Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates nach § 37a Gemeindeordnung am Donnerstag, 17.03.2022, um 16:30 Uhr,
Die Sitzung wird in Form einer Hybrid-Sitzung durchgeführt.
Wo?
– Mitglieder des Gemeinderates: per Viedeokonferenz ODER im Großen Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
– Bürgerinnen/Bürger, Presse: Neuer Rathaussaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg oder per Livestream.
Achtung:
Diese Sitzung wird aufgrund der pandemischen Entwicklung durch die Omikron-Variante in Form einer Hybrid-Sitzung durchgeführt.
Mitglieder des Gemeinderates können per Videokonferenz (mit Rederecht und digitaler Abstimmung) oder in Präsenz im Großen Rathaussaal teilnehmen.
Die Teilnahme von Pressevertreter/-innen sowie einer begrenzten Anzahl an Bürger/-innen im Sitzungssaal ist möglich. Zudem kann die Sitzung per Livestream über die städtische Homepage verfolgt werden.
Der Zutritt ist für alle Teilnehmenden nur nach Vorlage eines zertifizierten Impf-, Genesenen oder negativen Testnachweises möglich (3G-Regelung).
Bitte um Beachtung der Abstands- und Hygienemaßnahmen sowie der Maskenpflicht (FFP2-Masken). Während der Sitzung ist die Maske dauerhaft zu tragen.
Service für Bürger:
Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer Sitzungen sind auch digital und in Farbe komplett und vollständigim Informationssystem für Bürgerinnen und Bürger unter
http://ww1.heidelberg.de/buergerinfo verfügbar.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Fragestunde
3 Bericht des Bürgerbeauftragten
Berichtszeitraum Juni 2020 bis Dezember 2021
Informationsvorlage 0024/2022/IV
4 Bebauungsplan „Neuenheim – Nördliches Neckarufer, 2. Änderung im Bereich Ziegelhäuser Landstraße 21-23“
hier : Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschlussvorlage 0034/2022/BV
5 Bebauungsplan „Kirchheim – Innovationspark, 1. Änderung“
hier : Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorlage 0079/2022/BV
6 Wieblingen SRH-Campus
hier : Zustimmung zum Rahmenplan und
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan
Bes chlussvorlage 0001/2022/BV
7 Vorstellung der Planungen für den Doppelknoten
Henkel-Teroson-Straße / Hans-Bunte-Straße / Am-Bahnbetriebswerk
und Einmündung verlängerter Diebsweg / Eppelheimer Straße
I nformationsvorlage 0196/2021/IV
8 Verbreiterung eines Teilbereichs der Straße “Am Bahnbetriebswerk” einschließlich
Herstellung eines Gehwegs
hier : Erschließungsvertrag mit der Bahnbetriebswerk GmbH & Co.
Beschlussvorlage 0036/2022/BV
9 Masterplan Im Neuenheimer Feld/Neckarbogen:
Verkehrsmodellierung von 10 Erschließungsvarianten
Informationsvorlage 0222/2021/IV
10 Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen –
hier : Konsolidierungsphase und weiteres Vorgehen
Beschlussvorlage 0406/2021/BV
11 Dynamischer Masterplan Patrick-Henry-Village:
Weiterentwicklung im Bereich Ankunftszentrum und angrenzende Mitte
I nformationsvorlage 0051/2022/IV
12 B 37 V erkehrsversuch – Zwischenergebnisse
Informationsvorlage 0035/2022/IV
13 Forstwirtschaftsplan 2022
Beschlussvorlage 0016/2022/BV
14 Prozesspapier Baumschutz in Bauvorhaben
Informationsvorlage 0036/2022/IV
15 Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen ab dem Jahr 2022
Erlass einer neuen Verkaufssonntagesatzung
Beschlussvorlage 0064/2022/BV
16 Einzelhandelskonzept für H eidelberg
Beschlussvorlage 0048/2022/BV
17 Eintrittspreise für die Heidelberger Literaturtage 2022
Beschlussvorlage 0055/2022/BV
18 Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2022/2023
Beschlussvorlage 0050/2022/BV
19 Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters hier : – Öffentliche Bewerbervorstellung
Beschlussvorlage 0063/2022/BV
2 0 Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
Beschlussvorlage 0053/2022/BV
2 1 Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Aus schüssen
Beschlussvorlage 0066/2022/BV
2 2 Ersatzbeschaffung von vier Müllfahrzeugen und einem Kleinmüllwagen hier : Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0061/2022/BV
2 3 Zweckverband Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet H eidelberg-Leimen – Zus timmung zur Bestellung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Heidelberg als Prüfer für den Jahresabschluss 2021
– Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Beschlussvorlage 0062/2022/BV
