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Heidelberg – GRÜNE Fraktion setzt sich für queere Community ein

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion konnte in den Verhandlungen zum Haushaltspaket erreichen, dass der neu eingerichtete „Runde Tisch Sexuelle und Geschlechtliche Vielfalt“ mit 12.000 Euro in diesem und mit 15.000 Euro im nächsten Jahr unterstützt wird. Stadträtin Kathrin Rabus: „Wir wollen, dass die Arbeit der queeren Community in Heidelberg kontinuierlich unterstützt wird. … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: Fraktionsforum zum Thema “Sicherheit in Ludwigshafen”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die CDU-Stadtratsfraktion lädt am kommenden Dienstag, 18 Uhr, zu einem Fraktionsforum zum Thema “Sicherheit in Ludwigshafen” in den Stadtratssaal im Rathaus, 67059 Ludwigshafen, ein. „Sicherheit“ / „sich sicher fühlen“ – dies ist seit geraumer Zeit eines der wichtigsten Themen, welches die Bürgerinnen und Bürger auch in Ludwigshafen beschäftigt. „Wir wollen, … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU-Rheingönheim steht hinter Peter Uebel

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Unser OB-Kandidat ist eben ein Kümmerer, das kommt bei den Leuten an“, so das Fazit des Ortsvorsitzenden Volker Ritthaler nach einer Mitgliederversammlung seines Ortsverbandes Rheingönheim. Zuvor votierten die anwesenden Mitglieder einstimmig für Dr. Peter Uebel als ihren Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters. Der OB-Kandidat besuchte am Donnerstagabend den Ortsverband … Mehr lesen

Ludwigshafen – Infostand SPD Nord-West am Samstag 28.01.2017

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Infostand Der SPD-Ortsverein Nord-West lädt am Samstag, den 28.01.2017 um 10:00 Uhr zu einem Infostand in die Prinzregentenstraße vor das Rathauscenter Interessierte Mitglieder und Bürger sind herzlich eingeladen. Ein langes Wahljahr beginnt. Endlich haben wir einen schlagkräftigen Kandidaten im Bund zu unserer schlagkräftigen Kandidatin in LU. Also: los geht’s! Für Kaffee wird gesorgt … Mehr lesen

Ludwigshafen – Junge Union (JU) begrüßt den Vorstoß der CDU-Stadtratsfraktion zum Thema Videoüberwachung

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Videoüberwachung an Brennpunkten wie dem Berliner Platz ist schon seit langem eine Forderung der Jungen Union gewesen. Wir freuen uns, dass sich die CDU-Stadtratsfraktion des Themas der Videoüberwachung annimmt.“, so der JU-Kreisvorsitzende Maximilian Göbel. Die durch die Bundesregierung beschlossene Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes dürfte künftig eine Videoüberwachung an Orten zulassen, an denen ein … Mehr lesen

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Chancengleichheit am Donnerstag den 02.02.2017 um 17:00 Uhr

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Chancengleichheit am Donnerstag, 02.02.2017, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Gewährung von institutionellen Zuschüssen im sozialen Bereich für die Jahre 2017 und 2018 im Wege vorläufiger Bewilligungsbescheide Beschlussvorlage 0031/2017/BV 2 Gewährung eines institutionellen Zuschusses … Mehr lesen

Bad Dürkheim – Landesregierung will Pfandpflicht für Weinflaschen- Bundestagsabgeordnete Schindler und Gebhart kritisieren

Bad Dürkheim/Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Schindler und Gebhart kritisieren Landesregierung wegen Zustimmung zu Neuregelung Die Bundestagsabgeordneten Norbert Schindler und Dr. Thomas Gebhart(beide CDU )kritisieren scharf die rheinland-pfälzische Landesregierung wegen ihrer Haltung in Sachen Pfandpflicht für Weinflaschen. Heute hatte Rheinland-Pfalz im Umweltausschuss des Bundesrates einem Antrag zugestimmt, der auf eine Pfandpflicht für Weinflaschen hinauslaufen würde.Dazu gab es offenkundig … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU Ludwigshafen trauert um Heinrich Hagenbucher

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Es ist ein trauriger Tag für die CDU Ludwigshafen. Mit Heinrich Hagenbucher verlieren wir einen sehr aktiven, engagierten Mitstreiter und guten Freund. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie“, so der Kreisvorsitzende der CDU Ludwigshafen, Ernst Merkel, in einer Stellungnahme zum plötzlichen Tod des Friesenheimer Unternehmers. Zeit seines Lebens war er der Arbeit der … Mehr lesen

