Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am kommenden Dienstag den 17. Dezember: Debatten und Entscheidungen zu Top-Themen wie zum Beispiel die Verlagerung des Ankunftszentrums für Geflüchtete

        Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner lädt im Namen der Stadt Heidelberg zur letzten Sitzung des Gemeinderats im Jahr 2019. Foto: MRN-NEWS/Atossa Kamran

        Heidelberg / Metropolregion Rheuin-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 17.12.2019, um 15:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.

        Tagesordnung
        Öffentliche Sitzung
        1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
        2 Fragestunde
        3 Fortschreibung “Modell Räumliche Ordnung” hier: Information zum geplanten Vorgehen und Beschluss Beteiligungskonzept
        Beschlussvorlage 0403/2019/BV
        4 Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2020
        Beschlussvorlage 0434/2019/BV
        5 Bebauungsplan Neuenheim-Mitte, “Teilbereich 1: Ladenburger-, Werder-, Schröder-, Lutherstraße” hier: Erlass einer Veränderungssperre
        Beschlussvorlage 0364/2019/BV
        6 Bebauungsplan Pfaffengrund “Industrie- und Gewerbegebiet Kurpfalzring” hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung
        Beschlussvorlage 0346/2019/BV
        7 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Pfaffengrund, Stadtwerkegelände an der Eppelheimer Straße hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
        Beschlussvorlage 0347/2019/BV
        8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wieblingen – In der Gabel 7-9 hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
        Beschlussvorlage 0397/2019/BV
        9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim „REWE Im Franzosengewann“ hier: Einleitungsbeschluss
        Beschlussvorlage 0301/2019/BV
        10 Bebauungsplan “Bahnstadt, Campus Am Zollhofgarten” hier: Beschluss zur Offenlage
        Beschlussvorlage 0335/2019/BV
        11 Bebauungsplan “Bahnstadt West” hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
        Beschlussvorlage 0336/2019/BV
        12 Bebauungsplan „Südstadt Konversion Teil 1: Mark-Twain-Village Südost“ hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
        Beschlussvorlage 0406/2019/BV
        13 Bebauungsplan “Südstadt Konversion Teil 2: Mark-Twain-Village Nord” hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
        Beschlussvorlage 0390/2019/BV
        14 Bebauungsplan „Südstadt Konversion Teil 3: Campbell Barracks“ hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
        Beschlussvorlage 0405/2019/BV
        15 Konversionsfläche Südstadt: Sickingenplatz / Mark-Twain-Village – West – Prüfung Erhöhung Wohnraumangebot
        Informationsvorlage 0139/2019/IV
        16 DER ANDERE PARK hier: Ausführungsgenehmigung für den 3. Bauabschnitt
        Beschlussvorlage 0442/2019/BV
        17 Bebauungsplan “Rohrbach Hospital” hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
        Beschlussvorlage 0441/2019/BV
        18 Patrick-Henry-Village/ Dynamischer Masterplan Umsetzungsprinzipien und weiterer Beteiligungsprozess
        Informationsvorlage 0218/2019/IV
        19 Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village (PHV) – Arbeitsauftrag des Gemeinderates
        Informationsvorlage 0216/2019/IV
        20 Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das künftige Dezernat III „Klimaschutz, Umwelt und Mobilität”
        Beschlussvorlage 0436/2019/BV
        21 Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das künftige Dezernat IV “Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit”
        Beschlussvorlage 0440/2019/BV
        22 Umbesetzung sonstiger Gremien
        Beschlussvorlage 0408/2019/BV
        23 Digitale Zukunftskommune@bw – Teilprojekt “Bürgerportal” – Auftragsvergabe ChatBot
        Beschlussvorlage 0438/2019/BV
