SPD – Seite 145 – /// MRN-News.de

21.02.2009, 16:28 Uhr

Ludwigshafen – Steinruck verurteilt CDU-Mittelstandsflügel

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Ideologie-Politik der CDU hilft nicht weiter – parteiübergreifende Lösungssuche notwendig Die rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahlen und DGB-Regionsvorsitzende Jutta Steinruck, MdL, verurteilt Vorschläge des CDU-Mittelstandsflügels, der nichts tun wolle, um eine Insolvenz des Autobauers Opel abzuwenden. „Tatsächlich muss in der Krise alles getan werden, was die Arbeitsplätze und das rheinland-pfälzische … Mehr lesen

21.02.2009, 11:23 Uhr

Speyer – (MdL) Wilke CDU: Grüne auf dem Holzweg

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Regierung will mit dem Kopf(tuch) durch die Wand – Keinen Beitrag zur allseits für richtig erachteten Versachlichung der Diskussion zum Kopftuchstreit im Speyer-Kolleg sieht CDU-Landtagsabgeordneter Axel Wilke in der Stellungnahme der Grünen, die deren Spitzenkandidat für die Stadtratswahl Johannes Jaberg gestern abgab. Wer ihm vorwerfe, Öl ins Feuer „zu kippen“, … Mehr lesen

21.02.2009, 11:18 Uhr

Ludwigshafen – Scharff fordert Mißfelder-Distanzierung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sprecher vom Arbeits- und Gesprächskreis “Rettet den Sozialstaat” Holger Scharff(SPD): „Junge Union Ludwigshafen und CDU sollten sich von ihren CDU Präsidiumsmitglied Mißfelder schnell distanzieren“ Junge Union Ludwigshafen und die CDU sollten sich möglichst schnell von dem JU Bundesvorsitzenden Philipp Mißfelder distanzieren der mit seiner Aussage aufgefallen ist, daß die Erhöhung … Mehr lesen

20.02.2009, 15:33 Uhr

Ludwigshafen – Das Haus energetisch sanieren

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – „Das Handwerk steht bereit, und die Bedingungen für Sanierungen waren noch nie so günstig wie jetzt“, sagte Walter Dech, Präsident der Handwerkskammer der Pfalz beim Besuch der SPD-Bundestagsabgeordneten Doris Barnett im Berufsbildungs- und Technologiezentrum des Handwerks in der Gartenstadt. „Mit 1,4 % Zinsen, die für einen 20jährigen Kredit der KfW aus … Mehr lesen

20.02.2009, 14:40 Uhr

Ludwigshafen – Bundestagsabgeordnete bei BASF

Ludwigshafen – Metropolregion Rhein-Neckar – BASF will ohne Kurzarbeit und Entlassungen durch Krise kommen MdB Hagemann (Worms) und MdB Barnett diskutieren mit BASF-Vorstand und Betriebsrat Weitgehend ohne Kurzarbeit und ohne betriebsbedingte Kündigungen will die BASF in Ludwigshafen durch die gegenwärtige Wirtschaftskrise kommen. Der Arbeitsdirektor des Standorts Ludwigshafen und BASF-Vorstandsmitglied Dr. Harald Schwager sowie der Betriebratsvorsitzende … Mehr lesen

19.02.2009, 15:50 Uhr

Ludwigshafen – SPD über Einschränkung besorgt

Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger und der Vorsitzende und Sozialdezernent Wolfgang van Vliet sind sehr besorgt, dass die – für die adäquate und wichtige Behandlung und Betreuung der betroffenen Kinder und Jugendliche in Ludwigshafen am Rhein – notwendige Sozialpsychiatrievereinbarung bundesweit zum 1.Januar 2009 gekündigt wurde. Zwar besteht eine Übergangsvereinbarung bis zum 31.März 2009, die … Mehr lesen

19.02.2009, 11:07 Uhr

Ludwigshafen – Günther Ramsauer wird 60

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Günther Ramsauer wird 60 Jahre alt – Ludwigshafen und die SPD verdanken ihm viel „Wo und wann immer er etwas für Ludwigshafen tun kann, setzt er sich ein, um unserer Stadt zu helfen. Und dafür sind wir Ludwigshafener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Günther Ramsauer sehr dankbar. Er ist ein engagierter Anwalt … Mehr lesen

18.02.2009, 12:03 Uhr

Ludwigshafen – SPD: bedauert Weggang von Asché

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Weggang Verlust für das Klinikum – Mit Bedauern hat die SPD-Stadtratsfraktion die Absicht des Geschäftsführers des Klinikums Ludwigshafen, Peter Asché, zur Kenntnis genommen, vorzeitig seine Aufgabe zu beenden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans Mindl, der auch stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats des Klinikums ist, bescheinigt Asché eine bisherige erfolgreiche Arbeit. „Wir hätten … Mehr lesen

