Heidelberg – Haupt- und Finanzausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Mittwoch, 21. Januar 2009, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
1.       Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen – Antrag: 0069/2008/AN – Antragsteller: CDU – Antragsdatum: 21.10.2008
1.1     Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen – Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Alex Wolf als Vertreter der Industrie- und Handelskammer Rhein-Neckar sowie Herr Leopold Übelhör als Vertreter der Kreishandwerkerschaft
1.2     Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen   Vergabewertgrenzen
2.       Änderung der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates in Heidelberg – Änderung der Ordnung zur Wahl der ausländischen  Mitglieder des Ausländerrates/Migrationsrates der Stadt Heidelberg
3.       Aufklärung über Polizeieinsatz in der Bahnhofstraße am 06.11.2008 -Antrag: 0084/2008/AN – Antragsteller: B’90/Grüne, gen.hd, GAL-Grüne, SPD – Antragsdatum: 20.11.2008
3.1     Baumfällaktion in der Bahnhofstraße am 06.11.2008 hier: Aufklärung über Polizeieinsatz
4.       Ganztagesgrundschule IGH-Primarstufe: Verträge mit päd-aktiv e. V
5.       Gewährung von Zuschüssen im kulturellen Bereich des Haushalts 2009 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses
6.       Neubeschaffung eines Straßenfertigers für den Regiebetrieb Straßenunterhaltung – Maßnahmegenehmigung
7.       Sanierung der Kfz-Werkstatt beim Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung – Lieferung und Einbau einer Wärmeschutzverglasung
8.       Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten:
1.       Linearisierung der Stromtarife
Antrag: 0078/2008/AN
Antragsteller: BL, B’90/Grüne, SPD
Antragsdatum: 04.11.2008
1.1     Linearisierung der Stromtarife
2.       Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg
3.       Neuordnung der Veranstaltungsplakatierung
4.       Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 07. Juni 2009
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses
5.       Vorbereitung der Ausländerrats-/Migrationsratswahl am 07. Juni 2009; hier: Bildung des Wahlausschusses
6.       Städteplanerische Maßnahme Friedrich-Ebert-Platz
         – Zustimmung zu Planergänzungen (Aufbauten und Beleuchtung) 
         – Erhöhung der Maßnahmegenehmigung von bisher 1.350.000 € um 550.000 € auf 1.900.000 € und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
7.       Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
8.-12. vertraulich
Offenlagen
13.     Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt: Ausscheiden von Herrn Kurt Pulster und Nachfolge von Herrn Thomas Haendly
14.     Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt: Ausscheiden von Herrn Burkhard Bachhausen und Nachfolge von Frau Ingrid Stoll