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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die von der SPD gefeierte Förderung des Landes Rheinland-Pfalz in Höhe von 425.000 € für den Ausbau der protestantischen KiTa Christuskirche entspricht 7,6 % der Gesamtkosten und vermittelt damit ein realitätsfernes Bild. „Diese Zahl muss im Kontext der Gesamtkosten bewertet werden, alles andere ist Augenwischerei.“, so der Vorsitzende der CDU Stadtratsfraktion … Mehr lesen
Mainz / Wachenheim / Landkreis Bad Dürkheim . DigitalPakt Schule wird in Rheinland-Pfalz zügig umgesetzt – Verbandsgemeinde Wachenheim erhält Förderung von 24.750 Euro. Rund 240 Millionen Euro an Bundesmitteln fließen aus dem DigitalPakt Schule nach Rheinland-Pfalz – viel Geld, das vor Ort viel bewirkt. Durch den zielgenauen Einsatz der Fördermittel wird sichergestellt, dass alle Schulen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 8. Januar 2024 ist die frühere Stadträtin und Ortsvorsteherin von Maudach, Helga Kehl im Alter von 82 Jahren verstorben. Die SPD trauert um eine Persönlichkeit, die sich über sechs Jahrzehnte mit viel ehrenamtlichen Engagement für das Gemeinwohl und unsere sozialdemokratischen Werte eingesetzt hat. „Bürgernähe, Glaubwürdigkeit, Freundlichkeit und großes Engagement zeichneten … Mehr lesen
Der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider (SPD) lädt Bürgerinnen und Bürger zu seiner nächsten Telefonsprechstunde am kommenden Freitag (12. Januar) ein. Bürgerinnen und Bürger können mit dem Abgeordneten von 16 bis 18 Uhr über ihre Anliegen sprechen. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine Voranmeldung bis Freitag um 13 Uhr gebeten. Das Wahlkreisbüro ist unter der Telefonnummer … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar.Die CDU Rheinland-Pfalz und die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz stehen geschlossen hinter den heimischen Landwirten. Landesparteichef Christian Baldauf MdL und der CDU-Fraktionsvorsitzende Gordon Schnieder MdL verurteilen in aller Deutlichkeit die agrarfeindlichen Maßnahmen der Ampel-Regierung und zeigen Verständnis für den aktuellen Protest. „Was die Ampel-Regierung macht, ist agrarfeindlich und treibt Landwirte verständlicherweise auf … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Den längsten Bahntunnel Deutschlands für viele Milliarden Euro unter Ludwigshafen und Mannheim hindurchgraben? „Das macht unter keinem Gesichtspunkt Sinn.“ Das hat der Vorderpfälzer SPDBundestagsabgeordnete Christian Schreider an diesem Wochenende bei der Kundgebung der Vorderpfälzer Bürgerinitiative ‚David‘ gegen mögliche linksrheinische Gütertrassen vor dem Speyerer Dom deutlich gemacht. „Die letzten Wochen haben gezeigt: … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Vorderpfälzer SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider begrüßt ausdrücklich die Rücknahme wesentlicher Kürzungspläne der Bundesregierung im Bereich Landwirtschaft: “Gerade wir Wahlkreisabgeordneten aus Gegenden mit starker regionaler Erzeugung haben uns innerhalb der Fraktion und gegenüber der Regierung massiv für eine entsprechende Änderung eingesetzt.” Viele Höfe befänden sich ohnehin in einer herausfordernden Lage durch großen … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am kommenden Samstag, den 06.01.2024 ab 15:00 Uhr veranstaltet die SPD Maudach ihr traditionelles “Neujahrsfeuer” auf dem Gelände zwischen SV und TV Maudach an der Riedstraße. Aus unserem Kupferkessel gibt es Winzerglühwein vom Weingut Hery aus Forst, für die Kinder Kinderpunsch. Daneben bieten unsere Schwedenfeuer den Rahmen für ein festliches Ambiente. Mitveranstalter sind … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.AFA