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      Ludwigshafen – Ehemaliger Ortsvorsteher und Stadtrat Michael Oest verstorben

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD trauert um den früheren Stadtrat und Ortsvorsteher der Nördlichen Innenstadt, Michael Oest, der am 21. August 2021 im Alter von 66 Jahren verstorben ist. Michael Oest war ein echtes Kind des Hemshofs und seit 1982 Mitglied in der SPD. Von 1989 bis 2009 war er Mitglied des Ortsbeirates der … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Verwaltungsgericht Neustadt: Abschiebung abgelehnter armenischer Asylbewerber: Stadt Ludwigshafen handelte rechtmäßig

      Ludwigshafen / Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Abschiebung einer im Asylverfahren erfolglos gebliebenen armenischen Familie durch die Ausländerbehörde der Stadt Ludwigshafen ist rechtmäßig gewesen. Das geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße hervor. Bei den Betroffenen handelt es sich um ein Ehepaar und ihre im Jahr 2009 und 2016 geborenen Kinder. Sie … Mehr lesen

      Altrip – Nachbarrecht: Falsch verstandene Tierliebe kann zur Androhung von Ordnungsgeld und Ordnungshaft führen

      Altrip. (pd/and). Mit Erfolg hat sich ein Ehepaar aus Altrip vor dem Landgericht dagegen gewehrt, dass ihre Nachbarin Tauben und sonstige Vögel mit Brotstücken und anderen Lebensmitteln füttert. Nach dem Urteil der Berufungskammer hat die Frau künftig die Fütterung zu unterlassen, damit es nicht zu Beeinträchtigungen des Nachbargrundstücks kommt. Hält sie sich nicht daran, muss sie mit einem erheblichen Ordnungsgeld oder sogar Ordnungshaft rechnen. Die Kammer hat damit eine Entscheidung des Amtsgerichts Ludwigshafen abgeändert, das die Klage in erster Instanz noch abgewiesen hatte.

      

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