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Ludwigshafen / Rhein-Neckar – … ist nach Auffassung von Roman Bertram, Sprecher der CDU-Ortsbeiratsfraktion und Ortsvorsteherkandidat der CDU in Oppau, die Entscheidung, den „Grünen Pfeil“ Ecke Horst-Schork- und Friesenheimer Straße zu entfernen. „Gerade dieser „Grüne Pfeil“ an dieser Stelle hat sich grundsätzlich bewährt. Ihn aus Gründen der Verkehrssicherheit zu entfernen, erachte ich als vorschnell und … Mehr lesen
MAINZ. Verfassungsschutzbericht 08 – Zahlen rechter Gewalt alarmierend – Der Vorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz, Fabian Löffler, äußert sich zum Verfassungsschutzbericht 2008 wie folgt: „In der Vorabfassung des Verfassungsschutzberichts von 2008, der von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am Dienstag vorgestellt wurde, wurde ein neuer Rekord für politisch motivierte Straftaten festgehalten. Um mehr als elf Prozent sind diese gestiegen. … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Gemeinderat tagt wieder am Mittwoch, 20. Mai 2009, um 16.30 Uhr, im Großen Rathaussaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2. Bürgerfragestunde 3. Natürlich Heidelberg 4. Aktionstag „Lebendiger Neckar“ am 21. Juni 2009 5. Bebauungsplan … Mehr lesen
Speyer / Rhein-Neckar – Zweite Etappe der Wahlkampf-Tour von Generalsekretär Dr. Josef Rosenbauer: Am Dienstag besuchte der rheinland-pfälzische CDU-Politiker die Stadt Speyer. Begleitet vom CDU-Kreisvorsitzenden Michael Wagner, seinem Abgeordnetenkollegen Dr. Axel Wilke und der CDU-Kandidatin für den Bezirkstag Monika Kabs besichtigte Rosenbauer zunächst zwei Firmen, um später die örtliche Senioren-Union zu treffen. Beim Ortstermin mit … Mehr lesen
Wiesloch-Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Landesgartenschau soll Stadtentwicklung anschieben – Bewerbung für Landesgartenschau Wiesloch-Walldorf auf den Weg gebracht Einen zweiten Anlauf für eine Landesgartenschau nimmt das Doppelzentrum Wiesloch-Walldorf. Mit den Plänen, die man 2002 erarbeitet habe, habe man eine gute Grundlage, auf der nun aufgebaut werden könne, erklärte Stadtbaumeister Dieter Astor im Gemeinderat. Nachdem die … Mehr lesen
Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Einstieg zum nächsten Schuljahr mit Ganztagesbetreuung – Die Waldschule Walldorf steigt schon zum Schuljahr 2009/2010 in das neue Konzept der „Werkrealschule“ ein und gleichzeitig auch in den Ganztagesbetrieb. Diesem Vorschlag, den Schulrektor Lorenz Kachler, dem Gemeinderat noch näher darstellte, stimmte das Gremium Anfang April einstimmig zu. Wie Bürgermeister Heinz Merklinger zunächst … Mehr lesen
Mainz – Spielekiller in die Schranken verweisen! – Die rheinland-pfälzischen Jusos sprechen sich vehement gegen das von der Regierung geplante Verbot der Sportart Paintball aus. „Die Spielekiller von der CDU führen ihre populistische Verbots- und Zensurpolitik fort und nehmen den Jugendlichen und insbesondere den jungen Erwachsenen damit nicht nur ihre Freizeitmöglichkeiten, sondern auch ihre Zustimmung … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Bürgerinitiative setzt Engagement für Grüngürtel in Friesenheim fort Die Bürgerinitiative Rettet den Trassenwald hat mit Erleichterung auf die Ankündigung der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse reagiert, den Grüngürtel zwischen Sternstraße und Industriestraße vorerst nicht zu bebauen. „Wir freuen uns, dass unser Einsatz erfolgreich war und die Stadt von ihren Bauplänen … Mehr lesen