Vorderpfalz fordert Erhöhung des Mindestlohns – 12,41 Euro reichen nicht aus – Mindestlohn muss auf mehr als 14 Euro steigen AFA Vorsitzender Holger Scharff: „Wer in Vollzeit arbeiten geht, darf weder jetzt noch im Alter von Armut bedroht sein“ Der gesetzliche Mindestlohn steigt zum 1. Januar 2024 von 12 Euro auf … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Joachim Streit erneuert Forderung nach Härtefallfonds und Vollkostenübernahme bei Flüchtlingsunterbringung Der Städte- und Gemeindebund hat mitgeteilt, dass den deutschen Kommunen in diesem Jahr 10 Milliarden Euro fehlen. Dieses Defizit entsteht durch hohe Flüchtlings- und Sozialausgaben, einem erheblichen Investitionsstau und eine mangelnde Finanzausstattung durch Bund und Länder. Für den Fraktionsvorsitzenden … Mehr lesen
Dieser Rückblick geht in das Jahr 1923 und zeigt auf, was Mutterstadt vor einhundert Jahren bewegte und mit welchen Problemen sich damals der Gemeinderat befassen musste, der unter dem Vorsitz des seit 1920 amtierenden hauptamtlichen Bürgermeisters Jakob Weber (SPD) insgesamt 15 mal tagte. Diese Zeit war hauptsächlich geprägt durch die Geldentwertung, Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot. Über … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zum Bürgergeld wird vom heimischen Bundestagsabgeordneten Christian Schreider und seinem Landtagskollegen, dem Unterbezirksvorsitzenden Gregory Scholz (beide SPD) ausdrücklich begrüßt: „Aus unserer Sicht ist es ein wichtiges Signal des Respekts an alle auch bei uns vor Ort, die jeden Tag hart arbeiten, aber trotzdem mit wenig … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Kritik in puncto Schulen und Kitas an Alexander Thewalt ist nach Ansicht der FWG Ludwigshafen haarsträubend. Seit dem Ausscheiden von Klaus Dillinger (CDU) sind die Aufgaben, die in diesen beiden Bereichen zu bewältigen sind, noch weitergewachsen. Populistische Wunschpolitik im Bund und Land mit ausufernden Bürokratiemonstern belasten nicht nur die Verwaltungen … Mehr lesen
Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Abschied von einem verdienten Kommunalpolitiker: Zum Jahreswechsel scheidet Landaus Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron nach acht Jahren aus dem Stadtvorstand aus. Der Sozialdemokrat, der bislang insgesamt 34 Jahre in der Stadt Landau kommunalpolitisch aktiv war, zeichnete während seiner Amtszeit unter anderem für die Bereiche Schulen, Kultur und Sport, Jugend und Soziales, Ordnung, Bauen und … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit einem „herzlichen Dank an alle jene und vor allem unsere vielen Einsatzkräfte, die Tag und Nacht und gerade auch an Feiertagen für uns da sind“, hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider an Heiligabend verschiedene Polizei-Dienststellen in der Vorderpfalz besucht. „Ob Polizei, Rettungs- und Pflegekräfte, Feuerwehr, Personal in Bahnen, Bussen, den Medien oder im … Mehr lesen
Für sein langjähriges und vielfältiges ehrenamtliches Engagement zum Wohle der Gesellschaft hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Hans Peter Thiel aus Landau-Nußdorf verliehen. Der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hannes Kopf, hat die Urkunde und Medaille in einer Feierstunde im Historischen Ratssaal der Stadt Landau an Hans Peter Thiel … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Nicht nur von der BASF, sondern auch vom Landtagsabgeordneten Gregory Scholz (SPD) fordert die FWG-Stadtratsfraktion ein klares Bekenntnis zu Ludwigshafen. So könnte sich der MdL für die Errichtung einer zweiten humanmedizinischen Universität in Ludwigshafen stark machen. Zweifellos hat Ludwigshafen hier die beste Infrastruktur mit den zahlreichen Kliniken und Professoren. Gleichzeitig wäre … Mehr lesen
