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Jurist

14.12.2023, 20:31 Uhr

Frankenthal – Stabwechsel an der Spitze des Frankenthaler Rathauses – Dr. Nicolas Meyer übernimmt Amtsgeschäfte zum 1. Januar 2024 – Termine im Januar 2024

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar.Der Stabwechsel an der Spitze des Frankenthaler Rathauses steht kurz bevor: Dr. Nicolas Meyer übernimmt zum 1. Januar 2024 die Amtsgeschäfte als Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal. Am Donnerstag, 14. Dezember, wird der 43-jährige Volljurist nun bei der öffentlichen Stadtratssitzung im CongressForum Frankenthal zum Oberbürgermeister ernannt und vereidigt. Beim anschließenden Empfang besteht die … Mehr lesen

03.12.2023, 18:12 Uhr

Mannheim – Petar Drakul neuer Beauftragter des Oberbürgermeisters für die Innenstadt

Oberbürgermeister Christian Specht hat Petar Drakul zum Beauftragten für die Innenstadt ernannt. „Die Weiterentwicklung der Mannheimer Innenstadt ist eine der zentralen Herausforderungen der kommenden Jahre. Die City soll Hauptschlagader des Handels bleiben, gleichzeitig auch grüner und verkehrsberuhigter werden“, erklärt Specht. So solle die hohe Attraktivität und die Zentrumsfunktion auch in Zukunft erhalten bleiben. Er betont: … Mehr lesen

28.11.2023, 10:44 Uhr

Frankenthal – Verabschiedung von Oberbürgermeister Martin Hebich und Amtseinführung Dr. Nicolas Meyer

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen einer öffentlichen Stadtratssitzung am 14. Dezember mit anschließendem Empfang wird Oberbürgermeister Martin Hebich verabschiedet sowie Dr. Nicolas Meyer zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal (Pfalz) ernannt und vereidigt. Um 18 Uhr wird es ein musikalisches, abwechslungsreiches Rahmenprogramm sowie Redebeiträge von Gästen geben. Das genaue Programm wird noch bekannt gegeben. … Mehr lesen

11.10.2023, 12:15 Uhr

Ludwigshafen – IHK Pfalz warnt vor falschen Zahlungsaufforderungen durch EU-Bescheide

Ludwigshafen / Metropolregion rhein-Neckar. Neue Betrugsmasche IHK Pfalz warnt vor falschen Zahlungsaufforderungen durch EU-Bescheide Die Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz warnt vor gefälschten Zahlungsaufforderungen im Namen der Europäischen Kommission beziehungsweise des Europäischen Justizportals. In den letzten Tagen hatten mehrere pfälzische Unternehmen Post erhalten mit der Aufforderung, eine Verwaltungskostenpauschale zur „Einrichtung und Verknüpfung des … Mehr lesen

14.09.2023, 8:14 Uhr

Germersheim – Holger Mahlein hat zum Rhein-Pfalz-Kreis gewechselt

Germersheim / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Regierungsdirektor Holger Mahlein, seit 29 Jahren Jurist bei der Kreisverwaltung Germersheim, hat die Chance ergriffen und ist als leitender staatlicher Beamter zum 1. September zur Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises gewechselt. Landrat Dr. Fritz Brechtel bedankt sich bei Holger Mahlein für sein langjähriges Engagement und wünscht ihm in seinem neuen Tätigkeitsbereich … Mehr lesen

28.06.2023, 15:32 Uhr

Frankenthal – Amtliches Wahlergebnis steht fest: Dr. Nicolas Meyer ab 1. Januar 2024 Frankenthaler OB

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar.Oberbürgermeister-Wahl in Frankenthal – Wahlergebnis bestätigt: Dr. Nicolas Meyer wird neuer Oberbürgermeister Das endgültige Wahlergebnis steht fest: Mit 55,4 Prozent der Stimmen konnte sich Dr. Nicolas Meyer (FWG) am Sonntag, 25. Juni 2023 gegen vier Mitkandidaten durchsetzen und wird, sofern er die Wahl formell annimmt, ab 1. Januar 2024 neuer Oberbürgermeister von … Mehr lesen

