Stadtrat – Seite 28 – /// MRN-News.de

04.02.2020, 19:30 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Migrationsbeirates am 11. Februar!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Migrationsbeirates am Dienstag, 11.02.2020, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Öffentliche Sitzung 1 Fragestunde 2 Fonds „Förderung von Projekten für Kinder und Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund; Übersicht der Zuwendungen 2019 Informationsvorlage 0020/2020/IV 3 Projekt des Diakonischen Werks Heidelberg „Ehrenamtliche Integrationsbegleiterinnen … Mehr lesen

01.02.2020, 11:48 Uhr

Hockenheim – Einsatz für neuen Skaterpark

Hockenheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Jugendgemeinderat setzt sich seit einigen Monaten für einen neuen Skaterpark in Hockenheim ein. Die Anlage soll zeitnah im nördlichen Bereich des Gartenschaugeländes in Höhe des früheren Minigolfplatzes entstehen. Dafür hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung im letzten September grünes Licht gegeben. Bei diesem Vorhaben bekam der Jugendgemeinderat jetzt weitere Unterstützung. Die … Mehr lesen

24.01.2020, 13:15 Uhr

Speyer – Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan „Speyer Nord II – Teilbebauungsplan ehemaliges Bauhaus“

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 12. Dezember 2019 die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 008 A „Speyer Nord II – Teilbebauungsplan ehemaliges Bauhaus“ beschlossen. Städtebauliches Ziel des Bebauungsplans ist die Aufwertung und Wiedernutzbarmachung des seit Jahren nur provisorisch genutzten bzw. zum Teil leerstehenden Gebäudebestands der Firma Bauhaus an … Mehr lesen

22.01.2020, 7:05 Uhr

Ludwigshafen – Herzliche Glückwünsche zum 70. Geburtstag von Ernst Merkel

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ein Großer der Ludwigshafener Stadtpolitik feiert einen runden Geburtstag: Ernst Merkel, ehemaliger Kreisvorsitzender, Beigeordneter und GAG-Vorstand, wird am 22. Januar 70 Jahre alt. Herzliche Glückwünsche senden der CDU-Kreisvorsitzende Torbjörn Kartes, Mitglied des Deutschen Bundestages, und Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. „Ernst Merkel hat tiefe Spuren in Ludwigshafen hinterlassen“, so Kartes … Mehr lesen

21.01.2020, 7:28 Uhr

Mannheim – Sperrung von Durchgangsstraßen keine Lösung für Gewerbe

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU in der Neckarstadt befasste sich mit dem Vorschlag der Grünen, die Lange Rötterstraße einer Verkehrsberuhigung zu unterziehen. Bei einer Abendveranstaltung zum Thema Verkehr im Restaurant Adria am Alten Messplatz diskutierten Stadtrat Chris Rihm und die Christdemokraten mit Betroffenen über die Situation. Davor haben sie sich die Verkehrsverhältnisse vor Ort … Mehr lesen

20.01.2020, 9:44 Uhr

Ludwigshafen – Die Grünen im Rat: Personelle Stärkung von Umwelt- und Klimaschutz muss kommen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen im Rat kritisieren die Aussagen der Fraktionsvorsitzenden David Guthier (SPD) und Dr. Peter Uebel (CDU) zur Wiederbesetzung des Baudezernats: “Alle Großstädte im weiteren Umkreis haben bereits Umwelt- und Verkehrsdezernate geschaffen oder – wie Heidelberg – gerade ausgeschrieben, weil sich die gestiegene Bedeutung von Umwelt- und Klimaschutz und Mobilität in … Mehr lesen

10.01.2020, 8:00 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Neubesetzung des Bau-Dezernates für Umstrukturierung nutzen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Respekt vor der Entscheidung von Klaus Dillinger als Beigeordneter aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand zu gehen, äußert die FWG-Stadtratsfraktion. Gerade angesichts der riesigen Probleme im Baubereich benötigt die Stadt einen einsatzfähigen Dezernenten ohne gesundheitliche Einschränkungen. Auch die Freien Wähler unterstützen die Besetzung mit einem parteiunabhängigen Fachmann, der aber gute Beziehungen … Mehr lesen

09.01.2020, 10:13 Uhr

Landau – Konstituierende Sitzung des neuen Landauer Beirats für Migration und Integration – Vorsitzender Orhan Yilmaz im Amt bestätigt

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Orhan Yilmaz heißt der neue – und alte – Vorsitzende des Landauer Beirats für Migration und Integration. Yilmaz (Liste „Leben in Landau“) wurde in der konstituierenden Sitzung des Beirats erneut in dieses Amt gewählt. Seine Stellvertretung übernehmen in den kommenden fünf Jahren Suhila Algmati (Liste „Zusammen Eins“) und Tri Tin Vuong (Liste „Leben … Mehr lesen

07.01.2020, 14:34 Uhr

Ludwigshafen – Baudezernent Klaus Dillinger ab 1. Februar 2020 im Ruhestand

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Beigeordneter Dillinger geht in Ruhestand – Beigeordneter Klaus Dillinger geht aus gesundheitlichen Gründen zum 1. Februar 2020 in den Ruhestand. Der Diplom-Ingenieur für Raum und Umweltplanung leitet seit Juni 2010 das Dezernat für Bau, Umwelt, Verkehr und WBL bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen. Dillinger ist zudem Geschäftsführer der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft (W.E.G.) Ludwigshafen. … Mehr lesen

