Stadtrat – Seite 31 – /// MRN-News.de

26.08.2019, 9:26 Uhr

Ludwigshafen – Vassiliadis: Klimaoffensive heißt ÖPNV zum Jedermann-Preis

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mehrere Fraktionen im Ludwigshafener Stadtrat bereiten Anträge unter dem Stichwort ‘Klimaoffensive’ vor. Die Grünen im Rat vermissen klare, belastbare Zielformulierungen. Georg Vassiliadis, Sprecher für öffentlichen Nahverkehr der Grünen im Rat: “Zur Klimaoffensive gehört öffentlicher Nahverkehr mit Bussen, Straßen- und S-Bahnen zum Jedermann-Preis – so erschwinglich, dass jeder ihn sich leisten kann. … Mehr lesen

21.08.2019, 15:12 Uhr

Mannheim – Grüne fordern Pilotprojekt für Trinkwasserstationen – Kostenloses Trinkwasser für alle unterwegs!

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Vor einem Jahr hat die GRÜNE Gemeinderatsfraktion die Einrichtung von Trinkwasserbrunnen auf öffentlichen Plätzen und die Ausweitung des Refill- Konzeptes beantragt. Wir freuen uns sehr, dass unsere städtischen Einrich-tungen und ihre Töchter zu den Refill-Auffüllstationen gehören. Doch die Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum sind immer noch nicht eingerichtet. Die GRÜNE Fraktion fordert … Mehr lesen

20.08.2019, 14:54 Uhr

Frankenthal – Rauf auf’s Rad – Startschuss für’s Stadtradeln fällt beim Frankenthaler Fahrradmarkt

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Zum diesjährigen Fahrradmarkt laden der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Frankenthal (ADFC) und die Stadtverwaltung am Samstag, 31. August, von 10 bis 13 Uhr auf den Korn-markt (Willy-Brandt-Anlage auf Höhe der Erkenbertruine) ein. Der vom ADFC Frankenthal organisierte Radmarkt bietet Privatpersonen die Möglichkeit, ein gebrauchtes Fahrrad zum Verkauf anzubieten. Dafür ist ein Standgeld von 2 … Mehr lesen

16.08.2019, 14:56 Uhr

Ludwigshafen – CDU reagiert mit Unverständnis auf ADD-Bremse

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU Stadtratsfraktion reagiert mit Unverständnis auf das Agieren der Landesbehörde ADD, die freiwilligen Leistungen entgegen dem Stadtratsbeschluss weiter abzusenken. „Dies stellt eine klare Missachtung der Stadtentwicklung im Bereich der Vereinsarbeit, der sozialen und kulturellen Einrichtungen dar und ist ein weiterer Meilenstein der kommunalfeindlichen Landespolitik “, erklärt der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. … Mehr lesen

12.08.2019, 16:17 Uhr

Mosbach – #nichtohnemeineMädels: Tag des Mädchenfußballs und Schulfußballaktionstag im Fußballkreis Mosbach ein voller Erfolg

Mosbach/Metropolregion Rhein-Neckar. Gemeinsam mit der Clemens Brentano Schule (CBS) in Mosbach-Neckarelz und dem Kooperationsverein VfK Diedesheim begeisterte der Fußballkreis Mosbach über 100 Schüler und vor allem Schülerinnen. „Ich freue mich sehr, dass dieses Ereignis an unserer Schule stattfindet.“ eröffnete Annette Schabbeck, Rektorin der CBS, nach dem Schullied den Aktionstag. Daniela Grub (Schulfuß-ballbeauftragte) und Sabrina Lüders … Mehr lesen

01.08.2019, 14:47 Uhr

Landau – Im Rahmen des Ferienpasses – 14 Kinder blicken bei „Politik hautnah“ mit OB Hirsch hinter die Kulissen des Landauer Rathauses

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Wie sieht der Tagesablauf eines Oberbürgermeisters aus? Wie arbeiten Stadtvorstand und Stadtrat? Wer ist in der Verwaltung für welche Aufgaben zuständig? Wie viel Geld investiert die Stadt jährlich in ihre Schulen? Und welche Veranstaltungen für Kinder stehen in nächster Zeit in Landau an? Fragen wie diese wurden jetzt beim Ferienpassangebot „Politik hautnah“ mit … Mehr lesen

