FWG – Seite 9 – /// MRN-News.de

02.06.2020, 9:05 Uhr

Ludwigshafen – #Eberthalle als #Notquartier – #FWG: Katastrophenschutz ist gut investiertes Geld

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ein Ende der Debatte um die Eberthalle als Notquartier fordert FWG-Fraktionschef Dr. Rainer Metz. ‎ Wer hätte bei einem Überschwappen der Infektionswelle aus dem Elsaß mit mehreren hundert schwer erkrankten Infizierten entschieden wer an ein Beatmungsgerät kommt, und wer sterben muss? Glücklicherweise ist dies Ludwigshafen erspart geblieben!‎‎ Es gab und es … Mehr lesen

19.05.2020, 15:39 Uhr

Ludwigshafen – #FWG: Ebertpark für Hunde im zugelassenen Bereich wieder freigeben!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die tagelange Sperrung des gesamten Ebertparks für alle Hundehalter wegen Rehe sieht FWG-Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz als unverhältnismäßig. Metz kritisiert, dass alle Hundebesitzer unter den Generalverdacht gestellt werden, ihr Hunde ohne Leine im Ebertpark laufen zu lassen. Hinzu kommt, dass viele Bürger sich uninformiert fühlen und Gerüchte die Runde machen. Sinnvoller … Mehr lesen

03.05.2020, 15:16 Uhr

Ludwigshafen – FWG: SPD-Programm zur Corona Soforthilfe nicht ausreichend!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Als nicht ausreichend sehen die Freien Wähler das Programm zur Soforthilfe der SPD: Wenn alle Betriebe insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung stehen, reicht dies bei einer Förderung in Höhe von 5.000 Euro gerade für 40 Betriebe. Bei der Arbeitsagentur haben bereits 3.000 vor allem Kleinunternehmer Kurzarbeit beantragt. Diese Zahl betrifft zwar … Mehr lesen

28.02.2020, 8:37 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Immense Kosten zur Sanierung des Wasserturms im Hemshof erforderlich – besser vorhandene Kultureinrichtungen unterstützen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Sanierung des Wasserturms im Hemshof wird voraussichtlich mit äußerst hohen Kosten verbunden sein. Entsprechende Hinweise liegen den Freien Wählern vor. Nach Auffassung der Fraktion der FWG-Stadtratsfraktion sollen stattdessen bereits vorhandene privat betriebene Kultureinrichtungen wie Cinema-Paradiso und kulTurm stärker gefördert werden. Solche Projekte leisten seit Jahren wertvolle Arbeit und bereichern unsere … Mehr lesen

26.02.2020, 7:40 Uhr

Ludwigshafen – #FWG: Heute schon an Morgen denken – Not-Umleitungsstrecke für die Straßenbahnlinie 7 während Baumaßnahmen/Streckensperrungen und sonstige Alternativen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG nimmt die aktuelle akute Lage mit der Einstellung der Linie 7 wegen Bauarbeiten für die ÖPNV-Nutzer der nördlichen Stadtteile zum Anlass für eine Anfrage in der kommenden Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am 02.03.2020. In der Vergangenheit wurde während Baumaßnahmen an den Gleisanlagen der Straßenbahnlinie 7 zwischen der End-Haltestelle … Mehr lesen

14.02.2020, 14:17 Uhr

Frankenthal – Der alte Vorstand des FWG Bezirkstag-Pfalz e.V. ist auch der neue

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Der FWG Bezirkstag-Pfalz konnte 36 Mitglieder auf der Delegiertenversammlung im Hotel Central in Frankenthal begrüßen, wo als Hausherr und Vorsitzender der FWG Frankenthal Jesko Piana ein Grußwort an alle Teilnehmer richtete. Ein sichtlich zufriedener 1. Vorsitzender Manfred Petry blickte mit Freude auf das Wahljahr 2019 mit dem besten Ergebnis für die … Mehr lesen

