien zu lesen. Es ist gut, dass wir uns als … Mehr lesen

14.07.2023, 12:22 Uhr

Ludwigshafen – Klima-Kleber: FREIE WÄHLER fordern Verschärfung der Präventivhaftregeln

Ludwigshafen / Mainz. Stephan Wefelscheid: Höchstdauer der Präventivhaft nach bayerischem Vorbild von sieben Tagen auf mindestens einen Monat anheben „Es reicht! Die heutigen Klima-Kleber-Störaktionen in 26 Städten, darunter auch Koblenz, zeigen mir deutlich, wie richtig und wichtig es ist, die Bevölkerung vor diesen Chaoten zu schützen. Es kann doch nicht sein, dass diese Leute mit … Mehr lesen

14.07.2023, 7:52 Uhr

Mainz – Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger (beide AfD-Fraktion) zum Jahrestag der Flutkatastrophe: Staatsversagen jährt sich, Wiederaufbau muss endlich Fahrt aufnehmen!

Mainz. Anlässlich des zweiten Jahrestages der Flutkatastrophe an der Ahr, äußert sich Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion und Obmann in der Enquete-Kommission „Katastrophenvorsorge“ wie folgt: „Die Landesregierung hat den Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz jahrelang vernachlässigt und alle Warnungen des Landesfeuerwehrverbandes und der Opposition in den Wind geschlagen. Das hat sich beim Landesalarmtag 2020 … Mehr lesen

13.07.2023, 22:05 Uhr

Mainz/Ludwigshafen – Universitätsmedizin in der Krise: FREIE WÄHLER und CDU beantragen gemeinsam Sondersitzung! Ausschüsse für Wissenschaft und Gesundheit tagen schon am morgigen Freitag

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Mainz) – Die Landtagsfraktionen von FREIE WÄHLER und CDU haben gemeinsam eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses und des Gesundheitsausschusses zur aktuellen Situation der Universitätsmedizin in Mainz beantragt. Die gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse findet am morgigen Freitag um 11 Uhr statt. CDU und FREIE WÄHLER verfügen gemeinsam über … Mehr lesen

12.07.2023, 15:09 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler: „Wir brauchen eine Strategie für den Ausbau von Großbatteriespeichern“

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. Patrick Kunz: Klimaschutzministerium muss entsprechend liefern / Landesregierung agiert zu kurzsichtig Nach einer aktuellen Studie der Forschungsstelle für Energiewirtschaft e.V. mit dem Titel „Handlungsbedarf zur Erreichung der Klimaschutzziele – Was konkret in Rheinland-Pfalz gemacht werden muss, um die Klimaschutzziele zur erreichen“ muss die installierte Speicherkapazität von Großspeichern bis zum … Mehr lesen

11.07.2023, 10:26 Uhr

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion: Auch Jagdaufsehern wird Boden weggezogen

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Joachim Streit: Unverständlich, dass diese Experten im Entwurf zum neuen Landesjagdgesetz nicht mehr vorkommen. Nach den Jägern sind auch die Jagdaufseher über den Regierungsentwurf der Mainzer Ampelkoalition zum neuen Landesjagdgesetz entsetzt. „Die Landesregierung – und hier im speziellen die verantwortliche Ministerin Eder – schafft es immer wieder, Leistungsträgern … Mehr lesen

10.07.2023, 15:39 Uhr

Bad Dürkheimer Landtagsabgeordneter Markus Wolf: Wir haben Vertrauen zu Jägerinnen und Jägern

Bad Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar – In den vergangenen Jahren haben sich so manche Gegebenheiten in unseren heimischen Wäldern und auf dem Feld geändert. Der Wolf ist wieder da, die Saatkrähe führt zu massiven wirtschaftlichen Schäden in der Landwirtschaft und auch ein Blick in den Wald zeigt auf dramatische Art und Weise die Folgen des … Mehr lesen

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