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Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Steinruck: Sicherheit muss oberste Priorität haben – Die SPD-Landtagsabgeordnete Jutta Steinruck mahnt, dass trotz allen Sparzwangs Sicherheitsstandards eingehalten werden müssen. Die Abgeordnete wurde in Gesprächen mit Schülern darüber informiert, dass am Donnerstag, dem 22. Januar 2009, gegen 7.10 Uhr, die Linie 4 in Richtung Mannheim, zwischen den Haltestellen Hauptfriedhof und Rohrlachstraße, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – „Wir haben keine überzogene Kritik am neuen Linienkonzept des ÖPNV geübt, sondern innerhalb unserer Aktion Tatsachen festgestellt. Die SPD hat auch keine Änderung des Linienkonzeptes, sondern eine Nachbesserung der noch bestehenden Mängel gefordert.“, so Heike Scharfenberger, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Es ist gut, dass die CDU erkannt hat, dass die Integration der … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Oggersheim: Zusätzlichen Wohnraum im Neubaugebiet Melm ermöglichen Durch eine Änderung des Bebauungsplanes soll Eigentümern im Neubaugebiet Melm ermöglicht werden, durch größere Dachgauben sinnvollen zusätzlichen Wohnraum zu schaffen. „Uns ist bekannt, dass insbesondere von jungen Familien immer wieder der Wunsch nach benötigtem zusätzlichen Wohnraum durch einen entsprechenden Dachgauben ausbau geäußert … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – AFA Vorstandsmitglieder Thomas Weiland und Holger Scharff:„Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter sind die ersten Opfer der Wirtschaftskrise“ Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter die überwiegend in der Produktion eingesetzt waren sind nun die ersten Opfer der wirtschaftlichen Schwierigkeiten in den Unternehmen so die Vorstandsmitglieder der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Thomas Weiland und Holger Scharff. Sie verlieren … Mehr lesen
Walldorf / Rhein-Neckar – Forst lege Planung für 2009 vor – Aufforstung im „Schlangenwedel“ –regionales Waldschutzgebiet Schwetzinger Hardt Mit dem Jahreswechsel hat auch ein neues Forstwirtschaftsjahr begonnen, für das Sebastian Eick, der Leiter des Kreisforstamts Rheintal, und der Walldorfer Revierleiter, Gunter Glasbrenner, noch im Dezember den Bewirtschaftungs- und Betriebsplan vorlegten und erläuterten. Dem Blick … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Baudezernent Merkel eine Belastung für die Stadt -Nahverkehr, Kaiserwörthdamm, Schulsanierungsstau Die Grünen im Rat fordern Aufklärung über die Fehler im Verkehrsdezernat der Stadt Ludwigshafen. Das Chaos beim Schülerverkehr und die Schwierigkeiten nach der Fahrplanumstellung seien ebenso wie die mangelhafte Ausführung des Kaiserwörthdammes auf mangelnde politische Steuerung zurückzuführen. Die Grünen hatten vor mangelnden … Mehr lesen
Rheinpfalzkreis – Böhl-Iggelheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Regionale Schule Böhl-Iggelheim erhält 30.000 € vom Land Die Erneuerung der Freisportanlage an der Regionalen Schule Böhl-Iggelheim wird vom Land Rheinland-Pfalz mit 30.000 € gefördert. Das Geld fließt im Rahmen des Schulbauprogramms 2008, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm aus dem Landesministerium für Bildung, Wissenschaft Jugend und Kultur erfahren … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD-Abgeordnete kritisieren Oettingers Gesetzentwurf in Rheinland-Pfalz bereits beschlossen Nachdem die rheinland-pfälzische Landesregierung am 16. Dezember 2008 bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet hat, üben die SPD-Abgeordneten aus der Vorderpfalz Doris Barnett (MdB), Günther Ramsauer (MdL), Hannelore Klamm (MdL), Martin Haller (MdL) und Jutta Steinruck (MdL) scharfe Kritik an der Verzögerungstaktik des … Mehr lesen
Ludwigshafen – Girls’ Day 2009 Am Girls’ Day, dem Mädchenzukunftstag, sollen auch 2009 Mädchen und junge Frauen in Betrieben Mädchen untypische, insbesondere technische, handwerkliche und naturwissenschaftliche Berufe kennen lernen. Deswegen sucht die Netzwerkstelle für den Girls’ Day 2009 für den 23. April Unternehmen und Betriebe, die an diesem Tag Mädchen und junge Frauen Einblick in … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – SPD: Jugend, Schulen und Ehrenamt bleiben Schwerpunktthemen im Haushalt 2009 – Die SPD-Stadtratsfraktion hat im Vorfeld der Etatberatungen im Stadtrat den Haushalt 2009 erörtert. „Auf Basis anhaltend schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen, werden wir bei den anstehenden Beratungen für keine weitere Nettoneuverschuldung der städtischen Finanzen plädieren.“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger, nach einer … Mehr lesen