Ludwigshafen –Friesenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Carlo Saxl: 70 und immer noch Ortsvorsteher aus Leidenschaft! – Friesenheims Ortsvorsteher Prof. Carlo Saxl feiert am Donnerstag, den 7. Mai, seinen 70. Geburtstag. Heinrich Jöckel, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion in Ludwigshafen gratuliert Prof. Carlo Saxl herzlich und würdigt ihn als einen stets engagierten “Kämpfer” für die Belange der Friesenheimer … Mehr lesen
Speyer – Dudenhofen / Metropolregion Rhein-Neckar – CDU-Landtagsabgeordnete zu Besuch im Kinderhospiz – Dr. Axel Wilke/Hedi Thelen: Bürokratische Hürden bestmöglich abbauen. Bild(v.l.n.r.):Bernhard Henter MdL, Dr. Axel Wilke MdL (rechtspolitischer Sprecher CDU-Fraktion), Schwester Ehster (Sterntaler e.V.), Ursula Demmer (Vorsitzende Sterntaler e.V.), Sabine Volkert (Sterntaler e.V.), Hedi Thelen MdL (sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion), Anja Scharvogel (Sterntaler e.V.), … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Eine Podiumsdiskussion bietet ihrem Auditorium nicht nur die tolle Möglichkeit dem Austausch der Meinungen von Fachleuten, in diesem Fall aus Politik und Sport, zuzuhören, sondern natürlich auch selbst ins Geschehen einzugreifen und Fragen zu stellen. Hierbei ergeben sich oft Diskussionen, die es in normalen Interviews mit Politikern nie geben würde. … Mehr lesen
Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Landkreis Südliche Weinstraße erhält am 137.000 Euro für die Schulsozialarbeit an Hauptschulen und Schulzentren. Diese Summe bewilligte das Land Rheinland-Pfalz der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße für 2009. Landrätin Theresia Riedmaier dankte in einem Brief der Ministerin Doris Ahnen persönlich dafür:„Die sukzessive Einführung und Erweiterung der Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz durch … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Mittwoch, 6. Mai 2009, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und –veranstaltungen Antrag: 0022/2009/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 04.03.2009 1.1 Höhere städtische Bezuschussung bei … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Mit einer Resolution zur Finanzlage der Städte, einer neuen Entgeltordnung für die Bäder, der Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Altdorfer Straße sowie mehreren Partei-Anträgen hat sich der Neustadter Stadtrat beschäftigt. „So kann es nicht weitergehen – Deutschland braucht starke Kommunen“, so lautet die Überschrift der vom Städtetag … Mehr lesen
Speyer / Rhein-Neckar – Norbert Schindler spendet Zucker an „Tafeln“ seines Wahlkreises – Auf Anregung der Grünstadter Tafel e.V. hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Schindler eine knappe Tonne Zucker gekauft und möchte diese neben den Tafeln Grünstadt, Bad Dürkheim und Neustadt auch der Speyerer Tafel e.V. als langlebiges Verbrauchsgut schenken. „Mit dieser Aktion möchte ich die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Kein neuer Eingang zum Ebertpark für 150.000 € – erfolgreicher Prostest der Freien Wähler Der vom Stadtrat gegen die Stimmen der FWG-Fraktion beschlossene Neubau eines weiteren Eingangs zum Ebertpark in der Pettenkoferstraße für 150.000 € (!) wird, so hieß es in der letzten Sitzung des Friesenheimer Ortsbeirats, nun doch … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – CDU fördert bildungspolitisches Billigmodell zu Lasten der Kinder Die bildungspolitische Linie der CDU ist offensichtlich: Gespart wird um jeden Preis – und zwar bei Kindern und Jugendlichen. Nur so ist der Antrag der CDU in der nächsten Sitzung des Schulträgerausschusses