SPD – Seite 7 – /// MRN-News.de

14.12.2023, 15:43 Uhr

Neustadt – Chance Kellereistraßenumbau nutzen – Stadtklima verbessern

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Einen neuen Anlauf zur Förderung der Fassadenbegrünung in der Neustadter Innenstadt macht die SPD-Fraktion im Neustadter Stadtrat in der kommenden Stadtratssitzung. Nach einem, damals von der Ratsmehrheit abgelehnten, Antrag zur beratenden Förderung der Fassadenbegrünung aus dem Jahr 2018 nutzt die SPD die bevorstehende Sanierung der Kellereistraße, die Idee erneut in den … Mehr lesen

13.12.2023, 22:09 Uhr

MdB Schreider: DB-Führung muss auf Boni und Vergütungserhöhung verzichten – angesichts desaströser Performance weder angemessen noch vermittelbar

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und -Verkehrsexperte Christian Schreider fordert die DB-Führung zum Verzicht auf Boni und Vergütungserhöhung auf: „Angesichts der derzeit desaströsen Performance der Deutschen Bahn AG sind Bonuszahlungen weder gerechtfertigt noch vermittelbar. Gemeinsam mit unserer Arbeitsgemeinschaft Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion fordere ich deshalb den Aufsichtsrat und den Vorstand der DB AG dazu auf, die Nachzahlung von Boni … Mehr lesen

13.12.2023, 11:02 Uhr

Bad Dürkheim – Pfälzer Weine im Bundestag

Bad Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Das Parlamentarische Weinforum im Deutschen Bundestag, bestehend aus den Bundestagsabgeordneten Artur Auernhammer (CSU), Harald Ebner (Bündnis90/Die Grünen), Carina Konrad (FDP), Isabel Mackensen-Geis (SPD) und Alexander Ulrich (Die Linke) veranstaltete den ersten Parlamentarischen Weinabend der laufenden Legislaturperiode. Die Mitglieder des Parlamentarischen Weinforums eint fraktionsübergreifend das Ziel, die Weinkultur in Deutschland zu … Mehr lesen

13.12.2023, 9:10 Uhr

Mannheim – Einjahreshaushalt 2024 der Stadt Mannheim beschlossen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Nachdem Oberbürgermeister Christian Specht Anfang Oktober den Haushaltsplan für das Jahr 2024 vorgestellt hatte, hat der Gemeinderat am heutigen Dienstag nach eintägigen Beratungen und der Behandlung von 272 Anträgen den Einjahreshaushalt 2024 beschlossen. Dabei wurden die städtischen Zuschüsse insgesamt stark ausgeweitet. Daher wurde beschlossen, die Zuschüsse ab 2024 detailliert zu überprüfen … Mehr lesen

12.12.2023, 22:41 Uhr

Mannheim – Thorsten Riehle neuer Bürgermeister für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Kultur

Der Gemeinderat der Stadt Mannheim hat Thorsten Riehle in seiner Sitzung vom 12. Dezember 2023 für eine Amtszeit von acht Jahren zum neuen Bürgermeister für das Dezernat II gewählt. Der 53-jährige Geschäftsführer erhielt 33 von 45 abgegebenen Stimmen. „Ich gratuliere Herrn Riehle herzlich zu seiner Wahl zum Bürgermeister. Für seine neuen Aufgaben wünsche ich ihm … Mehr lesen

11.12.2023, 10:09 Uhr

Mannheim – SPD-Arbeitsgemeinschaft kritisiert beabsichtigte altersdiskriminierende Fahrtauglichkeitsprüfung

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Entwurf der EU-Kommission zu einer vierten Führerscheinrichtlinie enthält eine Fahrtauglichkeitsprüfung ab einem Alter von 70 Jahren – unabhängig von der Fahrtauglichkeit. „Das ist sowohl in der Sache nicht sinnvoll als auch Altersdiskriminierung. Diskriminierung – auch Altersdiskriminierung – ist rechtswidrig. Dieser Grundsatz gilt nach deutschem wie auch nach europäischem Recht,“ kritisiert … Mehr lesen