01.08.2019, 7:39 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Stadt will jungen Familien mit Kindern den Erwerb von Bauland erleichtern!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Vorschlag der CDU Stadtratsfraktion, freie Flächen in den Umlandgemeinden zur Bebauung zu nutzen, ist sicher nicht falsch. An erster Stelle aber, so fordert die FWG-Stadtratsfraktion, sollte die Stadt günstiges Bauland für junge Familien bereitstellen, damit die in Ludwigshafen wohnen können und bleiben. Eine Verbesserung des ÖPNV in Richtung Landkreisgemeinden wird … Mehr lesen

30.07.2019, 12:14 Uhr

Ludwigshafen – #Kartes und #Uebel begrüßen Sicherheitspartnerschaft am Bahnhof Ludwigshafen-Mitte

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Lange auf eine Vereinbarung gedrängt“ Kartes und Uebel begrüßen Sicherheitspartnerschaft am Bahnhof Ludwigshafen-Mitte Ein Jahr nach dem Stadtratsbeschluss zur Sicherheitspartnerschaft am Bahnhof Ludwigshafen-Mitte hat die Stadt gestern Vollzug gemeldet. „Besser spät als nie“, kommentieren der Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Torbjörn Kartes und CDU-Fraktionschef Dr. Peter Uebel. „Wir haben als CDU in Ludwigshafen … Mehr lesen

28.07.2019, 12:48 Uhr

Ludwigshafen – CDU Ortsverband Ludwigshafen-Oggersheim begrüßt Signal aus Mainz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Verkehrsminister Volker Wissing hat am Donerstag eine Zuwendung von rund 1,6 Millionen Euro für den Ausbau der Stadtteilverbindungsstraße zwischen Oggersheim und der Melm zugesagt. „Nach vielen Jahren des Hin und Her ist Mainz endlich die Wichtigkeit dieser Straße bewusst geworden. Darüber freuen uns wir uns sehr“, kommentiert der Vorsitzende der Oggersheimer … Mehr lesen

27.07.2019, 19:00 Uhr

Heidelberg – Stadtentwicklungsziele überparteilich realisieren: In Heidelberg funktioniert das längst! Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner freut sich darauf, auch künftig auf dieser Ebene mit dem neuen Gemeinderat zusammen zu arbeiten

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Wir erinnern uns: Das Ergebnis der am 26. Mai 2019 durchgeführten Europawahlen und Gemeinderatswahlen sorgte für eine Überraschung: Heidelberg wählte mit einer überwältigenden Mehrheit grün. Die GRÜNEN waren bei den Europawahlen mit 36,24 Prozent doppelt so stark, wie es die CDU mit 18,62 Prozent war. Das Ergebnis liest sich auf … Mehr lesen

25.07.2019, 13:22 Uhr

Mannheim – „Wir wollen überall in Mannheim so gut werden wie Sie hier“ Kita des Jahres 2019 – Regionale Übergabe im evangelischen Eltern-Kind-Zentrum Kieselgrund mit Staatssekretär Schebesta

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Urkunde und Plakette für die Kita im Stadtteil Hochstätt, Medaillen für jedes der 80 Kinder: Bei der regionalen Preisübergabe durch die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung zeigte sich Staatssekretär Volker Schebesta beeindruckt. Am 13. Mai hatte die Einrichtung den bundesweit 2. Platz als „Kita des Jahres 2019“ erhalten. „Für Partizipation und Demokratie ist es … Mehr lesen

24.07.2019, 11:18 Uhr

Landau – Landauer „Punktlandung“ bei der Schaffung von (bezahlbarem) Wohnraum – Bedarf an neu gebauten Wohnungen bis 2020 laut bundesweiter Statistik zu 103 Prozent gedeckt – OB Hirsch will weiter nachhaltig und zukunftsorientiert Wohnraum entwickeln

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Die dringende Schaffung von (bezahlbarem) Wohnraum ist nicht nur eine Landauer Herausforderung, sondern beschäftigt Kommunen und ganz besonders Metropolen vielerorts in Deutschland. Die Tageszeitung DIE WELT stellt in ihrer Online-Ausgabe eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft vor, die die Wohnungsnot in allen deutschen Städten und Landkreisen vergleicht und dazu die Zahl an … Mehr lesen

