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Ludwigshafen – SPD Parteitag in Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.SPD-Ludwigshafen auf Landesebene weiterhin stark vertreten Auf dem heutigen Landesparteitag in Ludwigshafen wurden die Bundestagsabgeordnete, Doris Barnett, der Kämmerer der Stadt Ludwigshafen,Dieter Feid, und die Stadträtin Hayat Erten in ihren Ämtern auf der Ebene der Landespartei bestätigt. Dieter Feid ist mit 95 Prozent der Stimmen weiterhin Schatzmeister der Landes-SPD. Barnett und Erten erzielten ebenfalls … Mehr lesen

Ludwigshafen – Rot am Weihnachtsmarkt – Am 08.12.2016

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Die SPD Ludwigshafen will bei Glühwein, verschiedenen Leckereien und schöner Atmosphäre mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Wann: DONNERSTAG, 8. DEZEMBER, 18:30 UHR Wo: TREFFPUNKT AN DER FEUERSTELLE “WILDHüTTE ZUM HIRSCHEN” (NäHE S- BAHNHOF) Auf dem Weihnachtsmarkt Mit dabei ist natürlich die Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck, die für Fragen und Anregungen zur Verfügugn … Mehr lesen

Ludwigshafen – Posttunnel: SPD fordert zeitnahes Handeln der Bahn für Öffnung des Posttunnels

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Öffnung des Posttunnels vom Hauptbahnhof zur Fachhochschule sowie den Berufsbildenden Schulen ist unbedingt notwendig und darf nicht weiter von der Deutschen Bahn blockiert werden“, fordert die Stadträtin und Ortsvorsteherin von Mundenheim, Anke Simon, MdL. Nach der SPD vorliegenden Informationen, haben sowohl die Verwaltung, als auch die TWL ihre Hausaufgaben erledigt, um die … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Zustimmung zum städtischen Stellenplan für die Jahre 2017/2018

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Die SPD sieht in dem Stellenplan 2017/2018, der in der kommenden Stadtratssitzung beschlossen wird, die richtige Setzung von Schwerpunkten, was sie personelle Ausstattung in verschiedenen Bereiche der Verwaltung betrifft“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger. Gegenüber 2016 ist in 2017 eine Stellenmehrung von 104 Planstellen und in 2018 eine nochmalige Erhöhung von … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Ludwigshafen lädt zum “Roten Frühstück” am 03.12.2016

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen veranstaltet mal wieder ihr beliebtes Rotes Frühstück. Hierbei wollen wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Wann: Samstag, den 03.12.2016, von 10 bis 13 Uhr Wo: Am Lichttor vor dem Rathaus Unser Thema diesmal: Der Haushalt 2017 für den Bund steht. Was bringt er uns? Unsere Bundestagsabgeordnete Doris Barnett … Mehr lesen

Ludwigshafen – Vorletzte Runde bei den Stadtteilforen – Die SPD OB-Kandidatin Jutta Steinruck besucht die Stadtteile Süd und West

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck besucht die Stadtteile Süd und West Auf ihrem Weg durch die Stadtteile freut sich Jutta Steinruck die Rückmeldungen der Menschen in Ludwigshafen auf noch vier weiteren Foren zu bekommen. Die vorletzte Runde findet hierbei in folgenden Stadtteilen statt: – Süd: Freitag, 02. Dezember, 18 Uhr im Ernst-Bloch-Zentrum, Walzmühlstraße 63 … Mehr lesen

Ludwigshafen – Die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck besucht die Stadtteile:Gartenstadt, Oggersheim und Süd

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Stadtteilforen mit Jutta Steinruck:Die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin besucht die Stadtteile Gartenstadt, Oggersheim und Süd Auf ihrem Weg zu einem Bürgerwahlprogramm hat die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin,Jutta Steinruck, bereits in 10 Stadtteilforen viele tolle und wichtige Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern bekommen. Diesen Weg der Bürgerbeteiligung geht sie konsequent weiter. Ihre nächsten Stationen sind: – die Ernst-Reuter-Siedlung in der … Mehr lesen

Ludwigshafen – Doris Barnett: Haushaltsausschuss beschließt über 5,6 Mio. Euro für Denkmalschutz in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett ist zufrieden, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages acht Denkmalschutz-Projekte aus ihrem Heimatland unterstützen kann. Darunter sind das Schloss Schöneck in Boppard, die Stiftskirche in St. Goar, das Schloss Herrnsheim in Worms, die Stiftskirche in Kaiserslautern, die Burg Wernerseck in Ochteburg, die Alte Vikarie in Montabaur und das Haus zum … Mehr lesen

