• /// METROPOLREGION RHEIN-NECKAR NEWS

  • PREMIUMPARTNER
    Pfalzbau Ludwigshafen


    PREMIUMPARTNER
    Kuthan Immobilien


    PREMIUMPARTNER
    HAUCK KG Ludwigshafen

    PREMIUMPARTNER
    Edeka Scholz


    PREMIUMPARTNER
    VR Bank Rhein-Neckar
    PREMIUMPARTNER
    Hier können Sie werben!


    PREMIUMPARTNER


Ausgangssperren

26.11.2022, 15:20 Uhr

Mannheim – „Runder Tisch Sicherheit“ in der Innenstadt

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Die Entwicklung der subjektiven Sicherheit und der objektiven Sicherheitslage in der Innenstadt, die Ermittlung von Handlungsbedarfen im Stadtteil sowie das Entwickeln gemeinsamer Lösungsansätze waren die Themen des Runden Tischs Sicherheit in der Innenstadt. Hierzu kam Erster Bürgermeister und Sicherheitsdezernent Christian Specht mit weiteren Vertretern der Stadtverwaltung, der Polizei, des Bezirksbeirats sowie … Mehr lesen

30.11.2021, 15:31 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler RLP: Schwarzer Tag für die Grundrechte, Freifahrtschein für die Regierenden

Ludwigshafen/MAINZ. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnotbremse im Frühjahr 2021 zurückgewiesen: Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren, so die Karlsruher Richter, verfassungsgemäß. Der heutige Fraktionsvorsitzende Joachim Streit sowie der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher Stephan Wefelscheid hatten am 22. April – und damit als erste überhaupt – Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnotbremse eingelegt. Joachim Streit zum … Mehr lesen

20.11.2021, 8:19 Uhr

Ludwigshafen – Eine Lage von staatlicher Kurzsichtigkeit und nationaler Widersprüchlichkeit – Freie Wähler RLP erstaunt über Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, dass künftig wieder die Länder zuständig sind. Allerdings kritisiert Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die Widersprüchlichkeit, die mit dem Auslaufen der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossene Sache ist: „Ende November endet die Phase der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und gleichzeitig ziehen mit steigenden Infektionszahlen die … Mehr lesen

19.11.2021, 10:08 Uhr

Wiesloch – Jens Brandenburg MdB zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen Jens Brandenburg MdB zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze der Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen verabschiedet. Damit wird die Pandemiebekämpfung in Deutschland auf eine neue, bessere Grundlage gestellt. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Brandenburg … Mehr lesen

19.05.2021, 15:59 Uhr

Landau – Bundesnotbremse tritt außer Kraft – keine Ausgangsbeschränkungen im Kreis Südliche Weinstraße mehr

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Bundesnotbremse tritt im Landkreis Südliche Weinstraße mit Ablauf des heutigen 19. Mai 2021 außer Kraft. Damit gelten ab morgen, Donnerstag, 20. Mai 2021, 0 Uhr, im Landkreis Südliche Weinstraße wieder die Bestimmungen des Landes Rheinland-Pfalz für Kommunen mit einer 7-Tages-Inzidenz unter 100. Nachdem die 7-Tages-Inzidenz am Dienstag den fünften Werktag in Folge … Mehr lesen

21.04.2021, 19:38 Uhr

Ludwigshafen – Mainz: Ab Freitag, 23. April, wird die Gruppe für Menschen der Priorisierung 3 für die Registrierung geöffnet – Mit Impfen, Notbremse und Testen stellt sich Rheinland-Pfalz gegen Pandemie

Ludwigshafen / Mainz Foto: Ministerpräsidentin Malu Dreyer ; © Staatskanzlei RLP / Pulkowski „Wir befinden uns aktuell mitten in der dritten Welle und somit in einer sehr schwierigen Phase der Corona-Pandemie”, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Pressekonferenz. Das Land werde jetzt Menschen der “Prio-Gruppe 3” ein Impfangebot machen. U.a. Vorerkrankte, Lehrkräfte an weiterführenden Schulen … Mehr lesen

20.04.2021, 21:35 Uhr

Landau – Südliche Weinstraße – Nach Rückmeldung des Landes: Stadt Landau und Landkreis Südliche Weinstraße müssen mit neuer Allgemeinverfügung nächtliche Ausgangsbeschränkungen erlassen

Landau. (pd/and). Nachdem die Stadt Landau und der Landkreis Südliche Weinstraße nun den dritten Tag in Folge Inzidenzwerte von über 100 aufweisen, müssen die beiden Kommunen laut der Vorgaben des Landes die „Notbremse ziehen“ und weitere Einschränkungen verfügen. Aufgrund von verschiedenen kommunalen Einwänden und einem aktuellen Gerichtsentscheid in Mainz war bislang unklar, ob es auch zu nächtlichen Ausgangsbeschränkungen kommt. Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Landrat Dietmar Seefeldt hatten in einem Schreiben an das Land ihre kritische Haltung zum Ausdruck gebracht und darum gebeten, vom Erlass einer solchen Regelung abzusehen.


///MRN-News.de