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Ludwigshafen – David Guthier erklärt: „Mit der SPD wird es keine ergebniswirksamen Kürzungen bei Kitas, Schulen oder anderer Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien geben“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Mit der SPD wird es keine ergebniswirksamen Kürzungen bei Kitas, Schulen oder anderer Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien geben“, erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier. „Gleichzeitig steht für uns auch keine städtische Einrichtung wie z.B. Wildpark, Volkshochschule, Musikschule, Schwimmbäder, Schullandheim Ramsen, Stadtbibliothek oder Pfalzbau zur Diskussion. … Mehr lesen

Ludwigshafen – David Guthier (SPD): CDU blockiert Immobilieneigentum für junge Familien

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Pressemeldung der CDU und ihrer Landtagsabgeordneten Marion Schneid zur Eigenheimförderung erklärt der Vorsitzender SPD Ludwigshafen, David Guthier: „Der Vorschlag der CDU zeigt, dass gut gemeint nicht gut gemacht ist und greift viel zu kurz. Die CDU ignoriert die tatsächlichen Probleme insbesondere junger Familien bei der Suche und dem Erwerb von … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Ludwigshafen: Starkes Signal der Landesregierung zur Entschuldung der Kommunen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Bereitschaft der Landesregierung zur Übernahme der Hälfte der kommunalen Liquiditätskredite. Mit dem am vergangenen Montag vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsplan für 2022 würden die Liquiditätskredite Ludwigshafens bis Ende 2022 auf 946,4 Millionen Euro ansteigen. „Mit der Ankündigung der Landesregierung zur Übernahme der Hälfte der Liquiditätskredite besteht endlich die Chance, eine … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ehemaliger Stadtrat Hans-Jürgen Bott wird 70 Jahre

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 24. November 2021 vollendet das ehemalige Mitglied des Stadtrates Hans-Jürgen Bott sein 70. Lebensjahr. „Wir gratulieren Hans-Jürgen Bott herzlich zu seinem runden Geburtstag, der sich mit seinem Fleiß, seiner Verlässlichkeit und seinem Einsatz für unsere sozialdemokratischen Werte, sowohl in der Partei als auch in der Bürgerschaft große Achtung und Wertschätzung … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ehemaliger Stadtrat und Ortsvorsteher Hans-Joachim Weinmann verstorben

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 8. November 2021 ist im Alter von 76 Jahren der ehemalige Stadtrat und Ortsvorsteher der Nördlichen Innenstadt Hans-Joachim Weinmann verstorben. „Die SPD trauert um eine Persönlichkeit, die sich Jahrzehnte mit viel ehrenamtlichen Engagement und Leidenschaft für das Gemeinwohl und unsere sozialdemokratischen Werte eingesetzt hat. Seine menschliche Qualität, sein Fleiß, seine … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Impfzentrum und Fieberambulanz umgehend wieder öffnen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion fordert die umgehende Wiedereröffnung des Impfzentrums in der Walzmühle. Außerdem fordert sie die kassenärztliche Vereinigung (KV) und das Gesundheitsamt auf, sich schnellstmöglich um die Einrichtung einer Fieberambulanz zur Durchführung von PCR-Test zu kümmern. „Wir befinden uns derzeit mitten in der vierten Welle. Die Zahlen der Neuinfektionen sind erschreckend hoch … Mehr lesen

Ludwigshafen – Vorstand der SPD-Stadtratsfraktion bestätigt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Vorstand der SPD-Stadtratsfraktion bestätigt; Sylvia Weiler neue baupolitische Sprecherin Die SPD-Stadtratsfraktion setzt auf die Kontinuität eines erfolgreichen Vorstands und bestätigte im Rahmen der turnusmäßigen Wahl zur Mitte der Wahlperiode den amtierenden Fraktionsvorstand am Montagabend einstimmig in geheimer Wahl. Als Fraktionsvorsitzender führt weiterhin der 32-Jährige David Guthier die 17-köpfige und damit stärkste Fraktion im Ludwigshafener Stadtrat an. … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD-Stadtratsfraktion packt das Abstellchaos von E-Scootern in Ludwigshafen an

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit einer ersten Anfrage packt die SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen das Abstellchaos von E-Scootern an. Ziel der Anfrage ist es, eine Übersicht über die Anzahl der aktiven E-Scooter der verschiedenen Anbieter, die gemeldeten Probleme wie Unfälle oder unsachgemäßes Abstellen sowie bisherige Absprachen zwischen Verwaltung und den Dienstleistern zu erhalten. Dadurch sollen in einem … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Gemeinsames und koordiniertes Handeln ist mit Blick auf Alkohol- und Drogenproblematik in der Innenstadt gefragt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Bericht in der Rheinpfalz über die Diskussion in der IHK-Tischrunde bezüglich der Alkohol- und Drogenproblematik in der Innenstadt erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier: „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich die IHK-Tischrunde mit der Thematik der Drogen- und Alkoholprobleme in der Innenstadt auseinandersetzt. Dies insbesondere deshalb, … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD fordert öffentliche Sondersitzung zu Blies Festival