Mannheim – Schwarz-gelber Auftaktsieg im Superwahljahr Ypsilantis Kurs führt SPD ins Desaster Nach den Erfahrungen der letzten Monate hat Hessen eine stabile Regierung gewählt. Mit 53,4 Prozent hat das bürgerliche Lager aus CDU und FDP jetzt einen komfortablen Vorsprung vor SPD, Grünen und Linken mit zusammen 42,8 Prozent. Für eine Mehrheit der Befragten war eine … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Jugend, Schulen und Ehrenamt bleiben Schwerpunktthemen im Haushalt 2009 Die SPD-Stadtratsfraktion hat im Vorfeld der Etatberatungen im Stadtrat den Haushalt 2009 erörtert. „Auf Basis anhaltend schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen, werden wir bei den anstehenden Beratungen für keine weitere Nettoneuverschuldung der städtischen Finanzen plädieren.“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger, nach einer … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Fraktionssprecher der SPD Fraktion Mundenheim Holger Scharff: „ B 44 / Kaiserwörthdamm – viele Millionen für eine Schüttelstrecke “ Unverständlich für viele Bürgerinnen und Bürger die täglich die B 44 / Kaiserwörthdamm in Richtung Rheingönheim nutzen sind die vielen Bodenwellen in der Straße so SPD Fraktionssprecher Holger Scharff. Für viele Millionen wurde die Straße … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – FWG fordert Schulsanierungen und Kombibadprüfung – Die Freien Wähler zeigen sich erstaunt darüber, dass von dem zu erwartenden Konjunkturprogramm für kommunale Investitionen sofort und als erstes Projekt der Pfalzbau herangezogen wird. Anscheinend ist in dem jetzt über 32 Millionen teuren Projekt noch keinerlei Wärme- und Energiedämmung vorhanden. Nachdem mit dem Pfalzbau … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Die Abgeordneten Doris Barnett und Hannelore Klamm sehen im Konjunkturprogramm II große Chancen für die Kommunen und die regionale Wirtschaft: Die Landesregierung wird die pragmatische Umsetzung des für Rheinland-Pfalz rund 625 Millionen Euro schweren Investitionsprogramms sicherstellen. Als eine große Chance für die Kommunen und die regionale Wirtschaft im Rhein-Pfalz-Kreis sehen Bundestagsabgeordnete Doris … Mehr lesen
Heidelberg – Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder am Dienstag, 20. Januar 2009 um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1 Handwerksprojekte der Wirtschaftsförderung – In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten: 1 Straßenbahn ins Neuenheimer Feld – … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Ehrenamtskarte Ludwigshafen – Sprecher Holger Scharff: „Wo bleibt die Anerkennung für die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den Vereinen und Verbänden – noch immer fehlt die Ehrenamtskarte in Ludwigshafen „Im März 2008 forderte die SPD eine abschließende Beratung zur Einführung der Ehrenamtskarte für Ludwigshafen. Der Hauptausschuss beschloss im Mai 2008 … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Mittwoch, 21. Januar 2009, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen … Mehr lesen
Ludwigshafen -Gartenstadt / Rhein-Neckar – Am Samstag wählten im Volkshaus in Ludwigshafen-Gartenstadt die anwesenden Mitglieder der Partei DIE LINKE Kathrin Senger-Schäfer (Ludwigshafen) einstimmig zur Direktkandidatin der LINKEN für den Wahlkreis 208 Ludwigshafen/Frankenthal. Damit tritt sie bei der Bundestagswahl am 27. September als Konkurrentin gegen die bereits nominierten Doris Barnett (SPD) und Dr. Maria Böhmer (CDU) … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – SPD: Lärmschutz ist kein Wahlkampfthema, sondern eine notwendige Maßnahme für die Bürger „Die Forderung für Lärmschutz für die Pfingstweide ist kein Wahlkampfthema, sondern eine notwendige Maßnahme im Interesse der betroffenen Anwohner in der Pfingstweide.“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Die CDU sollte eigentlich die Forderung von Ortsvorsteher Udo Scheuermann … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Die SPD-Ludwigshafen begrüßt die Einrichtung eines Sozialfonds für Mittagessen in Kindertagesstätten. „Durch die Sicherstellung eines Mittagessens für Kinder aus sozial bedürftigen Familien wird nicht nur deren Lernerfolg, sondern auch ein gesundes Aufwachsen dieser Kinder und damit die Chancengleichheit gefördert.“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger. Leider müssen wir feststellen, dass die … Mehr lesen
Worms – Senioren -Tanzcafé mit dem Alleinunterhalter Dieter Stein Am Mittwoch, 14. Januar 2009 ab 14.00 Uhr findet in der Städtischen Seniorenbegegnungsstätte 1, Adenauerring 1, Worms das vierzehntägige Senioren-Tanzcafé statt. Der Alleinunterhalter Dieter Stein wird die Gäste musikalisch unterhalten. Nähere Auskünfte gibt es beim Seniorenbüro unter Telefon 06241/853-5055 oder /853-5044, sowie bei der Seniorenbegegnungsstätte I, Frau … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Antonio Priolo soll Ortsvorsteherkandidat in Nord/Hemshof/West werden „Er war von Anfang an mein Wunschkandidat und der des Vorstands des SPD-Ortsvereins Ludwigshafen Nord-West“, so kommentierte die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ludwigshafen Nord-West die Nominierung von Antonio Priolo zum Ortsvorsteherkandidaten. Wenn es nach dem Willen des Vorstandes geht, dann soll Priolo am Freitag, dem … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Bei der Einführung des neuen ÖPNV-Konzeptes gab es verschiedene Schwierigkeiten, besonders auch beim Schülerverkehr. „Wir hoffen, dass zum Schulbeginn nach den Winterferien die anfänglichen Probleme behoben werden konnten.“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger. Gerade für Schülerinnen und Schüler ist es wichtig, dass die Busse und Bahnen rechtzeitig in der … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – 24 Oggersheimer Familien nicht alleine lassen – AWO und Barnett MdB rufen zur Spendenaktion auf – „Von außen sehen die Wohnungen aus, als wäre nichts geschehen. Viele haben noch Weihnachtsschmuck in den Fenstern. Aber innen sind sämtliche Räume unbewohnbar, weil durch das Löschwasser die Wohnungseinrichtungen zerstört sind. Es ist ein … Mehr lesen
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