19.07.2019, 11:56 Uhr

Ludwigshafen – Planung für Hochhausbebauung am Berliner Platz verschiebt sich nach hinten

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Aufgrund der geänderten Pläne des Investors für das Hochhaus am Berliner Platz verschiebt sich der Termin für die Offenlage der Pläne um einige Wochen. Grund dafür: Anstelle eines Parkhauses sehen die Planungen von Timon nunmehr eine Tiefgarage vor. Die Verwaltung wird – sobald der Investor die geänderten Pläne vorgelegt hat … Mehr lesen

17.07.2019, 21:23 Uhr

Ludwigshafen – FWG stellt Anfragen zum Sachstand der Radioaktivität in Ludwigshafen für den Stadtrat

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG Ludwigshafen stellt aufgrund der aktuellen Diskussion in der Bürgerschaft eine Anfrage zur nächsten Sitzung des Bauausschusses am 19.08.2019 und möchte den Sachstand zur radioaktiven Belastung unserer Stadt erfahren und zur Versachlichung der Diskussion beitragen. Nachfolgende Fragen werden gestellt: 1. Wie ist der aktuelle Wissensstand bei der Stadt zur radioaktiven … Mehr lesen

17.07.2019, 14:57 Uhr

Landau – In fünf Jahren viel vorangebracht – EWL gut aufgestellt für die Zukunft – Amtsperiode des Verwaltungsrates endet

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Als kommunales Unternehmen bewegt sich der Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau (EWL) im Spannungsfeld von Bürgerservice, der immer strengeren Umweltgesetzgebung und wirtschaftlichen Anforderungen. „Die Arbeit ist anspruchsvoll und die Themen werden komplexer. Aber gemeinsam bewegen wir viel für Landau. Von der kommunalen Daseinsvorsorge bis zu einem ansprechenden Stadtbild – der EWL trägt und übernimmt … Mehr lesen

17.07.2019, 13:39 Uhr

Mannheim – Markthaus erhalten

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Insolvenz des Markthauses Mannheim trifft das soziale Second Hand-Kaufhaus Neckarau sowie die Lebensmittelmärkte in Wallstadt und Friedrichsfeld. Die SPD fordert ein tragfähiges Konzept für den staatlich anerkannten Inklusionsbetrieb, um die rund 100 Arbeitsplätze und die Lebensmittelmärkte in den Stadtteilen zu erhalten. SPD-Stadtrat Reinhold Götz erklärt: „Das Markthaus als Integrationsbetrieb beschäftigt Menschen zu … Mehr lesen

17.07.2019, 13:36 Uhr

Landau – CDU Südpfalz besorgt wegen Uni Landau

Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Brief an Ministerpräsidentin Der CDU Arbeitskreis Südpfalz ist tief besorgt wegen der angedachten Fusion der Universitäten Landau und Kaiserslautern. In einem Schreiben wendet sich der Vorsitzende und südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart an Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Gebhart beklagt ein hohes Maß an Verunsicherung, das entstanden sei. „Viele offene … Mehr lesen

15.07.2019, 14:33 Uhr

Ludwigshafen – AfD-Fraktion begrüßt “Bierdeckelprotest” ausdrücklich

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die AfD-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen am Rhein begrüßt den “Bierdeckelprotest” des Ludwigshafener Stadtkämmerers Andreas Schwarz (SPD) und somit das “Aktionsbündnis für die Würde unserer Städte” ausdrücklich. “Es ist unabdingbar, Kosten der letzten Jahre zu durchleuchten und den Druck zur Kostendeckelung auf die oberen politischen Ebenen zu erhöhen”, so Pascal Bähr. Ralf … Mehr lesen

15.07.2019, 14:30 Uhr

Speyer – Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler appelliert an die Fraktionen und wirbt für Rat ohne Koalition

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit Blick auf die neusten Entwicklungen um mögliche Koalitionen im Speyerer Stadtrat appelliert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler an die Parteien und Fraktionen, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger nicht aus den Augen zu verlieren. „Es ist nicht an der Zeit, in einen Modus des politischen Macherhalts zu verfallen“, so Seiler. Die Verwaltung sei kein … Mehr lesen