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD-Stadtratsfraktion fordert öffentliche Sondersitzung zu Blies-Festival Die SPD-Stadtratsfraktion fordert Bürgermeisterin und Kulturdezernentin Prof. Dr. Reifenberg (CDU) dazu auf, zu den Vorgängen rund um das geplante Blies-Festival in einer öffentlichen Sondersitzung des Kulturausschusses Stellung zu nehmen. Nachdem vergangene Woche bekannt wurde, dass hinter der “Projektgruppe Blies”, die das Festival organisiert, ein Unternehmen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Blies-Festival: SPD-Stadtratsfraktion fordert von Bürgermeisterin Reifenberg lückenlose Aufklärung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion fordert Bürgermeisterin und Kulturdezernentin Prof. Dr. Reifenberg dazu auf, die Vorgänge rund um das geplante Blies-Festival lückenlos aufzuklären. Wie der Mannheimer Morgen am 25.08.21 berichtete stehe hinter der “Projektgruppe Blies”, die das Festival organisiert, ein Unternehmen, dessen Mitgesellschafter der Sohn von Bürgermeisterin Reifenberg ist. „Für die SPD gilt grundsätzlich … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ehemaliger Ortsvorsteher und Stadtrat Michael Oest verstorben

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD trauert um den früheren Stadtrat und Ortsvorsteher der Nördlichen Innenstadt, Michael Oest, der am 21. August 2021 im Alter von 66 Jahren verstorben ist. Michael Oest war ein echtes Kind des Hemshofs und seit 1982 Mitglied in der SPD. Von 1989 bis 2009 war er Mitglied des Ortsbeirates der … Mehr lesen

Ludwigshafen – Quartierbüro in der Gartenstadt bleibt erhalten

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD setzt Quartierarbeit gemeinsam mit der AWO fort Der SPD-Stadtverband Ludwigshafen und der Ortsverein Gartenstadt begrüßen die Lösung zur Weiterführung der Quartierarbeit und zum Erhalt des Quartierbüros in der Kärntnerstraße in der Gartenstadt. „Wir sind froh, dass es gelungen ist, eine gute Lösung zur Weiterentwicklung der Quartierarbeit und zum Erhalt des … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD begrüßt konkrete Rathaus-Perspektive auf dem Berliner Platz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen begrüßt die heute von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck eröffnete Perspektive für ein neues Rathaus auf dem Berliner Platz – konkret in dem bisher als „Metropol“ bezeichneten Bauprojekt. „Mit Blick auf eine nachhaltige Stadtentwicklung bietet der Berliner Platz aus vielen Gründen den besten Standort für ein Rathaus. Er ist innerhalb … Mehr lesen

Ludwigshafen – Richtigstellung zur Behauptung der Linksfraktion gegenüber der Oberbürgermeisterin

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Richtigstellung zur Behauptung der Linksfraktion, die Oberbürgermeisterin hätte zur Zusammenarbeit mit der AfD aufgerufen, des Partei- und Fraktionsvorsitzenden der SPD Ludwigshafen, David Guthier: „Offenbar waren Herr Wadle-Rohe und seine Linksfraktion im Unterschied zu allen anderen Anwesenden zu müde und nicht in der Lage, das eindeutige rhetorische Stilmittel der Ironie zu erkennen. … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD-Stadtratsfraktion: Antrag zum Kulturausschuss am 25. Februar 2021! SPD-Stadtratsfraktion beantragt ein Konzept für einen Neu-Start Kultur im Sommer 2021

Ludwigshafen / Metropolregion rhein-Neckar(red/ak/pm SPD Stadtratsfraktion Ludwigahafen) – Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt ein Konzept für einen Neu-Start Kultur im Sommer 2021. Auch wenn wir weiter vorsichtig bleiben müssen und die Pandemie nicht besiegt ist, brauchen wir eine Perspektive, gerade für die Kultur, die besonders hart von den Einschränkungen betroffen ist: Öffentliche Kultureinrichtungen, privatwirtschaftliche Unternehmen, Künstlerinnen und … Mehr lesen

Mannheim – SPD-Fraktionen von Mannheim, Ludwigshafen und Viernheim fordern einheitliche Öffnungsperspektiven nach dem Lockdown / Verlängerung des Lockdowns richtig, um Erfolge nicht zu gefährden