02.01.2020, 13:48 Uhr

Landau – Große Stimmen beim Landauer Neujahrsempfang – OB Hirsch lädt zu gemeinsamem Jahresauftakt mit musikalischer Begleitung von Nora Brandenburger und dem Gospelchor Good News am Sonntag, 12. Januar 2020

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Das wird stimmgewaltig: Für seinen Neujahrsempfang am Sonntag, 12. Januar, hat Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch die Sängerin Nora Brandenburger verpflichtet. Die Künstlerin, die durch ihre Teilnahme an der 8. Staffel der TV-Show The Voice of Germany überregionale Bekanntheit erlangte und in diesem Jahr mehr als 15.000 Besucherinnen und Besucher beim German Bowl begeisterte, … Mehr lesen

27.12.2019, 10:33 Uhr

Landau – 19 aus 2019 – Ein Rückblick auf das Landauer Jahr in Zahlen und Fakten

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Zahlen, bitte! 2019 war in Landau das Jahr der Kommunalwahlen, Stadtrat und Stadtvorstand erhielten ein neues Gesicht bzw. neue Gesichter, OB Hirsch wurde in den Vorstand des rheinland-pfälzischen Städtetags gewählt, in Landau selbst gingen die ökonomische, ökologische und soziale Stadtentwicklung weiter Hand in Hand, das Thema Klimaschutz rückte dabei noch stärker in den … Mehr lesen

23.12.2019, 9:15 Uhr

Weinheim – DRK eröffnet eine Kleiderstube Ab Januar in der Weinheimer Weststadt – In Kooperation mit der Stadt – Ehrenamtliche gesucht

Weinheim/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Es ist eine gute und frohe Botschaft passend zu Weihnachten: Weinheim bekommt wieder eine Kleiderstube, in der bedürftige Menschen gegen einen Obolus Kleidung bekommen können. Das Deutsche Rote Kreuz eröffnet am 24. Januar, morgens um 10 Uhr die neue „gute Stube“ in einem Ladengeschäft in der Kurt-Schuhmacher-Straße in der Weststadt. Im Sommer hatte … Mehr lesen

20.12.2019, 10:08 Uhr

Ludwigshafen – Zum Tod von Berthold Messemer

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der ehemalige Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Berthold Messemer, ist am Donnerstag im Alter von 82 Jahren verstorben. Im Namen von Partei und Fraktion haben der CDU-Kreisvorsitzende Torbjörn Kartes, MdB und der Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel Messemers Frau Marianne und der ganzen Familie ihr Beileid ausgesprochen. „Wir sind sehr traurig, dass Berthold Messemer … Mehr lesen

19.12.2019, 13:53 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Grüne und Piraten gegen schnellstmöglichen Abriss

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen und Piraten rücken nachträglich von ihrer Zustimmung zum schnellstmöglichen Abriss der Pilzhochstraße ab. Der Ludwigshafener Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Verwaltung einstimmig beauftragt, den schnellstmöglichen Abriss voranzutreiben: „Jedem Stadtrat musste bei der Abstimmung klar sein, dass für einen Abriss auch Baustelleneinrichtungen und -logistik notwendig sind. Die vorbereitenden … Mehr lesen

18.12.2019, 8:40 Uhr

Mannheim – Strandbad soll weiterentwickelt werden!

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Das Infrastrukturgebäude des Campingplatzes inklusive des Bistros am Mannheimer Strandbades ist baufällig. Ein Ganzjahresbetrieb ist nicht möglich. Das Bistro im nördlichen Teil des Strandbads erfreut sich außergewöhnlicher Beliebtheit. Der Neckarauer SPD-Stadtrat Dr. Bernhard Boll weist darauf hin, „dass das Gebäude sich jedoch seit mehreren Jahren in derart schlechtem Zustand befindet, dass … Mehr lesen

17.12.2019, 18:08 Uhr

Ludwigshafen – Stadtverwaltung: geplante Fällung der Platanen kein “Schnellschuss”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadtverwaltung Ludwigshafen tritt Spekulationen entgegen, bei der geplanten Fällung von Platanen an der Dammstraße nicht sorgfältig vorgegangen zu sein. Bereits unmittelbar nach der aus Sicherheitsgründen erfolgten Sperrung der Pilzhochstraße am 22. August 2019 hatte die Verwaltung unterschiedliche Lösungsszenarien geprüft und geplant. Dazu gehörte auch der Abriss des Brückenteils. Für die … Mehr lesen

17.12.2019, 13:07 Uhr

Südliche Weinstraße – Villastraße in Edenkoben soll 2020 ausgebaut werden

Südliche Weinstraße/ Edenkoben / Metropolregion Rhein-Neckar. Positive Signale des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sind da: Die Villastraße soll im Jahr 2020 ausgebaut werden. In seiner gestrigen Sitzung hat der Kreistag außerdem beschlossen, der Abstufung der Kreisstraße 64 (von der Landesstraße 512 bis zur Villa Ludwigshöhe) zur Gemeindestraße zuzustimmen. Zudem wird die Verwaltung … Mehr lesen

