Heidelberg – Gemeinderat tagt am 20. Mai

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Gemeinderat tagt wieder am Mittwoch, 20. Mai 2009, um 16.30 Uhr, im Großen Rathaussaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
1.       Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2.       Bürgerfragestunde
3.       Natürlich Heidelberg
4.       Aktionstag „Lebendiger Neckar“ am 21. Juni 2009
5.       Bebauungsplan Bahnstadt „Fachmarktzentrum“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung
6.       Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim „Vorplatz Altes Hallenbad“ hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
7.       Campusentwicklung des Europäischen Laboratoriums für Molekularbiologie (EMBL)
8.       Neuenheimer- und Ziegelhäuser Landstraße zwischen Uferstraße und Russenstein
         – Kanal- und Fahrbahnsanierung – Ausbau der Radverkehrsverbindung Ausführungsgenehmigung
9.       Ideenwerkstatt Bahnbetriebswerk; Ergebnisse der Veranstaltung vom 21. März 2009
10.     Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und –veranstaltungen Antrag: 0022/2009/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 04.03.2009
10.1 Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und -veranstaltungen
11.     Europäisches Bürgerforum
12.     Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren – Verwaltungsgebührenordnung
13.     Satzung zur Änderung der Kostenordnung der Feuerwehr der Stadt Heidelberg
14.     Änderungen im ÖPNV zum Fahrplanwechsel am 14.06.2009
15.     RNV 2009
16.     Fahrgastbeirat
17.     Frauen-Nachttaxi – Auswirkungen der Vertragskündigung durch die Funktaxi-Zentrale
18.     Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Jobcenter Heidelberg: Änderung des Vertrages zwischen Stadt Heidelberg und Agentur für Arbeit Heidelberg
19.     Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Irak nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) in Baden-Württemberg
20.     Sanierungsmaßnahmen in der Mönchhofschule und der Johannes-Kepler-Realschule – Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
21.     Sanierung und Erweiterung der IGH Primarstufe – Ausführungsgenehmigung
22.     Einrichtung einer Zusatzqualifikation Fachhochschulreife an Berufsschulen an der Johannes-Gutenberg-Schule zum Schuljahr 2009/2010
23.     Zukunft der Hauptschulen in Heidelberg
Antrag: 0007/2009/AN Antragsteller: B’90/Grüne, BL, SPD Antragsdatum: 20.01.2009
23.1 Zukunft der Hauptschulen in Heidelberg
24.     Zukunft der Freien Reformschule Heidelberg
Antrag: 0016/2009/AN Antragsteller: FDP, FWV, HD’er Antragsdatum: 05.02.2009
24.1 Zukunft der Freien Reformschule Heidelberg
         1. Bericht der Verwaltung
         2. Diskussion und Aussprache
25.     Baugruppenberatung
Antrag: 0033/2009/AN Antragsteller: GAL-Grüne, BL, gen.hd, B’90/Grüne Antragsdatum: 25.03.2009
25.1 Unterstützung von Baugruppen in Heidelberg
         hier: Bericht der Verwaltung
26.     Emmertsgrund: Quartiersmanagement – Sachstand und Umsetzung
Antrag: 0066/2008/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 14.10.2008
26.1 Einrichtung eines Stadtteilmanagements Emmertsgrund
27.     Maßnahmen zur Aufwertung des Emmertsgrundes
hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
28.     Schwarzwildbestand im Heidelberger Stadtwald – Konsequenzen Antrag: 0010/2009/AN Antragsteller: BL, GAL-Grüne, B’90/Grüne, FWV Antragsdatum: 27.01.2009
28.1 Schwarzwildbestand im Heidelberger Stadtwald – Konsequenzen
29.     Vorstellung der artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahme Bahnstadt im Bereich Rudolf-Diesel-, Liebermann- und Rohrbacher Straße; Auswirkungen auf das Schulzentrum Mitte Antrag: 0006/2009/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 19.01.2009
29.1 Vorstellung der artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahme Bahnstadt im Bereich Rudolf-Diesel- , Liebermann- und Rohrbacher Straße; Auswirkungen auf das Schulzentrum Mitte
30.     Arbeitskreis clever unterwegs
31.     Bericht der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region gemessen an der Gesamtzahl der Aufträge
32.     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
33.     Beteiligung der Stadt Heidelberg an der Kampagne „Frauen-Macht-Kommune“ Antrag: 0020/2009/AN Antragsteller: gen.hd, BL, GAL-Grüne, FDP, B´90/Grüne  Antragsdatum: 27.02.2009
33.1 Beteiligung der Stadt Heidelberg an der Kampagne „Frauen-Macht-Kommune“
34.     Beschaffung von ressourcen- und energieeffizienten Computern an Schulen und in Liegenschaften der Stadt Heidelberg Antrag: 0025/2009/AN Antragsteller: B’90/Grüne, gen.hd, HD’er, GAL-Grüne, SPD Antragsdatum: 11.03.2009
34.1 Beschaffung von ressourcen- und energieeffizienten Computern (PCs) in den  Schulen und in der Stadtverwaltung Heidelberg
35.     Schließung Spielplatz Theaterstraße
Antrag: 0047/2009/AN Antragsteller: GAL, BL, B’90/Grüne, SPD Antragsdatum: 21.04.2009
36.     Gestaltung der römischen Gräberstraße in Neuenheim
         Antrag: 0046/2009/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 21.04.2009
37.     „Abwrackprämie“ für Fahrräder entsprechend dem Mannheimer Modell  Antrag: 0044/2009/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 16.04.2009
38.     Teilnahme der Stadt Heidelberg am bundesweiten Modellversuch „Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme“ Antrag: 0050/2009/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 28.04.2009
39.     Fragezeit
Offenlagen
40.     Bezirksbeirat Schlierbach: Ausscheiden von Herrn Matthias Lang
41.     Bezirksbeirat Bergheim: Nachrücken von Herrn Jo-Hannes Bauer
In der nicht öffentlichen Sitzung werden acht weitere Themen beraten.
Sitzungstermine und -unterlagen sowie Informationen über die Mitglieder der Gemeinderats-Gremien können auch online abgerufen werden: www.heidelberg.de/gemeinderat