Mannheim / Ludwigshafen / Viernehim / Metropolregion Rhein-Neckar. In einer gemeinsamen Erklärung sprechen sich die städtischen SPD-Fraktionen aus Mannheim, Ludwigshafen und Viernheim dafür aus, für alle die gleichen Öffnungsperspektiven nach dem Lockdown zu schaffen. In der Metropolregion Rhein-Neckar, mit mehreren Stadt- und Landkreisen in drei Bundesländern, müssen einheitliche Regeln dafür sorgen, dass es zeitgleich zu … Mehr lesen

Ludwigshafen – Malu Dreyer mit 99,7 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Malu Dreyer mit 99,7 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt – Ludwigshafener Kandidatinnen Anke Simon und Heike Scharfenberger auf starken Listenplätzen Die rheinland-pfälzische SPD hat am Samstag Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit 99,7 Prozent erneut zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März 2021 gewählt. Auf den weiteren Spitzenplätzen folgen der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer, Finanzministerin Doris Ahnen, … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD-Stadtratsfraktion lehnt den Vorschlag der CDU, die Haushaltsberatungen in 2021 zu verschieben ab

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Insbesondere mit Blick auf die Haushaltsberatungen ist die Handlungsfähigkeit der kommunalen Gremien aus unserer Sicht zwingend erforderlich. Dass dies auch unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln möglich ist, haben die zurückliegenden Monate gezeigt. Insbesondere die Beratungen des neuen Doppelhaushalt sind mit Blick auf den Stellenplan und vor allem die Zuschüsse für … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ortsvorsteher und Stadtrat Antonio Priolo verstorben

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 8. September 2020 ist der Ortsvorsteher der Nördlichen Innenstadt und Stadtrat Antonio Priolo nach schwerer Krankheit im Alter von 65 Jahren verstorben. „Die SPD trauert um Antonio Priolo, eine Persönlichkeit, die sich viele Jahrzehnte mit einem hohen persönlichen und ehrenamtlichen Engagement für das Gemeinwohl und unsere sozialdemokratischen Werte eingesetzt hat. … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Hochstraßenplanungen müssen Schritt für Schritt fundiert werden

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD: Hochstraßenplanungen müssen Schritt für Schritt fundiert werden – Kritik der Linken an der OB sachlich falsch und im Ton unverschämt Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt das Ziel von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, die Finanzierung der Hochstraßenprojekte als Gesamtpaket mit Bund und Land zu verhandeln. Es sei gut, dass Bund und Land dazu ihre … Mehr lesen

Ludwigshafen – David Guthier: Olaf Scholz ein ausgezeichnetes Angebot – gerade an Städte wie Ludwigshafen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Vorschlag der SPD-Bundesvorstandes, Vizekanzler Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 zu wählen, erklärt der Ludwigshafener Partei- und Fraktionschef David Guthier: „Ich begrüße den Vorschlag sehr. Olaf Scholz ist ein ausgezeichnetes Angebot an die Wählerinnen und Wähler. Er bringt alles mit, was es für einen starken Regierungschef und eine … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Altschuldenfrage muss auf Bundesebene zeitnah gelöst werden

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar „Viele Punkte des Konjunkturprogramms der Bundesregierung mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 130 Milliarden Euro wie der Kinderbonus von 300 Euro pro Kind, die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer, Überbrückungshilfen etwa für Gastronomie, Schausteller und Veranstaltungsbetriebe, sowie Investitionsimpulse für Zukunftsbereiche wie klimafreundliche Mobilität und Digitalisierung begrüße ich ausdrücklich und ich bin froh, … Mehr lesen

Ludwigshafen – Eberthalle – Stadtvorstand handelte verantwortungsvoll und vorausschauend

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Als im März die Friedrich-Ebert-Halle zur Pflegehilfeseinrichtung umgebaut wurde, hatten alle die Bilder von Bergamo und Madrid vor Augen. Dort herrschten in den Krankenhäusern katastrophale Zustände, zu wenige Intensivbetten mit Beatmungsgeräten waren vorhanden, viel zu viele Menschen konnten nicht sachgerecht behandelt werden und mussten deshalb sterben. Wir waren allesamt stolz darauf, … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD begrüßt Standortvereinbarung der BASF SE

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD begrüßt die neue Standortentscheidung der BASF SE. „Mit dieser Vereinbarung zwischen Unternehmensleitung und Arbeitnehmervertretung bekennt sich die BASF SE weiterhin klar zur Stadt Ludwigshafen und den Menschen, die hier wohnen und arbeiten“, erklärt David Guthier, der Ludwigshafener SPD-Chef. „Gerade in dieser Zeit ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für … Mehr lesen

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