        24 Mobility Tracker: Einpendler App Neuenheimer Feld – Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme – Umschichtung von Haushaltsmitteln zum Amt für Verkehrsmanagement
        Beschlussvorlage 0270/2019/BV
        25 Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung
        Beschlussvorlage 0425/2019/BV
        26 Duale Systeme hier: Nebenentgeltvereinbarung für die Jahre 2020 – 2022
        Beschlussvorlage 0427/2019/BV
        27 Projektgruppe Altkleiderkonzeption 1. Handlungskonzept 2. Europaweite Ausschreibung der Altkleidersammlung
        Beschlussvorlage 0394/2019/BV
        28 Erweiterung des Turnzentrums Heidelberg Süd Ausführungsgenehmigung
        Beschlussvorlage 0363/2019/BV
        29 Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms sowie des Stützmauerprogramms: Erneuerung der Klingenteichstraße zwischen Graimbergweg und Molkenkurweg -Erster Bauabschnitt zwischen der Kehre Molkenkur und Klingenteichstraße 32- hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
        Beschlussvorlage 0413/2019/BV
        30 Höllensteinsiedlung in Kirchheim: – Erneuerung des Ahornwegs – Anpassung des Erschließungsvertrages vom 17.08.2017 hier: Maßnahmegenehmigung
        Beschlussvorlage 0379/2019/BV
        31 Flächen für Baugruppen und alternative Wohnformen
        Informationsvorlage 0158/2019/IV
        32 Barrierefreie Straßenbahnhaltestellen; Ergänzung zum Nahverkehrsplan
        Beschlussvorlage 0402/2019/BV
        33 Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem; Zustimmung zur Fortführung und Erweiterung des Fahrradvermietsystems; Bereitstellung einer ausserplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung [Ersetzt Drucksache 0170/2019/BV]
        Beschlussvorlage 0407/2019/BV
        34 Finanzierung des Kurzstreckentickets und des Stadtteiltickets
        Beschlussvorlage 0426/2019/BV
        35 Information zum Sachstand „Mikroplastik durch Granulat in Kunststoffplätzen“
        Informationsvorlage 0182/2019/IV
        36 Maßnahmen zur Klimawandel-Anpassung und klimaökologische Bewertung von Freiflächen
        Beschlussvorlage 0331/2019/BV
        37 Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen
        Beschlussvorlage 0387/2019/BV
        38 Änderung der Kostenbeitragssatzung (Kindertagespflege)
        Beschlussvorlage 0389/2019/BV
        39 Fortschreibung des städtischen Entgeltsystems für Kindertageseinrichtungen
        Beschlussvorlage 0386/2019/BV
        40 Anpassung der Einkommensgrenzen des Heidelberg-Pass+ ab dem 01.01.2020 Überplanmäßiger Mittelbedarf
        Beschlussvorlage 0368/2019/BV
        41 Sozialticket – Senkung der Eigenanteile und Streichen der Eigenanteile beim MAXX-Ticket für Heidelberg-Pass + Inhaber/innen ab 01.01.2020
        Beschlussvorlage 0367/2019/BV
        42 Änderung der Gutscheinsatzung
        Beschlussvorlage 0385/2019/BV
        43 Änderung der Spielplatzsatzung
        Beschlussvorlage 0188/2019/BV
        44 Stadtjugendring Heidelberg Erhöhung des Zuschusses und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
        Beschlussvorlage 0348/2019/BV
        45 Erteilung und Erhöhung von Ausführungsgenehmigungen bei verschiedenen Hochbaumaßnahmen (Hölderlin-Gymnasium, Bunsen-Gymnasium, Marie-Baum-Schule, Waldparkschule, Feuerwehrhaus Ziegelhausen, Haus der Jugend, Bürgerhaus Schlierbach, Kindertagesstätte in der Römerstraße) zu Gesamtkosten in Höhe von 5.099.100 Euro Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Jahr 2020 in Höhe von 1.597.000 Euro
        Beschlussvorlage 0398/2019/BV
        46 Digitalpakt Schule „Verwaltungsvorschrift des Kultusministeriums zur Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“
        Informationsvorlage 0161/2019/IV
        47 Konzeption zum Einsatz von Medienberatern an Heidelberger Schulen zur Unterstützung der technischen und didaktischen Kompetenzen von Lehrkräften im Umgang mit digitalen Medien
