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SPD Ludwigshafen

11.03.2022, 11:48 Uhr

Ludwigshafen – Stadtratsfraktion der SPD-Ludwigshafen begrüßt das Vorhaben der GAG in Oggersheim-West

Ludwigshafen/Metropolregion rhein-Neckar. Die Stadtratsfraktion der SPD-Ludwigshafen begrüßt die Ankündigung der GAG Ludwigshafen, das Wohnquartier in der Oggersheimer Stefan-Zweig-Straße langfristig umzubauen, sowie die transparente und intensive Kommunikation zum Großprojekt. „Nach der ausgiebigen Überprüfung einer möglichen Modernisierung der Bestandsgebäude mit dem Ergebnis, dass dies weder technisch noch wirtschaftlich sinnvoll wäre, bietet die konsequente Entscheidung eines Rück- und … Mehr lesen

07.03.2022, 8:25 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Ludwigshafen lädt zum Vortrag von Dr. Klaus Jürgen Becker „Fakten statt Fakes“ ein

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Stadtverband der SPD Ludwigshafen lädt am Freitag, den 11. März 2022 um 19:00 Uhr aus aktuellem Anlass zum offenen Online-Vortrag des bekannten Stadthistorikers Dr. Klaus Jürgen Becker mit dem Titel „Fakten statt Fakes – Eine historische Hinführung zum Verständnis des Ukraine-Krieges 2022“ ein. In seinem Vortrag wird Dr. Becker vom … Mehr lesen

05.03.2022, 8:58 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Betriebsratswahlen 2022 – Betriebsräte sind ein Garant für soziale Gerechtigkeit

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Seit dem 1. März und noch bis zum 31. Mai laufen in rund 28.000 Betrieben in Deutschland die Betriebsratswahlen 2022. „Die Betriebsräte sind ein Garant für die Mitbestimmung der Arbeitnehmer*innen – und damit ein Garant für soziale Gerechtigkeit, eine faire Gestaltung des Wandels und letztlich auch für ein verlässliches sowie erfolgreiches … Mehr lesen

26.02.2022, 10:22 Uhr

Ludwigshafen – Statement der SPD-Ludwigshafen zum Angriff Russlands auf die Ukraine

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen verurteilt den klaren Völkerrechtsbruch Putins durch die russischen Angriffe auf die Ukraine aufs Schärfste. Es gibt für diesen Krieg keinerlei Rechtfertigung. Wir fordern Russland deshalb auf, sämtliche Kampfhandlungen und militärischen Aggressionen umgehend einzustellen, das Blutvergießen zu beenden und sämtliche Truppen aus der Ukraine abzuziehen! Die Ukraine ist ein … Mehr lesen

24.02.2022, 8:41 Uhr

Ludwigshafen – Haushaltskonsolidierung: Keine Eingriffe im Kulturbereich

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadt Ludwigshafen muss ihren Haushaltsplan überarbeiten und Einsparungen vornehmen. Die Frage der sogenannten freiwilligen Leistungen spielt bei Haushaltskürzungen eine besondere Rolle. Gleichzeitig sind in den für die Kultur besonders harten Zeiten der Pandemie Land und Kommune besonders gefordert. „Kürzungen im seit vielen Jahren unterfinanzierten Kulturbereich wären im drastischen Wortsinn verheerend. … Mehr lesen

10.02.2022, 17:46 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Hohe Impfbereitschaft bei Mitarbeitenden in den Pflegeeinrichtungen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Ludwigshafen) – Wir freuen uns über die hohe Impfquote der Beschäftigten in den Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe bei uns in Ludwigshafen, so die beiden SPD-Landtagsab-geordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon. Nach vorliegenden Informationen liegt der Anteil der vollständig geimpften bzw. genesenen Beschäftigten in den Pflege-einrichtungen in unserer Stadt … Mehr lesen

07.02.2022, 10:03 Uhr

Ludwigshafen – David Guthier erklärt: „Mit der SPD wird es keine ergebniswirksamen Kürzungen bei Kitas, Schulen oder anderer Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien geben“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Mit der SPD wird es keine ergebniswirksamen Kürzungen bei Kitas, Schulen oder anderer Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien geben“, erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier. „Gleichzeitig steht für uns auch keine städtische Einrichtung wie z.B. Wildpark, Volkshochschule, Musikschule, Schwimmbäder, Schullandheim Ramsen, Stadtbibliothek oder Pfalzbau zur Diskussion. … Mehr lesen

18.01.2022, 10:34 Uhr

Ludwigshafen – David Guthier (SPD): CDU blockiert Immobilieneigentum für junge Familien

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Pressemeldung der CDU und ihrer Landtagsabgeordneten Marion Schneid zur Eigenheimförderung erklärt der Vorsitzender SPD Ludwigshafen, David Guthier: „Der Vorschlag der CDU zeigt, dass gut gemeint nicht gut gemacht ist und greift viel zu kurz. Die CDU ignoriert die tatsächlichen Probleme insbesondere junger Familien bei der Suche und dem Erwerb von … Mehr lesen