2 4 Neufassung der Satzung über die Gewährung von Zuschüssen zu notwendigen Schül erbeförderungskosten
Beschlussvorlage 0028/2022/BV
2 5 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0070/2022/BV
2 6 Baumpatenschaften in H eidelberg
Antrag 0097/2021/AN
Antragsteller: B’90/Grüne
Antragsdatum: 05.10.2021
2 6 .1 Baumpatenschaften in H eidelberg
Konzept für Pflegepatenschaften von städtischem
Grünund Urban Gardening
Informationsvorlage 0026/2022/IV
2 7 Barrierefreie Überwege für Fußgänger
Antrag 0073/2021/AN
Antragsteller: HD’er
Antragsdatum: 12.07.2021
2 7 .1 Herstellung von Barrierefreiheit im Verkehrsraum
Informationsvorlage 0259/2021/IV
2 8 Fahrradstraße Vangerowstraße
Antrag 0099/2021/AN
Antragsteller: GAL, DIE LINKE, B’90/Grüne, SPD
Antragsdatum: 26.10.2021
2 8.1 Fahrradstraße Vangerowstraße Ost
I nformationsvorlage 0013/2022/IV
2 9 Schlossbeleuchtung
Antrag 0065/2021/AN
Antragsteller: GAL/FWV
Antragsdatum: 08.07.2021
2 9 .1 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH
hier : Schlossbeleuchtung
Informationsvorlage 0229/2021/IV
3 0 Aus wirkungen der beschlossenen H aushaltseinsparungen 2021/2022 auf die Personalwirtschaft der Stadt Heidelberg
Antrag 0011/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 21.12.2021
30.1 Auswirkungen der beschlossenen H aushaltseinsparungen 2021/2022 auf die Personalwirtschaft der Stadt H eidelberg
Informationsvorlage 0041/2022/IV
3 1 Langfristige demografische Entwicklung bei den Beschäftigten in der Stadtverwaltung Antrag 0012/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 21.12.2021
31.1 1. Information über die langfristige demografische E ntwicklung bei den Beschäftigten in der Stadtverwaltung
2 . Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen zur Personalgewinnung
Beschlussvorlage 0075/2022/BV
3 2 Aufstellung von Glascontainern auf dem Gelände von Supermärkten
Antrag 0094/2021/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 01.10.2021
32 .1 Aufstellung von Glascontainern auf dem Gelände von Supermärkten
Informationsvorlage 0270/2021/IV
3 3 Benennung eines Platzes/Straße nach Johanna Geissmar
Antrag 0025/2022/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 03.02.2022
3 4 Übernahme von Heizkosten im SGB II s owie im SGB XII
Antrag 0026/2022/AN
Antragsteller: DIE LINKE
Antragsdatum: 03.02.2022
3 5 Hundewiese Kurfürsten-Anlage
Antrag 0027/2022/AN
Antragsteller: GAL, FWV
Antragsdatum: 08.02.2022
3 6 Plakatierungsrichtlinien zu Wahlen
Antrag 0029/2022/AN
Antragsteller: DIE LINKE
Antragsdatum: 15.02.2022
3 7 Wiederaufnahme der Planungen & Konzeption für die Nachnutzung der Konversionsfläche Airfield Antrag 0030/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 22.02.2022
3 8 Mitnahmemöglichkeit von Kindern mit dem Jobticket in Heidelberg
Antrag 0031/2022/AN
Antragsteller: B’90/Die Grünen
Antragsdatum: 18.02.2022
3 9 Flächen für gemeinschaftliches Gärtnern (Urban Gardening) auf dem Alois-Link-Platz Antrag 0032/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 22.02.2022
40 Fahrradanbindung ins PHV
Antrag 0034/2022/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 28.02.2022
41 Feierbad-Konzept als Sommeredition
Antrag 0035/2022/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 02.03.2022
42 Flächen entsiegeln und begrünen
Antrag 0036/2022/AN
Antragsteller: B’90/Die Grünen, DIE LINKE
Antragsdatum: 04.03.2022
43 Müllaufkommen durch Einwegverpackungen eindämmen |
V er packungssteuer für Heidelberg!
Antrag 0037/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 08.03.2022
44 Erinnerung an NS-Unrecht aufrechterhalten!
Anbringung einer Gedenktafel am Palais Boisserée
Antrag 0038/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 08.03.2022
45 Sens ibilisierungskampagne Gehwegparken
Antrag 0039/2022/AN
Antragsteller: B’90/Die Grünen
Antragsdatum: 08.03.2022
46 Überprüfung und Anhebung Einkommensgrenzen Heidelberg-Pass+ Antr ag 0040/2022/AN
Antragsteller: B’90/Die Grünen
Antragsdatum: 08.03.2022
47 Neuauflage des Sozialberichtes, inklusive Wohnungssituation
Antrag 0041/2022/AN
Antragsteller: B’90/Die Grünen
Antagsdatum: 08.03.2022
48 Fragezeit
49 Offenlagen
49.1 Bezirksbeirat Bergheim Ausscheiden von Frau Betty Langhoff und Nachrücken von Frau Tania Christiansen
Offenlage 0001/2022/OF
Nicht öffentliche Sitzung
1-3 H ierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.
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