25.06.2023, 9:34 Uhr

Frankenthal – Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters 2023 – Heute, am 25. Juni 2023 findet die Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters in Frankenthal statt. Sofern bei der Wahl am 25. Juni 2023 keine Bewerberin bzw. kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält, findet am Sonntag, 9. Juli 2023, eine Stichwahl … Mehr lesen

21.05.2023, 19:01 Uhr

Heidelberger Straßennamen auf dem Prüfstand! Kommission für Straßenbenennungen legt Bericht vor – Gemeinderat berät ab 25. Mai

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – In Heidelberg tragen 363 Straßen, Plätze oder Brücken den Namen bekannter oder auch weniger bekannter Persönlichkeiten. Damit werden deren Leistungen geehrt und gewürdigt. Aber ist das in allen Fällen heute noch vertretbar? Um das zu klären, hat der Gemeinderat der Stadt Heidelberg die Verwaltung im Jahr 2016 beauftragt, eine Kommission … Mehr lesen

05.05.2023, 8:39 Uhr

Neustadt – Hambacher Gespräch – Kippt mit dem Klima auch die Demokratie?

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Wie Klimawandel und Klimaaktivismus die Demokratie herausfordern Mittwoch, 10. Mai 2023, 19 Uhr im Hambacher Schloss Die Klimaforschung warnt eindringlich vor einem endgültigen Kipppunkt, nach dem eine lebensbedrohliche Klimaerwärmung nicht mehr abwendbar ist. Das kippende Klima fordert die Demokratie gleich mehrfach heraus. Reiche Menschen westlicher Länder tragen am stärksten zu den … Mehr lesen

30.03.2023, 18:39 Uhr

„Hintere Mult“: Votum für Verlässlichkeit – Weinheimer Gemeinderat lehnt Bürgerbegehren gegen Gewerbeentwicklung aus rechtlichen Gründen ab

Weinheim / Metropolregion Rhein-Neckar Weinheim bleibt ein verlässlicher Standort für Investoren und Akteure der Wirtschaft. Der Gemeinderat hat am Mittwoch ein Bürgerbegehren aus rechtlichen Gründen abgelehnt und damit einem Bürgerentscheid über die Entwicklung des Gewerbegebietes „Hintere Mult“ eine Absage erteilt. Das Gremium schloss sich damit zwei voneinander unabhängigen Rechtsgutachten an, die ein Bürgerbegehren als unrechtmäßig … Mehr lesen

10.03.2023, 10:56 Uhr

Urteile in Ludwigshafen gefallen – Betrugsmasche lohnt sich nicht

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Justiz geht gegen Betreiber von Formularfallen vor: Das Landgericht Bonn hat zwei Brüder wegen Betrugs zu Haftstrafen verurteilt, das Amtsgericht Cellein einem anderen Fall eine Bewährungsstrafe verhängt. Darauf weist die Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz hin. Heiko Lenz, zuständiger Jurist bei der IHK Pfalz, begrüßt die Strafurteile: „Tausende von Unternehmen … Mehr lesen

24.01.2023, 12:37 Uhr

Heidelberg – Christian Bommarius: „Im Rausch des Aufruhrs“ – Deutschland 1923

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Freundeskreis Literaturhaus Heidelberg e.V.) – Christian Bommarius: „Im Rausch des Aufruhrs“ – Deutschland 1923 im Vortragssaal Museum Haus Cajeth, Haspelgasse 12 Was ist ein Historiker? Einer, der zu schlecht schreibt, um an einem Tagesblatt mitarbeiten zu können“ (Karl Kraus) Das Buch „Im Rausch des Aufruhrs – Deutschland 1923“ stammt zu seinem großen … Mehr lesen

23.01.2023, 10:05 Uhr

Mannheim – Mannheimer Vesperkirche bricht „traurigen Rekord“ zur Halbzeit – Über 8.700 warme Essen nach 15 Tagen ausgegeben