17.02.2009, 16:08 Uhr

Speyer – CDU: Landesregierung Kopftuchstreit ohne Lösung

Landesregierung muss Schüler vor freiheitsfeindlicher Symbolik schützen – Kopftuchstreit im Speyer-Kolleg – Als Reaktion auf den Kopftuchstreit im Speyer-Kolleg kritisiert der Speyerer CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Axel Wilke, zugleich rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion, das Fehlen einer gesetzlichen Regelung zum Kopftuchverbot an Schulen in Rheinland-Pfalz. Wie erst vor wenigen Tagen das Beispiel des Eleonoren-Gymnasiums in Worms und nun … Mehr lesen

16.02.2009, 18:47 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Ramsauer soll Ratsresolution lesen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Hat Ramsauer Stadtratsresolution noch nicht gelesen? – Ganz offensichtlich hat der SPD Landtagsabgeordnete Günther Ramsauer die Resolution der letzten Stadtratsitzung zur Finanzsituation der Stadt Ludwigshafen noch nicht gelesen. Sogar die eigenen Parteifreunde der SPD appellieren darin an die lokalen Abgeordneten, auch des Landtages, vor dem Hintergrund von einer Milliarde … Mehr lesen

13.02.2009, 17:12 Uhr

Ludwigshafen-FWG:instinktlose Erhöhung des Theateretats

Ludwigshafen / Mannheim Rhein-Neckar – FWG: Bei einer Milliarde Schulden ist Erhöhung des Theateretats instinktlos. Vor dem Hintergrund einer Milliarde (1.000 Millionen) Euro Schulden empfindet die FWG-Ratsfraktion die erneute Erhöhung des Theateretats durch die Große Koalition (CDU / SPD) um eine halbe Million Euro als Instinktlosigkeit. Bereits 2008 war Heymes Budget um 200.000 Euro aufgestockt worden, … Mehr lesen

12.02.2009, 8:33 Uhr

Ludwigshafen – Bahnhofsgebäude Mundenheim erhalten

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Fraktionssprecher der SPD Fraktion Mundenheim Holger Scharff: „Mundenheimer Bahnhofsgebäude erhalten – Bahn muß ihrer Verantwortung gerecht werden“ Die SPD Mundenheim macht nochmals in einem Schreiben an die DB Service Immobilien GmbH in Frankfurt deutlich, daß sie Wert darauf legt, daß das Mundenheimer Bahnhofsgebäude technisch in einen ordentlichen Zustand versetzt wird so … Mehr lesen

09.02.2009, 21:45 Uhr

Heidelberg – Gemeinderat stärkt Mitspracherecht

Heidelberg / Rhein-Neckar – Gemeinderat stärkt Mitspracherecht von Nicht-EU-Bürger/innen im Ausländerrat/Migrationsrat – Die in Heidelberg lebenden Bürgerinnen und Bürger aus Nicht-EU-Ländern haben durch eine Änderung der Wahlsatzung des Ausländerrats/Migrationsrats der Stadt Heidelberg (AMR) künftig deutlich mehr Einflussmöglichkeiten. Der Gemeinderat beschloss die Satzungsänderung am Donnerstag, 5. Februar, mit 34 Ja-Stimmen gegen eine Nein-Stimme und drei Enthaltungen. … Mehr lesen

09.02.2009, 11:00 Uhr

RPK – höhere Schulabschlüsse nicht der Fall

Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz schneiden in der Schule deutlich schlechter ab als ihre Mitschüler ohne Migrationshintergrund. Dies teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm nach neuen Informationen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems mit. Im vergangenen Jahr erreichten nur 13,9 Prozent der Schulentlassenen mit Migrationshintergrund die allgemeine Hochschulreife. Bei den Schulentlassenen ohne Migrationshintergrund lag … Mehr lesen

08.02.2009, 13:16 Uhr

Ludwigshafen – Mundenheimer CDU im Tiefschlaf

Ludwigshafen – Mundenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Mundenheim: „Kinder und Jugendliche sind keine Belastung für Mundenheim“ „Die Mundenheimer CDU hat fünf Jahre geschlafen – jetzt kurz vor den Wahlen werden sie wach“, so der SPD Fraktionssprecher Holger Scharff. Nur wenn man die letzten 5 Jahren im Tiefschlaf war, kann man sich so äußern wie … Mehr lesen

06.02.2009, 15:01 Uhr

Ludwigshafen – Umsetzung des Konjunkturpakets II

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Hannelore Klamm: Landesregierung sorgt für schnelle und kommunalfreundliche Umsetzung – zentrale Schwerpunkte bei Schul- und KITA-Sanierung. Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm, SPD, hat im Anschluss an die von Ministerpräsident Kurt Beck im Landtag abgegebene Regierungserklärung die Umsetzung des Konjunkturpakets II durch die Landesregierung begrüßt. „Die Landesregierung hat sehr schnell gehandelt. Sobald auf Bundesebene alles … Mehr lesen

04.02.2009, 22:01 Uhr

Ludwigshafen – Ramsauer-Programm gegen Rechts

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Günther Ramsauer, MdL: SPD Vorderpfalz wird Bildungs- und Aktionsprogramm gegen Rechtsradikalismus mit wichtigen Kooperationspartnern ins Leben rufen! Gemeinsam mit dem DGB und dem Netzwerk für Demokratie und Courage soll es noch im Frühjahr eine Auftaktveranstaltung in Ludwigshafen geben. Im Netzwerk für Demokratie und Courage sind viele Verbände und Jugendorganisationen, darunter auch … Mehr lesen

