Politik – Seite 218 – /// MRN-News.de

14.02.2020, 13:28 Uhr

Heidelberg – Digitalpakt Schule: Heidelberg kann von rund acht Millionen Euro profitieren! Achtung: Anträge müssen bis April 2022 gestellt werden! Stadt begleitet Schulen eng

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg mit ihren 35 öffentlichen Heidelberger Schulen kann bis 2024 vom „Digitalpakt Schule“ des Bundes mit einer Förderung in Höhe von rund acht Millionen Euro profitieren. Die Förderung ist daran gebunden, dass die Stadt zusätzlich einen Eigenanteil von rund 1,4 Millionen Euro beisteuert. Damit soll die Leistungsfähigkeit der … Mehr lesen

14.02.2020, 12:59 Uhr

Heidelberg – Vorbeugend gegen Diskriminierung, Extremismus und Hassgewalt: Neuer Arbeitskreis in Heidelberg gegründet!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Diskriminierung, Hassgewalt und Extremismus dürfen nicht zu einer Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das weltoffene Klima Heidelbergs werden. Um Menschen vor Ausgrenzung noch besser zu schützen, will die Stadt Heidelberg Präventionsmaßnahmen weiter stärken. Am Mittwoch, 12. Februar 2020, hat sich im Heidelberger Rathaus der Arbeitskreis „Präventiv gegen Diskriminierung, Extremismus … Mehr lesen

13.02.2020, 14:27 Uhr

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion: Dringend Abhilfe auf gefährlicher L 525 schaffen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Die CDU-Stadtratsfraktion steht hinter den Forderungen des Ruchheimer Ortsvorstehers Dennis Schmidt und des Beschlusses des dortigen Ortsbeirats, die Gefahren auf der L 525 zu beseitigen und die Sicherheit deutlich zu verbessern“, bekräftigt Fraktionsvize Daniel Beiner nach einem gemeinsamen Vororttermin der Fraktion mit Kolleginnen und Kollegen aus Fußgönheim. „Der derzeitige Zustand der Verbindungsstraße ist … Mehr lesen

13.02.2020, 12:13 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Lärmschutzkonzept für Edigheim und die Pfingstweide dringend erforderlich

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Erstellung eines Konzeptes zur Lärmreduzierung in den nördlichen Stadtteilen Pfingstweide und Edigheim beantragt die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Sitzung des Bau- und Grundstückausschusses am 02.03.2020. Zu der letzten Sitzung des Ortsbeirats Oppau am 28.01.2020 hat die Fraktion der FWG im Ortsbeirat um verschiedene Informationen zum neuen Logistikkonzept der BASF SE gebeten. Zu … Mehr lesen

13.02.2020, 10:28 Uhr

Koblenz – FREIE WÄHLER erarbeiten Zukunfts-Programm für Rheinland-Pfalz

Koblenz/Wörth/Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Landesfachausschüsse: Das Land leidet unter „Rheinbrückendefizitsyndrom“ In Koblenz haben sich am vergangenen Wochenende die Vorsitzenden von neu aufgestellten Fachausschüssen der Landesvereinigung FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz getroffen um einen Fahrplan auszuarbeiten, nach dem die wichtigsten Probleme aber auch Zukunftsthemen des Landes aufgegriffen und Lösungen erarbeitet werden sollen. Die Fachausschüsse sind mit Fachleuten und Experten der … Mehr lesen

12.02.2020, 15:44 Uhr

Ludwigshafen – Landtagswahl: CDU-Maudach mit einstimmigem Votum für Marion Schneid

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Maudacher CDU-Vorstand schlägt erneut für die Landtagswahl 2021 Marion Schneid (56) vor. Sie ist seit 2011 im Landtag, dort stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Sprecherin für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. „Marion Schneid setzt sich beharrlich für die Belange von Ludwigshafen auf Landesebene ein, hat aber auch stets ein offenes Ohr … Mehr lesen

11.02.2020, 8:29 Uhr

Ludwigshafen – Torbjörn Kartes zum Rückzug Annegret Kramp-Karrenbauers vom CDU-Parteivorsitz

Ludwigshafen/Frankenthal/Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Respektable Entscheidung zu überraschendem Zeitpunkt Zur Entscheidung von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, den CDU-Vorsitz abzugeben und die Kanzlerkandidatur für die Union nicht zu beanspruchen, erklärt der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes: “Vor der Entscheidung Annegret Kramp-Karrenbauers habe ich sehr großen Respekt. Der Zeitpunkt überrascht mich sehr, aber ich hatte schon länger auch das Gefühl, dass es … Mehr lesen

10.02.2020, 18:25 Uhr

Heidelberg – Neuer Jugendgemeinderat tagt erstmals am 19. Februar 2020!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner begrüßt am Mittwoch, 19. Februar 2020, die neuen Jugendgemeinderäte. Die konstituierende Sitzung beginnt um 17.30 Uhr im Neuen Sitzungssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Wahl des neuen Vorstands. Bereits um 17 Uhr werden die Mitglieder des bisherigen Jugendgemeinderates verabschiedet. Der Heidelberger … Mehr lesen

10.02.2020, 13:56 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Süd Müll-Unfall in Heßheim – Christian Baldauf: Hat die Landesregierung etwas zu verbergen?