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Halbzeit bilanziert das Team der Mannheimer Vesperkirche im Durchschnitt täglich mehr als 600 Essen. Vom Start am 8. Januar bis zum Sonntag, 22. Januar, besuchten damit mehr als 8.700 Gäste die Vesperkirche. Dabei wird deutlich, dass die Anzahl der Essen im Kirchenraum stark überwiegt. „To-Go“ Essen werden nur noch zu 1/3 bis … Mehr lesen

20.01.2023, 13:20 Uhr

Mannheim – OB-Wahl in Mannheim: Christian Specht tritt an – drei Parteien unterstützen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar, 20. Januar 2023 Bei einem morgendlichen Pressegespräch in Mannheim verkündete der Erste Bürgermeister der Stadt, Christian Specht, bei der im Juni 2023 anstehenden Wahl zum Oberbürgermeister Mannheims kandidieren zu wollen. „Mannheim ist für mich eine Herzensangelegenheit. Bereits heute haben wir Mannheimerinnen und Mannheimer allen Grund, stolz auf unsere Stadt zu sein. … Mehr lesen

25.07.2022, 13:22 Uhr

Ludwigshafen – Arbeitgeber müssen reagieren – IHK Pfalz weist auf wichtige Gesetzesänderung hin

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 1. August 2022 treten für Arbeitgeber wichtige Änderungen in Kraft. Sie müssen künftig bei Neueinstellungen ihren Mitarbeitern umfangreichere schriftliche Informationen über wesentliche Arbeitsinformationen zur Verfügung stellen als dies bisher notwendig war, so die Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz. „Betroffen sind hiervon alle Neuverträge ab dem 1.August.2022, auf Antrag der Arbeitnehmer … Mehr lesen

22.07.2022, 5:23 Uhr

Heidelberg – Gemeinderat beschließt Namen für zwei neue Straßen und einen Platz

Heidelberg / Metroporegion Rhein-Neckar(red/ak) – Hanna von Hoerner (1942-2014), Mileva Maric (1875-1948) und Fritz Bauer (1903-1968) gehören bald fest zum Heidelberger Stadtbild. Der Gemeinderat hat am 20. Juli 2022 einstimmig zwei neue Straßen und einen Platz nach den Persönlichkeiten benannt. Die mit Heidelberg verbundene Unternehmerin und Forscherin von Hoerner ist künftig Namenspatin für eine neue, … Mehr lesen

22.07.2022, 0:19 Uhr

Heidelberg – Weststadt: Gemeinderat stimmt Entwurfsplanung für neuen Quartiersplatz am Justizgebäude zu

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Pläne für den neuen Platz am Justizgebäude in der Weststadt werden konkreter: Der Gemeinderat hat der Entwurfsplanung für die Gestaltung des neuen Quartiersplatzes an der Landhaus- und Bahnhofsstraße in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 einstimmig zugestimmt. Der neue Platz wird künftig Fritz-Bauer-Platz heißen. Der in Stuttgart geborene Jurist … Mehr lesen

08.04.2022, 14:35 Uhr

Edenkoben – Goldene Ehrennadel des DFB für Hans E. Lorenz

Edenkoben/Landkreis Südliche Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des DFB-Sportgerichts in Neu-Isenburg erhielt Hans E. Lorenz die goldene Ehrennadel des DFB. Der ehemalige Vizepräsident des Südwestdeutschen Fußballverbandes wurde nach 15 Jahren als Vorsitzender – zuvor war er bereits Beisitzer – des DFB-Sportgerichts verabschiedet. Die Ehrung nahm DFB-Vizepräsident Thomas Bergmann (Präsident des Regionalverbandes Südwest und … Mehr lesen

21.02.2022, 14:22 Uhr

Mannheim – Ein Mann für alle Lebenslagen Diakonie – Jurist Stefan Schliephake verlässt nach knapp 20 Jahren das MAZ und geht in Ruhestand