16.12.2021, 14:56 Uhr

Ludwigshafen – SPD Ludwigshafen: Starkes Signal der Landesregierung zur Entschuldung der Kommunen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Bereitschaft der Landesregierung zur Übernahme der Hälfte der kommunalen Liquiditätskredite. Mit dem am vergangenen Montag vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsplan für 2022 würden die Liquiditätskredite Ludwigshafens bis Ende 2022 auf 946,4 Millionen Euro ansteigen. „Mit der Ankündigung der Landesregierung zur Übernahme der Hälfte der Liquiditätskredite besteht endlich die Chance, eine … Mehr lesen

12.11.2021, 13:30 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Impfzentrum und Fieberambulanz umgehend wieder öffnen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion fordert die umgehende Wiedereröffnung des Impfzentrums in der Walzmühle. Außerdem fordert sie die kassenärztliche Vereinigung (KV) und das Gesundheitsamt auf, sich schnellstmöglich um die Einrichtung einer Fieberambulanz zur Durchführung von PCR-Test zu kümmern. „Wir befinden uns derzeit mitten in der vierten Welle. Die Zahlen der Neuinfektionen sind erschreckend hoch … Mehr lesen

27.10.2021, 11:09 Uhr

Ludwigshafen – Gregory Scholz als SPD-Ortsvereinsvorsitzender bestätigt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, Gregory Scholz, wird auch in Zukunft den Ortsverein Oppau-Edigheim-Pfingstweide leiten. Am Samstag wurde er bei einer Mitgliederversammlung, die aus Pandemiegründen sicherheitshalber draußen stattfand, mit breiter Mehrheit wiedergewählt. Seine StellvertreterInnen sind Martina Blaufuß für Oppau, Hubert Seipolt für Edigheim und Fritz Poh für die Pfingstweide. Schriftführer … Mehr lesen

29.09.2021, 16:32 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Gemeinsames und koordiniertes Handeln ist mit Blick auf Alkohol- und Drogenproblematik in der Innenstadt gefragt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Bericht in der Rheinpfalz über die Diskussion in der IHK-Tischrunde bezüglich der Alkohol- und Drogenproblematik in der Innenstadt erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier: „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich die IHK-Tischrunde mit der Thematik der Drogen- und Alkoholprobleme in der Innenstadt auseinandersetzt. Dies insbesondere deshalb, … Mehr lesen

30.08.2021, 17:22 Uhr

Ludwigshafen – SPD fordert öffentliche Sondersitzung zu Blies Festival

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD-Stadtratsfraktion fordert öffentliche Sondersitzung zu Blies-Festival Die SPD-Stadtratsfraktion fordert Bürgermeisterin und Kulturdezernentin Prof. Dr. Reifenberg (CDU) dazu auf, zu den Vorgängen rund um das geplante Blies-Festival in einer öffentlichen Sondersitzung des Kulturausschusses Stellung zu nehmen. Nachdem vergangene Woche bekannt wurde, dass hinter der “Projektgruppe Blies”, die das Festival organisiert, ein Unternehmen … Mehr lesen

18.08.2021, 14:49 Uhr

Ludwigshafen – Quartierbüro in der Gartenstadt bleibt erhalten

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD setzt Quartierarbeit gemeinsam mit der AWO fort Der SPD-Stadtverband Ludwigshafen und der Ortsverein Gartenstadt begrüßen die Lösung zur Weiterführung der Quartierarbeit und zum Erhalt des Quartierbüros in der Kärntnerstraße in der Gartenstadt. „Wir sind froh, dass es gelungen ist, eine gute Lösung zur Weiterentwicklung der Quartierarbeit und zum Erhalt des … Mehr lesen

20.04.2021, 8:24 Uhr

Ludwigshafen – SPD begrüßt konkrete Rathaus-Perspektive auf dem Berliner Platz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen begrüßt die heute von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck eröffnete Perspektive für ein neues Rathaus auf dem Berliner Platz – konkret in dem bisher als „Metropol“ bezeichneten Bauprojekt. „Mit Blick auf eine nachhaltige Stadtentwicklung bietet der Berliner Platz aus vielen Gründen den besten Standort für ein Rathaus. Er ist innerhalb … Mehr lesen

15.04.2021, 10:43 Uhr

Ludwigshafen – Vermüllung kann teurer werden – SPD LU beantragt Verschärfung des Bußgeldkatalogs

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Bei Sperrmüll bis zu 2.500 Euro, bei Zigarettenkippen, Kaugummis, Kaffeebechern und Ähnlichem bis zu 250 Euro – das rheinland-pfälzische Umweltministerium hat jetzt die verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen für deutlich höhere Bußgelder bei illegaler Müllentsorgung geschaffen. „Umgesetzt wird damit nun eine nachdrückliche Forderung der SPD Ludwigshafen, für die sich insbesondere Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck sowie unsere Landtagsabgeordneten … Mehr lesen

30.03.2021, 15:53 Uhr

Ludwigshafen – Richtigstellung zur Behauptung der Linksfraktion gegenüber der Oberbürgermeisterin