Ludwigshafen – Torbjörn Kartes CDU: “Videokameraüberwachung am Berliner Platz erneut prüfen!”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Wir werden uns dafür stark machen, dass der Berliner Platz in Zukunft per Videokamera überwacht wird“, so der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Torbjörn Kartes. Wir wissen, dass sich viele Menschen rund um den Berliner Platz nicht wohl und sicher fühlen. Dies gilt insbesondere für den Aufenthalt in den Abendstunden. Nur durch … Mehr lesen

Heidelberg – GRÜNE für Landwirtschaftspark: Landwirtschaft, Bildung, Naturschutz und Naherholung

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm Grüne Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Auf Initiative der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion beschäftigen sich derzeit die politischen Gremien in Heidelberg mit dem Landwirtschaftspark. Das Areal umfasst die landwirtschaftlichen Flächen zwischen Bahnstadt, Pfaffengrund und Kirchheim. Dazu gehört auch die Konversionsfläche „Airfield“. Das Projekt gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Internationale Bauausstellung (IBA) in Heidelberg und … Mehr lesen

Heidelberg – Ausländerrat/Migrationsrat: Wechsel im Vorstand

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Der Ausländerrat/Migrationsrat der Stadt Heidelberg (AMR) hat auf seiner Sitzung am Dienstag, 24. Januar 2017, eine Umbesetzung im Vorstand beschlossen: Die bisherige zweite stellvertretende Vorsitzende Catherine Mechler-Dupouey scheidet aus dem Vorstand aus. Neugewählte zweite stellvertretende Vorsitzende ist Dr. Letizia Vuono. Vorsitzender ist weiterhin Michael Mwa Allimadi, erster stellvertretender Vorsitzender … Mehr lesen

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses am Mittwoch den 01.02.2017 um 17:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung  zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses am Mittwoch, 01.02.2017, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Raumplanung Neues Konferenzzentrum – Ergebnis Expertenteam Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Matthias Schultze als Geschäftsführer des German Convention … Mehr lesen

Mannheim – SPD: „In der Neckarstadt tut sich etwas“

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit großem Unverständnis reagiert die SPD auf die Äußerungen von Düzen Tekkal in der Politik-Talkshow von Anne Will über die vermeintliche No-Go-Area Neckarstadt-West. Die Bemühungen im Stadtteil sind trotz großer Aufgaben unverkennbar. Thorsten Riehle, Stadtrat vor Ort erklärt: „In der Neckarstadt tut sich unverkennbar etwas: Mit der Ansiedlung des Stadtarchivs erwarten wir uns … Mehr lesen

Heidelberg – SPD-Fraktion unterstützt Einsatz für Anerkennung

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar.Im Rahmen des Haushalts für städtischen CSD-Empfang eingesetzt Anlässlich des Neujahrsempfanges des CSD Rhein-Neckar e.V. im Literaturcafé Heidelberg betonen die SPD-Fraktion Heidelberg und die Arbeitsgemeinschaft SPD Queer Heidelberg ihren Einsatz für Akzeptanz zum Christopher-Street-Day. „Die Stadt Heidelberg selbst wollte nie einen städtischen CSD-Empfang. Dieser musste erst durch den Druck der SPD im Gemeinderat erkämpft … Mehr lesen

Frankenthal – Christian Baldauf, MdL: Eine Europäerin feiert 95. Geburtstag

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar.Am 13. Januar feierte die langjährige Abgeordnete der CDU, Marie-Elisabeth Klee, ihren 95. Geburtstag. Die geborene Freiin von Heyl zu Herrnsheim, Enkelin des Wormser Fabrikanten Cornelius Wilhelm von Heyl zu Herrnsheim und Tochter des hessischen Landtagsabgeordneten Ludwig von Heyl zu Herrnsheim war von 1961 und 1972 Mitglied des Deutschen Bundestages und Delegierte im Europarat. … Mehr lesen

Heidelberg – Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Der kürzlich verstorbene Roman Herzog hat im Jahr 1996 als damaliger Bundespräsident den  27. Januar als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ins Leben gerufen. Der Tag soll an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 und damit an die grausamen Verbrechen während der NS-Zeit … Mehr lesen

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Dienstag den 31.01.2017 um 17:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Dienstag, 31.01.2017, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 1. Realisierungsabschnitt Umgestaltung Bahnhofsvorplatz – Realisierung der Pflanzinseln mit Sitzauflage Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung hier: Herr Klaus-Dieter Aichele als Vertreter … Mehr lesen