11.12.2023, 8:04 Uhr

Frankenthal – MdB Schreider: Studernheimer Kurve braucht bestmöglichen Lärmschutz und zügige Antworten

Frankenthal / Studernehim / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider fordert im Rahmen der jetzt vorgestellten Planungen der Deutschen Bahn (DB) für die Studernheimer Kurve “bestmöglichen Lärmschutz vorzusehen und dazu seitens der DB auch zügige Antworten zu liefern. Dafür werde ich mich in sämtlichen zuständigen Gremien explizit einsetzen.” Grundsätzlich könne durch das Projekt “mit wenigen … Mehr lesen

08.12.2023, 8:21 Uhr

Ludwigshafen – Nikolausaktion der SPD Maudach mit Christian Schreider MdB am 09.12.2023

Ludwigshafen / Ludwigshafen-Maudach / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Samstag, den 9. Dezember 2023 veranstaltet der SPD Ortsverein Maudach seine traditionelle Nikolausaktion, bei der an Maudacher Kinder ein kleines Nikolauspräsent verteilt wird. Mit einem mobilen Infostand werden mehrere Stationen angefahren. Die erste Station gegen 11:00 Uhr ist der Kinderspielplatz im Innenhof des Neustadter Rings. Von dort geht … Mehr lesen

07.12.2023, 12:44 Uhr

Ludwigshafen -SPD- Zuhörtour am Zedtwitzhof am Samstag, 09.12.2023 in Mundenheim

Ludwigshafen / Mundenheim / Metrpolregion Rhein-Neckar. 09:30-11:00 Uhr: Zuhörtour der SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam mit der Ortsvorsteherin Mundenheims Mit dem Motto “Eure Anliegen sind unser Antrieb” ist die Stadtratsfraktion mit ihrem Vorsitzenden David Guthier im markanten E-Scooter unterwegs in den Stadtteilen – diesmal in Mundenheim zu Gast bei der Ortsvorsteherin Anke Simon (SPD). Die Tour dient dazu, … Mehr lesen

05.12.2023, 16:52 Uhr

Frankenthal – kommunale Finanzausstattung!

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Stadt Frankenthal) – Die Stadt Frankenthal erhält rund 3,1 und der Rhein-Pfalz-Kreis rund 8,967 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes – Abgeordneter Haller: „So werden an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei“ „Rund 3,1 Millionen Euro zusätzlich für Frankenthal und rund 8,967 Millionen Euro für den Rhein-Pfalz-Kreis – dieses Kraftpaket der Landesregierung … Mehr lesen

05.12.2023, 16:50 Uhr

Ludwigshafen erhält ca. 10 Millionen Fördermittel für Flüchtlingsfinanzierung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Bürgerbüro Ludwigshafen) – Die Stadt erhält 10.020.255 Euro Fördermittel für die Flüchtlingsfinanzierung, informieren die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Gregory Scholz und Anke Simon. “Dieses Förderpaket der Landesregierung wird im kommenden Jahr in unserer Stadt ankommen und seine positive Wirkung im städtischen Haushalt zeigen”, sagen Simon und Scholz. Die Landesregierung hatte vor rund zwei … Mehr lesen

05.12.2023, 14:13 Uhr

Ludwigshafen – Joachim Streit erwartet im Sonderplenum eine persönliche Erklärung der Ministerpräsidentin

MAINZ / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Wenn sich der rheinland-pfälzische Landtag am (morgigen) Mittwoch zum Sonderplenum in der Briefaffäre um Staatssekretärin Heike Raab trifft, sind die Forderungen des Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, ganz klar. Schon der Titel des Plenums unterstreicht seine Erwartung: „Rolle und Verantwortung von Ministerpräsidentin und Staatskanzlei bei der Einflussnahme auf … Mehr lesen

04.12.2023, 23:13 Uhr

Ludwigshafen: erhält ca. 10 Millionen Fördermittel für Flüchtlingsfinanzierung

Die Stadt erhält 10.020.255 Euro Fördermittel für die Flüchtlingsfinanzierung, informieren die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Gregory Scholz und Anke Simon. “Dieses Förderpaket der Landesregierung wird im kommenden Jahr in unserer Stadt ankommen und seine positive Wirkung im städtischen Haushalt zeigen”, sagen Simon und Scholz. Die Landesregierung hatte vor rund zwei Wochen bekannt gegeben, die Kommunen im … Mehr lesen

