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      Bergstraße – Ehrenamt oder Job für 0,00 Euro – Kommunaler Versorgungsauftrag zum „Billigjob“ mutiert

      Bergstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Sich kritisch gegenüber dem „Ehrenamt“ zu äußern ist ein heißes Pflaster. Schnell wird Kritik als Angriff auf engagierte Bürger ausgelegt. So ist es wichtig zu betonen, dass die Kritik sich in keinem Punkt gegen aktive Bürger wendet, ohne die letztlich jeder Verein aufgeschmissen wäre. Die Kritik richtet sich eindeutig gegen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – DIE LINKE in Stadtrat begrüßt Gewerbesteuererhöhung und Einführung der Ehrenamtskarte – IHK-Kritik an Steuerplänen ist billige Polemik

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar -Lange haben sich CDU und SPD im Ludwigshafener Stadtrat gegen eine Gewerbesteuererhöhung gewandt. Ihr Sinneswandel in dieser Frage kam spät, doch besser als gar nicht.   Daß nun Rüdiger Beyer (Hauptgeschäftsführer der IHK-Pfalz) diese Entscheidung als „Abkassieren statt sparen“ diffamiert ist billige Polemik. Mit der moderaten Anhebung von 375 auf … Mehr lesen

      Ludwigshafen – DIE LINKE: Dangelo Spitzenkandidat

      Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Bei den Wahlen des Beirates für Migration und Integration am 23. November 2014 wird die Liste der Partei DIE LINKE von Domenico Dangelo geführt. Der gebürtige 47-jährige Italiener wohnt und arbeitet im Hemshof, wo er Büroleiter des italienischen Sozialverbandes ITAL-UIL ist und daher gut vertraut mit den Problemen der hiesigen ausländischen Bevölkerung. … Mehr lesen

      Speyer – Die Linke zum Thema S-Bahn-Haltepunkt Süd

      Speyer/n Metropolregion Rhein-Neckar. Der zuletzt diskutierte Standort ist aus Sicht der LINKEN ungünstig gelegen. Ein Haltepunkt in der „Alten Schwegenheimer Straße“ mit Nähe zum Neubaugebiet „Am Russenweiher“ und zum Vogelgesang wäre nicht zuletzt auch aufgrund der dort leicht verwirklichbaren ebenen Zugänge über den vorhandenen Bahnübergang ohne Stufen und Aufzüge zu bevorzugen. Den Bau eines Sichtschutzes … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Ludwigshafen fordert Kommunale Selbstverwaltung zu schützen

      Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. TTIP-Verhandlungen – Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Ludwigshafen fordert Kommunale Selbstverwaltung zu schützen – Antrag im Stadtrat am 29. September. Die Fraktion DIE LINKE bringt das zurzeit hinter verschlossenen Türen verhandelte Freihandels- und Investitionsschutzabkommen zwischen EU und USA TTIP auf die Tagesordnung des Stadtrates. Nachdem schon die FWG in einer Anfrage von … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Ja zum Berufslotsenprojekt „KÜM“ – Ohne Wenn und Aber !

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Mit Genugtuung haben wird das Bekenntnis der Beigeordneten Dr. Cornelia Reifenberg zum Berufslotsenprojekt „KÜM“ zur Kenntnis genommen. Daß die Dezernentin wegen der Finanzierung laviert, die Stadt die die Kosten angeblich nicht stemmen kann erscheint uns aber fragwürdig. Für jeden Jugendlichen der nach dem Schulabschluß ohne Ausbildung bleibt ist eine … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Sizilianischer Bürgermeister empfängt Ludwigshafener Stadträte aus Sizilien

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Am Wochenende empfing der Bürgermeister des italienischen Städtchens Cattolica Eraclea, Nicola Termine, die Ludwigshafener Stadträte Antonio Priolo (SPD) und Liborio Ciccarello (DIE LINKE). Zwischen Cattolica Eraclea und Ludwigshafen-Nord besteht seit 2010 eine Partnerschaft. Zudem stammen die meisten Italiener in Ludwigshafen aus Cattolica E., nämlich ca. 1500, d. h. jede/r … Mehr lesen

      Mannheim – Reaktionen zu den Wahlergebnissen aus Mannheim (Video)