14.07.2019, 11:29 Uhr

Ludwigshafen – CDU Ludwigshafen verabschiedet Altstadträte

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar,14.07.2019 ck Engagement gewürdigt „Heute Abend gilt es, einfach nur Danke zu sagen. Danke für jahrzehntelanges, großartiges Engagement in der Kommunalpolitik zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürger“, so Dr. Peter Uebel, Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion. Die CDU Stadtratsfraktion hatte sich im Friesenheimer Landhaus versammelt, um den ausgeschiedenen Stadträten der vergangenen Legislatur … Mehr lesen

12.07.2019, 14:16 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Sofortprogramm zur Schulsanierung dringend notwendig – Verwaltung muss alle vorhandenen Mittel nutzen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts des katastrophalen Zustandes der Ludwigshafener Schulen mit einem Sanierungsstau von 250 Millionen Euro fordern die Freien Wähler ein Sofortprogramm. Entscheidend ist dabei, so Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz, dass auch alle vorhandenen Mittel verbaut werden. Im Dezember hatte die FWG-Stadtratsfraktion zusätzliche fünf Millionen Euro zur Schulsanierung für den Haushalt 2019 beantragt, … Mehr lesen

12.07.2019, 10:56 Uhr

Landau – Alles Landauerinnen und Landauer – Neuwahl des Beirats für Migration und Integration am 27. Oktober – Bewerbungen bis Anfang September möglich

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Das gleichberechtigte Zusammenleben der in einer Stadt wohnenden Menschen verschiedener Nationalitäten, Kulturen und Religionen sichern und fördern sowie den kommunalen Integrationsprozesses weiterentwickeln: Das ist das Ziel der rheinland-pfälzischen Beiräte für Migration und Integration. Auch in Landau gibt es seit Inkrafttreten des Landesgesetzes im Jahr 2009 einen solchen Beirat, der für fünf Jahre gewählt … Mehr lesen

12.07.2019, 10:37 Uhr

Ludwigshafen – #FWG: Zur Lösung der Schuldenfrage müssen Ludwigshafener Politiker tätig werden!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Auch die FWG-Stadtratsfraktion erwartet von der „Bierdeckel-Aktion“ des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ weniger Erfolg. Sie erinnert an die zahlreichen erfolglosen Resolutionen, die der Stadtrat vor mehr als zehn Jahren verabschiedet hat. Die Freien Wähler hatten bereits am 09.09.2013 im Hauptausschuss eine Klage beantragt. Nach Aussage des damaligen Kämmerers Dieter … Mehr lesen

07.07.2019, 11:36 Uhr

Heidelberg – „Radschnellweg jetzt – probieren wir es aus!“

Heidelberg/Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(Pressemeldung ADFC/GRÜNE Heidelberg) – Fahrraddemo am Sonntag, 14. Juli 2019, von Heidelberg nach Mannheim Der ADFC Rhein-Neckar/Heidelberg lädt gemeinsam mit zahlreichen Mitveranstalter*innen und Unterstützer*innen am Sonntag, 14. Juli 2019, zur Fahrraddemonstration „Radschnellweg jetzt – probieren wir es aus!“ von Heidelberg nach Mannheim ein. Gestartet wird um 12 Uhr in Heidelberg in der … Mehr lesen

29.06.2019, 14:33 Uhr

Heidelberg – Neuer Gemeinderat: Konstituierende Sitzung noch vor der Sommerpause! Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner begrüßt den neuen Stadtrat am 23. Juli 2019 im Heidelberger Rathaus

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der neue Heidelberger Gemeinderat ist gewählt und wird von Heidelbergs Stadtoberhaupt Prof. Dr. Eckart Würzner am 23. Juli 2019 zu seiner konstituierenden Sitzung offiziell begrüßt. 131 Wahlbezirke wurden damals ausgezählt. Das Ergebnis überraschte: Denn Sieger der Kommunalwahl sind die Grünen, die 16 Sitze ergatterten, während CDU und SPD jeweils nur … Mehr lesen

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