16.12.2019, 18:22 Uhr

Ludwigshafen – Abriss Hochstraße Süd – CDU Dr. Peter Uebel und Christoph Heller: Grüne und Piraten unverantwortlich

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Nur noch Kopfschütteln haben wir für die Grünen und die Piraten übrig“, so kommentiert der Vorsitzende der Ludwigshafener CDU Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel das Handeln der Grünen und Piraten. Mit einem Eilantrag an das Verwaltungsgericht Neustadt hatte die Fraktion für einen Stopp der Baumfällarbeiten entlang der Hochstraße Süd gesorgt. Diese … Mehr lesen

16.12.2019, 11:48 Uhr

Ludwigshafen – Die Grünen Ludwigshafen und die Piraten verhindern kurzfristigen Abriß der Pilzhochstraße

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Stadt muss Vorbereitungen zum Abriss der Pilzhochstraße kurzfristig stoppen – Fraktion die Grünen Ludwigshafen und Piraten stellen Eilantrag bei Verwaltungsgericht Die Stadt Ludwigshafen hat das für heute, Montag, geplante Fällen von 14 Platanen an der Dammstraße kurzfristig gestoppt. Grund dafür: Die Stadtratsfraktion die Grünen Ludwigshafen und Piraten hatte am Sonntag einen entsprechenden Eilantrag … Mehr lesen

13.12.2019, 14:15 Uhr

Ludwigshafen – Keine Sondersitzung des Stadtrates

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. In der Debatte um die Erhöhung oder Nichterhöhung der Grundsteuerhebesätze zeichnet sich eine vermittelnde Lösung ab. Nach intensiven Gesprächen von Kämmerer Andreas Schwarz mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) geht die Stadtverwaltung nicht mehr davon aus, dass die Kommunalaufsicht im Aussetzungsverfahren (nach § 42 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz) unmittelbar auf die Nichterhöhung … Mehr lesen

13.12.2019, 13:45 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am kommenden Dienstag den 17. Dezember: Debatten und Entscheidungen zu Top-Themen wie zum Beispiel die Verlagerung des Ankunftszentrums für Geflüchtete

Heidelberg / Metropolregion Rheuin-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 17.12.2019, um 15:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Fortschreibung “Modell Räumliche Ordnung” hier: Information zum geplanten Vorgehen und Beschluss Beteiligungskonzept Beschlussvorlage 0403/2019/BV 4 Treuhandvermögen Bahnstadt … Mehr lesen

12.12.2019, 15:03 Uhr

Ludwigshafen – Beschluss des Stadtrates zur Grundsteuer wird ausgesetzt – OB lädt Stadtrat zur Sondersitzung am 16. Dezember ein

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck hat den Stadtrat für Montag, 16. Dezember 2019, 17 Uhr, zu einer Sondersitzung eingeladen. Grund dafür ist der Beschluss des Rates, mit dem er am 9. Dezember 2019 die von der Verwaltung zum 1. Januar 2020 vorgeschlagene Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B abgelehnt hat. Die Verwaltung … Mehr lesen

12.12.2019, 12:50 Uhr

Ludwigshafen – AfD: #Hochstraßen-Problem in #Ludwigshafen endlich lösen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Landtag Rheinland-Pfalz debattierte am Mittwoch auf Initiative der AfD-Fraktion über die Hochstraßen-Problematik in Ludwigshafen. Die AfD-Fraktion hatte dabei ein Notfall-Gesetz auf Basis der Morandi-Brücke in Genua vorgeschlagen. In Genua führte das Notfall-Gesetz dazu, dass die Brücke in weniger als zwei Jahren geplant und gebaut werden konnte. Die Parteien lehnten den … Mehr lesen

12.12.2019, 11:59 Uhr

Ludwigshafen – SPD: LUKOM zukunftsfähig aufstellen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion bekennt sich ausdrücklich zur Kongress- und Marketing-Gesellschaft LUKOM: „Wir wissen um die gute Arbeit, die von den Beschäftigten der LUKOM geleistet wird“, lobt David Guthier, Vorsitzender der Stadtratsfraktion der SPD und Aufsichtsratsmitglied des Unternehmens, und fordert die dauerhaft zukunftsfähige Aufstellung der LUKOM. „Wichtig ist dabei zum Beispiel im Bereich … Mehr lesen

11.12.2019, 15:46 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Kommunale Selbstverwaltung am Ende – Land muss ÖPNV als Pflichtleistung anerkennen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Aufgrund der schwierigen Verkehrssituation bedingt durch den Zustand der Hochstraßen, hat der Stadtrat am vergangenen Montag beschlossen 2020 zusätzlich fünf Millionen Euro für den ÖPNV einzuplanen. Laut Nachfrage der FWG werden von der Landesregierung diese fünf Millionen zur Zeit als freiwillige Leistung gewertet. Dies bedeutet, dass mehr als zehn Prozent des … Mehr lesen

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