Rhein-Pfalz-Kreis/Heßheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Am morgigen Dienstag beschäftigt sich der Umweltausschuss des Landtags erneut mit dem Süd Müll-Unfall in Heßheim. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, erklärt dazu: „Den Abgeordneten und auch der Öffentlichkeit wurde zunächst nur eine derart geschwärzte Kopie des von dem TÜV Saar erstellten Gutachtens zur Verfügung gestellt, dass es nahezu nutzlos ist. Insbesondere … Mehr lesen

10.02.2020, 10:35 Uhr

Ludwigshafen – SPD Mundenheim: Anke Simon soll 2021 wieder in den Landtag

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Anke Simon einstimmig als Kandidatin für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2021 durch die Mitgliederversammlung des Ortsvereins Mundenheim nominiert. Einstimmig hat die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes des SPD-Ortsvereins Mundenheim am Wochenende die Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD Vorsitzende Anke Simon als Direktkandidatin im Wahlkreis 35 zur Wiederwahl für die Landtagswahl 2021 nominiert. … Mehr lesen

10.02.2020, 10:21 Uhr

Ludwigshafen – Mitgliederversammlung CDU Mitte

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Bei der Mitgliederversammlung am 04.02.2020 wurde die bisherige Vorsitzende, Frau Gabriele Deuschel-Deigentasch, mit 100% der Stimmen erneut für zwei weitere Jahre in ihrem Amt bestätigt. Gleiches Ergebnis erhielt ihr Stellvertreter Herr Heiko Wiesinger. Als Beisitzer wurden gewählt: Cornelia Eisenstein und Daniel Heller sowie Rolf Deigentasch als Mitgliederbeauftragter. “Die Themenschwerpunkte für die … Mehr lesen

09.02.2020, 17:36 Uhr

Mannheim – Friedrich Merz beim Kurpfälzer Frühschoppen auf dem Maimarkt zum Thema: “Deutschland 2030 – eine Agenda für die Fleißigen”

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Sonnteg den 3. Mai 2020 kommt Friedrich Merz zu einer Kundgebung auf dem Mannheimer Maimarkt. Um 10 Uhr 30 geht es im Festzelt los. Merz gilt als einer der profiliertesten Politiker der CDU. Er ist ein ausgewiesener Wirtschafts- und Finanzexperte und ein glänzender Rhetoriker. Und nicht nur innerhalb der … Mehr lesen

08.02.2020, 10:27 Uhr

Ludwigshafen – Grüne im Rat: Fragen zu Logistikplänen der BASF

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen im Rat beantragen, dass die Pläne der BASF für ein neues Logistikzentrum in Norden des Werksgeländes im Bau- und Grundstücksausschuss vorgestellt werden. “Die Planungen der BASF auf Frankenthaler Gemarkung werden erhebliche Auswirkungen auf die Verkehrssituation im Ludwigshafener Norden mit sich bringen. Nachdem der Ortsbeirat Oppau informiert wurde, halten wir … Mehr lesen

07.02.2020, 18:14 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Nutzungskonzept für die Hochstraße Süd erforderlich!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Nutzungskonzept für die Hochstraße Süd erforderlich! – Ein Nutzungskonzept, das die Instandhaltung und Wartung der Hochstraße Süd besser sichert als bisher, fordert die FWG Ludwigshafen.‎ Hierzu muss der Raum unter der Hochstraße als eigenständiges Bauwerk verstanden und nicht nur als Abfallprodukt behandelt werden. Die bisherigen Räume unter der Hochstraße … Mehr lesen

07.02.2020, 17:39 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag den 13. Februar! Spannende Themen stehen zur Debatte und Entscheidung: Zum Beispiel die Erweiterung des Klimaschutz-Programmes “Umweltfreundlich mobil” und “Straßenbahn Patrick-Henry-Village”

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 13.02.2020, um 16:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Radschnellverbindung Heidelberg-Schwetzingen Informationsvorlage 0007/2020/IV 4 Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 … Mehr lesen

07.02.2020, 16:55 Uhr

Heidelberg – Einzelhandelskonzept: Umfrage zur Kundenherkunft vom 10. bis 15. Februar!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Wer nächste Woche in Heidelberg zum Einkaufen unterwegs ist, der wird insbesondere in der Altstadt in vielen Geschäften über einen besonderen Fragebogen stolpern: Für die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes führen die Stadt Heidelberg und das beauftragte Stadtplanungsbüro Junker + Kruse aus Dortmund eine Erhebung zur Kundenherkunft durch. Ziel ist es, vertiefte … Mehr lesen