13.02.2020, 12:13 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Lärmschutzkonzept für Edigheim und die Pfingstweide dringend erforderlich

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Erstellung eines Konzeptes zur Lärmreduzierung in den nördlichen Stadtteilen Pfingstweide und Edigheim beantragt die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Sitzung des Bau- und Grundstückausschusses am 02.03.2020. Zu der letzten Sitzung des Ortsbeirats Oppau am 28.01.2020 hat die Fraktion der FWG im Ortsbeirat um verschiedene Informationen zum neuen Logistikkonzept der BASF SE gebeten. Zu … Mehr lesen

07.02.2020, 18:14 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Nutzungskonzept für die Hochstraße Süd erforderlich!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Nutzungskonzept für die Hochstraße Süd erforderlich! – Ein Nutzungskonzept, das die Instandhaltung und Wartung der Hochstraße Süd besser sichert als bisher, fordert die FWG Ludwigshafen.‎ Hierzu muss der Raum unter der Hochstraße als eigenständiges Bauwerk verstanden und nicht nur als Abfallprodukt behandelt werden. Die bisherigen Räume unter der Hochstraße … Mehr lesen

25.01.2020, 12:49 Uhr

Landau – Landesparteitag der FREIEN WÄHLER in Landau

Landau / Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Patrick Kunz neuer Beisitzer im Landesvorstand (us). Die FREIEN WÄHLER (FW) trafen sich am vergangenen Wochenende zu ihrer Mitgliederversammlung in Landau. Im vollbesetzten Haus des Siedlervereins wurden die ersten Weichen für die kommenden Landtagswahlen 2021 gestellt. Welchen Wert die FW diesen beimisst zeigte sich deutlich bei der Gästeliste. Engin … Mehr lesen

14.01.2020, 15:56 Uhr

Mutterstadt – Neujahrsempfang 2020

Mutterstadt / Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Neujahrsempfang 2020 haben Bürgermeister Hans-Dieter Schneider und seine Frau, die Schornsteinfegermeister Michael Fußer und Michael Rutz, Inge Wieser von der Gemeindeverwaltung und Marliese Renner vom Palatinum die Gäste traditionell persönlich mit guten Wünschen zum neuen Jahr begrüßt. Zu Beginn spielte die Blaskapelle Mutterstadt unter der Leitung von Peter Reinartz die … Mehr lesen

10.01.2020, 8:00 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Neubesetzung des Bau-Dezernates für Umstrukturierung nutzen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Respekt vor der Entscheidung von Klaus Dillinger als Beigeordneter aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand zu gehen, äußert die FWG-Stadtratsfraktion. Gerade angesichts der riesigen Probleme im Baubereich benötigt die Stadt einen einsatzfähigen Dezernenten ohne gesundheitliche Einschränkungen. Auch die Freien Wähler unterstützen die Besetzung mit einem parteiunabhängigen Fachmann, der aber gute Beziehungen … Mehr lesen

06.01.2020, 8:54 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Wird der Betriebshof der RNV in Rheingönheim geschlossen?

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 28.12.19 wurde in einem Interview der Rhein-Neckar-Zeitung mit dem Heidelberger Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner bekannt, dass der Betriebshof der RNV in Rheingönheim geschlossen werden soll. OB Würzner führte aus, dass er „stillgelegt wird, weil er zu weit draußen ist, weil die Leerkilometer ihn ruinieren“. Der FWG-Stadtratsfraktion waren Pläne in dieser … Mehr lesen

30.12.2019, 9:16 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Strukturreform muss Voraussetzung für Schuldenschnitt sein!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Entschuldung auch unserer mit 1,4 Milliarden Euro hoch verschuldeten Stadt, wie sie Bundesfinanzminister Scholz anstrebt, begrüßt die FWG-Fraktion ausdrücklich. Der durch den Bund geplante Schuldenschnitt muss jedoch an Bedingungen geknüpft werden. Die Regierung Dreyer und Beck haben über Jahre Bundesmittel nicht entsprechend ihres Verwendungszweckes an die Städte weitergeleitet. Rheinlandpfälzer Städte … Mehr lesen

