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Ludwigshafen – FWG Antrag zur Schulsanierung wird umgesetzt!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Vereinigung der Freien Wähler sieht nicht Fundamental Opposition sondern Konstruktive Zusammenarbeit als ihre Aufgabe, so Rainer Metz der Fraktionsvorsitzende der FWG im Stadtrat. So geht die Einrichtung einer zentralen Planungs- und Koordinationsstelle “Bauen für Bildung” auf einen Antrag der FWG zurück, deren Initiative im Stadtrat im September 2019 parteiübergreifend Unterstützung … Mehr lesen

Frankenthal – #Stadtradeln 2020 – Beste „Stadtradler“ ausgezeichnet

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Beim zweiten Frankenthaler „Stadtradeln“, das vom 22. August bis 11. September stattfand, stiegen fast 1.600 Radler für den Klimaschutz in den Sattel. Die aktivsten unter ihnen wurden bei einer Preisverleihung am Dienstagabend (6. Oktober) auf dem Rathausplatz ausgezeichnet. Oberbürgermeister Martin Hebich würdigte das Engagement der Frankenthaler „Stadtradler“: „77 Teams haben im Aktionszeitraum rund … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG stimmt Abriss von Rathaus zu – Folgen der Corona Pandemie bei neuer Stadtstraße und Rathaus berücksichtigen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Folgen der Corona Pandemie bei neuer Stadtstraße und Rathaus berücksichtigen! – Die FWG-Stadtratsfraktion tritt für eine Optimierung der Straßenführung der geplanten neuen Stadtstraße ein. Daher stimmt sie auch zu, dass das Rathaus am jetzigen Standort abgerissen wird. Über Größe und den Standort oder die Standorte für ein neues Rathaus … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ortsbeirat Hans Arndt Gartenstadt FREIE WÄHLER ist sauer!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Nach der Ortsbeiratssitzung am 28.8.2020 war ihm von der Stadtverwaltung schriftlich zugesichert worden, dass auf dem Parkplatz am Mundenheimer Friedhof zusätzliche Kontrollen durchgeführt würden. Die Lage hat sich Arndt zufolge jedoch eher verschlechtert. Zu den dort abgestellten schrottreifen Kleinbussen werde nun zusätzlich Hausratmüll abgelagert. „Müll zieht Müll an“ so Hans Arndt. … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide: Ärztehaus auf dem Lidl-Markt bislang nur ein Luftschloss

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Auf eine Anfrage der FWG-Fraktion zum Thema „Neubau Lidl mit Ärztehaus“ hat die Verwaltung am Dienstag im Ortsbeirat folgendes festgestellt: Weder liegt der Stadtplanung bislang ein Konzept für eine Änderung der Lidl-Marktes vor, noch gibt es bei der Bauaufsicht eine Bauvoranfrage. Bislang wurden diesbezüglich auch keine Vorgespräche geführt!! Darüber hinaus betont … Mehr lesen

Schifferstadt – Freie Wähler nominieren Patrick Kunz als als Direktkandidat für den Wahlkreis 39

Schifferstadt/Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. (us) Die FREIEN WÄHLER Rheinland Pfalz wählten bei der Wahlkreisversammlung für den Wahlkreis 39 einstimmig Patrick Kunz zu ihrem Direktkandidaten. Dieser umfasst die Städte Schifferstadt und Speyer, sowie die Verbandsgemeinde Dudenhofen-Römerberg. Kunz, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER im Wahlbezirk 3, ist überzeugter Schifferstadter und Europäer. Er kandidierte bereits bei der letzten Landtagswahl 2016, damals … Mehr lesen

Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt am 28.August, 15.00 Uhr

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Ortsbeirates Gartenstadt treten am Freitag, 28. August 2020, 15 Uhr,Rathaus, Stadtratssaal (1. OG),zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers 3. Vorstellung VRN Netbike in der Gartenstadt 4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Reinigung der Denkmäler und Gedenksteine 5. Antrag der FWG-Ortsbeiratsfraktion Abgeschleppte Fahrzeuge auf dem … Mehr lesen

Ludwigshafen – Keine neuen Entwicklungen im Ortsbezirk Oppau?