Ludwigshafen – Junge Union: Die (teilweise) Öffnung der Bismarckstraße als Chance für die Innenstadt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Junge Union (JU) Ludwigshafen unterstützt die Idee des GAG-Vorstands Ernst Merkel, die Bismarckstraße teilweise zu öffnen. „Die jetzige Länge der Fußgängerzone ist nicht mehr zeitgemäß. Die Umwandelung der Bismarckstraße in eine verkehrsberuhigte Einbahnstraße kann diesen Teil der Innenstadt etwas stärker beleben.”, so der JU-Kreisvorsitzende Maximilian Göbel. „Das bietet neben einem besseren Verkehrsfluss … Mehr lesen

Ludwigshafen – Peter Uebel mit viel Rückenwind im CDU-Ortsverband Süd

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Keine Frage, Peter Uebel ist unser Kandidat“, so Karl-Heinz Hecker überzeugt. „Er ist ein Typ, der auch mal den Finger in die Wunde legt, nicht um Probleme herumredet, sondern sie anpackt.“ Die Vorstandsmitglieder des CDU-Ortsverbandes Süd votierten am Abend einstimmig für Dr. Peter Uebel als ihren Kandidaten für das Amt … Mehr lesen

Speyer – Darlehen von rund 3 Millionen Euro und knapp 475.000 Euro Tilgungszuschuss für bezahlbares Wohnen in Speyer: Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen überreicht Förderbescheid an die GEWO Wohnen GmbH in Speyer

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Mit einem ISB-Darlehen in Höhe von knapp 3 Millionen Euro und einem Tilgungszuschuss in Höhe von fast 475.000 Euro fördert das Land Rheinland-Pfalz über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) den Neubau von drei Gebäuden mit insgesamt sechsunddreißig Wohnungen im Eduard-Mörike-Weg in Speyer-West. Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen überreichte gemeinsam … Mehr lesen

SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim: Quote für bezahlbare Wohnungen ohne Ausnahmen

Mannheim / Frankfurt/ Metropolregion Rhein-Neckar – Bei einer Informationsfahrt nach Frankfurt informierte sich eine SPD-Delegation mit Vertretern der Verwaltung beim dortigen Planungsdezernenten Mike Josef über die Aktivitäten der Mainmetropole. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer betonte anschließend: „Wir fordern eine Quote für bezahlbare Wohnungen: Bei jedem Neubauprojekt sollen 30 Prozent der Wohnungen zu einem sozial verträglichen Mietpreis angeboten … Mehr lesen

Wiesloch / Berlin – Girls Day 2017: Möglichkeit einen Tag lang die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten in Berlin zu begleiten

Wiesloch / Berlin/ Metropolregion Rhein-Neckar – Am 27. April 2017 findet der bundesweite Girls‘ Day statt. Einen Tag lang ermöglichen Unternehmen und Organisationen in ganz Deutschland Mädchen Einblicke in spannende Berufe. Auch die SPD-Bundestagsfraktion beteiligt sich an diesem Tag. „Der Girls‘ Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen im Arbeitsleben“, … Mehr lesen

Wiesloch – Nurhan Soykan vom Zentralrat der Muslime referierte bei FDP-Neujahrsempfang

Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar.„Der Islam in Deutschland“ – Nurhan Soykan vom Zentralrat der Muslime referierte bei FDP-Neujahrsempfang „Information ist wichtig, um Vorurteile durch Urteile zu ersetzen“. Dies hob Robert Blum, Vorstandsmitglied des FDP-Ortsverbands Wiesloch-Südliche Bergstraße, beim Neujahrsempfang der Freien Demokraten im vollbesetzten Wieslocher Kulturhaus hervor. Auf gemeinsame Einladung dieses Ortsverbands und des Kreisverbands Rhein-Neckar der Freien Demokraten … Mehr lesen

Landau – Gebhart: Innere Sicherheit ist Kernaufgabe des Staates

Landau / Südpfalz / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), setzt sich für eine starke Bundespolizei ein. Im Nachgang zu einem Besuch des Bundespolizeistandorts Bad Bergzabern fordert Gebhart, dass die Bundesbereitschaftspolizei von dem beschlossenen Stellenaufwuchs von 7500 Stellen bei der Bundespolizei bis zum Jahr 2020 deutlich profitiert. Ausdrücklich stellt sich … Mehr lesen

Neustadt an der Weinstraße – Informationen aus der Sitzung des Hauptausschusses

Neustadt an der Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Aus der Sitzung des Hauptausschusses am 19. Januar 2017 Erstes Thema der ersten Sitzung im neuen Jahr war die Entsendung der Vertretung der Stadt Neustadt an der Weinstraße in die Trägerversammlung des Jobcenters Deutsche Weinstraße. Demnach wird Andreas Mertel-Rau, Abteilungsleiter Soziale Hilfen, ab 1. Februar als Vertreter … Mehr lesen


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