        Informationsvorlage 0197/2019/IV
        48 Forstwirtschaftsplan 2020
        Beschlussvorlage 0333/2019/BV
        49 Globalberechnung zur Ermittlung des Abwasser- und Wasserversorgungsbeitrags nach dem Kommunalabgabengesetz Neufassung der Abwasserbeitragsatzung Neufassung der Wasserversorgungsbeitragssatzung
        Beschlussvorlage 0399/2019/BV
        50 Frischwassergebühren Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2020
        Beschlussvorlage 0419/2019/BV
        51 Betriebskostenentgelt an die Bau- und Servicegesellschaft mbH für den Betrieb der Internationalen Gesamtschule Heidelberg sowie des Stadtarchivs im Rahmen des ÖPP-Projektes hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
        Beschlussvorlage 0437/2019/BV
        52 Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung
        Beschlussvorlage 0415/2019/BV
        53 Rechnungsabschluss 2018 hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht
        Informationsvorlage 0191/2019/IV
        54 Feststellung des Jahresabschlusses 2018
        Beschlussvorlage 0395/2019/BV
        55 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Heidelberg
        Informationsvorlage 0199/2019/IV
        56 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Prüfung des Jahresabschlusses 2018
        Informationsvorlage 0210/2019/IV
        57 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Jahresabschluss 2018
        Beschlussvorlage 0432/2019/BV
        58Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Stadtwerke Heidelberg GmbH (SWH): Änderung der Eintrittspreise der Bäder zum 01.01.2020
        Informationsvorlage 0202/2019/IV
        59 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Wirtschaftsplan 2020
        Beschlussvorlage 0433/2019/BV
        60Zuschuss an den Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2019
        Beschlussvorlage 0412/2019/BV
        61 Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2020
        Beschlussvorlage 0430/2019/BV
        62 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
        Beschlussvorlage 0422/2019/BV
        63 Großsporthalle
        Antrag 0032/2019/AN Antragsteller: GAL/HD P&E Antragsdatum: 29.04.2019
        63.1 Information zum Sachstand Großsporthalle
        Informationsvorlage 0183/2019/IV
        64 Schulcampus Mitte
        Antrag 0020/2019/AN Antragsteller: GAL/HD P&E Antragsdatum: 18.03.2019
        64.1 Schulcampus Mitte – Vergabe zur Entwicklung von Szenarien im Rahmen eines Werkstattverfahrens und Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs unter Beteiligung der Bürgerschaft
        Beschlussvorlage 0337/2019/BV
        65 Realisierung eines zweiten Ausbildungshauses auf Patrick-Henry-Village (PHV)
        Antrag 0024/2019/AN Antragsteller: HD’er Antragsdatum: 17.04.2019
        65.1 Heidelberger Ausbildungshaus – Sachstand Standortsuche
        Informationsvorlage 0168/2019/IV
        66 Ausschreibung und Einführung eines “Nachtbürgermeisters” in Heidelberg
        Antrag 0081/2019/AN Antragsteller: CDU und FDP Antragsdatum: 02.10.2019
        66.1 Schaffung der Stelle einer/s Lärmbeauftragten / “Nachtbürgermeisters/in”
        Beschlussvorlage 0420/2019/BV
        67 Erstellung eines Baulückenkatasters
        Antrag 0064/2019/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 11.07.2019
        67.1 Erstellung eines digitalen Baulückenkatasters
        Beschlussvorlage 0391/2019/BV
        68 Verkehrskonzept Südstadt
        Antrag 0036/2019/AN Antragsteller: B’90/Grünen, LINKE/PIRATEN Antragsdatum: 30.04.2019
        68.1 Verkehrskonzept Südstadt
        Informationsvorlage 0134/2019/IV
        69 Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich Mark-Twain-Straße, Roeblingstraße und andere
        Antrag 0008/2019/AN Antragsteller: HD’er Antragsdatum: 12.02.2019
        69.1 Vorentwurf Rheinstraße zwischen John-Zenger-Straße und Kirschgartenstraße