15.12.2019, 19:38 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Erhaltung des Beschlusses zur Nichterhöhung der Grundsteuer wird begrüßt – aber Klarheit herstellen über den zukünftigen Haushalt 2020 durch Landesregierung!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung der ADD den Beschluss des Stadtrates über die Nichterhöhung der Grundsteuer zu akzeptieren. Allerdings erwarten die Freien Wähler jetzt Klarheit über die Vorgaben der Landesregierung, welche durch die ADD (eine Landesbehörde) für den Nachtragshaushalt 2020 kommuniziert werden. Es darf nicht sein, dass die Entscheidungen des Stadtrates aus Ludwigshafen … Mehr lesen

13.12.2019, 9:05 Uhr

Neustadt – Etat des Bezirksverbands Pfalz für 2020 beschlossen

Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Ein hart auf Kante genähter Haushalt Etat des Bezirksverbands Pfalz für 2020 beschlossen Der Bezirkstag Pfalz hat in seiner Sitzung auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße nach mehr als dreistündiger Beratung mehrheitlich den Haushalt 2020 für den Bezirksverband Pfalz verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 116,5 Millionen Euro (gegenüber … Mehr lesen

11.12.2019, 15:46 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Kommunale Selbstverwaltung am Ende – Land muss ÖPNV als Pflichtleistung anerkennen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Aufgrund der schwierigen Verkehrssituation bedingt durch den Zustand der Hochstraßen, hat der Stadtrat am vergangenen Montag beschlossen 2020 zusätzlich fünf Millionen Euro für den ÖPNV einzuplanen. Laut Nachfrage der FWG werden von der Landesregierung diese fünf Millionen zur Zeit als freiwillige Leistung gewertet. Dies bedeutet, dass mehr als zehn Prozent des … Mehr lesen

06.12.2019, 8:06 Uhr

Ludwigshafen – #FWG: Rasselisten für gefährliche Hunde bei der Hundesteuer abschaffen!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Abschaffung der Rassenlisten für gefährliche Hunde bei der Erhebung der Hundesteuer beantragt die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Sitzung des Stadtrates am kommenden Montag, den 09.12.19. Alle Experten, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Metz, halten Rassenlisten als ungeeignet um die Gefährlichkeit eines Hundes zu beurteilen. Tatsächlich ist die Führung durch den Hundebesitzer und … Mehr lesen

05.12.2019, 8:53 Uhr

Ludwigshafen – #FWG: AfD und der unsichtbare Mantel!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. FWG Vorsitzender sieht Gefahr des Versuches rechtes Gedankengut der AfD in die Mitte der Ludwigshafener Stadtgesellschaft zu heben. Der Freie Wähler Vorsitzende aus Ludwigshafen, Markus Sandmann (41), widerspricht vehement dem AfD-Kreisvorsitzenden Timo Weber (41) und seiner Darstellung zu deren Bundesparteitag. „Es wurde keine Rote Karte dem rechtsausgelegten Flügel gezeigt. Ganz im … Mehr lesen

27.11.2019, 16:05 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Unterstützung der Partei FREIE WÄHLER bei der Landtagswahl 2021 / neues Mitglied Thorsten Portisch

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Schlag auf Schlag geht es nicht nur beim Thema Verkehr in Ludwigshafen voran. Eine erwähnenswerte Meldung gibt es bei der Freien Wählergruppen (FWG) Ludwigshafen. Erst Anfang November hat die FWG den eigenen Vorstand wesentlich verjüngt. Nun vermeldet der neue Freie Wähler Vorsitzender aus Ludwigshafen -Markus Sandmann- einen erwähnenswerten Neuzugang im Verein den noch … Mehr lesen