04.02.2009, 16:00 Uhr

Mannheim – Agenda 21 Kino zeigt BenX

Mannheim / Rhein-Neckar – Mit dem Spielfilm „BenX“ von Nic Balthazar geht es im Agenda Kino am Mittwoch, 11. Februar, um 19.30 Uhr im Cinema Quadrat weiter. Im Anschluss besteht die Möglichkeit den Film gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Frank Mentrup zu diskutieren. BenX erzählt die Geschichte des 17-jährigen Ben, der unter Autismus leidet. Ben … Mehr lesen

04.02.2009, 15:57 Uhr

Ludwigshafen – Europa weiterdenken

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Europa weiterdenken – Europa sozial denken Jusos RLP bereiten sich in Altleiningen auf Europawahlen 2009 vor Mainz/ Altleiningen. „Unser Europa soll ein soziales Europa sein. Damit das möglich ist, braucht Europa eine starke Sozialdemokratie. Denn nur diese verharrt einerseits nicht in nationalstaatlichen Denkmustern und will andererseits Europa zu mehr als nur … Mehr lesen

04.02.2009, 13:22 Uhr

Altleiningen – Europa weiterdenken – Europa sozial denken

Mainz/ Altleiningen – Jusos RLP bereiten sich in Altleiningen auf Europawahlen 2009 vor „Unser Europa soll ein soziales Europa sein. Damit das möglich ist, braucht Europa eine starke Sozialdemokratie. Denn nur diese verharrt einerseits nicht in nationalstaatlichen Denkmustern und will andererseits Europa zu mehr als nur einem Wirtschaftsraum machen. Da unterscheiden wir uns zum einen … Mehr lesen

04.02.2009, 11:57 Uhr

Ludwigshafen – Polizeipräsidium bekommt Verstärkung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Hannelore Klamm, Jutta Steinruck und Günther Ramsauer begrüßen Verstärkung des Polizeipräsidiums Rheinpfalz Ausdrücklich begrüßen die SPD-Landtagsabgeordneten Hannelore Klamm, Jutta Steinruck und Günther Ramsauer die Versetzung von insgesamt 250 jungen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten aus der Bereitschaftspolizei in die jeweiligen Polizeipräsidien in Rheinland-Pfalz. Sie ersetzen zum 1. Juni 2009 die Beamtinnen … Mehr lesen

03.02.2009, 13:32 Uhr

Ludwigshafen – AFA appelliert an Unternehmer

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Trotz der prekären Auftragslage appelliert die AFA keine übereilte Entlassungen. Zur aktuellen Diskussion über die rückgängige Auftragslage in der Wirtschaft erklären Thomas Weiland und Holger Scharff als Mitglieder des AFA Landes- und Regionalvorstandes Pfalz: „Die Beschäftigten in den Betrieben müssen geschützt werden – kein vorschneller Arbeitsplatzabbau“ Die Unternehmer … Mehr lesen

31.01.2009, 22:02 Uhr

Ludwigshafen – SPD will Lärm an A650 prüft

Ludwigshafen – Niederfeld / Metropolregion Rhein-Neckar – Lärm an der A650 bei Niederfeld erneut prüfen – SPD wird Antrag im Ortsbeirat stellen Norbert Kimpel, Sprecher der SPD-Fraktion im Ortsbeirat Gartenstadt, forderte auf der Verkehrskonferenz am Mittwoch, 28. Januar 2009, in Ludwigshafen Hendrik Hering, Verkehrsminister des Landes Rheinland-Pfalz, auf, erneut eine Messung des Lärms an der … Mehr lesen

31.01.2009, 9:53 Uhr

Walldorf – Neue Elemente für attraktives Hallenbad

Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Gemeinderat über geänderte Planung informiert – Zustimmung zu Darlehen für Stadtwerke Walldorf GmbH – Mit einer „Vier-Elemente-Sauna“ inklusive Garten mit Blockhaus-Sauna und Terrasse mit Seeblick verspricht das neue Hallenbad im Walldorfer Bäderpark den Freunden des gesunden Schwitzens eine attraktive Saunalandschaft. Matthias Gruber, der kaufmännische Geschäftsführer der Stadtwerke Walldorf GmbH, stellte auf der … Mehr lesen

30.01.2009, 16:09 Uhr

Walldorf – Wo geht künftig die Post ab?

Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Trend der Deutschen Post, ihr Geschäft an Postagenturen zu übergeben, trifft auch Walldorf. Wo die Postkundschaft zukünftig Briefe, Pakete und Päckchen aufgibt und Postbank-Geschäfte erledigt, steht allerdings noch nicht fest. Stadtrat Manfred Zuber (SPD) fragte in der letzten Gemeinderatsitzung am 20. Januar nach dem Stand der Dinge und erwähnte auch … Mehr lesen

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