06.02.2020, 21:58 Uhr

Heidelberg – Probesitzen in der Stadthalle: Bürger geben automatisch versenkbaren Sesseln bessere Noten – Experten- und Nutzerkreis sind ebenfalls für fest installierte Variante!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Rund 170 Bürgerinnen und Bürger haben bei einem öffentlichen „Probesitzen“ am Freitag, 31. Januar, die Varianten für die künftige Bestuhlung auf den Hubböden in der Stadthalle getestet. Das Ergebnis: Die festinstallierten Sessel schnitten sowohl beim Sitzkomfort mit der Note 2,4 (Lose Bestuhlung: 3,6) als auch bei der „Wirkung im Großen … Mehr lesen

06.02.2020, 21:45 Uhr

Heidelberg – Neue Schutzkleidung für die Heidelberger Feuerwehr!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Feuerwehr Heidelberg erhält neue Einsatzschutzkleidung: Die Ausstattung der Einsatzkräfte muss altersbedingt und im Zuge der Einführung eines Hygienekonzepts ersetzt werden. Im ersten Schritt sollen die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr und die Atemschutzgeräteträger der Freiwilligen Feuerwehr neu ausgestattet werden. Das hat der Haupt- und Finanzausschuss des Gemeinderates in seiner Sitzung am … Mehr lesen

06.02.2020, 13:06 Uhr

Wiesloch – Weitere IC-Direktverbindung zwischen 17:00 Uhr und 20:00 Uhr von Stuttgart aus mit Halt in Wiesloch-Walldorf ist nicht möglich

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Landtagsabgeordneter Karl Klein (CDU) erhält detaillierte Antwort des Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn / Verringertes Fernverkehrsangebot zwischen Stuttgart und Wiesloch-Walldorf während der baubedingten Totalsperrung der Schnellfahrstrecke Stuttgart – Mannheim vom 10. April bis 31. Oktober 2020 Mitte Januar 2020 bekam Thorsten Krenz, der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für das Land Baden-Württemberg, … Mehr lesen

06.02.2020, 12:58 Uhr

Frankenthal – CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz Der Spitzenkandidat der CDU Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, äußert sich wie folgt zur gestrigen Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: „Ich bin für Neuwahlen in Thüringen. Eine FDP-geführte Regierung wäre abhängig von der Höcke-AfD. Für uns hier in Rheinland-Pfalz ist klar: Keine Zusammenarbeit, keine Kooperation, keine Koalition mit der AfD. Der … Mehr lesen

05.02.2020, 12:20 Uhr

Mannheim – Jens Brandenburg (MdB) besucht gemeinnützigen Verein InFamilia e.V. in Mannheim-Feudenheim

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Bildungspolitik fängt schon bei den Kleinsten an Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg hat sich bei seinem Besuch bei InFamilia e.V. in Mannheim-Feudenheim einen Überblick über das vielfältige Angebot des anerkannten freien Trägers der Jugendhilfe verschafft. Die inzwischen im zehnten Jahr befindliche Organisation ist mit ambulanten Erziehungshilfen, Bildungsangeboten, Kindertagespflege, Schulkindbetreuung und einem Wiesenkindergarten in … Mehr lesen

05.02.2020, 10:56 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Kita-Anmeldung – Kindeswohl muss im Vordergrund stehen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU Stadtratsfraktion begrüßt den im letzten Jugendhilfeausschuss einstimmig angenommen Vorschlag der Verwaltung, der in ähnlichem Wortlaut auch von der CDU eingebracht wurde, das KiTaPlus-Online Portal weiter zu entwickeln. „Das Portal hat sowohl bei Eltern, als auch den Trägern zu einer Verbesserung und Vereinfachung der Anmeldung geführt. Es ist trotzdem notwendig, … Mehr lesen

04.02.2020, 19:40 Uhr

Heidelberg – Die Stadt Heidelberg möchte die Stelle des Nachtbürgermeisters schnellstmöglich besetzen!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg möchte schnellstmöglich die Stelle eines Lärmbeauftragten/Nachtbürgermeisters besetzen. Die Verwaltung wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 5. Februar 2020, einen Vorschlag für das Aufgabenprofil, den Ausschreibungstext, das Auswahlverfahren und die organisatorische Zuordnung der Position vorlegen. Die Stelle könnte – vorbehaltlich der Zustimmung des Gremiums … Mehr lesen

04.02.2020, 19:30 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Migrationsbeirates am 11. Februar!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Migrationsbeirates am Dienstag, 11.02.2020, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Öffentliche Sitzung 1 Fragestunde 2 Fonds „Förderung von Projekten für Kinder und Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund; Übersicht der Zuwendungen 2019 Informationsvorlage 0020/2020/IV 3 Projekt des Diakonischen Werks Heidelberg „Ehrenamtliche Integrationsbegleiterinnen … Mehr lesen

03.02.2020, 19:40 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses! Top-Themen-Debatten! Zum Beispiel: Straßenbahn PHV, Modernisierungsmaßnahmen an Schulen und Nachtökonomie in Heidelberg

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 05.02.2020, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Aufbau eines Sirenennetzes zur frühzeitigen Warnung der Bevölkerung Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Michael Müller, als Vertreter der SIQ … Mehr lesen

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