Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Mittwoch, 05.02.2020, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Aufbau eines Sirenennetzes zur frühzeitigen Warnung der Bevölkerung Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Michael Müller, als Vertreter der SIQ GmbH
Beschlussvorlage 0034/2020/BV
1.1 Aufbau eines Sirenennetzes zur frühzeitigen Warnung der Bevölkerung
Beschlussvorlage 0025/2020/BV
2 Beschaffung mittleres Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Altstadt hier: Auftragsvergabe
Beschlussvorlage 0040/2020/BV
3 Beschaffung neuer Einsatzschutzkleidung für die Angehörigen der Einsatzabteilung Berufsfeuerwehr und die Atemschutzgeräteträger der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr hier: Auftragsvergabe
Beschlussvorlage 0043/2020/BV
4 Einführung von modernen, agilen Arbeitsformen und Methoden bei der Stadt Heidelberg
Informationsvorlage 0009/2020/IV
5 Maßnahmen zum Klimaschutz Konzept zur Änderung des Mobilitätsverhaltens der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Beschlussvorlage 0046/2020/BV
6 Citymarketingverein Pro Heidelberg e.V. – Zuschuss 2020
Beschlussvorlage 0023/2020/BV
7 Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Gewerbegebiet Rohrbach Süd hier: Satzungsbeschluss
Beschlussvorlage 0443/2019/BV
8 Karl-Theodor-Brücke (Alte Brücke) Pfeilersanierung unterhalb der Wasserlinie; hier: Maßnahmeerhöhung sowie Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Beschlussvorlage 0011/2020/BV
9 Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen an Schulen hier: Johannes-Gutenberg-Schule Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0444/2019/BV
10 Abschluss einer Schülerzusatzversicherung an den öffentlichen Heidelberger Schulen für eine Vertragslaufzeit von fünf Jahren ab dem Schuljahr 2020/2021
Beschlussvorlage 0014/2020/BV
11 Anwendung des fortgeschriebenen städtischen Entgeltsystems auf die Betreuungsangebote am Standort Grundschule, die additiven Betreuungsangebote an den Ganztagesgrundschulen nach Schulgesetz, sowie die Ferienbetreuung der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0004/2020/BV
12 Einführung eines kostengünstigen Kurzstrecken-Schüler-Tickets
Antrag 0092/2019/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 15.10.2019
12.1 Einführung eines kostengünstigen Kurzstrecken- Schüler-Tickets
Informationsvorlage 0222/2019/IV
13 Volkshochschule Gewährung einer Zuwendung in Höhe von maximal 1.642.620 Euro im Haushaltsjahr 2020
Beschlussvorlage 0003/2020/BV
14 Anwendung des fortgeschriebenen städtischen Entgeltsystems zur Ermittlung der Gebührenstufe an der Musik- und Singschule
Beschlussvorlage 0002/2020/BV
15 Studienvorbereitende Ausbildung an der Musik- und Singschule ab dem Schuljahr 2020/2021
Beschlussvorlage 0001/2020/BV
16 Gewährung von Zuschüssen insbesondere im kulturellen Bereich des Haushalts 2020 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses
Beschlussvorlage 0016/2020/BV
17 1. Erhöhung des institutionellen Zuschusses an die nachfolgenden Institutionen in 2020: – Klangforum Heidelberg e. V. – Metropolink – Medienforum Heidelberg e.V. – Jugendkunstschule Heidelberg e.V. 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von insgesamt 90.000 € in 2020
Beschlussvorlage 0017/2020/BV
18 Förderung der Clubszene in Heidelberg hier: Eruierung der Bedarfe der Heidelberger Clubs
Informationsvorlage 0187/2019/IV
19 Vergabe des Fahrdienstes für in Heidelberg wohnende geistig und mehrfach behinderte Menschen
Beschlussvorlage 0037/2020/BV
20 Ausschreibung zur Ausführungsplanung des Verkehrslenkungs- und Verkehrsberuhigungskonzepts für die Altstadt
Informationsvorlage 0214/2019/IV
21 Verkehrsentwicklungsplan 2035 – Nachtrag zur Vergabe für die fachliche Bearbeitung der Untersuchungen zur Neukonzeption
Informationsvorlage 0019/2020/IV
22 Straßenbahn Patrick-Henry-Village (Verlängerungsoption Schwetzingen) – erste Ergebnisse der Variantenuntersuchung bis Patrick-Henry-Village und weiteres Vorgehen [ersetzt Drucksache 0162/2018/IV]
Beschlussvorlage 0035/2020/BV
23 Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2020 und 2021
Beschlussvorlage 0045/2020/BV
24 Erstattung der Kosten des Semester-Tickets für Erstsemester sowie Studierende an Fachhochschulen sowie der Kosten für Zeitkarten für Auszubildende
Beschlussvorlage 0026/2020/BV
25 Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sanierung Stadthalle Feste Bestuhlung der Hubpodien mit Drehtechnik [ersetzt Drucksache 0276/2019/BV]
Beschlussvorlage 0053/2020/BV
26 Kreditaufnahme für die Theater- und Orchesterstiftung
Informationsvorlage 0010/2020/IV
27 Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2020
Beschlussvorlage 0024/2020/BV
28 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0032/2020/BV
29 Gadamer Platz
hier: Durchfahrtsmöglichkeiten für Rettungsfahrzeuge,
Auftragsvergabe:
Beschlussvorlage 0039/2020BV ist beigefügt.
Nicht öffentliche Sitzung
1 Vermietung städtischer Räume an Parteien
Antrag 0017/2018/AN Antragsteller: SPD, Bunte Linke Antragsdatum: 20.03.2018
1.1 Vermietung städtischer Räume an Parteien [ersetzt Drucksache 0222/2018/BV]
Beschlussvorlage 0300/2019/BV
2 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0345/2019/BV
3 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Handschuhsheim Wahl des zweiten Stellvertreters des Abteilungskommandanten am 09. Januar 2020
Beschlussvorlage 0042/2020/BV
4 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0031/2020/BV
5 Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg Prüfung des Jahresabschlusses 2018
Informationsvorlage 0017/2020/IV
6 Stadtbetriebe Heidelberg Jahresabschluss 2018
Beschlussvorlage 0047/2020/BV
7-21
Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.
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