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. 9 Fragen erschüttern SPD Ortsbezirk Soll bereits am Anfang des Verfahrens, vor den ersten Baggern und Kränen, ja sogar vor Aufstellung des Bebauungsplanes, schon alles festgelegt sein? Können wir uns dann das weitere politische Verfahren sparen, auf Gutachten verzichten und gleich bauen lassen? Das klingt sehr nach der alten Manier: wir … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Chance nutzen – LIDL Neubau mit Ärztehaus verbinden!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der von LIDL geplante Neubau mitten zwischen den Ortsteilen Oppau und Edigheim bietet auch für den Bau eines Ärztehauses an dieser zentralen Stelle eine gute Chance! Vielleicht lassen sich auf dem Discounter keine 3.000 qm Fläche umsetzen, aber es wird immer mehr angezweifelt, ob wir diese hohe Zahl an Fläche wirklich … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Neukonzeption im Umfeld des Hauptbahnhofs dringend erforderlich!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts der zukünftigen Entwicklung der City-West durch den Neubau der Stadtstraße und Abriss der Hochstraße Nord ist nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion auch eine Neukonzeption sowohl im eigentlichen Hauptbahnhof als auch in der direkten Nachbarschaft dringend erforderlich. Um eine Verbesserung der Infrastruktur in diesem Bereich zu ermöglich, fordern die Freien Wähler insbesondere … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Wann sprudelt der Sternbrunnen im Ebertpark wieder?

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Sternbrunnen im Ebertpark war in diesem Jahr überhaupt nicht in Betrieb. Wohl aufgrund von Reparaturarbeiten wurden auch Wegsperrungen im schönsten und best gepflegten Teil des Ebertparks vorgenommen. Die Reparaturarbeiten sind jetzt offensichtlich abgeschlossen. Daher bittet die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Sitzung des Bauauschusses am 17.08.2020 um die Beantwortung der … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Land und Bund müssen Kita-Bau mehr unterstützen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Knapp 2000 Kindergartenplätze fehlen! Gesetze wie die Garantie auf einen Betreuungsplatz beschließen, aber die Finanzierung dann der Stadt Ludwigshafen überlassen. Diese Politik der Bundes- und Landesregierung kritisieren die Freien Wähler in Ludwighafen scharf. Knapp 2000 Kindern fehlt, trotz Rechtsanspruch, ein Betreuungsplatz. Um diesen Kindern gerecht zu werden bedarf es nicht nur … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Durch neue Konzepte in der Grünpflege mehr biologische Vielfalt in Ludwigshafen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Manuela Raab (Umweltausschuss, FWG) kann die zunehmende Kritik der Bürger bezüglich der übertriebenen Mäharbeiten, voll und ganz nachvollziehen. Es ist der falsche Weg weiterhin versteift an der Vergangenheit festzuhalten und Forderungen aus der Bevölkerung nach einer Veränderung der unglücklichen Situation einfach als ideologische Denkweise abzustempeln. Die FWG ist der Meinung, dass … Mehr lesen

Ludwigshafen – Bürgerinitiative Rheingönheim unterstreicht demokratisches Leben

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit großer Bewunderung haben CDU und FWG den am vergangenen Samstag stattgefundenen Spaziergang der neuen Bürgerinitiative gegen die bauliche Erweiterung Rheingönheims zur Kenntnis genommen. Dies entspricht völlig unserer Vorstellung von gelebter Demokratie. Bürgerinnen und Bürger Rheingönheims wollen sich offensichtlich nicht länger mit leeren Versprechen abspeisen lassen, wie sie in der Vergangenheit … Mehr lesen

Ludwigshafen – #FWG: Gemeinsam versuchen das Kneippbecken im #Ebertpark zu erhalten!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Kneipp ist Yoga für die Füße – die Stärkung des Immunsystems wurde vor 120 Jahren als wirksames Instrument zur Vorbeugung gegen virale Infekte entwickelt. Heute ist dieser Zusammenhang gut erforscht und gilt als kosteneffizientes Mittel des Gesundheitswesens. Die Diskussion um den Erhalt der Kneippanlage im Ebertpark hat eine lange Vorgeschichte. Die … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Sanierungsstau an den Schulen abbauen- Geld ist teilweise da – Strukturen ändern und mutiger agieren!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Angesichts der dramatischen Situation an vielen Schulen nicht nur in den Stadtteilen südl. Innenstadt und Rheingönheim erneuert die FWG-Stadtratsfraktion ihre Forderung nach einer Neuordnung der städtischen Organisation der zuständigen Bauverwaltung. So wurde in der Stadtratssitzung am letzten Montag bekannt, dass im Bereich des Gebäudemanagements Mittel von über 62 Millionen Euro nicht … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG übt massive Kritik an OB Jutta Steinruck – versprochene Politik hat anscheinend keine Bedeutung mehr

