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Neustadt an der Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Aus der Sitzung des Hauptausschusses am 19. Januar 2017 Erstes Thema der ersten Sitzung im neuen Jahr war die Entsendung der Vertretung der Stadt Neustadt an der Weinstraße in die Trägerversammlung des Jobcenters Deutsche Weinstraße. Demnach wird Andreas Mertel-Rau, Abteilungsleiter Soziale Hilfen, ab 1. Februar als Vertreter … Mehr lesen
Ladenburg / Metropolregion Rhein-Neckar – Bürgermeisterkandidat Stefan Schmutz beendet am 21. Januar 2017 seine dreiwöchige „Tour de Ladeberg“ mit einem Infostand am Einkaufszentrum (Wallstadter Str.) von 10 bis 12 Uhr. In den vergangenen Wochen erreichte er durch Hausbesuche und Infostände über 1.000 Bürgerinnen und Bürger. „Mein Ziel, mit möglichst vielen Menschen in ein persönliches Gespräch … Mehr lesen
Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), weist auf die Pläne der Bundesregierung hin, die Kindertagesbetreuung künftig mit mehr Geld auszustatten. Davon können auch die Einrichtungen in der Südpfalz profitieren. Bis zum Jahr 2020 sollen mehr als 1,7 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt werden. Mit dem Geld sollen unter anderem … Mehr lesen
Waldsee/Metropolregion Rhein-Neckar. Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsab-geordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wie-der auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region. Mit der nächsten Bürgersprechstunde in Waldsee am Mittwoch, 01. Februar 2017, 16:00 bis 18:00 … Mehr lesen
Berlin/Köln/Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm WetterOnline GmbH) – Steuerfinanzierte Produkte vom Deutschen Wetterdienst sind ein gefährlicher Präzedenzfall – Digitale Wirtschaft befürchtet auch für weitere Geschäftszweige staatlich finanzierte Kopien von bereits bestehenden Produkten Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat am 18. Januar 2017 eine Gesetzesänderung zugunsten des Deutschen Wetterdienstes (DWD) auf den Weg gebracht („Erstes … Mehr lesen
Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am Donnerstag, 26.01.2017, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH – Regelmäßige Berichterstattung Informationsvorlage 0002/2017/IV 2 Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Beschlussvorlage 0421/2016/BV 3 Gewährung von Zuschüssen … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Jutta Steinruck:„Meilenstein in der europäischen Sozialpolitik“ Parlament verabschiedet Initiativantrag zur Europäischen Säule Sozialer Rechte Die Europäische Säule sozialer Rechte soll das Leben der Menschen in Europa spürbar verbessern – und das Europaparlament hat dafür am Donnerstag, 19. Januar, wichtige Voraussetzungen geschaffen. So haben die Abgeordneten einen Initiativantrag zur Sozialen Säule verabschiedet, der die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Bei ihrem Neujahrsempfang ist die Mundenheimer Ortsvorsteherin und Landtagsabgeordnete Anke Simon auch auf das Thema „Sicherheit und Ordnung“ eingegangen. Die CDU begrüßt, dass SPD-Frau Simon die Bedeutung dieses Themas erkannt hat, sieht aber nach wie vor Handlungsbedarf. „Wir haben bereits vor mehr als drei Jahren darauf hingewiesen, dass wir im … Mehr lesen
Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplans durch das Regierungspräsidium Karlsruhe möchte die Stadt Heidelberg zusammen mit dem Ausländerrat/Migrationsrat auch in diesem Jahr die Arbeit mit ausländischen Kindern und Jugendlichen unterstützen. Schwerpunkt der Förderung sind Projekte, die die Integration fördern, indem sie einen Austausch zwischen deutschen und ausländischen Kindern und Jugendlichen ermöglichen. Darüber … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Ausländerrates/Migrationsrates am Dienstag, 24.01.2017, um 18:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 Chancen und Grenzen einer Plattform für Migrantenorganisationen – Chancen und Möglichkeiten am Beispiel des Mannheimer Migrationsforums Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) -Winterliche Notlage von Geflüchteten an den EU-Außengrenzen zwingt zu humanitärem Handeln – Relocation Programm und freiwillige Aufnahme helfen Die Situation der Geflüchteten an den EU-Außengrenzen, insbesondere derer auf den griechischen Inseln, spitzt sich ob der strengen Winterwitterung zu. Menschen frieren in unbeheizten Zelten, erkranken ernsthaft und laufen … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Die SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat konnte bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 den Großteil ihrer Änderungsanträge durchsetzen. Die Schwerpunkte der sozialdemokratischen Fraktion lagen bei den Haushaltsberatungen auf der Neuregelung der Kulturförderung, der Einrichtung eines Fonds für die Mobiliaranschaffung in Kindergärten, auf der Erhöhung der Mittel für das … Mehr lesen
Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar.Freiheit und Demokratie verteidigen – in Mannheim und ganz Deutschland Zum traditionellen Neujahrsempfang mit spannenden Gästen luden die FDP im Gemeinderat und der FDP Kreisverband Mannheim die Stadtgesellschaft ins Trafohaus ein. Nach der Begrüßung durch Florian Kußmann, Vorsitzender des Kreisverbands und Mannheimer Bundestagskandidat, richtete Stadtrat Volker Beisel mahnende Worte an die Mannheimer Kommunalpolitik: “Die … Mehr lesen
Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar – FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich-Rülke wird Weckruf in Rauenberg halten. Der Fleiß der Bürger beschere dem Land massive Steuermehreinnahmen. „Dennoch will die Landesregierung keine Schulden tilgen“, prangert FDP-Landtagsfraktionsvorsitzender Dr. Hans-Ulrich Rülke an. Dies gehe zu Lasten der kommenden Generationen. Wie die Freien Demokraten dies ändern und in verschiedenen Politikfeldern die „Zukunft für die … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Die SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat begrüßt den geplanten Rückkauf des Alten Kohlhofs durch die Stadt. Michael Rochlitz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, dazu: „Das ist der richtige Schritt. Auf dem „Alten Kohlhof“ muss schnellstmöglich wieder eine gastronomische Einrichtung entstehen, in die auch spontan Wanderer oder Familien mit Kindern einkehren können.“ … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sondersitzung der Bezirksbeiräte Kirchheim und Pfaffengrund am Dienstag, 24.01.2017, um 18:00 Uhr, Gesellschaftshaus Pfaffengrund, Besprechungsraum, Schwalbenweg 1/2, 69123 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Fragestunde 2 Aktueller Sachstandsbericht Landwirtschaftspark Antrag 0083/2016/AN Antragsteller: Grünen, LINKE/PIRATEN Antragsdatum: 27.09.2016 2.1 Sachstandsbericht zum IBA-Kandidaten “Landwirtschaftspark” Informationsvorlage 0225/2016/IV 3 Verschiedenes
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm CDU-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Am zurückliegenden Montag hat Oberbürgermeister Eckart Würzner die Rückabwicklung des Verkaufs der ehemaligen Gaststätte „Alter Kohlhof“ angekündigt. Hintergrund der Rückabwicklungsentscheidung ist die Nichterfüllung der vertraglichen Verpflichtung zur Gewährleistung einer Gaststätte mit Hotelbetrieb durch den Erwerber Florian Hofbauer. Die CDUFraktion unterstützt diese Entscheidung des Oberbürgermeisters vollumfänglich. Schon im … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die Konversion der ehemaligen Militärflächen geht in die nächste Runde: Auf einer Pressekonferenz von Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner vom 16. Januar 2017 präsentierten die Stadt Heidelberg und der Immobilienentwickler BPD Pläne zur Entwicklung des rund fünf Hektar großen Areals zwischen Paradeplatz und Stallungen. Die Entwicklung startet im ersten … Mehr lesen
Südliche Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Landrätin des Kreises Südliche Weinstraße, Theresia Riedmaier (SPD) hat soeben mitgeteilt, dass sie ihr Amt im Spätjahr aufgeben wolle. Näheres dazu will Sie heute in einer Pressekonferenz bekanntgeben.Wir werden nachberichten.
Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar.Der Jungbusch ist für alle da GRÜNE fordern Vorgehen gegen Gentrifizierung des Jungbusch Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion begrüßt die Gründung einer Initiative, die sich des Themas der zunehmenden Gentrifizierung und deren Auswüchse im Jungbusch annimmt. Die GRÜNEN fordern den Erhalt gewachsener Strukturen und eine politische Auseinandersetzung mit den Folgen profitorientierter Aufkäufe und rasant steigender Mietpreise. … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. In einer Mitgliederversammlung am 14. Januar ehrte der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Südliche Innenstadt langjährige Mitglieder. Geehrt wurden für 65 Jahre Mitgliedschaft Werner Hoffmann, für 50 Jahre Hansjürgen Bahls, Guenther Ruf, für 40 Jahre Allard Bauer, Jürgen Kammann, Fritz Walser, Beate Hartmann, Heinrich Heger, Karl Heinz Riegel, Klaus Vogelgsang, Marliese Wagner, für 25 Jahre … Mehr lesen
Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Der rheinland-pfälzische Justizminister Mertin hat als neuer Vorsitzender der Justizministerkonferenz u.a. Bedenken hinsichtlich des Einsatzes der elekronischen Fußfessel für Gefährder geäußert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf: „Es ist hochgradig irritierend, dass Herr Mertin in der Diskussion um Maßnahmen zur Verbesserung der Inneren Sicherheit nicht vom Schutz der Bevölkerung her … Mehr lesen
Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar.Stefan Rebmann MdB kritisiert den Plan der grün-schwarzen Landesregierung, Studierende aus Entwicklungsländern zur Sanierung des Landeshaushaltes heranzuziehen, aufs schärfste. “Das ist entwicklungspolitischer Irrsinn!” Die grüne Wissenschaftsministerin Theresia Bauer plant, ab Ende 2017 ausländische Studierende aus Nicht-EU-Staaten mit 1.500 Euro Studiengebühren pro Semester zur Kasse zu bitten. Davon wären insbesondere Studierende aus Entwicklungsländern betroffen, die … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. FWG: 6,2 Milliarden Euro Überschuss zur Schuldentilgung der hochverschuldeten Städte verwenden! Ludwigshafener Bundestagabgeordnete gefordert! Ein Entschuldungsprogramm für die hochverschuldeten Städte fordert die FWG-Stadtratsfraktion. Die 6,2 Milliarden Überschuss aus dem Bundeshaushalt 2016 sollen nach Ansicht der Freien Wähler in ein Sofortprogramm zur Schuldentilgung der hochverschuldesten Kommunen verwendet werden. Die Ludwigshafener Bundestagsabgeordneten Prof. Maria Böhmer … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Eindeutig fiel das Votum des Ruchheimer Ortsverbandes der CDU für den OB-Kandidaten Dr. Peter Uebel aus. Die Vorstandsmitglieder des Ortsverbandes nominierten ihn einstimmig zu ihrem Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters. „Sein engagierter Auftritt heute Abend, seine Präsentation zu seinen Zielen hat uns absolut überzeugt. Er ist unser Mann“, so Ortsvorsitzender Dennis Schmidt. … Mehr lesen
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