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Richtigstellung zur Behauptung der Linksfraktion, die Oberbürgermeisterin hätte zur Zusammenarbeit mit der AfD aufgerufen, des Partei- und Fraktionsvorsitzenden der SPD Ludwigshafen, David Guthier: „Offenbar waren Herr Wadle-Rohe und seine Linksfraktion im Unterschied zu allen anderen Anwesenden zu müde und nicht in der Lage, das eindeutige rhetorische Stilmittel der Ironie zu erkennen. … Mehr lesen

07.12.2020, 10:59 Uhr

Ludwigshafen – Malu Dreyer mit 99,7 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Malu Dreyer mit 99,7 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt – Ludwigshafener Kandidatinnen Anke Simon und Heike Scharfenberger auf starken Listenplätzen Die rheinland-pfälzische SPD hat am Samstag Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit 99,7 Prozent erneut zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März 2021 gewählt. Auf den weiteren Spitzenplätzen folgen der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer, Finanzministerin Doris Ahnen, … Mehr lesen

09.11.2020, 11:06 Uhr

Mannheim – Zukunft schaffen: SPD Mannheim und Ludwigshafen: Radschnellweg und Fuß-und Radbrücke zwischen den beiden Städten

Mannheim/Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die städtischen SPD-Fraktionen aus Mannheim und Ludwigshafen wollen besonders die Fuß- und Radverbindungen zwischen den beiden Städten verbessern. Konkret geht es um eine Fuß- und Radbrücke sowie um einen Radschnellweg. Dies beschlossen die beiden Fraktionen in einer gemeinsamen Sitzung. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: „Unsere Schwesterstädte Mannheim und Ludwigshafen sind über verkehrsreiche Brücken verbunden. … Mehr lesen

08.09.2020, 12:43 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Hochstraßenplanungen müssen Schritt für Schritt fundiert werden

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD: Hochstraßenplanungen müssen Schritt für Schritt fundiert werden – Kritik der Linken an der OB sachlich falsch und im Ton unverschämt Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt das Ziel von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, die Finanzierung der Hochstraßenprojekte als Gesamtpaket mit Bund und Land zu verhandeln. Es sei gut, dass Bund und Land dazu ihre … Mehr lesen

05.06.2020, 14:06 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Altschuldenfrage muss auf Bundesebene zeitnah gelöst werden

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar „Viele Punkte des Konjunkturprogramms der Bundesregierung mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 130 Milliarden Euro wie der Kinderbonus von 300 Euro pro Kind, die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer, Überbrückungshilfen etwa für Gastronomie, Schausteller und Veranstaltungsbetriebe, sowie Investitionsimpulse für Zukunftsbereiche wie klimafreundliche Mobilität und Digitalisierung begrüße ich ausdrücklich und ich bin froh, … Mehr lesen

07.05.2020, 9:08 Uhr

Ludwigshafen – SPD begrüßt Standortvereinbarung der BASF SE

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD begrüßt die neue Standortentscheidung der BASF SE. „Mit dieser Vereinbarung zwischen Unternehmensleitung und Arbeitnehmervertretung bekennt sich die BASF SE weiterhin klar zur Stadt Ludwigshafen und den Menschen, die hier wohnen und arbeiten“, erklärt David Guthier, der Ludwigshafener SPD-Chef. „Gerade in dieser Zeit ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für … Mehr lesen

02.05.2020, 9:06 Uhr

Ludwigshafen – SPD legt kommunales Soforthilfeprogramm vor

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Für ein starkes Ludwigshafen – für ein Ludwigshafen mit Zukunft“ Die Ratsfraktion der SPD Ludwigshafen legt im Hauptausschuss am 11. Mai ein kommunales Soforthilfeprogramm „Für ein starkes Ludwigshafen – für ein Ludwigshafen mit Zukunft“ vor. „Wir schließen damit die Förderlücken, die trotz der umfangreichen Schutzschirme von Bund und Land noch verbleiben“, … Mehr lesen

27.04.2020, 14:33 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Beschlussvorlage zum Metropol ist eine gute Grundlage für eine gute städtebauliche Entwicklung am Berliner – Jetzt ist der Investor in der Pflicht

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion wird dem Satzungsbeschluss sowie dem Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 648 „Hochhaus Berliner Platz“ in der heutigen Stadtratssitzung zustimmen. „Mit dem zur Beschlussfassung vorliegenden Durchführungsvertrag und Satzungsbeschluss stehen wir fast am Ende des baurechtlichen Planverfahrens für das Projekt „Metropol“ am Berliner Platz. Aus unserer Sicht zeigt das vorliegende Ergebnis, … Mehr lesen

20.04.2020, 6:57 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Erhöhung des Kurzarbeitergeldes dringend notwendig

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Guthier: CDU/CSU müssen im Sinne der Beschäftigten endlich ihre Blockadehaltung aufgeben! Der SPD Ludwigshafen spricht sich für eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes aus. Anstatt 60 Prozent bzw. mit Kind 67 Prozent des letzten Nettoeinkommens solle die Bundesagentur für Arbeit mindestens 80 Prozent bzw. 87 Prozent an diejenigen Beschäftigten zahlen, die von Kurzarbeit … Mehr lesen

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