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG übt massive Kritik an OB Jutta Steinruck – versprochene Politik hat anscheinend keine Bedeutung mehr. Innenentwicklung unserer Stadt muss Vorrang haben! – Foto 2017: Einigkeit zwischen FWG und Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck bei der Absichtserklärung Steinruck als OB Kandidatin zu unterstützen. Die in 2018 fest versprochene Politik der „Innen- vor … Mehr lesen

Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Ortsbeirates Mundenheim treten am Donnerstag, 2. Juli 2020, 18 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin 3. Ausbau der öffentlichen Verkehrsfläche Michelsgasse zwischen der Zedtwitzstraße und Pfarrer-Krebs-Straße 4. Anpassung der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Wollstraße 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Feste Stellplätze … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Brückenbauwerke in Ludwigshafen verschleißen schneller als die Stadt sie sanieren kann!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Eine Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion im Bauausschuss am 15.06.2020 zeigt wie ernst die Lage in Ludwigshafen ist: Von den insgesamt 460 Brückenbauwerken in der Baulast der Stadt, ohne Hochstraßen, haben 182 Bauwerke einen Zustand erreicht, der uns aufhorchen lässt. 173 Bauwerke befinden sich demzufolge noch in einem ausreichenden Zustand, davon sind aber … Mehr lesen

Ludwigshafen – Informationen zur neuen Offenlage über die Deponieerweiterung müssen vollständig und rechtzeitig dem Ortsbeirat von Rheingönheim vorgestellt werden

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Aufgrund der noch nicht veröffentlichten neuen Gutachten zur Erhöhung der Deponieerweiterung fordern die Fraktionen von CDU und FDP/FWG im Zusammenschluss detaillierte und aktualisierte Informationen zum aktuellen Stand der Planungen für den Ortsbeirat an. Alle Parteien sind sich einig, dass das Vorhaben äußerst komplex ist und nur bestmöglich im Zusammenschluss angepackt werden … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Unsere Stadt ist bankrott und SPD sowie CDU schieben sich den schwarzen Peter hin und her!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts der extremen Verschuldung der Stadt Ludwigshafen kritisiert die FWG-Stadtratsfraktion das Hin- und Herschieben der Schuld an dieser Situation zwischen CDU und SPD. Bei geplanten 1,4 Milliarde Euro Schulden muss das gemeinsame Ziel aller politischen Kräften in Ludwigshafen sein, gemeinsam Bund und Land zu einer Lösung der Altschuldenfrage und Neuordnung der … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Anfrage zum Zustand von Brückenbauwerken, die sich in der Baulast der Stadt Ludwigshafen befinden

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der FWG bereiten die kürzlich erschienenen Pressemeldungen über den Zustand der sogenannten Weißen Hochstraße große Sorgen. Es ist ein Unding, dass erst Bürger darauf hinweisen müssen, dass es dort mit bloßem Auge erkennbare Schäden gibt, wenn die Stadt doch in regelmäßigen Intervallen Brückenprüfungen vornehmen muss. Die FWG möchte endlich Klarheit über … Mehr lesen

Ludwigshafen – #Eberthalle als #Notquartier – #FWG: Katastrophenschutz ist gut investiertes Geld

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ein Ende der Debatte um die Eberthalle als Notquartier fordert FWG-Fraktionschef Dr. Rainer Metz. ‎ Wer hätte bei einem Überschwappen der Infektionswelle aus dem Elsaß mit mehreren hundert schwer erkrankten Infizierten entschieden wer an ein Beatmungsgerät kommt, und wer sterben muss? Glücklicherweise ist dies Ludwigshafen erspart geblieben!‎‎ Es gab und es … Mehr lesen

Ludwigshafen – #FWG: Ebertpark für Hunde im zugelassenen Bereich wieder freigeben!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die tagelange Sperrung des gesamten Ebertparks für alle Hundehalter wegen Rehe sieht FWG-Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz als unverhältnismäßig. Metz kritisiert, dass alle Hundebesitzer unter den Generalverdacht gestellt werden, ihr Hunde ohne Leine im Ebertpark laufen zu lassen. Hinzu kommt, dass viele Bürger sich uninformiert fühlen und Gerüchte die Runde machen. Sinnvoller … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: SPD-Programm zur Corona Soforthilfe nicht ausreichend!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Als nicht ausreichend sehen die Freien Wähler das Programm zur Soforthilfe der SPD: Wenn alle Betriebe insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung stehen, reicht dies bei einer Förderung in Höhe von 5.000 Euro gerade für 40 Betriebe. Bei der Arbeitsagentur haben bereits 3.000 vor allem Kleinunternehmer Kurzarbeit beantragt. Diese Zahl betrifft zwar … Mehr lesen

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