Blickt man fünfzig Jahre zurück in die Mutterstadter Ortsgeschichte, in das Jahr 1973, stellt man fest, dass es ein ereignisreiches Jahr in den verschiedensten Bereichen des örtlichen Gemeindelebens war. Die wichtigste Entscheidung war dabei zweifelsohne die Wahl eines neuen Bürgermeisters, nachdem der damalige Amtsinhaber (und SPD-Landtagsabgeordnete) Hermann Belzner nach 13-jähriger Tätigkeit als hauptamtlicher Geschäftsführer zum … Mehr lesen
Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Neustadter Jugend mit vielen Vorschlägen – Schülerinnen und Schüler im Gespräch mit der SPD Neustadt „Das war ja gar keine Werbeveranstaltung für eine Partei“, zeigt sich eine der Schülervertreterinnen Neustadts positiv überrascht. Wie in jedem Jahr hatte der SPD Ortsverein Neustadt die Neustadter in der vergangenen Woche Schülervertreterinnen und -vertreter zu … Mehr lesen
Die Feuerwehr Frankenthal erhält 195.000 Euro vom Land. Der örtliche Landtagsabgeordnete Martin Haller (SPD) sagt: „Das Geld ist für die Erneuerung der Leitstellentechnik in der Feuerwache vorgesehen. Noch in diesem werden 89.000 Euro ausgezahlt.“ Haller betont: „Die Feuerwehr Frankenthal leistet einen äußerst verantwortungsvollen und wichtigen Dienst, der nicht hoch genug einzuschätzen ist. Den Hauptamtlichen und … Mehr lesen
Mit einem harmonisch verlaufenen Wahlparteitag startet die SPD in den Kommunalwahlkampf. Im traditionellen Veranstaltungsort Gewerkschaftshaus demonstrierte die Partei Einigkeit bei der Bestimmung ihrer Kandidat*innen Kommunalwahl im nächsten Jahr. Die Liste wurde vom Kreisvorsitzenden der Sozialdemokraten Dr. Stefan Fulst-Blei (MdL) vorgestellt. Er ging in seiner Rede insbesondere auf die besonderen Stärken des Spitzenkandidaten Reinhold Götz ein, … Mehr lesen
Die SPD Heidelberg hat auf ihrer Delegiertenkonferenz am 13.12.2023 ihre Kandidaturliste für die Kommunalwahl 2024 beschlossen. Angeführt wird die Liste von dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sören Michelsburg, auf Platz 2 folgt die Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Anke Schuster. Die Liste ist jünger und diverser: Menschen aus allen Stadtteilen, verschiedener Herkunft, Religionen und Berufe ziehen mit der SPD … Mehr lesen
Eppstein / Metropolregion Rhein-Neckar Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider setzt seine Halbzeitgespräche zur Mitte der Legislaturperiode in der nächsten Woche in Eppstein fort: Am Dienstag (19. Dezember) steht Schreider ab 17:30 Uhr in der Gaststätte des TSV Eppstein, Ernst-Moritz-Arndt-Straße 11, gemeinsam mit dem Ortsvorsteher Uwe Klodt und dem SPD-Ortsverein im Rahmen eines Stammtischs für Gespräche und … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD fordert lückenlose Aufklärung über die Flucht eines Häftlings der JVA Mannheim während dessen Untersuchung am Klinikum Ludwigshafen Als „absolut inakzeptabel“ bezeichnet der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier, die Tatsache, dass es dem 25-Jährigen Yusuf A., der in der Justizvollzugsanstalt Mannheim seine Haftstrafe absaß, während eines Besuchs des … Mehr lesen
Mutterstadt / Rhein-Pfalz-Kreis / Mainz – Landwirte laufen Sturm! Die Gründe: Die Bundes-Ampel will aus der Agrardiesel-Rückvergütung aussteigen und die Landes-Ampel schafft mit dem Wassercent ein bürokratisches Abrechnungsmonster. Dazu erklärt der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Landwirtschaft Johannes Zehfuß: „Was die Ampel-Regierungen in Bund und Land machen ist absolut agrarfeindlich. Die angekündigte Streichung der Steuervergünstigungen für … Mehr lesen
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