27.11.2019, 0:07 Uhr

Kaiserslautern – Günther Mack wird 70 – 15 Jahre FWG-Fraktionsvorsitzender im Bezirkstag Pfalz

Kaiserslautern / Aus der Nachbarschaft Metropolregion Rhein-Neckar Der FWG-Kommunalpolitiker Günther Mack wird am 27. November 70 Jahre alt. Der ehemalige Bürgermeister der Gemeinde Bubenheim im Donnersbergkreis gehörte von 2004 bis zum Sommer 2019 dem Bezirkstag Pfalz als Fraktionsvorsitzender an. In den vorhergehenden Wahlperioden war er zehn Jahre lang bis 2014 Mitglied im Ausschuss für Schule … Mehr lesen

25.11.2019, 9:24 Uhr

Ludwigshafen – FWG: ÖPNV Verbindung nach Mannheim sichern!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG Ludwigshafen hat großes Vertrauen in die Projektplaner der RNV, die sicher mit Hochdruck an einer guten Lösung arbeiten. Für die Nutzer des ÖPNV aus allen Stadtteile Ludwigshafens werden die nächsten Wochen und Monate eine große Belastung werden. Die Takte der verbleibenden Straßenbahnlinien, insbesondere der den Rhein querenden Linien, müssen … Mehr lesen

22.11.2019, 10:18 Uhr

Neustadt – Konstituierungsrunde der Ausschüsse des Bezirkstags Pfalz abgeschlossen Derzeit laufen die Haushaltsberatungen im Bezirksverband Pfalz

Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Insgesamt neun Ausschüsse begleiten die Arbeit im Bezirksverband Pfalz in dieser fünf Jahre währenden Wahlperiode. Das hatte das 29-köpfige pfälzische Parlament in seiner konstituierenden Sitzung Ende Juni auf dem Hambacher Schloss entschieden und wählte die Mitglieder der verschiedenen Gremien. Zwischen Mitte August und Ende Oktober lief die Konstituierungsphase der Ausschüsse des Bezirkstags Pfalz, … Mehr lesen

21.11.2019, 11:32 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Grundsteuererhöhung nur bei festen Zusagen der Landesregierung!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Freien Wähler Ludwigshafen erwarten klare und deutliche Zusagen der Haushaltsaufsicht der Landesregierung, um eine Anpassung der Grundsteuer rechtfertigen zu können. Eine Zustimmung zur Erhöhung der Grundsteuer der FWG in der kommenden Sitzung des Stadtrates wird es nur geben, wenn konkrete Zusagen der Landesregierung vorliegen. „Wir erwarten eine klare Zusage, dass … Mehr lesen

15.11.2019, 15:07 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Verpasste Chancen beim Kombibad!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der politische Wille bei Alt-Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU) und dem ehemaligen Bäder-Dezernenten Wolfgang van Vliet verhinderten den Bau eines Kombibades. Beide hatten keinerlei Interesse an einer solchen Einrichtung. Stattdessen zahlt Ludwigshafen annähernd zwei Millionen Euro jährlich als Zuschuss für die bestehenden Bäderlandschaft. Bei der Sanierung des Freibades am Willersinn für … Mehr lesen

13.11.2019, 15:43 Uhr

Ludwigshafen – #FWG: Bessere Förderung des #ÖPNV durch die Landesregierung Voraussetzung für die Verkehrswende!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Eine rasche Verkehrswende in der Metropolregion Rhein Neckar kann es nach Ansicht der Freien Wählern Ludwigshafen nicht ohne vorherige Anpassungen von Haushaltsregeln, der durch die an der Landesregierung beteiligten Parteien, geben! Hierzu zählen auch die Grünen, die in der Presse die Verkehrswende vorschnell ausrufen wollen. Für die FWG Ludwigshafen ist der … Mehr lesen

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