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Mannheim – Sitzung des Bezirksbeirates Neckarau Der Bezirksbeirat Neckarau trifft sich am Mittwoch, 1. April 2009, 20.00 Uhr, im Saal des Volkshauses Neckarau, Rheingoldstraße 49, zu einer Sitzung unter Vorsitz von Bürgermeister Michael Grötsch. Auf der Tagesordnung stehen: Hochwasserschutz, Neubebauung des Geländes Lanz-Krankenhaus, Anfragen / Verschiedenes. Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte sind herzlich willkommen. Mannheim … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar – Aktiv gegen Rechtsextremismus – Einen ganzen Tag haben sich junge Menschen aus ganz Rheinland-Pfalz mit dem Thema Rechtsextremismus auseinander gesetzt. In Workshops, Foren und Podiumsdiskussionen ging es um Informationen zur Szene, Strategien gegen Rechts und zu Programmen zum Ausstieg aus dem Rechtsextremismus. Insbesondere mit Blick auf die Kommunalwahlen wurden die Forderungen nach … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Wer soll die Interessen der Heidelberger Senioren vertreten? – Sozialausschuss befasste sich am 26. März mit dem Thema „Seniorenrat“ Rund 23.000 Menschen über 65 leben derzeit in Heidelberg. Wer soll künftig ihre Interessen vertreten? Ist ein Seniorenrat das richtige Gremium? Sind es Seniorenbeauftragte in den Stadtteilen? Oder ist eine eigene … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Neu gewählt wurde der Kreisvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) Ludwigshafen. Einstimmig wurden gewählt: Prof. Dr. Joachim Alexander (Vorsitzender), Norbert Breit (stellv. Vorsitzender) und als Beisitzer Klaus Schneider, Joannis Chorosis und Damiano D´Amelio. Die KPV ist eine Vereinigung, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die Grundsätze der CDU in der Kommunalpolitik … Mehr lesen
Heidelberg – Neckarhalle wieder offen Die vorübergehende Sperrung der Neckarhalle im Stadtteil Wieblingen, Mannheimer Straße 23, ist seit dem 25. März wieder aufgehoben. Die abgehängte Decke wurde durch ein über die gesamte Fläche der Halle gespanntes und an den Tragwerksbindern befestigtes Netz gesichert. Das Netz verhindert, dass sich Deckenelemente lösen und herabfallen könnten. Sitzung … Mehr lesen
Heidelberg – Bürgerbeauftragter im Urlaub Das Büro des Bürgerbeauftragten der Stadt Heidelberg ist vom 9. April bis zum 20. April nicht besetzt. Ab Dienstag, 21. April, ist es wieder dienstags bis donnerstags von 9 bis 12 Uhr, mittwochs und donnerstags auch von 13 bis 15 Uhr geöffnet. Termine nach Vereinbarung unter Telefon 58-10260. Baugrunduntersuchungen … Mehr lesen
Ludwigshafen-Rheingönheim – Ursula Jung als Ortsvorsteherkandidatin nominiert- Liste für Ortsbeirat Rheingönheim aufgestellt. Ein überwältigender Vertrauensbeweis für Ursula Jung: Einstimmig wählten die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Rheingönheim sie in geheimer Wahl zur Kandidatin für die Ortsvorsteherwahlen im Juni und setzen damit großes Vertrauen in die bisherige Amtsinhaberin, weiterhin die Geschicke des Stadtteils mitzugestalten. Jung verwies auf … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – „Die Sanierung Stadtbibliothek ist dringend geboten. Nur so können wir dieses für die Menschen in und um Ludwigshafen wichtige Bildungsangebot erhalten und modern gestalten“, erklärt Else Specht, die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion nach einer Besichtigung der Einrichtung. Bevor über eine schnellere und weitergehende Sanierung nachgedacht wird, sei es nun wichtig, dass … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: 150.000 € für neues „Ebertpark-Eingangstor“ in der Pettenkoferstraße ist Verschwendung von Steuergeldern! Den mehrheitlich gegen die Stimmen der FWG gefassten Beschluss des Bauausschusses, für 150.000 € in der Pettenkoferstraße ein zusätzliches Eingangstor zum Ebertpark zu schaffen, brandmarkt die FWG-Ratsfraktion als Verschwendung von Steuergeldern. Keine 100 Meter weiter wurde vor nicht … Mehr lesen
Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – SGB II/ Jobcenter – OB Kissel: „Brauchen tragfähige Lösungen!“ – Mit großer Enttäuschung hat Oberbürgermeister Kissel das Scheitern der Jobcenter-Reform zur Kenntnis genommen. Die CDU/CSU- Bundestags-fraktion hatte vor drei Tagen mit großer Mehrheit den zwischen Bundes-arbeitsminister Scholz und den Ländern ausgehandelten Kompromiss abgelehnt, der eine zukunftssichernde Grundgesetzänderung für die gemeinsame Verwaltung … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – EU-Reform beim Mutterschutz – Erweiterung des Mutterschutzes auf 18 Wochen längst überfällig/Rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin Jutta Steinruck fordert ILO-Standards ein Der Vorschlag der EU-Kommission, den gesetzlichen Mutterschutz von 14 auf 18 Wochen zu erhöhen, ist richtig und sollte umgesetzt werden, sagte die rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin für die Europa-Wahlen und Landtagsabgeordnete Jutta Steinruck. Die internationale … Mehr lesen
Neustadt – Wegen Personalversammlung geschlossen Stadtverwaltung und Eigenbetrieb Stadtentsorgung wegen Personalversammlung geschlossen Am Mittwoch, dem 18. April 2008, findet nachmittags die Personalversammlung der Stadtverwaltung und des Eigenbetriebs Stadtentsorgung (ESN) statt. Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis, dass aus diesem Grund alle Dienststellen der Verwaltung, einschließlich der Kinderbetreuungseinrichtungen, sowie des ESN an diesem Nachmittag geschlossen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Ludwigshafener Wohlfahrtsverbände im Gedankenaustausch mit den Fraktionen des Stadtrates Zum zweitenmal innerhalb eines Jahres trafen sich die Mitarbeiter/Innen, Geschäftsführungen und Vorstände der AWO, Caritas, Diakonie und DPWV zu einem Gedankenaustausch mit den Vertreter/Innen der Stadtratsfraktionen von CDU, SPD, FWG und FDP. Auf der Tagesordnung standen Themen wie – wie geht es … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – CDU will weitere Stadtratsentschließung zum Lärmschutz an B 9 und B 39 Auch die CDU sieht keine Veranlassung, den vom Umweltausschuss einstimmig vorberatenen Beschluss des Stadtrats über die Lärmaktionsplanung der Stadt zurückzustellen, bis das anlässlich der Fernsehsendung „Reiss & Leute“ vereinbarte Treffen der Bürgerinitiative B9/B 39 mit der Geschäftsführung des … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Neue Grundschulordnung / CDU-Landtagsfraktion lädt zum Gespräch ein Der Landtagsabgeordnete Dr. Axel Wilke wirft der Landesregierung vor sowohl Lehrer als auch Eltern bei der Umsetzung der neuen Grundschulordnung nicht ausreichend zu unterstützen. Die neue Grundschulordnung führe nach Berichten betroffener Lehrer zu einer immensen Mehrbelastung und berge nach wie vor rechtliche … Mehr lesen
Otterstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Umwelttag der CDU-Otterstadt fördert allerlei zu Tage. Zwölf freiwillige Helferinnen und Helfer im Alter von 7 bis 66 Jahren haben bei einer Umweltaktion der CDU in Otterstadt entlang der K 23 rund 3 Kubikmeter Unrat aufgesammelt. „Originelle“ Fundstücke waren eine alte Krücke und ein noch verpackter Brie-Käse. „Besonders gefreut hat … Mehr lesen
Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Oggersheim Der Ortsbeirat Oggersheim tritt am Donnerstag, 5. März 2009, 15 Uhr, Sitzungszimmer, Oggersheimer Rathaus, Schillerplatz, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers 3. Straßenausbauprogramm 2008-2012 Am Brückelgraben 4. Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Ortsbeiratsfraktion Benennung des Friedhofsplatzes in Oggersheim 5. Antrag des Ortsvorstehers – … Mehr lesen
Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Einen für Schulkinder und Eltern wichtigen Beschluss fällte der Walldorfer Gemeinderat einhellig. Er stimmte grundsätzlich dem Vorschlag der Verwaltung zu, an der Schillerschule und der Waldschule je eine Hortgruppe für Erstklässler einzurichten. Wie Beigeordneter Otto Steinmann dem Gremium berichtete, erhöht sich der Bedarf an Hortplätzen zum Schuljahr 2009/2010 um etwa … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Gemeindewahlausschuss gebildet – Einreichung von Wahlvorschlägen ab dem 27. Februar möglich Am Sonntag, den 7. Juni, findet in Mannheim sowohl die Gemeinderatswahl als auch die Europawahl statt. Zwei Wahlen an einem Tag und danach die Feinauszählung der vielen Einzelstimmen für die Gemeinderatswahl: das bedeutet für die Verwaltung eine ganz besondere Herausforderung. Die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Ideologie-Politik der CDU hilft nicht weiter – parteiübergreifende Lösungssuche notwendig Die rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahlen und DGB-Regionsvorsitzende Jutta Steinruck, MdL, verurteilt Vorschläge des CDU-Mittelstandsflügels, der nichts tun wolle, um eine Insolvenz des Autobauers Opel abzuwenden. „Tatsächlich muss in der Krise alles getan werden, was die Arbeitsplätze und das rheinland-pfälzische … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Regierung will mit dem Kopf(tuch) durch die Wand – Keinen Beitrag zur allseits für richtig erachteten Versachlichung der Diskussion zum Kopftuchstreit im Speyer-Kolleg sieht CDU-Landtagsabgeordneter Axel Wilke in der Stellungnahme der Grünen, die deren Spitzenkandidat für die Stadtratswahl Johannes Jaberg gestern abgab. Wer ihm vorwerfe, Öl ins Feuer „zu kippen“, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sprecher vom Arbeits- und Gesprächskreis “Rettet den Sozialstaat” Holger Scharff(SPD): „Junge Union Ludwigshafen und CDU sollten sich von ihren CDU Präsidiumsmitglied Mißfelder schnell distanzieren“ Junge Union Ludwigshafen und die CDU sollten sich möglichst schnell von dem JU Bundesvorsitzenden Philipp Mißfelder distanzieren der mit seiner Aussage aufgefallen ist, daß die Erhöhung … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Thomas Klumpp ist neuer Geschäftsführer der Jungen Union Ludwigshafen. Der 21-jährige Informatik-Student aus dem Stadtteil Süd wurde auf einer außerordentlichen Sitzung der CDU-Nachwuchsorganisation mehrheitlich zum Nachfolger von Marc Endlich gewählt. Endlich hatte das Amt nach einem Jahr aus beruflichen Gründen abgegeben. Der 27-Jährige wird dem Kreisvorstand der Jungen Union in Zukunft … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Seinen 65. Geburtstag feiert am 21.02.2009 Klaus Schneider, der Ortsvorsteher der Gartenstadt. An den politischen Ruhestand denkt er deswegen noch nicht. Schneider wird bei den Kommunalwahlen am 07.06.2009 erneut antreten. „Die CDU Ludwigshafen gratuliert Klaus Schneider auf das herzlichste. Wir wünschen ihm noch viele gute Jahre. Das Amt des Ortsvorstehers … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die CDU in Mundenheim hat ihre Kandidaten für den Ortsbeirat nominiert: Angeführt von Ortsvorsteherkandidatin Wilhelma Metzler und der Ortsvorsitzenden Roswitha Göbel auf den beiden ersten Plätzen schicken die Christdemokraten bei der Kommunalwahl am 7. Juni 2009 Joachim Sommer, Anneliese Meyer-Lender, Patrick Kullmann, Markus Heinrich, Elisabeth Ruf, Michael Leimbach, Eleonore Mühlhölzer, … Mehr lesen
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