        Beschlussvorlage 0185/2019/BV
        70 Anhebung der Parkgebühren an Parkscheinautomaten
        Antrag 0049/2019/AN Antragsteller: GAL/HD P&E Antragsdatum: 05.06.2019
        70.1 Parkgebühren
        Antrag 0060/2019/AN Antragsteller: B’90/Grüne, Stadtrat Butt, Bunte Linke Antragsdatum: 18.06.2019
        70.2 Erhöhung der Parkgebühren an Parkscheinautomaten; Änderung der Parkgebührensatzung
        Beschlussvorlage 0404/2019/BV
        71 Satzung zur Erhebung einer Steuer auf Plastik-Einwegverpackungen im Gastronomiebereich
        Antrag 0042/2019/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 07.05.2019
        71.1 Erhebung einer Steuer auf Plastik-Einwegverpackungen im Gastronomiebereich
        Informationsvorlage 0173/2019/IV
        72 Förderung vegetationsreicher Vorgärten
        Antrag 0045/2019/AN Antragsteller: B’90/Grüne, LINKE/PIRATEN Antragsdatum: 21.05.2019
        72.1 Förderung vegetationsreicher Vorgärten
        Informationsvorlage 0190/2019/IV
        73 Ausarbeitung eines Konzepts zur Gänseproblematik auf der Neckarwiese
        Antrag 0054/2019/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 12.06.2019
        73.1 Konzepterstellung zur Gänseproblematik auf der Neckarwiese
        Informationsvorlage 0185/2019/IV
        74 Familienfreundlicher Heidelberger Herbst
        Antrag 0085/2019/AN Antragsteller: B’90/Grüne, Bunte Linke Antragsdatum: 08.10.2019
        74.1 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen: Familienfreundlicher Heidelberger Herbst
        Informationsvorlage 0203/2019/IV
        75 Ausschreibungspraxis der Stadt Heidelberg
        Antrag 0102/2019/AN Antragsteller: CDU, FDP, HD’er, Die PARTEI, B’90/Grüne Antragsdatum: 20.11.2019
        76 Fortschreibung des Straßenzustandskatasters
        Antrag 0103/2019/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 20.11.2019
        77 Konzept für autonome Stadtteilbusse in Heidelberg
        Antrag 0104/2019/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 27.11.2019
        78 Videoübertragung der Gemeinderatsgremiensitzungen (Ausschüsse und GR-Sitzung)
        Antrag 0105/2019/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 27.11.2019
        79 Umwidmung der Fläche des Großen Ochsenkopfs in eine Grünfläche | Änderung des Flächennutzungsplans
        Antrag 0106/2019/AN Antragsteller: SPD, GAL Antragsdatum: 27.11.2019
        80 Änderung des Flächennutzungsplans; hier: Umwidmung des Großen Ochsenkopfes in eine Grünfläche
        Antrag 0107/2019/AN Antragsteller: Bunte Linke, DIE LINKE, B’90/Grüne Antragsdatum: 28.11.2019
        81 Erstellung Verkehrskonzept mit Zukunft: Städte und ländliche Räume neu vernetzen
        Antrag 0110/2019/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 03.12.2019
        82 Änderung der Baumschutzsatzung
        Antrag 0109/2019/AN Antragsteller: Bunte Linke, DIE LINKE, B’90/Grüne Antragsdatum: 03.12.2019
        83 GGH Berichte im Bau- und Umweltausschuss und Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
        Antrag 0112/2019/AN Antragsteller: B’90/Grüne, DIE LINKE, Bunte Linke, Stadtrat Butt Antragsdatum: 04.12.2019
        84 Integrierte Standortsuche
        Antrag 0113/2019/AN Antragsteller: B’90/Grüne, Bunte Linke, Stadtrat Butt Antragsdatum: 05.12.2019
        85 Betreuungsplätze Kirchheim und Rohrbach
        Antrag 0114/2019/AN Antragsteller: B’90/Grüne, Bunte Linke, Stadtrat Butt Antragsdatum: 05.12.2019
        86 Strategieplan Bergheim
        Antrag 0115/2019/AN Antragsteller: B’90/Grüne, Bunte Linke, Stadtrat Butt Antragsdatum: 05.12.2019
        87 Fragezeit
        88 Offenlagen
        88.1 Bezirksbeirat Altstadt – Ausscheiden von Herrn Johannes Scharr und Nachrücken von Frau Anna Krez
        Offenlage 0008/2019/OF

        Nicht öffentliche Sitzung
        1-7
        Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.

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