Ludwigshafen – Haushalt 2017/2018: Klausurtagung der SPD

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen einer Klausurtagung hat sich die SPD-Stadtratsfraktion eingehend mit dem von der Verwaltung eingebrachten Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 befasst. „Grundsätzlich ist der Entwurf ausgewogen und setzt richtige und wichtige Schwerpunkte“, betont die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Einiges Wünschenswertes und sicherlich auch Notwendiges, ist aber auf Grund der prognostizierten Jahresergebnisse auch … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD/CDU: Sondersitzung des Stadtrates wegen BASF-Unglück am 17. Oktober 2016

„Wir halten es für dringend erforderlich, dass das tragische BASF-Unglück am 17. Oktober 2016 im Rahmen einer Sondersitzung des Stadtrates umfassend aufgearbeitet wird“, erklären übereinstimmend die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Heike Scharfenberger, sowie der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Torbjörn Kartes. „Wir spüren bei den Menschen in unserer Stadt – insbesondere in den nördlichen Stadtteilen – nach den … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD südliche Innenstadt lädt zum Stammtisch

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD lädt alle interessierten Bürger herzlich ein, bei einem offenen Stammtisch im Andechser, Ludwigsstraße 73-77, am Dienstag, 11. Oktober 2016 ab 18.30 Uhr zu diskutieren. Sozialdezernent Wolfgang van Vliet hat ebenso wie die Stadträte und Ortsbeiräte der südlichen Innenstadt seine Teilnahme zugesagt. Die SPD hofft auf viele interessante Gespräche.

Ludwigshafen – Jutta Steinruck zum Thema Sozialdumping

Ludwigshafen/Metrpolregion Rhein-Neckar.Jutta Steinruck:„Keine Chance für Ausbeutung“ Europäisches Parlament fordert schärfere Sanktionen gegen Sozialdumping „Der Wettbewerb um Billiglöhne und die niedrigsten Arbeitsschutzstandards spielt heimische gegen entsandte Arbeitnehmer aus. Offensichtlich mangelt es der EU-Kommission und einigen Mitgliedstaaten gehörig an Ehrgeiz, diese Marktverzerrungen zu unterbinden. Das ist brandgefährlich, schürt Vorurteile und Protektionismus“, betont Jutta Steinruck, sozial- und beschäftigungspolitische … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD-Bundestagsfraktion sucht junge Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Planspiel Zukunftsdialog 2016 – drei Tage live aus Berlin berichten SPD-Bundestagsfraktion sucht junge Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten. Die SPD-Bundestagsfraktion ist wieder auf der Suche nach Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten für das diesjährige Planspiel Zukunftsdialog. Zum vierten Mal führt die SPD-Bundestagsfraktion in diesem Herbst das Planspiel Zukunftsdialog durch. An drei Tagen lernen 100 Jugendliche die Arbeit der … Mehr lesen

Ludwigshafen -Anträge der SPD Ortsbeiratsfraktion Südliche Innenstadt zur nächsten Ortsbeiratssitzung

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. In der kommenden Ortsbeiratssitzung, am 31.08.2016 kümmert sich die SPD-Fraktion vor allem um Verkehrsprobleme im Bereich Heinigstraße und Westend. Dazu werden folgende Anträge eingebracht: 1. Gefährdung der Radfahrer, da zum Teil der Radweg in der Heinigstraße, Richtung Rathaus fehlt. 2. Die Fahrbahnmarkierung im Kreuzungsbereich Kaiser-Wilhelm – / Heinigstraße muss erneuert werden. 3. Zone … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD gratuliert Dr. Werner Ludwig zum 90. Geburtstag

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Ludwigshafener Genossinnen und Genossen gratulieren am 27. August Alt- Oberbürgermeister Werner Ludwig zum 90. Geburtstag. „Wir schließen uns sehr gerne der Vielzahl der Gratulanten an, die der allseits geschätzten Persönlichkeit an ihrem Ehrentag ihre Reverenz erweisen“, so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider, die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger und die designierte SPD-OB-Kandidatin Jutta Steinruck. Wer … Mehr lesen

Ludwigshafen – AFA Sprecher Holger Scharff: „Mini-Jobs führen zwangsläufig in die Altersarmut – neue Regelungen dafür dringend notwendig „