am 23.4.2009 zu verstehen. Hier wird ein Antrag der CDU … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Betreuende Grundschule: Pilotprojekt zur Ausweitung der Betreuungszeiten „Wir wollen in einem ersten Schritt im Rahmen eines Pilotprojektes die Ausweitung der Betreuungszeiten der betreuenden Grundschule an der Luitpoldschule in Friesenheim auch auf den Zeitraum zwischen 14.00 und 16.00 Uhr ausweiten,“ erklärt Marion Schneid, die schulpolitische Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion. In der Sitzung … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Heidelberg hat am Mittwoch, 15. April, in öffentlicher Sitzung unter Leitung von Bürgermeister Dr. Joachim Gerner als stellvertretendem Gemeindewahlleiter zehn Bewerberlisten (Wahlvorschläge) für die Gemeinderatswahl am Sonntag, 7. Juni 2009, zugelassen. Alle zehn Listen waren bis zum Ablauf der Bewerbungsfrist am 9. April (18 Uhr) fristgerecht … Mehr lesen
Landau – Historische Stadtführungen am 25. April Am Samstag, 25. April 2009 können Interessierte an einem historischem Stadtrundgang mit Gästeführer Rolf Gerdon teilnehmen. Die Führung dauert etwa zwei Stunden und kostet pro Person drei Euro. Treffpunkt ist um 14 Uhr vor dem Rathaus, Markstraße 50. Um Anmeldung wird beim Büro für Tourismus, Telefon 06341/13-181 und … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – JU Ludwigshafen stellt Schwerpunkte für CDU-Wahlprogramm vor – Die Lebensqualität in Ludwigshafen zu erhalten und punktuell auszubauen, das ist Ziel der kommunalpolitischen Schwerpunkte, welche die Junge Union in der kommenden Legislaturperiode in die Arbeit der CDU im Ludwigshafener Stadtrat einbringen möchte. Einen sichtbaren Beitrag der Jungen Union kündigt der JU-Vorsitzende … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Auf einer Tour durch Rheinland-Pfalz erklärt die Bundesvorsitzende der JungsozialistInnen Franzisak Drohsel: „Das System ist gegen die Wand gefahren. Das waren nicht nur irgendwelche gierigen Banker. Jetzt ist es an uns, auch unsere eigene Partei dahin zu treiben, dass das Zeitfenster, das sich uns bietet, auch für eine … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Europäisches Parlament beschließt Meilenstein im Kampf gegen Diskriminierung – Jutta Steinruck: „Großer Schritt für Barrierefreiheit in Europa” „Die aktuell vom Europäischen Parlament abgestimmte Antidiskriminierungsrichtlinie ist ein großer Schritt nach vorn beim Diskriminierungsschutz von Menschen mit Behinderungen“, sagte die rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahlen Jutta Steinruck, MdL. Noch immer gelte in Deutschland … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Am 02.04.2008 wurden von den FWG-Mitgliedern im Ortsbezirk für die Wahlen zum Friesenheimer Ortsbeirat in einer Sonderversammlung folgende Kandidaten einstimmig nominiert: Reihenfolge der Listenplätze: 1. Ehlers, Hans J. (42), Carl-Auer-Straße 7, 67063 Ludwigshafen, Chem.Techn. Assistent 2. Dr. Metz, Rainer (50), Schuckertstraße 8, 67063 Ludwigshafen, Prakt. Tierarzt 3. Ehlers, Christian … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Ludwigshafener Abgeordnete stimmen am 23. Mai in der Bundesversammlung mit ab Bundestagsabgeordnete Doris Barnett und Landtagsabgeordneter Günther Ramsauer gehören zu den 31 rheinland-pfälzischen Delegierten, die mit 1224 weitern Frauen und Männern am 23. Mai in der Bundesversammlung den Bundespräsidenten wählen werden. Wenn es nach dem Sozialdemokraten Günther Ramsauer ginge, würde … Mehr lesen
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