04.12.2023, 14:21 Uhr

Berlin – SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz begrüßt rheinland-pfälzische Weinhoheiten in Berlin

Berlin/Metropolregion Rhein-Neckar. Die amtierenden Weinmajestäten aus den sechs rheinland-pfälzischen Anbaugebieten sowie ihre Vorgängerinnen und Vorgänger besuchten auf Einladung der Bundestagsabgeordneten der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Rahmen einer politischen Informationsfahrt die Bundeshauptstadt Berlin. Neben politischen Gesprächen mit den Abgeordneten sowie der Parlamentarischen Staatssekretärin des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Ophelia Nick, stand u.a. eine Führung durch … Mehr lesen

04.12.2023, 14:01 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – MdB Schreider: Halbzeitgespräche mit dem Bundestagsabgeordneten Christian Schreider

Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar, Die Halbzeitgespräche des Bundestagsabgeordneten Christian Schreider im Kreis gehen auf die Zielgerade: Der Sozialdemokrat steht am Freitag, 8.Dezember in Mutterstadt (ab 10 Uhr am Wochenmarkt) sowie jeweils am Samstag, 9.Dezember in Maxdorf (12:30 Uhr am Netto), Neuhofen (17 Uhr am SPD-Weihnachtsmarkt-Stand) und Limburgerhof (18 Uhr am SPD-Weihnachtsmarkt-Stand) für Bürgergespräche zur Verfügung.

03.12.2023, 13:39 Uhr

Frankenthal – Frankenthal erhält rund 3,1 und der Rhein-Pfalz-Kreis rund 8,967 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadt Frankenthal erhält rund 3,1 und der Rhein-Pfalz-Kreis rund 8,967 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes – Abgeordneter Haller: „So werden an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei“ „Rund 3,1 Millionen Euro zusätzlich für Frankenthal und rund 8,967 Millionen Euro für den Rhein-Pfalz-Kreis – dieses Kraftpaket der Landesregierung wird nächstes … Mehr lesen

02.12.2023, 7:28 Uhr

Ludwigshafen – SPD Maudach: Walter Benz einstimmig als Ortsvorsteherkandidat gewählt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Ortsverein Maudach hat in seiner Mitgliederversammlung am 27.11.2023 Walter Benz (71) einstimmig als Kandidat für die Ortsvorsteherwahl 2024 gewählt. Walter Benz ist seit 1973 Mitglied der SPD und zählt zu den aktivsten Mitgliedern des Ortsvereins, insbesondere als Schriftleiter der SPD-Stadtteilzeitung „Schloss-Presse-Dienst“. Walter Benz ist in Maudach sehr bekannt, vor allem … Mehr lesen

01.12.2023, 11:24 Uhr

Ludwigshafen -Schreider und Scholz: Kritik am Bundesrat – Nein zu kommunalfreundlicher Straßenverkehrsreform

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. “Wir wollten den Kommunen mehr Handlungsspielraum für den sicheren Verkehr vor Ort geben. Schade, dass dies seitens der meisten Länder offensichtlich nicht gewünscht ist”, kritisiert der Vorderpfälzer SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider das Nein vieler Bundesländer zu der geplanten kommunalfreundlichen Straßenverkehrsreform. Schreider und die anderen Mitglieder des Verkehrsausschusses hatten mit der Reform vor … Mehr lesen

30.11.2023, 14:27 Uhr

Freudenheim – Weirauch übergibt BUGA-Länderstuhl des Irans an „Frauen Leben Freiheit“ – Kunstobjekt vom „Tisch der Nationen“ soll Initiative unterstützen

Freudenheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch hat in seinem Feudenheimer Wahlkreisbüro den Länderstuhl des Irans an Anahita Azizi und Bahare Beverungen von der Initiative Frauen Leben Freiheit Rhein-Neckar übergeben. Das von Dr. Stephanie Kohls geschaffene Kunstobjekt greift die Situation im Land auf und war Teil des Friedensprojekts „Tisch der Nationen“ auf der Bundesgartenschau. 193 … Mehr lesen