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die derzeitigen Regelungen für Minijobs müssen nach Auffassung des Unterbezirksvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz Holger Scharff dringend überarbeitet werden. Es darf nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sich mit Minijobs mehr schlecht als recht ernähren müssen, viele Stunden arbeiten, aber nie ausreichend sozial versichert und damit auch nie eine … Mehr lesen

Ludwigshafen – Auf Tour mit den „Roten Radlern“

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die vorderpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer gemeinsamen Radtour durch die Vorderpfalz zusammen mit dem Landrat a.D. Werner Schröter, dem parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller, MdL und dem Ersten Kreisbeigeordneten Bernhard Kukatzki ein. Am Samstag, den 20. August 2016 startet die Gruppe um 11.00 Uhr am Oggersheimer Bahnhof. Durch … Mehr lesen

Ludwigshafen – Pauschale Landesfördermittel von fast vier Millionen Euro für Ludwigshafener Krankenhäuser

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Krankenhäuser in Ludwigshafen erhalten in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 3.885.898 Euro“, so die beiden Ludwigshafener SPD Landtagsabgeordneten Anke Simon und Heike Scharfenberger. Das Klinikum der Stadt erhält 2.623.080 Euro, das St. Marien- und St. Annastifts-krankenhaus gemeinsam 955.608 Euro sowie das Krankenhaus „Zum Guten Hirten“ 307.210 Euro. Mit den pauschalen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Land fördert weiteren „Jobfux“

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Das Landesprojekt „Jobfux“ mit Förderung von Projekten auch in Ludwigshafen wird auch in den Jahren 2016 und 2017 fortgesetzt. Diese Antwort erhielten die Landtagsabgeordneten Anke Simon und Heike Scharfenberger auf Anfrage vom Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie. Ab Anfang Juli dieses Jahres wird ein zusätzlicher „Jobfux“ an der Integrierten Gesamtschule Edigheim … Mehr lesen

Ludwigshafen – Bewilligung von Finanzmittel für Soziale Stadt Oggersheim West

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Für Investitionen im Rahmen des Projekts „Soziale Stadt Ludwigshafen-Oggersheim West“ wurden aus dem Programm „Städtebauliche Erneuerung“ Zuwendungen in Höhe von 350.000,00 Euro bewilligt. Diese Antwort erhielten die Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon auf Anfrage vom Ministerium des Innern und für Sport. Der Bewilligung wurden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 388.888,00 Euro zu Grunde gelegt. … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Mundenheim: CDU verkraftet ihre Wahlschlappe nicht und schlägt wild um sich – Kritik an Anke Simon MdL unberechtigt

Ludwigshafen/Metropolregio Rhein-Neckar. “Ich freue mich, dass auch der Vorsitzende der Mundenheimer CDU das Zusammenwirken von Anke Simon als Ortsvorsteherin und Landtagsabgeordnete positiv bewertet”, so der Mundenheimer SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Stadtrat Holger Scharff. Die Kritik von Thomas Güß an der Arbeit von Anke Simon als Mitglied des Landtages, ist daher nicht nachvollziehbar. Als Landtagsabgeordnete hat sich in … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD veranstaltet “Rotes Frühstück”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Die SPD Ludwigshafen veranstaltet mal wieder ihr beliebtes Rotes Frühstück. Hierbei wollen wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Wann: Samstag, den 16.07.2016, von 10 bis 13 Uhr Wo: Am Lichttor vor dem Rathaus Unser Thema: “Europa in Ludwigshafen” “Kommen sie mit Jutta Steinruck, Europaabgeordnete und designierte OB-Kandidatin ins Gespräch”

Ludwigshafen – SPD: Bessere fußläufige Anbindung des Einkaufsmarktes in der Melm

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Eine bessere und sichere fußläufige Zuwegung zum neuen Einkaufsmarkt in der Melm soll noch im Herbst diesen Jahres realisiert werden. Diese Antwort erhielt der Oggersheimer Stadtrat und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl auf Grund seiner Nachfrage von der Verwaltung. Gemäß Auskunft des Bereiches Tiefbau der Stadt, erfolgt zur Zeit die Planung und … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Fragen nach medizinischer Versorgung in Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Für die kommende Stadtratssitzung hat die SPD eine Anfrage hinsichtlich der medizinischen Versorgung innerhalb der Stadt an die Verwaltung gerichtet. Die SPD-Fraktion möchte von der Verwaltung wissen, wie sie grundsätzlich die medizinische Versorgung in unserer Stadt bewertet und ob, aus Sicht der Verwaltung, ein weiterer Bedarf für die Niederlassung von Allgemeinärzten sowie von Fachärzten, … Mehr lesen

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