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Sonntagabend wurden in Mannheim die bis dahin vorliegenden Ergebnisse der Europawahl und Kommunalwahl bei einer Wahlparty verkündet. Sowohl aus der Europa- als auch der Kommunalwahl geht die AfD als deutlicher Wahlgewinner hervor. Die Parteien SPD, CDU und FDP mussten bei beiden Wahlen allesamt Verluste verzeichnen. Grüne, Mittelstand für Mannheim, … Mehr lesen

      Mannheim – Gemeinsame Resolution zur Situation der Hebammen – Mehrere Fraktionen reichen Antrag zum nächsten Gemeinderat ein

      Mannheim – Dass sich die Situation der Hebammen in den letzten Jahren immer weiter zuspitzt, ist als Problem lange bekannt. Deshalb stellen die Gemeinderatsfraktionen der GRÜNEN, CDU, SPD und die Linke jeweils einen Resolutionsantrag, in dem sie die Bundesregierung unter anderem auffordern, kurzfristig für Lösungen in der Haftpflichtproblematik zu sorgen. Hebammen leisten einen unschätzbaren Beitrag … Mehr lesen

      Speyer – Wem gehört die Stadt? – DIE LINKE fordert das Recht auf Stadt für alle ein

      Speyer/ Metropolregion Rhein-Neckar. Die Präsentation der Entwurfsplanung Kernstadt-Nord am 10.03.2014 im Rathaus war wieder einmal Feigenblatt-Politik der Stadtregierung, um die Fassade einer Bürgerbeteiligung an den politischen Entscheidung aufrecht zu erhalten. Das eine Sanierung der Stadt, der Infrastruktur zumal, an vielen Stellen not tut, lässt sich nicht leugnen, ist doch sogar im Rathauskomplex der Innenhof derart … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Infoaktion mehrerer Jugendverbände zum Welt-Cannabis-Tag – Cannabisprohibition beenden und Markt demokratisch kontrollieren

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – “Gebt das Hanf frei” so lautet die Forderung der Grünen Jugend Vorderpfalz, der Linksjugend [’solid] Ludwigshafen und der Jungen Piraten Pfalz. Seit dem 01. Januar 2014 ist Verkauf von Cannabis an Erwachsene im US-Bundesstaat Colorado legalisiert. In weiteren US-Bundesstaaten sollen die BürgerInnen per Referendum über die Legalisierung von Cannabis abstimmen … Mehr lesen

      Mannheim – Amtliche Kandidatenlisten für Gemeinderatswahl jetzt in der Wahl-O-Thek

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – In unserer Wahl-O-Thek finden Sie ab sofort die aktualisierten und von der Stadt Mannheim offiziell bestätigten Kandidatenlisten der Parteien SPD, CDU, B90/Grüne, Freie Wähler, Die Linke, AfD, Mittelstand für Mannheim und FDP. Unsere Kommunalwahl-Wahl-O-Thek finden Sie hier: >> Wahl-O-Thek Kommunalwahlen Die Wahl-O-Thek-Übersicht finden Sie hier: >> Wahl-O-Thek-Übersicht

      Mannheim – Wahlvorschläge zur Gemeinderatswahl am 25.05.2014

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Für die Gemeinderatswahl wurden zehn Wahlvorschläge eingereicht und die folgenden neun vom Gemeindewahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am 01.04.2014 zugelassen: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE), Freie Demokratische Partei (FDP), Freie Wähler Mannheimer Liste e.V. (Freie Wähler-ML), DIE LINKE (DIE LINKE), Alternative für … Mehr lesen

      Speyer – Kommunalwahl 2014 – DIE LINKE Liste stellt sich vor

      Speyer/ Metropolregion Rhein-Neckar. Auf der Versammlung des Kreisverbandes am 07.01. im „Philipp Eins“ in der Speyerer Armbruststraße wurden ab 19 Uhr die 17 Kandidatinnen und Kandidaten gewählt, die für DIE LINKE bei der Kommunalwahl im Mai 2014 antreten werden. Es wurden gewählt: Platz 1 Wolfgang Förster Platz 2 Sebastian Frech Platz 3 Heide Göbelt Platz … Mehr lesen

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