30.11.2023, 8:40 Uhr

Ludwigshafen – MdB Schreider: Semesterticket kommt – Studierende nun auch Teil der ÖPNV-Revolution

Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. „Endlich Klarheit für unsere Studierenden: Das Deutschlandticket kommt auch in Semesterticket-Form: 60 Prozent des Originalpreises wird es kosten, Stand jetzt 29,40 Euro. Damit können wir nun rund drei Millionen junger Menschen hoffentlich dauerhaft für Bahnen und Busse gewinnen“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider über die entsprechende … Mehr lesen

28.11.2023, 10:44 Uhr

Frankenthal – Verabschiedung von Oberbürgermeister Martin Hebich und Amtseinführung Dr. Nicolas Meyer

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen einer öffentlichen Stadtratssitzung am 14. Dezember mit anschließendem Empfang wird Oberbürgermeister Martin Hebich verabschiedet sowie Dr. Nicolas Meyer zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal (Pfalz) ernannt und vereidigt. Um 18 Uhr wird es ein musikalisches, abwechslungsreiches Rahmenprogramm sowie Redebeiträge von Gästen geben. Das genaue Programm wird noch bekannt gegeben. … Mehr lesen

27.11.2023, 15:28 Uhr

Mundenheim – Ehrungen beim SPD-Ortsverein Mundenheim

Mundenheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Beim traditionellen Sonntagsfrühstück der Mundenheimer SPD wurden langjährige Mitglieder für ihre Unterstützung durch den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden David Guthier und dem Ortsvereinsvorsitzenden Holger Scharff geehrt. Eine seltene Ehrung bekam Else Winter, die für 75 Jahre Mitgliedschaft geehrt wurde. Sie konnte leider nicht dabei sein und bekommt ihre Urkunde und Nadel zu Hause überbracht. 25 Jahre … Mehr lesen

26.11.2023, 19:58 Uhr

Landkreis Germersheim – Steffen Weiß FWG gewinnt Stichwahl in Wörth

Landkreis Germersheim – Wörth / Metropolregion Rhein-Neckar – Steffen Weiß von der FWG gewinnt mit 64 % der Stimmen gegen seinen Herausforderer von der SPD, Dr. Dennis Nitsche die Stichwahl in der verbandsfreien Stadt Wörth am Rhein. Der SPD-Kandidat bekam 36 % der abgegebenen Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 46%, dies entspricht 6.471 Wähler, die … Mehr lesen

24.11.2023, 8:31 Uhr

Ludwigshafen – Schreider und VdK vereinbaren enge Kooperation -Bundestagsabgeordneter zu Besuch beim VdK

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Sozialverband VdK Kreisverband Vorderpfalz – Schreider und VdK vereinbaren enge Kooperation -Bundestagsabgeordneter zu Besuch beim VdK Rechte von Rentnern, Barrierefreiheit, bessere Bedingungen für Pflegende – nur drei von vielen elementaren sozialen Themen, bei denen der VdK Vorderpfalz und der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider künftig stärker zusammenarbeiten werden. Auf Einladung des VdK-Kreisverbandes besuchte … Mehr lesen

23.11.2023, 18:58 Uhr

Ludwigshafen – Verbund Protestantischer Kitas stärkt Bewegung und Selbstbestimmung der Kinder – Mädchen und Jungen entscheiden verantwortungsvoll über Anschaffungen

Ludwigshafen / Maudach / Metropolregion Rhein-Neckar. Verbund Protestantischer Kitas stärkt Bewegung und Selbstbestimmung der Kinder – Mädchen und Jungen entscheiden verantwortungsvoll über Anschaffungen – Förderung aus dem Zukunftspaket des Bundesfamilienministeriums Bewegung und Selbstbestimmung stärken: Das sind die wesentlichen Ziele des Projekts „Mit Kindern in Bewegung kommen – Kinder planen Bewegungsbaustellen”. Es wird gerade in allen … Mehr lesen

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