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Finanzielle Nöte, unbezahlten Stromkosten, Arbeitslosigkeit, Frust – Problemlagen, wie diese gibt es im Mannheimer Arbeitslosenzentrum etliche. Menschen, die das im Gepäck haben, sind meist von beruflicher und dadurch sozialer Teilhabe ausgeschlossen. Menschen mit sogenannten „mehrfach Vermittlungshemmnissen“, sagt Stefan Schliephake, der Jurist und Seelsorger aus dem Mannheimer Arbeitslosenzentrum. Für diese Menschen hatte der 65-Jährige … Mehr lesen

25.01.2022, 11:56 Uhr

Mainz – CDU-Landesvorsitz: Nominierungsphase beendet – Zwei Kandidaten vorgeschlagen

Mainz CDU-Landesvorsitz: Nominierungsphase beendet / Zwei Kandidaten vorgeschlagen / Jan Zimmer: Einbindung der Mitglieder ist uns wichtig Das mehrstufige Verfahren auf dem Weg zu einem neuen CDU-Landesvorsitzenden ist in eine neue Phase eingetreten. Am Montagabend endete die Frist, bis zu der die Parteigliederungen Kandidaten und Kandidatinnen benennen konnten. Wie CDU-Generalsekretär Jan Zimmer am Dienstag bekanntgab, … Mehr lesen

17.01.2022, 9:05 Uhr

Ludwigshafen – IHK Rheinland-Pfalz: Keine pauschalen Kürzungen von gewerblichen Mietzahlungen im Lockdown – Urteil des Bundesgerichtshofs

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mieter von Gewerberäumen können bei hoheitlichen flächendeckenden Schließungen grundsätzlich einen Anspruch auf Anpassung der Miete haben. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 12.01.2021, Az.: XII ZR 8/21 entschieden. Eine pauschale Regelung, insbesondere die Halbierung der Miete lehnt der BGH jedoch ab. In die Abwägung müssen sämtliche Umstände des Einzelfalls, wie Umsatzeinbußen … Mehr lesen

13.01.2022, 14:14 Uhr

Ludwigshafen – Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung: Wer entscheidet, bestimmen Sie! Web-Seminar der Verbraucherzentrale

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Viele Menschen wollen selbst bestimmen, wer sie im Krankheitsfall vertritt oder wie ihr Lebensende aussehen soll. Allerdings sind sie unsicher, worauf sie bei der Erstellung einer Vorsorgevollmacht oder Betreuungsverfügung achten müssen oder scheuen den Aufwand. „Das Interesse der Menschen, ihre Angelegenheiten zu regeln, ist enorm“, sagt Kai Prowald, Jurist der … Mehr lesen

13.01.2022, 13:48 Uhr

Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis – „2022 wird das Jahr des Wasserstoffs“ – Landrat Stefan Dallinger stellte Moritz Oppelt MdB Projekte des Rhein-Neckar-Kreises vor

Heidelberg / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU Rhein-Neckar-Kreis). Moritz Oppelt, frisch gewählter CDU-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Rhein-Neckar sowie Betreuungsabgeordneter für die Wahlkreise Heidelberg und Mannheim, kam zu einem Antrittsbesuch in das Landratsamt Rhein-Neckar, um mit Landrat Stefan Dallinger über Projekte in der Region zu sprechen. „Mir ist es sehr wichtig, mich in Berlin für meinen Wahlkreis … Mehr lesen

16.12.2021, 9:21 Uhr

Hockenheim – Bundestagsabgeordneter Moritz Oppelt (CDU) ist Mitglied des Innenausschusses

Hockenheim / Berlin / Rhein-Neckar. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Moritz Oppelt (Wahlkreis Rhein-Neckar) wird in dieser Legislaturperiode dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages als ordentliches Mitglied angehören. Am Mittwoch (15. Dezember) fand in Berlin die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Inneres und Heimat statt. “Die Innenpolitik ist ein ganz zentrales Politikfeld. Ich bin dankbar, dass mich meine Fraktion … Mehr lesen

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